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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit – Irrweg oder Chance?

  …einen; eine nahende Katastrophe beschworen die anderen herauf. Tatsache ist, dass im März 2007 die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union… …einen Fahrplan für die Nutzung von Biokraftstoffen verabschiedet haben. Er sieht vor, dass ab 2020 in den EU-Mitgliedstaaten mindestens 10 % der… …fossile Brennstoffe. Ein weiterer Punkt, der für Biosprit spricht, ist nach Meinung vieler, dass Deutschland abhängig ist von Mineralölerzeugnissen, die zu… …EU-Staaten produziert werden. Und darüber, ob das so sein wird, streiten sich die Experten. Nehmen wir beispielsweise Brasilien. In Folge der Ölkrise 1973… …Ölabhängigkeit verringern, gleichzeitig aber auch der vom Preisverfall bedrohten Zuckerrohrproduktion eine neue Perspektive geben und die Bevölkerung der… …ländlichen Räume sozial entwickeln. Nachdem die Produktion von alkoholbetriebenen Autos Ende der 90er Jahre in Brasilien fast auf null gesunken war, bekam sie… …mit Einführung der „Flex-Fuel“-Fahrzeuge, die mit einer beliebigen Mischung aus herkömmlichem Kraftstoff und Bioethanol fahren können, neuen Schwung… …Brasilien an, seine Ethanolproduktion zu verdoppeln, auf 30 Mrd. Liter. Zur Zeit werden nur 3,5 % der brasilianischen landwirtschaftlichen Nutzfläche für die… …Biokraftstoff- Produktion genutzt, aber schon jetzt wird der Anbau jährlich um 20 % ausgeweitet. Und das sollte nicht auf Kosten der Urwälder gehen? Nein, sagen… …gewährleisten. Klimaschutz und Erhalt der Biodiversität lautet die Maxime. Die Frage sei also nicht, „ob“, sondern „was“ eingeführt werde, und eine erhöhte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Inhalt / Impressum

  …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …, das aus sechs Rechtsakten besteht. Materiell größter Erfolg der neuen Richtlinie ist die Einführung von Grenzwerten für PM2,5 und kritischer Werte für… …der Bestimmung der Luftqualität. Auch steht ihre Eignung zur Straffung der bisherigen Vorschriften zur Luftreinhaltung nicht in Frage. Den… …entscheidenden Schritt zur Erreichung des Ziels der europäischen Luftreinhaltepolitik, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Aktionsplan ◆ Luftreinhalteplan ◆ Feinstaubkompromiss Mit Urteil vom 25. 7. 2008 hat der EuGH einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch von schlechter… …strikte Einhaltung der Immissionswerte zu gewährleisten. Vielmehr reiche eine (schrittweise) Verringerung der Belastung aus. Der Beitrag setzt sich kritisch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …. Sabina Kullick Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp ist Inhaber des Lehrstuhls für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen… …Thema auf europäischer und nationaler Ebene. Lag hierbei anfangs der Fokus auf den Massenschadstoffen Schwefeldioxid und Großstaub, hat er sich nunmehr… …Exposition von Ozon zurückzuführen sein. 2 Ziel der europäischen Luftreinhaltepolitik ist es, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ 3 Auf der Grundlage des 6. Umweltaktionsprogramms 4… …und eines Vorschlags der Kommission aus dem Jahr 2005 5 verabschiedete das Europäische Parlament am 11. Dezember 2007 in zweiter Lesung eine Richtlinie… …über Luftqualität und saubere Luft für Europa 6 , die am 14. April 2008 vom Rat angenommen und mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU am 11. Juni 2008… …in Kraft getreten ist. 7 Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die bisherige Rechtslage (I.) und stellt die neue Richtlinie vor, mit der die… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …Wesentlichen aus sechs Rechtsakten: der Rahmenrichtlinie (RRL – „Mutterrichtlinie“) 8 und vier Tochterrichtlinien (nachfolgend TRL-1 bis TRL-4) 9 sowie einer… …Maßnahmen zur Minderung anlagenbezogener Schadstoffemissionen durch Fein staubpartikel); aus der Lit. vgl. z. B. Krahl, JZ 2008, 120; Hentschel, NVwZ 2008…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …Entscheidung des EuGH vom 25. 7. 2008 Dr. Thomas Streppel Dr. Thomas Streppel 1976 geb. in Hagen i.W.; 1996 Abitur; 1997–2002 Studium der Rechtswissenschaften in… …Hagen i.W. Das Luftqualitätsrecht hat nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion, sondern weit darüber hinaus „viel Staub aufgewirbelt“… …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …nationalen Rechts 3 zunächst weitgehend unbeachtet blieben, setzte mit (dem seit spätestens 1999 feststehendem) Verbindlichwerden der ersten Grenzwerte zum 1… …. 1. 2005 plötzlich eine deutliche Steigerung des öffentlichen Interesses ein: 4 Das Thema fand sich auf den Titelseiten der Tageszeitungen und an… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …in der Luft, ABl. Nr. L 163 v. 29. 6. 1999, S. 41 ff.; RL 2000/69/EG des Europä ischen Parlaments und des Rates v. 6. 11. 2000 über Grenzwerte für… …Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft, ABl. Nr. L 313 v. 12. 12. 2000, S. 12 ff.; RL 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 12. 2. 2002 über… …den Ozongehalt der Luft, ABl. Nr. L 67 v. 9. 3. 2002, S. 14 ff. und RL 2004/107/EG des Euro päischen Parlaments und des Rates v. 15. 12. 2004 über… …Grenzwerte für Arsen, Kadmium, Queck silber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft, ABl. Nr. L 23 v. 26. 1. 2005, S. 3 ff. 3 §§…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Immissionsschutz GmbH, Steinfurt Für die Bestimmung von Immissionszusatzbelastungen mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung müssen die Emissionsparameter der Quellen… …bekannt sein. So ist der Abluftvolumenstrom ein wesentlicher Parameter bei der Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung bei Tierhaltungsbetrieben. In… …der gutachterlichen Praxis wird dabei auf Literaturstellen zurückgegriffen, die allerdings nicht für den Ansatz von Emissionsbedingungen in… …Ausbreitungsrechnungen erstellt wurden. Die unterschiedlichen Volumenströme in Verbindung mit der unterschiedlichen Modellierung der Emissionsquellen (z. B. Einzelquellen… …, fiktive Ersatzquellen) führt zu teilweise deutlich abweichenden Immissionszusatzbelastungen und damit zu unterschiedlichen Bewertungen der… …Tierhaltungsbetriebe die von dem geplanten Vorhaben oder der Gesamtanlage ausgehenden Umwelteinwirkungen (Geruch, Staub, Ammoniak, Stickstoff u. a.) auf die… …Allgemeinheit und die Nachbarschaft zu ermitteln und zu bewerten. Die Vorgehensweise zur Ermittlung und Bewertung basieren auf den Regelungen der Nr. 4 der TA… …Luft [1] und der Geruchsimmissions- Richtlinie [2]. Sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung [3] gegeben, wird die… …effektive Quellhöhe (Schachtbauhöhe + Abluftfahnenüberhöhung) gemäß Richtlinie VDI 3782 Blatt 3 [4] bestimmt. Der Volumenstrom R’ ist dabei der für die… …Berechnung der Abluftfahnenüberhöhung entscheidende Parameter. In der gutachterlichen Praxis werden bei Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Zielkonflikt Immissions-/Tierschutz? Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und… …Tierschutz? Dipl.-Oectroph. Sandra Chung Dipl.-Oectroph. Sandra Chung Mülheim an der Ruhr Anhand der Ergebnisse zeichnen sich einige Diskrepanzen zwischen… …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …Produktion jedoch die beste Möglichkeit, beiden Seiten gerecht zu werden. Gerade in Zeiten des „Biobooms“ wäre dies eine gute Alternative, wobei sowohl der… …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …Erhaltung und der Schutz der Natur in der heutigen Zeit und für die nachfolgenden Generationen treten immer mehr in den Vordergrund und in das Bewusstsein der… …erhebliche Schäden in der Umwelt. Der Hauptteil der Ammoniakemissionen stammt aus der Landwirtschaft und insbesondere aus der landwirtschaftlichen Tierhaltung… …. Der Eintrag des Stickstoffs aus diesen Ammoniakemissionen in Wälder, Moore und andere empfindliche Ökosysteme führt zu deren Versäuerung und zu einer… …Nährstoffüberversorgung. Hierdurch wird die ökologische Stabilität dieser Systeme gefährdet. Des Weite ren führen sie zu Erosionen und Verdichtungen der Böden. Die… …Vegetation leidet unter Blattschäden, Verlust an Arten- und Biodiversität. In der Atmosphäre steigt der Anteil an klimawirksamen Gasen, z. B. Methan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Wichtige aktuelle Themen standen auf der Tagesordnung von Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Umwelt-… …und Naturschutzverbänden im Vorfeld der Umweltministerkonferenz, die vom 19. bis 21. November in Speyer stattfand. In einem Gespräch im Oktober mit den… …, Länder und Gemeinden stünden in der Verantwortung. Länder und Kommunen begrüßten die Förderprogramme der Bundesregierung für Klimaschutz in den Kommunen… …Einnahmen aus dem Emissionshandel zweckgebunden für den Klimaschutz und damit auch zur Sicherung der Beschäftigung im lokalen Handwerk zur Verfügung stehen… …Beitrag zum Klimaschutz leisten. Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen Die Umweltministerkonferenz begrüßt die Gesprächsergebnisse der… …Bund/Länder-Arbeitsgruppe zur Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen in Verbindung mit der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie. Sie sieht in Finanzhilfen für die… …Kommunen ein notwendiges Engagement von Bund und Ländern, da der weit überwiegende Sanierungsbedarf an Bundesstraßen in der Baulast der Kommunen besteht. Die… …Vorsitzende der Umweltministerkonferenz wird gebeten sich in diesem Sinne mit dem Bundesminister der Finanzen und dem Bundesminister für Verkehr, Bau und… …Stadtentwicklung in Verbindung zu setzen, damit die im Maßnahmenpaket der Bundesregierung „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ für Lärmschutz… …vorgesehenen Mittel für die oben genannten Straßen verwendet werden können. Die Umweltministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senator des Bundes und der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesfinanzhof: Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eines PKW mit Dieselmotor… …wird steuerlich nicht begünstigt BFH II R 17/08 – Urteil vom 13. 8. 2008 Mit Urteil vom 13. August 2008 II R 17/08 hat der Bundesfinanzhof (BFH)… …entschieden, dass der Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eines Personenkraftwagens (PKW) mit Dieselmotor zum Verkehr keine… …nachträgliche technische Verbesserung darstellt und deswegen steuerlich nicht begünstigt ist. Der Kläger hatte einen PKW mit Dieselmotor gekauft. Das fabrikneue… …Einbau erstmals zum Verkehr zugelassen. Der BFH hatte die Frage zu entscheiden, ob der Einbau steuerlich begünstigt ist. Die Beantwortung dieser Frage hing… …davon ab, ob der Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eine nachträgliche technische Verbesserung des Fahrzeugs darstellt (§ 3c… …Abs. 1 Satz 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes – KraftStG –). Der BFH hat im Streitfall die Frage verneint. Nach der maßgeblichen Vorschrift des KraftStG… …ist eine befristete Steuerbegünstigung zu gewähren, wenn ein PKW mit Selbstzündungsmotor, der bis zum 31. Dezember 2006 erstmals zugelassen worden ist… …, vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2009 nachträglich technisch so verbessert wird, dass er einer der im Gesetz genannten Partikelminderungsstufen… …entspricht. Nachträglich, so der BFH nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2009 Energiesparlampen statt Glühbirnen Traditionelle Glühlampen… …sollen nach 2012 in der EU nicht mehr verkauft werden. Auf diesen Kommissionsvorschlag zur Umstellung auf Energiesparlampen hat sich der… …Energie und Geld, sondern schonen auch die Umwelt, erklärte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. Die Umsetzung der neuen Vorschrift wird zu… …der CO 2-Emissionen um jährlich 15 Millionen Tonnen. Die Verordnung wird vom Europäischen Parlament geprüft. Sie soll im März 2009 von der EU-Kommission… …Parlaments hat sich mit der französischen Ratspräsidentschaft auf den Entwurf für eine Richtlinie zu erneuerbaren Energien geeinigt. Er muss vom Europäischen… …Rat und vom EU-Parlament noch formell beschlossen werden. Der informelle Kompromiss enthält die Zielwerte für den Einsatz erneuerbarer Energien für alle… …Mitgliedsländer der EU. Sie sollen bis 2020 mindestens 20 % des Energieverbrauchs ausmachen. Die geplante Evaluation im Jahr 2014 werde das 20-Prozent- Ziel nicht… …mehr in Frage stellen. Außerdem unterstützt der Entwurf das Ziel, mindestens zehn Prozent des Energieverbrauchs im Transportsektor aus erneuerbaren… …steigen. Pro Haushalt können damit die Energierechnungen um über 1000 Euro sinken. Bereits jetzt ist der Erfolg zu sehen. Der Energieverbrauch der Haushalte… …wäre von 1997 bis 2006 um elf Prozent stärker gestiegen, hätte es keine Verbesserungen bei der Energieeffizienz gegeben. Der Europäische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …Fachleute im Bereich Lärmschutz. Bei dem Buch handelt sich bereits um die 2. Auflage dieses Praxiswerkes zur TA Lärm; in ihm sind die seit der Erstauflage… …ergangene Rechtsprechung in Form höchstrichterlicher Entscheidungen und neue Literatur aufgenommen worden und, wo es aufgrund der Weiterentwicklung der… …zwei Richtlinien der Bund/Länderarbeitgemeinschaft für Immissionsschutz zum Thema Freizeitlärm und Windenergieanlagen. Das handliche und gleichzeitig… …inhaltsreiche Werk richtet sich überwiegend an Akustiker, die mit der TA Lärm arbeiten müssen, aber stellt auch eine wertvolle Hilfe für Behörden und Betreiber… …dar. Dr. Monika Kohla, Prof. Dr. Joachim M. Marzinkowski, Dr. Claudia Schafmeister und Dr. Michael Schwake Effizienzsteigerung in der Textilindustrie… …Initiativen zum Umweltschutz Bd. 71, Erich Schmidt Verlag Berlin 2008, 198 Seiten mit CD-ROM Unter Kosten- und Umweltschutzgesichtspunkten kommt der Steigerung… …der Effizienz von Rohstoffen wie Prozesschemikalien und Wasser, aber auch des Einsat zes von Energie auch in der Textilindustrie zunehmende Bedeutung zu… …. Ebenfalls vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise ist es wichtig, die Effizienz ei nes Prozesses zu erhöhen, und das gelingt vor allem über die… …Prozessbeherrschung. Das Buch stellt einen Leitfaden dar, der über neue Ansätze im produktionsintegrierten Umweltschutz berichtet, diese aber auch kritisch beleuchtet… …; er stellt praxisbewährte Maßnahmen vor und bringt einfache Beispiele zur Berechnung des Rohstoffeinsatzes sowie der Emissionen besonders bedeutsamer…

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