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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …sich EP, Rat und EU-Kommission auf ein Kompromisspaket zur LQ-RL. Diese wurde am 11. 12. 2007 vom EP in 2. Lesung verabschiedet, mit folgenden… …einen landesspezifischen Prozentsatz reduziert werden. Der Prozentsatz bestimmt sich nach der Ausgangsbelastung im Mitgliedstaat und ist definiert als das… …Drei-Jahresmittel im Zeitraum von 2008–2010; er liegt je nach Ausgangsbelastung zwischen 0 % und 20 %. Exposure Concentration Obligation: Hierbei handelt es sich um… …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …(Großfeuerungsanlagenrichtlinie, 2001). Nach Angaben der Kommission dürfte die neue Richtlinie erhebliche Verbesserungen für die Umwelt und die menschliche Gesundheit mit sich… …Umweltvorteilen gerechnet, Die Verwaltungskosten für Betreiber und Behörden sollen sich demnach um 105 bis 255 Mio. Euro jährlich verringern, was zur künftigen… …. Das von der Kommission vorgeschlagene Programm soll den Verwaltungsaufwand verringern, den die Einhaltung der europäischen Umweltauflagen mit sich… …. Viele POPs finden sich sogar in entlegenen Regionen wie den Alpen, welche eine ausgeprägte Barriere für die atmosphärische Langstreckenverfrachtung bilden… …versorgen und ein künftiges Instrument der Erfolgskontrolle für die POP- Konvention zu etablieren. Aus chemischer Sicht konzentrierte sich MONARPOP auf die… …nationalstaatlichen Stellen in vollem Umfang beachtet und ordnungsgemäß angewandt wird. Dabei stützt sie sich häufig auf Beschwerden, die von Verbänden, Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Veröffentlichungen

  …den neuesten Erkenntnisstand zum Handlungsfeld Bodenschutz. Fachleute und Interessenten können sich über Grundlagen und relevante Fragen informieren… …anwendungsorientiert und wendet sich vor allem an Behörden, Unternehmen, an sachverständige Ingenieure und Planer, auch an Einrichtungen von Forschung und Lehre und… …gesellt sich damit „in guter Gesellschaft“ dem schon früher vorgestellten und ebenso unentbehrlichen Handbuch der Umweltverträglichkeitsprüfung von Storm/… …Verlag, Berlin, 2008, 224 Seiten Das Buch gibt die auf der Tagung des Instituts vom 10. bis 11. Mai 2007 gehaltenen Vorträge wieder. Sie befassen sich mit… …sich mit dem fairen Wettbewerb bei der Entsorgung von Verpackungen. Dr. Christian Glass Die gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeit als… …globaler Umweltgüter. Die 2007 als Dissertation angenommene Arbeit befindet sich auf dem Stand Juli 2007. Ausgehend von dem Grundprinzip, dass der Schutz… …Konkretisierungsvorschläge beziehen sich auf die Umsetzung des Konzeptes in künftigen Übereinkommen zum Schutz globaler Umweltgüter, insbesondere in dem dem Kyoto-Abkommen… …Beiträge zum nationalen und internationalen Umweltrecht, die jeder für sich einen eigenständigen und interessanten Themenkomplex abhandeln. Die Bereiche, mit… …denen sich die renommierten Autoren intensiv auseinander setzen, reichen vom Umgebungslärm als neuartiger rechtlicher Herausforderung, der Umweltpflicht… …Verdienste dieses wertvollen Bandes. Abschließende Berichte befassen sich mit der rechtsund naturwissenschaftlichen Kooperation zum Zwecke des Umweltschutzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Umweltinformationen

  …, Verbänden und Behörden informierten sich über das neue Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister. Beim Aufbau und Betrieb des PRTR beschreiten die… …übermitteln die Berichte anschließend an den Bund. Deutschland berichtet die PRTR Daten bis zum 30. Juni 2009 an die EU-Kommission. Ab Juni 2009 können sich die… …Nutzungsrechte für sich beansprucht. Die eingegangenen Interessenbekundungen werden nach Fristablauf durch die zuständigen Fachgebiete des Umweltbundesamtes nach… …. Umweltjuristen erhoffen sich von dem Umweltgesetzbuch eine entscheidende Weichenstellung für die deutsche Umweltpolitik. Auf einer Konferenz in Berlin diskutierten… …neue Umweltgesetzbuch. Bei einer Pressekonferenz in Berlin äußerten sich die Beteiligten wie folgt: Astrid Klug, Parlamentarische Staatssekretärin im… …zu zögerlich greift der Entwurf Innovationspotenziale auf. Er konzentriert sich stattdessen auf eine reine Konsolidierung des bestehenden Rechts, das… …insbesondere zum Schutz des Klimas unzureichend ist. Hemmend wirkt sich auch aus, dass aus Prinzip nicht über EU-Standards hinausgegangen werden soll – und damit… …geben muss. „Ein reformiertes Anlagenzulassungsrecht muss in Zeiten des sich beschleunigenden Klimawandels die Rahmenbedingungen für Kraftwerke so setzen… …Lösungen fördert.“ Seiner Meinung nach kommen bei dem Erörterungstermin sich widersprechende Interessen zur Sprache und Konflikte können im Vorfeld gelöst… …massive Bedenken und Änderungswünsche von den Ländervertretern erhalten, die zum Teil zu weiteren Gesprächen geführt haben. Z. Zt. stellt sich der Sachstand…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Veröffentlichungen

  …etwas auf sich hält. Aber darauf, dass nun die 26. Auflage, mit Stand BGBl. Nr. 1 vom 11. Januar 2008, veröffentlicht ist, gehört es durchaus hinzuweisen… …, wenn auch die „Insider“ es ohnehin wissen und sich diesen unentbehrlichen Ratgeber längst beschafft haben. Aufgenommen sind neben dem BImSchG alle dazu… …Abschlussbericht vorlegte. Er und seine qualifizierten Mitautoren sind somit prädestiniert dafür, ein Werk zum Thema „Risiko“ zu verfassen; es handelt sich wohl um… …, wie die Gesellschaft Risiken erfassen und ihnen adäquat begegnen kann. Besonders wertvoll ist dabei, dass unterschiedliche Disziplinen, die sich mit dem… …Auswertungen“, Imbekstieg 12, 22527 Hamburg. Dass sich das Klima wandelt und die Temperaturen auf der Erde steigen, ist nicht mehr umstritten. Das umfassende Werk… …wissenschaftliche Erkenntnisse. Wer in der Klimadiskussion mitreden will, kommt um die Lektüre dieses beeindruckenden Werkes nicht herum. Der letzte Teil befasst sich… …, Innovation und Klimaschutz. Teil III „Neue Technologien“ befasst sich u. a. mit der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid und appelliert für eine… …Energieeinsparverordnung in Kraft getreten, in der vor allem für Bauherren und Immobilien-Eigentümer bestimmte Anforderungen formuliert sind. Die Broschüre wendet sich in… …Studie gliedert sich in die Abschnitte Bestandsanalyse, Instrumentenbewertung, Defizitanalyse anhand ausgewählter Handlungsfelder des Ressourcenschutzes… …der Ressourceneffizienz als defizitär einzustufen ist. Hier werden deutliche Optimierungspotenziale aufgezeigt, denen sich die Juristen durchaus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Veröffentlichungen

  …Industrieparks Erich Schmidt Verlag Berlin 2008, 352 Seiten Chemie- und Industrieparks haben sich in Deutschland inzwischen fest etabliert. Besonders im Bereich… …dies nun umfassend für alle umweltrechtlichen Fragestellungen vorgenommen. Dabei beschränkt er sich nicht nur auf die rechtliche Bewertung der für… …Handlungsempfehlungen des Landes Hessen zu Industrieparks. Das Buch ist nicht nur für Juristen zu empfehlen, sondern für alle, die sich in Wirtschaft und Verwaltung mit… …sich der SRU mit seinem Sondergutachten wiederum dem Vollzug des Umweltrechts. Anlass dafür sind Beobachtungen, dass Umweltverwaltungen vielfach an der… …zeitgemäße Reformen der Umweltverwaltungen, die sich aus den aktuellen Herausforderungen bisher ungelöster Umweltprobleme und aus dem rechtlichen nationalen… …Umwelttechnologien boomen. Das (ebenfalls) innovative Werk gliedert sich in die Teile „Umweltinnovation als Megatrend“, „Ökologische Modernisierung – Neue… …aus unternehmerischer Sicht und Sicht des Umwelt- und Verbraucherschutzes. Wer immer sich umfassend über alle juristischen Facetten und Aspekte von… …anerkannte Experten des Gefahrstoffrechts. Beide Bücher ergänzen sich, und das hier vorgestellte ist aufgrund seines umfassenden Überblicks, gepaart mit… …Formularen. Weiterhin finden sich die Versammlungsstättenverordnung, die Beherbergungsstättenverordnung und die Tabelle der festgelegten Rohbauwerte in dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Noch einmal: Gender-Aspekte – diesmal bei Umwelt und Gesundheit

  …Verhältnisse mögen sich im Laufe eines Lebens ändern, aber sicher ist auch, dass soziales und biologisches Geschlecht in Wechselwirkung stehen, mit all den… …, denen sie am Arbeitsplatz ausgesetzt sind, sondern auch daran, dass sie häufiger Alkohol in riskantem Ausmaß konsumieren als Frauen und sich im… …Altersgruppen, bei Männern höher als bei Frauen. Während bei diesen der Tabakkonsum zunimmt, nimmt er bei den Männern ab; andererseits ernähren sich Frauen häufig… …Geschlechtsunterschieden in Bereichen, wo überwiegend Gemeinsamkeiten zwischen den Geschlechtern vorhanden wären. Zwar fänden sich Beispiele für die angemessene… …, Zusammenfassung eines Vortrages), so würden sich z. B. durch die auf ihre umweltbezogene Gesundheitsrelevanz gerichtete Zusammenführung der bislang weitgehend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …Ausgabe eines Jahres Revue passieren lässt, was sich an relevanten internationalen Entwicklungen getan hat, Tradition, sozusagen einmal im Jahr über den… …Jahres war der Ausbau des Strategischen Umweltdialogs Deutschland – China: Auf Einladung des chinesischen Umweltministers hat sich der Bundesumweltminister… …vom 29. Januar bis zum 1. Februar 2008 in Kanton und Peking aufgehalten. Der Strategische Umweltdialog, der sich bei seiner Gründung 2006 u. a. auf… …14. bis 16. März 2008 trafen sich zum vierten und letzten Mal die Energie- und Umweltminister der 20 größten Energieverbrauchsländer im Rahmen des… …Tagungsort, einem Schloss in Schottland, hat sich als informelles Diskussionsforum für die Haupt verursacher des Klimawandels bewährt. Der Dialog 2008 diente…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …in Deutschland auf 30 Hektar bis zum Jahr 2020 sprachen sich die Umweltminister des Bundes und der Länder auf ihrer Konferenz in Nettetal aus. Die… …Nachhaltigkeitsstrategie plädiert. Die Minister des Bundes und der Länder betonten die Bedeutung von Alleen für die Landschaften und sprachen sich für den Schutz, den Erhalt… …besten Fotos wurden prämiert. Die Umweltministerkonferenz sprach sich für eine zügige Realisierung des Umweltgesetzbuches aus. Mit dem Umweltgesetzbuch… …. Beim Klimaschutz kündigten die Minister an, sich umfassend in die Ausgestaltung und Umsetzung der von der Bundesregierung in den „Eckpunkten für ein… …weitergehende Vorschläge im Bereich eines integrierten Klimaschutzund Energierechts gemacht werden. Im Hinblick auf Biokraftstoffe sprachen sich die Minister für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …werden. Erhebliche Auswirkungen liegen danach unter anderem vor, wenn sich der Beurteilungspegel durch den Mautausweichverkehr um mindestens 3 Dezibel (A)… …gerichtete Klage abgewiesen. Die Gemeinde hatte sich gegen die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für die Sanierung des bestehenden Streckenabschnitts von… …sich die vorhandenen Bahnanlagen auf der zweigleisigen elektrifizierten Bahnstrecke zwischen den Bahnhöfen Buchholz und Harburg in einem schlechten… …Ausbauvorhabens für eine vierte Landebahn. Sie wandte sich gegen einen Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt, mit dem dieses als Anhörungsbehörde den… …das Vorhaben der Klägerin erhoben haben, handelt es sich um vier Privatpersonen, eine Bürgerinitiative, einen öffentlich-rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …zugeführt werden muss. A. Einleitung Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik und… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei… …, wie die Werte konkret erreicht werden sollen 7 . Vielmehr tut sich die europäische Politik sehr schwer mit der Festlegung einheitlicher… …Emissionsstandards 8 – dies zeigt sich auch im Zusammenhang mit der Entwicklung der Richtlinie über Industrieemissionen (siehe dazu die Ausführungen unten). Insoweit… …Richtlinien vorgenommen werden, falls sich herausstellt, dass die entsprechenden Vorgaben nicht erfüllt werden können. Andererseits ist es nicht akzeptabel… …berücksichtigen sind. In der Praxis zeigt sich vielfach, dass Emissionsgrenzwerte nicht mit den BVT korrespondieren; als unbefriedigend wird empfunden, dass Umfang… …IVU-Richtlinie als „Systembruch“ wahrgenommen worden 23 , und es wurden Zweifel geäußert, ob sich diese Regelung mit dem Vorsorgegebot von Art. 1 der… …. Art. 29 des Vorschlags) die BVT-Merkblätter „erstellt“ (Art. 14 Abs. 1 des Vorschlags). Auf diese Weise räumt sich die Kommission selbst deutliche… …offen formuliert, dass nicht nur die Emissionsvorgaben – dies deckt sich im Grundsatz mit der deutschen Rechtslage, vgl. §§ 26 ff. BImSchG –, sondern jede… …Großfeuerungsanlagenrichtlinie differenziert bei den Emissionsanforderungen zwischen älteren Anlagen – es handelt sich um solche, die bis zum 27. 11. 2003 in Betrieb genommen…

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