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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …Ausgabe eines Jahres Revue passieren lässt, was sich an relevanten internationalen Entwicklungen getan hat, Tradition, sozusagen einmal im Jahr über den… …Jahres war der Ausbau des Strategischen Umweltdialogs Deutschland – China: Auf Einladung des chinesischen Umweltministers hat sich der Bundesumweltminister… …Tagungsort, einem Schloss in Schottland, hat sich als informelles Diskussionsforum für die Haupt verursacher des Klimawandels bewährt. Der Dialog 2008 diente… …deutschtürkischen Lenkungsausschusses im Juni 2008 behandelte vor allem Abfallfragen, aber auch die Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien. Die Türkei hat jetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …CO2-Emis sionen hat sich weltweit seit 1990 nicht verlangsamt, sondern beschleunigt. 180 IMMISSIONSSCHUTZ Dr. Alfred Scheidler Erlöschen der… …Bedeutung ist. Bei Nr. 2 stellt sich vor allem die Frage, wann eine Anlage „nicht mehr betrieben“ wird. Hierzu hat die Rechtsprechung des… …Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Eine Auseinandersetzung mit § 18 BImSchG hat auch einen Blick darauf zu werfen, welche Auswirkungen das Erlöschen der Genehmigung… …auf die gemäß § 13 BImSchG eingeschlossenen Genehmigungen hat sowie darauf, ob die privatrechtlichen Abwehransprüche, die § 14 BImSchG bei Erteilung… …auch durchsetzen muss. In Genehmigungsverfahren hat die Behörde u. a. zu entscheiden, welche Immissionswerte für diese Betriebe zu berücksichtigen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …Möglichkeit hat, mit dem Freiraum, den man braucht, die Ziele des Umweltschutzes in Synergie zwischen Wissenschaft und hoheitlichem Handeln anzugehen oder mehr… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Verhältnis der Verwaltung zum Bürger und zum Parlament. Insofern hat es die Verwaltung heute nicht leicht. Von außen wird sie häufig mit herber Kritik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Luftqualitätsrichtlinie gar nicht mehr übernommen worden ist. Die Änderung bzw. Relativierung von ursprünglichem Richtlinienrecht hat im Bereich der europäischen… …gestellt hat. Konkret bedeutet das z. B. für PM 10, dass, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, die Mitgliedstaaten bis zum 11. 06. 2011 von der… …politische Vorbehalte bestehen. Deshalb hat die Kommission ein Modell entworfen, das auf die mit den BVT „assoziierten“ Emissionswerte abstellt; diese sollen… …. Allerdings ist die Umsetzung dieses Anliegens im Kommissionsvorschlag mit Problemen behaftet. Nach Art. 8 des Vorschlags hat der Betreiber der Behörde… …Zustand“ in Art. 3 Abs. 1 Buchst. f) der IVU-Richtlinie sei zu unscharf gefasst, hat die Kommission im Vorschlag (Art. 23) folgendes Modell für Tätigkeiten… …bürokratische Weise erreicht werden; namentlich hat etwa das deutsche Bodenschutzrecht gezeigt, dass ein risikobasierter Ansatz ein sehr hohes Schutzniveau… …gewährleistet 36 . Obgleich die Richtlinie eigentlich umfänglich von Regelungen des Boden- und Grundwasserschutzes freigehalten werden sollte, hat der… …Maßgaben erfüllt werden können. Was die Industrie als Emittentengruppe betrifft, so hat es die Kommission – bisher – weitgehend unterlassen, die… …, hat die Festlegung von Emissionshöchstmengen eine ganz andere Dimension. Die Vielzahl der Einflussfaktoren macht es praktisch unmöglich, die – auch… …Überblick über Umfang und Richtigkeit der Berechnungen hat. E. Verhältnis der Regelungswerke untereinander Im Hinblick auf das Verhältnis der Regelungswerke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …vorhanden. Im Sektor 1 Energie werden die Emissionen erfasst, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von Brennstoffen auftreten. Dieser Sektor hat für… …hat das CO 2 (87,6 % im Jahre 2006), das zum größten Teil aus Verbrennungsprozessen stammt. Methan (hauptsächlich aus der Tierhaltung, der… …. Insgesamt hat sich damit die Emission der fluorierten Gase seit 1995 kaum verändert. Kohlendioxid konnte um ca. 15 % vermindert werden, die Ursachen sind… …dargestellt. Es wird deutlich, dass sich die Zunahme der CO 2-Emissionen seit 1990 weltweit nicht verlangsamt, sondern im Gegenteil noch beschleunigt hat. – 20… …insbesondere im asiatischen Raum – in vielen Fällen eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist. ◆ Die Erhöhung der CO 2-Emissionen hat sich weltweit seit 1990…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …werden. Ende 2007 hat das Bundeswirtschaftsministerium Referentenentwürfe für die ersten Teile eines UGB und ein Einführungsgesetz vorgelegt 8 , im… …oder Rechtslage derart geändert hat, dass die Genehmigungsbehörde bei Kenntnis der nachträglich eingetretenen Änderung die Genehmigung nicht hätte… …hat nämlich auch andere Vorschriften unerwähnt gelassen, für die außer Zweifel steht, dass diese auch für anzeige pflich tige Anlagen nach § 67 Abs. 2… …begonnen wurde. Derartige Anlagen müssen lediglich innerhalb einer Frist von sechs Monaten angezeigt werden. Das BVerwG hat § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auf die… …theoretischer Natur, sondern hat Bedeutung für die Frage, wie ein Genehmigungsinhaber gegen eine seiner Ansicht nach unangemessene Fristsetzung vorgehen kann. So… …übernommen hat, so zeigt dies, dass eine Beschränkung wie nach der alten Rechtslage gerade nicht gewollt war. Schließlich greift der Zweck der Vorschrift, die… …die hiernach zu beurteilenden Auswirkungen der Anlage zu berücksichtigen. Die Behörde hat daher zu prüfen, ob die Genehmigungsvoraussetzungen noch… …Antrag auf Fristverlängerung vor Ablauf der Frist gestellt werden muss 57 , hat das BVerwG in seinem Urteil vom 25. 8. 2005 bejaht 58 . Dem ist zuzustimmen… …Verlängerung für unzulässig, wenn sich die Sachoder Rechtslage derart geändert hat, dass die Genehmigungsbehörde bei Kenntnis der nachträglich eingetretenen… …22 Abs. 1 BImSchG) nicht vorgesehen ist 69 . Bestehen bleiben hingegen die Nachsorgepflichten aus § 5 Abs. 3 BImSchG; daneben hat der Inhaber einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …ist, hat ein über das allgemeine Lebensrisiko hinausgehende Risiko zu tragen. § 5 Abs. 1 BImSchG will nur vor diesem Risiko schützen; es will dagegen… …Berufung auf seine Eigenschaft als Nachbar gesteigerte Rechtsschutzmöglichkeiten hat. Bei einem Widerspruch oder einer Klage etwa gegen eine Genehmigung für… …müssen). c) Die zeitliche Komponente Weiterhin hat das Bundesverwaltungsgericht die zeitliche Komponente des „qualifizierten Betroffenseins“ betont. Dies… …genehmigungsbedürftige Anlage hervorgerufenen Gefahren ausgesetzt werden. Das BVerwG hat dies auch bejaht im Falle von Studierenden, die den Einwirkungen des Vorhabens (im… …Werkskomplexes hat, nur derjenige Teil des Werkes, in welchem sich der (ständige) Arbeitsplatz befindet, die für die Nachbar-Eigenschaft erforderliche engere… …zuzurechnen. Im entschiedenen Fall hat das OVG Lüneburg die Nachbareigenschaft für den im Rechenzentrum im Hauptverwaltungsgebäude und damit in 900 Metern… …. Gegenüber dieser Ansicht hat die Meinung, die den Schutz der Arbeitnehmer auf das Arbeitsschutzrecht beschränkt (FN 17 Schmatz/Nöthlichs, Immissionsschutz, §… …wird, wenn sie den Bereich der Anlage verlassen hat. Soweit das Werksgelände größer ist als die Anlage nach § 3 BImSchG, können nach dem… …Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz gelten und zu denen die Öffentlichkeit normalerweise keinen Zugang hat. Demzufolge gelten nach europäischem Recht die… …dazu und dauern die Störungen an, hat der Mieter nur ein mittelbares Druckmittel über Mietminderung und andere Leistungsverweigerungsrechte. Überträgt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …Entfernung, 3,5 m über Grund in ebenem Gelände“ sein. „Dieser Zug hat eine Länge von 100 m, fährt 100 km/h und besteht zu 100 % aus Fahrzeugen, die mit… …einzelne Rad eines Schienenfahrzeuges hat seine Radrauheit und seine (eventuell hörbaren) „Flachstellen“, und jeder einzelne Wagen eines Zuges hat mindestens…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Richtlinie in nationales Recht. In ihrem Schreiben vom 30. 06. 2008 hat die Kommission vielmehr ihre Absicht mitgeteilt, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen… …emittiert. Formaldehyd, das lange als krebsverdächtig eingestuft war, ist nun als krebserzeugend klassifiziert. Dies hat Auswirkungen auf die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …eines Aktionsplans herleiten. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob ein Einzelner nach dem… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die so genannte „Biblis-Auflage“ weitgehend – bis auf die darin enthaltene Informations- und Meldepflicht der… …Auflage die Pflicht zur sofortigen Betriebseinstellung angeordnet wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Begründung ausgeführt, die Betreiberin könne in… …beiden Fällen nicht hinreichend deutlich erkennen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese Pflicht ausgelöst werde. Es hat insbesondere beanstandet… …, verstoße sie überdies gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die angeordnete Melde- und Informationspflicht hat das Bundesverwaltungsgericht hingegen für… …NRW hat durch o. g. Urteil die (erstinstanzliche) Klage gegen die Erweiterung des Steinkohle-Heizkraftwerks Duisburg-Walsum abgewiesen. Der Kläger, der… …an seinem Wohnort zu noch geringeren Schadstoffimmissionen führen würde. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist die…

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