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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. 01. 2006 – BVerwG 8 C 13.05 Kommunaler Anschluss- und… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …Umgebung verpufft, wird sie in KWK-Anlagen aufgefangen und als Heizungswärme (z. B. Fernwärme) oder in der Industrie für wärmeabhängige Produktionsprozesse… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Stelle klimaschädliche Kohlendioxid-Emissionen im Vergleich zu einer Wärmeversorgung mit Einzelfeuerungsanlagen verringert werden. Das Grundstück der… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …Sinne des § 17 Abs. 2 der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins für die Anordnung des Anschlussund Benutzungszwangs auch dann angenommen werden könne, wenn… …Verringerung des Schadstoffausstoßes führe. Die dagegen gerichtete Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht unter Bestätigung seiner bisherigen… …Rechtsprechung zurückgewiesen. Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG)stehe der Auslegung des Landesrechts durch das Berufungs gericht nicht entgegen. Er schließe es nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Abteilungsleiterin „Luft“ im… …Umweltbundesamt Zögerliche Implementierung der Richt linie zur „Integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“ (IVU-RL) Ziel der IVU-Richtlinie… …96/61/EG ist die Verminderung der Emissionen aus stationären Anlagen innerhalb der Europäischen Union. Alle Anlagen, die im Anhang I der Richtlinie… …aufgeführt sind, benötigen eine behördliche Genehmigung der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Die Genehmigungen sollen nach dem Konzept der besten verfügbaren… …Inkrafttreten ein. Spätestens im Jahr 2007 müssen demnach alle Genehmigungen den Anforderungen der IVU-Richtlinie entsprechen. Eine von der Europäischen… …Kommission durchgeführte Studie lässt nicht erwarten, dass dies in allen Mitgliedstaaten der Fall sein wird. In 18 der 25 Mitgliedstaaten erfüllen im… …Durchschnitt derzeit nur 43 % der Genehmigungen die Anforderungen. Für die restlichen 7 Staaten waren keine Informationen erhältlich. Die Bandbreite ist dabei… …sehr groß: In Deutschland entsprechen immerhin schon 83 % der Genehmigungen für die 8.068 betroffenen Anlagen der Richtlinie; beim Schlusslicht Polen… …, das allerdings erst seit 2005 Mitglieder der EU ist, sind es nur 7 %. Aber auch in Spanien und Portugal weisen nur 13 bzw. 14 % der Anlagen gültige… …Genehmigungen auf. Als eine Ursache für diese unbefriedigende Bilanz ist sicherlich die in vielen Staaten verspätete Umsetzung der Richtlinie zu nennen: Statt im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Veröffentlichungen

  …deutschen Umweltrecht und nach der EG-Umwelthaftungsrichtlinie Reihe: Umwelt- und Technikrecht, Band 85, 2006, 451 Seiten, 98,00 €; ISBN 3 503 09074 6, Erich… …Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Mittelbare Verursacher von Umwelteinwirkungen sind Personen, deren Verursachungsbeitrag sich… …deutschen Umweltrecht in einem Spannungsfeld: die dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht entstammende Theorie der unmittelbaren Verursachung auf der einen… …Seite und das nicht auf unmittelbare Verursachungen im polizeirechtlichen Sinne beschränkte umweltrechtliche Verursacherprinzip auf der anderen Seite… …. Dieses Werk widmet sich speziell der Frage nach der Verantwortlichkeit für die aktive und die pflichtwidrige passive Verursachung fremder umwelterheblicher… …die Verantwortlichkeit nach der EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/ 35/EG. Oliver Grundei Mobilfunkanlagen – Ein Beitrag zur rechtlichen Zulässigkeit und… …Steuerung der Errichtung ortsfester Mobilfunkanlagen unter besonderer Berücksichtigung des öffentlichen Baurechts – Umfang: XIV, 484 S. 49,00 €, ISBN… …: 3-936773-15-7; Verlag: Lorenz-von-Stein- Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Olshausenstr. 40, 24098 Kiel… …institut@lvstein.uni-kiel.de Mit der vorliegenden Arbeit liegt die erste Untersuchung vor, die sich vorrangig baurechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Errichtung… …von Mobilfunkanlagen widmet. Hatte die Einführung der 26. Verordnung zum Bundes- Immissionsschutzgesetz zu einer gefestigten Rechtsprechung auf dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nachrichten

  …informiert über Aktivitäten von 1999 bis 2005 Schadstoffe in der Luft oder in Produkten, Lärm sowie Strahlung belasten die Umwelt. Sie können unser… …als Teil der „Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland“ (www.kiggs.de) der so genannte „Kinder-Umwelt-Survey“ – dieser wird… …repräsentative Daten darüber liefern, wie stark unsere Kinder durch Umwelteinflüsse belastet sind. Die Broschüre „Kinder! Kinder! Was hat die Umwelt mit der… …4/05). Besonders wichtig für die Gesundheit der Menschen ist gesunde Luft auch in Innenräumen, denn Menschen in Mitteleuropa halten sich gewöhnlich 80–90… …in der APUG-Broschüre „Gesünder Wohnen – aber wie?“ für Verbraucherinnen und Verbraucher wertvolle Tipps, wie sich Belastungen durch Bauprodukte… …, Schimmel oder das radioaktive Gas Radon verringern lassen. Täglich nehmen viele Menschen unerwünschte Stoffe – wie Pestizide – mit der Nahrung auf. Neuere… …für Risikobewertung (BfR), Robert Koch-Institut (RKI) und Umweltbundesamt (UBA) unterstützen das APUG. Der Bericht „Aktionsprogramm Umwelt und… …die Auswirkungen für Mensch und Umwelt in der direkten Umgebung sowie im weiteren Verlauf der Abgaswolke einzuschätzen sind. Laut Medienangaben sind bei… …dem Großbrand 20 Tanks zu je etwa 12,5 Millionen Liter Treibstoff in Brand geraten. Bei der Verbrennung von Erdöl und seinen Produkten entstehen primäre… …allem die aus der unvollständigen Verbrennung von Relevanz, an erster Stelle die polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffe, kurz PAK. Sie lagern sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Umweltinformationen

  …. Wurden im vergangenen Jahr bundesweit rund 7.000 neue Pelletheizungen in Betrieb genommen, liegt die Zahl der Neuinstallationen in diesem Jahr bereits weit… …darüber und wird bis zum Jahresende auf 14.000 Anlagen geschätzt. Damit wird der Gesamtbestand auf rund 40.000 Holzpelletheizkessel in Deutschland steigen… …. Der Preis für Holzpellets ist seit Jahren stabil und tendenziell eher rückläufig. Dafür sorgt auch das wachsende Angebot an Pellets. Die kleinen… …Presslinge werden derzeit an 28 Standorten in Deutschland produziert. Drei Produktionsstätten davon befinden sich in NRW. Der Aufbau von weiteren 14… …über eine Million Tonnen pro Jahr ansteigen. Und auch die Rohstoffversorgung zur Erhöhung der Pelletproduktion ist gewährleistet. In Deutschland wachsen… …Betriebe, das innovative Potential der neuen Heiztechnik erkannt und sich erfolgreich in der Branche positioniert. Mit der Aktion Holzpellets soll… …, technischen und wirtschaftlichen Aspekte der energetischen Holznutzung verschafften sich fast 350 Teilnehmer bei der 3. Fachtagung Holzpellets Bundesrat… …akzeptiert Vorstoß von NRW zur Deregulierung Der Bundesrat hat am 10. 03. 2006 mit großer Mehrheit eine Gesetzesinitiative des nordrhein-westfälischen… …eingebracht, der bis zur Sommerpause über das Gesetz beschließen kann. Die angestrebte Deregulierung liegt nicht nur im Interesse der Industrie und… …Landwirtschaft, sondern stellt zugleich sicher, dass die Umweltqualität sowie der Schutz der Bürger vor schädlichen Umwelteinwirkungen gewährleistet bleiben. Viele…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Schweizer Kantone führten vorüber gehend wegen Feinstaubbelastung Tempo 80 ein In 11 Kantonen der deutsch-sprachigen Schweiz… …durfte im Februar 2006 auf allen Straßen nur noch maximal Tempo 80 gefahren werden. Damit preschen die Kantone wegen der hohen Feinstaubbelastung durch das… …es von Seiten der Kantone hieß. Daneben gilt ein Verbot von jeder Art von Feuern im Freien. Zwar hatten sich die Feinstaub-Belastungen schon leicht… …Mikrogramm pro Kubikmeter im Tagesmittel vor. Der Wert darf höchstens einmal pro Jahr überschritten werden. Die Maßnahme wurde wieder rückgängig gemacht, weil… …Kantone. Auch die Wettervorhersagen ließen keinen neuen Anstieg der Feinstaubwerte erwarten, hieß es. Quelle: dpa Überarbeitete Internet-Seite im UBA… …der sich Interessierte seit einiger Zeit über die deutschlandweite Belastung der Luft mit Feinstaub, Ozon, Kohlenmonoxid, Stickstoff- und Schwefeldioxid… …benutzerfreundlich: Interessierte verfügen jetzt in den Überschreitungstabellen für Feinstaub und Ozon über eine Sortierfunktion. Sie können sich Daten so nach der… …Zahl der Überschreitungstage oder nach Überschreitungen in einem bestimmten Messnetz aufgeschlüsselt ausgeben lassen. Die deutschlandweiten Karten… …erscheinen ebenfalls in neuem Gewand – mit Farbklassen, die sich besser als bisher unterscheiden. Weiterführende Informationen zur Beurteilung der Luftqualität… …erfolgreiche Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs in den drei Städten waren sechs Punkte: Der dauerhafte Informationsfluss zwischen den Beteiligten, eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Elektro- und Elektronikgerätegesetz Seit 24. März 2006 müssen die Hersteller Elektro-Altgeräte… …Verbraucher ihre ausgedienten Elektrogeräte nicht mehr in den Restmüll werfen. Fernseher, Computer, Kaffeemaschinen oder Rasierer sollen dann in der… …Elektrogesetz – die Kosten für Entsorgung und Recycling der Altgeräte aus privaten Haushalten übernehmen. Der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und… …Mitgliedstaaten der EU seien vergleichbare Regelungen in Vorbereitung oder bereits umgesetzt. Alle neu verkauften Elektrogeräte müssen jetzt das Symbol der… …Abgabestellen nutzen oder die Altgeräte im Rahmen der Sperrmüllsammlung abholen lassen. Die lokalen Abfallkalender oder die Stadt- und Gemeindeverwaltungen… …angewiesen, die rund 1 500 angemeldeten Übergabestellen der Kommunen mit den erforderlichen Sammelbehältern auszustatten. Bis spätestens Ende März müssen nun… …zu 400 pro Tag. Da das System noch nicht eingespielt sei, könne es an der einen oder anderen Stelle auch zu Störungen kommen. Bei einer… …Hersteller natürlich an, gemeinsam mit der Entsorgungswirtschaft die Fehlerquote möglichst gering zu halten. Die hohen Entsorgungskosten von bis zu 500… …Entsorgungskosten für die allermeisten Kommunen sinken, sollte die neue Regelung für den Verbraucher kostenneutral sein. So treten besonders hohe Kosten bei der… …Entsorgung von elektrischen Lampen auf. „Keine Branche ist von den Entsorgungs- und Recyclingkosten derart betroffen wie die Lampenindustrie“, so der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Personalien

  …Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, hat am 10. 02. 2006 das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der… …Gebiet der Anlagensicherheit. Mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes hatte Bundespräsident Horst Koehler das langjährige ehrenamtliche Engagement… …der Experten und ihre Verdienste gewürdigt. Professor Dr. Jochum ist Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, die im November 2005 durch… …Zusammenlegung der Störfall-Kommission (SFK) und des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit (TAA) gebildet wurde. Jochum gehörte der SFK seit ihrer… …Einrichtung im Jahr 1992 an und leitete sie seit 1999 als Vorsitzender. Dr. Pfeil ist Mitglied des Präsidiums der Bundesanstalt für Materialforschung und… …-prüfung und leitet deren Abteilung Verwaltung und Betrieb. Er war seit 1996 Mitglied des TAA und wurde 1999 zu dessen Vorsitzendem gewählt. Unter der… …zur Verbesserung der Sicherheit von kleinen und großen Industrieanlagen verabschiedet und veröffentlicht. Berufung von Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl… …Hoppenstedt durch den Umweltausschuss des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Versteyl in den Verwaltungsrat der Europäischen Umweltagentur (EUA) gewählt. Mit der… …Wahl am 29. November 2005 und der anschließenden Berufung Versteyls ist nun ein Vertreter Niedersachsens mit dieser wichtigen Funktion innerhalb der EUA… …betraut. Die EUA ist Europas führende Umweltbehörde, deren Aufgabe es ist, der Politik und Öffentlichkeit zeitgemäße, gezielte, relevante und verlässliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel. 02 01 / 18 03-1, Fax 02 01 / 18 03-269, E-Mail: hdt@hdt-essen.de… …, veranstaltet nachstehende Seminare: Thema Novelle der Verpackungsverordnung Lärmminderung im Maschinen- und Anlagenbau BAT- und preisorientierte… …Grundlagen der Gefährdungsbeurteilung Anwendung der Gefahrstoffverordnung Betriebsbeauftragte/r für Abfall: Erwerb der Fachkunde nach KrW-/AbfG Termin/Ort 13… …Umweltschutz Der integrierte Qualitäts- und Umweltauditor Basisseminar für Qualitätsmanagementbeauftragte, Qualitäts-Auditoren, Betriebsräte sowie Leitungs- und… …Aufsichtspersonal Explosionsschutz – Fortbildungslehrgang für Störfallbeauftragte gem. der 5. BlmSchV Neue Impulse durch die revidierte DIN EN ISO 14 001, Praktischer… …Belastung durch Feinstaub, Stickstoffdioxid u. a. relevante Stoffe der EU-Tochterrichtlinien Betriebsbeauftragter für Abfall Aktuelle Entwicklungen in… …Handelskammer Hamburg Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises betrieblicher Umweltschutz der Handelskammer Hamburg am 7. 6. 2006 als Fortsetzung vom 8. 3. 2006… …. Der fortlaufende Arbeitskreis informiert aktuell und prägnant über Neuerungen im Umweltrecht. Die nächsten Sitzungen finden am 8. 12. 2005, 8. 3. 2006… …und 7. 6. 2006 statt und beinhalten u. a. folgende Themen: Umgebungslärm, weitere Umsetzung der VOC-Richtlinie, PRTR, RL über Schwermetalle… …Abfallrahmenrichtlinie, Erfahrungen mit der Novelle der Gefahrstoffverordnung, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie u. a. In jeder Sitzung erfolgt eine gesonderte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Immissionsschutz – ein Beitrag zur Nachhaltigkeit?

  …Forstwirtschaft im 18. Jahrhundert zurückverfolgen; hier wurde der Begriff geprägt, als ein ausgewogenes Verhältnis von Holzeinschlag und Aufforstung gesetzlich… …vorgeschrieben wurde. Dass zur selben Zeit der schottische Philosoph David Hume die Bewirtschaftung so genannter Gemeinschaftsgüter (common goods) und den… …öffentlichen Nutzen sozialer Gerechtigkeit diskutierte, sollte aber nicht unerwähnt bleiben. Aber erst das 1974 im mexikanischen Cocoyoc vom Umweltprogramm der… …Vereinten Nationen (UNEP) und der UN-Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD) verabschiedete Konzept des ecodevelopment (Ökoentwicklung) und der 1980… …vorgelegte Bericht der Nord-Süd-Kommission der Vereinten Nationen bereiteten den Weg zum heutigen Nachhaltigkeitsverständnis. 1987 folgte der Abschlussbericht… …der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (Brundtland-Kommission), der den Titel „Unsere gemeinsame Zukunft“ trug und zum Ausgangspunkt der… …vielfältigen und weltweiten Diskussionen um das Konzept der nachhaltigen Entwicklung wurde. Die Cocoyoc-Deklaration hatte den ecodevelopment-Ansatz als… …charakterisiert als „Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht… …befriedigen können.“ Später wurden die Ansätze in der Rio-Deklaration und der Agenda 21 auf der Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 weiter… …entwickelt, und damit einher ging die Gründung der UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commission for Sustainable Development). Ein bedeutungsschwerer…

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