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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …es sich bezieht. Nach dem heutigen Stand der technischen Regeln wird eine Reduzierung der im Instandhaltungsbereich freigesetzten Mengen brennbarer… …Arbeitgeber. RR Dass M den Schrauber falsch verwendet hat, ergibt sich nicht aus Rechtsvorschriften oder technischen Regeln. Es ist klar: Wenn man Zudrehen muss… …belastet worden ist“, R R „die sich über zwei Jahre erstreckende Dauer des Verfahrens“, RR dass „der Aufsatz um den Domschacht zum Einsatz des unzulässigen… …nationaler und internationaler Rechtsvorschriften. Damit erhält jeder, der sich mit der Materie auseinandersetzt, eine Fülle unentbehrlicher Arbeitshilfen… …Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg RR dass „das Füllventil sich wegen seines nur geringen Halts sofort gelöst“ hat und RR dass andere „Umstände… …hierdurch Gefährdungen gar nicht erst möglich sind, findet sich schon in der seit Oktober 2002 geltenden ersten Fassung BetrSichV. Nach Anhang 2 Nr. 2.4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag

  …Bürogebäude einer Fabrik zugeordnet werden kann, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Das Bürogebäude ist wie die Fabrik eine Betriebsstätte, da es sich um… …Zeitraum auf den Gleisanlagen verbleiben, handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Lagerung, da mit dem Abstellen der Waggons zum Zwecke der… …Abgrabung, die sich auf bloße Erdbewegungen beschränkt hat, wird von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG nicht erfasst. Die Arbeiten, die mit der Anschüttung und… …Schützenfest stattfindet, eine Baustelle, die sich auf kurzfristige Bauarbeiten beschränkt, Gartengrundstücke. Werden auf Baustellen mit kurzfristigen… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …ortsveränderlichen technischen Einrichtungen. Eine Anlage kann auch Teil einer anderen, umfassenderen Anlage sein. Regelungen finden sich für die hier maßgeblichen… …zusammengefasst werden können. a) Haupteinrichtung, Anlagenkern Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 der 4. BImSchV erstreckt sich das Genehmigungserfordernis und damit wohl auch… …. Die Anlage „derselben Art“ bestimmt sich nicht alleine nach der entsprechenden Ziffer der 4. BImSchV für die jeweilige (Teil-)Anlage. Jarass (in UPR… …. Zweifelsfragen zu „demselben Betriebsgelände“ ergeben sich hier gelegentlich, wenn verschiedene Teile des Betriebsgeländes durch Verkehrswege unterbrochen werden… …, 353). d) Selbständige Anlagen bzw. Betriebsstätten Gerade bei großen Industriekomplexen ist im Einzelfall zu ermitteln, ob es sich um eine oder mehrere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Bad Saarow die Einrichtung einer länderoffenen Arbeitsgruppe vereinbart. Sie hat den Auftrag, sich mit den Themen „Günstiger Erhaltungszustand des… …Preissignalen effizient erreicht werden. 4. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder bitten die Bundesregierung deshalb, sich in… …Bundesregierung wird aufgefordert, sich hier­zu im Interesse des Gesundheitsschutzes für die Fortentwicklung der Konformitätsfaktoren einzusetzen. 7. Die… …, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder die Bundesregierung sich für eine herstellerunabhängige Überwachung zugelassener Fahrzeuge einzusetzen sowie… …Bundesregierung, sich gegenüber Herstellern für eine technische Ertüchtigung von Diesel Fahrzeugen in der gesamten Breite der Flotte einzusetzen. Dazu gehören nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …gehörten auch US-Firmen sowie amerikanische Bürgerinnen und Bürger und Städte, die sich zum Abkommen bekannt haben. „Wir sind auf der richtigen Seite der… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …und Bürgern, sondern auch denjenigen Herstellern, die sich nicht dazu herabgelassen haben, zu betrügen.“ Die Kommission hatte im Januar 2016 strengere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …bekämpfen. Zu den Partnern gehörten auch US-Firmen sowie amerikanische Bürgerinnen und Bürger und Städte, die sich zum Abkommen bekannt haben. „Wir sind auf… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …und Bürgern, sondern auch denjenigen Herstellern, die sich nicht dazu herabgelassen haben, zu betrügen.“ Die Kommission hatte im Januar 2016 strengere… …Quecksilberbergbau bis zur Abfallbeseitigung und enthält statt bloßer Absichtserklärungen rechtlich bindende Minderungsmaßnahmen. Viele der Vorschriften lehnen sich… …Einstellung des primären Quecksilberbergbaus und der Verminderung der Quecksilberemissionen in die Luft werden sich die zusätzlichen Quecksilbereinträge zu den… …über Quecksilber befasst sich mit dem Thema Dentalamalgam, der bedeutendsten noch verbleibenden Verwendung von Quecksilber in Immissionsschutz 3 · 17 117… …Quecksilber hat zur Ausarbeitung und Stärkung eines umfassenden Korpus von EU-Vorschriften beigetragen, die sich mit den verschiedenen Aspekten der… …Verkehrssystemen“, erklärte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Die Entscheidung folgt dem ersten Aufruf zur Einreichung von Projekten, die sich konkret auf… …Synergien zwischen Energie- und Verkehrssektor konzentrieren. Vier der ausgewählten Projekte beziehen sich konkret auf Wasserwege und Häfen und dem Einsatz… …multimodaler Systeme, zwei – darunter das österreichisch/deutsche – sind im Bereich Elektromobilität und Multimodalität angesiedelt, eines beschäftigt sich mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …könne. Zudem befasst sich die die Verfasserin in diesem Teil eingehend mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) und geht in diesem… …die Europäischen Gemeinschaften lange im „Schatten des See­völkerrechts“ gestanden hätten (S. 79), habe die EU es geschafft sich nach einigen schweren… …angehe. Am Schluss dieses Teils der Arbeit widmet sich die Verfasserin der Überführung der geänderten MARPOL-Anlage VI in Europäisches Recht. Diese lasse… …„einen Unwillen der EU erkennen, sich im Wiederspruch zu dem Völkerrecht zu stellen“ (S. 109). Die Verfasserin kritisiert, dass die Änderungsvorschläge des… …abgehandelt. Solf stellt sich in diesem Kontext die Frage, ob die EU
 lediglich Implementierungsorgan der IMO sei, was sie 120 Immissionsschutz 3 · 17 jedoch… …Meeresumweltrecht zu Kollisionen mit dem Völkerrecht führe und mögliche Konflikte bislang nicht ausreichend thematisiert würden (S. 208) bzw. der EuGH sich vor einer… …Möglichkeiten sich im Rahmen des Soft Law für den Meeresumweltschutz bieten. Des Weiteren stellt Solf dar, wie diese Regime als Alternative bzw. Ergänzung zu… …. Der achte Teil besteht aus einer abschließenden Zusammenfassung. Der Verfasserin ist ein umfangreiches und gut geschriebenes Buch gelungen, in dem sich… …deskriptive und analytische Teile die Waage halten. Insgesamt bringt die Arbeit für all diejenigen, die sich in Theorie und Praxis mit dem Europäischen… …einschlägiger Literatur zurück. Es bleibt zu wünschen, dass diese Dissertation weitere Studien in diesem hochaktuellen Themenfeld nach sich ziehen und den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …verstärkte Kontrollen in den betroffenen Regionen. Falls sich diese Belastungen nicht verringern, müssten weitere und strengere Auflagen für die Landwirtschaft… …EU-Chemikalienverordnung REACH stärker auf ihre „Mobilität“ im Wasserkreislauf untersucht werden. Als „mobil“ bezeichnet das UBA Chemikalien, die sich mit dem… …Wasserkreislauf bewegen, weil sie sich nicht an feste Stoffe wie Sand oder Aktivkohle binden. Deshalb durchbrechen sie natürliche Barrieren wie die Uferzonen von… …Flüssen und Seen und lassen sich auch nicht durch künstliche Filter in Wasserwerken entfernen. „Schlimmstenfalls gelangen solche mobilen… …, bioakkumulierend und toxisch sind („PBT“-Kriterien). Persistent sind dabei Stoffe, die sich sehr schlecht in der Umwelt abbauen (P), bioakkumulierend meint Stoffe… …, die sich in Menschen, Tieren oder Pflanzen anreichern (B) und toxisch bezeichnet giftige Stoffe (T). Diese Stoffe werden von den Behörden als besonders… …(P), mobil (M) und toxisch (T) sind. Mobilität und Persistenz ermöglichen es den Chemikalien, sich über große Distanzen und lange Zeiträume in Flüssen… …im Emissionshandel. Damit veränderten sich die Emissionen der Industrieanlagen auch gegenüber 2013, dem Beginn der aktuellen Handelsperiode, nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Verdunstungskühlanlagenverordnung, verabschiedet und die Verordnung ist seitdem in Kraft. Die Verordnung orientiert sich an den Richtlinien VDI 2047 „Hygiene bei… …Richtlinienreihe VDI 3783 beschäftigen sich schwerpunktmäßig mit Anwendungen der Ausbreitungsrechnung, der Evaluierung und der Qualitätssicherung. Bei der… …beherrschbar.“ Die 42. BImSchV orientiert sich am Vorsorgegrundsatz. Sie erlegt den Betreibern von Verdunstungskühlanlagen insbesondere die Pflicht auf, sich… …gerade bei kleinen Anlagen nicht gerechtfertigt. An dieser Stelle sind sich Ingenieur und Jurist jedoch absolut einig. Rainer Kryschi stellt fest: „Sind in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren - zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …Buche. Diese Zahl ist schon alt, aber noch nicht überholt. Sie steht für sich und rechtfertigt entsprechende Maßnahmen. Keinesfalls sollte sie relativiert… …gerichtet sind als die der Wissenschaft, dass sich, wie man oft hört, die Allgemeinheit „vor dem Falschen fürchtet“. Das trifft vor allem für die sogenannten… …Interessen die Diskussion mitbestimmen. Im Editorial des Märzheftes wurde bereits auf den sich andeutenden Umschwung in den USA bzgl. der Klimawandel-Debatte… …hingewiesen. Es gibt durchaus auch Wissenschaftler, die sich der Mehrheit ihrer Fachkollegen in der Beurteilung des anthropogenen Anteils am Treibhauseffekt, an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …Fortschritt Behördliche Inspektionen Traditionsgemäß orientiert sich das Bundes-Immissionsschutzgesetz am Anforderungsgrad Stand der Technik. Dieser… …Trennung von Flächen unterschiedlicher Nutzung war auch Grundlage der Charta von Athen 1933. Seitens der Stadtentwicklung zeichnet sich in ganz Europa seit… …Baugesetzbuches eröffnen sich Chancen und Risiken für den Lärmschutz. Oftmals handelt es sich beim Lärmschutz um Richtwerte oder Orientierungswerte. Subjektive…

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