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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Presseerklärungen der Umweltministerkonferenz

  …Pandemie hat etwas mit der Art und Weise zu tun, wie wir leben. Und wenn wir die Pandemie überstanden haben, wird auch wieder in den Fokus rücken, welche… …Auswirkungen unsere Art zu leben auf unseren Planeten hat. Deswegen sind die Beschlüsse dieser Konferenz auch so wichtig. Dazu hat M-V wichtige Vorschläge… …Klimaneutralität. Die Europäische Union ist mutig vorangegangen mit einem neuen starken Klimaziel und hat damit die Messlatte gelegt. Die USA folgen jetzt ebenso… …bei, er hat Schutzfunktionen und ist Ort der Erholung. Doch diese sogenannten Ökosystemleistungen werden bisher nicht entlohnt. Das wollen wir über die… …, UNESCO-Biosphärenreservate, Wildnisgebiete oder das Grüne Band unterhalten. Wer besonders viele dieser Schutzgebiete zu versorgen und zu pflegen hat, wie etwa…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Ländereinigung für mehr Windenergie und starken Artenschutz

  …Festlegung von Kriterien. Bereits die Frage der Signifikanz eines individuell erhöhten Tötungsrisikos ist auslegungsbedürftig. Die Umweltministerkonferenz hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Kommission legt Plan für Null-Schadstoff-Ziel bis 2050 vor

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Kommission legt Plan für Null-Schadstoff-Ziel bis 2050 vor Die Europäische Kommission hat den EU-­…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Mit dem neuen Anzeiger zur Luftqualität in europäischen Städten können Sie Langzeitkonzentrationen von Luftschadstoffen an Ihrem Wohnort sehen

  …Europäische Umweltagentur (EUA) hat einen Anzeiger zur Luftqualität in europäischen Städten freigeschaltet. Damit können Sie überprüfen, wie sich die… …Luftqualität in den letzten zwei Jahren in ihrer Stadt entwickelt hat und sie mit anderen Städten in ganz Europa vergleichen. Im neuen Anzeiger zur Luftqualität… …PM 2,5 von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (10 μg/m 3 ) liegt. Die Europäische Union hat im Rahmen der Strategien für saubere Luft in Europa einen… …Luftqualität in Europa in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert hat, ergab die jüngste jährliche Luftqualitätsbewertung der EUA, dass die Exposition… …gegenüber Feinstaub im Jahr 2018 in 41 europäischen Ländern etwa 417 000 vorzeitige Todesfälle verursachte. Die Luftqualität hat sich in den letzten ­Jahren… …wichtige Luftschadstoffe in das neue Instrument eingebunden werden können. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat einen gesundheitsbezogenen Richtwert für… …die Langzeitexposition gegenüber Feinstaub von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (10 μg/m 3 ausgegeben. Die Europäische Union hat im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil zur Luftverschmutzung in Deutschland

  …gegen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid verstoßen, hat der EuGH festgestellt. Zudem sei es seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, den Zeitraum der… …Gerichtshof verklagt; der Gerichtshof der Europäischen Union hat der Klage der Kommission gegen Deutschland vollumfänglich stattgegeben. In Deutschland wurden… …, München, Hamburg, Köln, Stuttgart und Düsseldorf. Die Europäische Union hat in den vergangenen drei Jahrzehnten ein umfassendes politisches Rahmenwerk zur… …die Regulierung der wichtigsten Verschmutzungsquellen zu schützen. Im Rahmen des Europäischen Grünen Deals hat sie zudem kürzlich ihren „Zero…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2)… …systematisch und anhaltend überschritten Zudem hat Deutschland gegen seine Verpflichtung verstoßen, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Zeitraum… …der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten Mit seinem Urteil hat der Gerichtshof festgestellt, dass Deutschland… …dadurch gegen die Richtlinie über Luftqualität verstoßen hat, dass der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) in 26 der 89 beurteilten Gebiete und… …Frankenthal/Ludwigshafen und Koblenz/Neu­wied. Zudem hat Deutschland dadurch gegen die Richtlinie verstoßen, dass der Stundengrenzwert für NO 2 in zwei Gebieten, und zwar im… …Ballungsraum Stuttgart und im Ballungsraum I Rhein-Main, systematisch und anhaltend überschritten wurde. Überdies hat Deutschland dadurch gegen seine… …. Juni 2010 in allen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 zu gewährleisten. Daher hat der Gerichtshof der Klage der ­Europäischen Kommission für… …Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Emissionen dieses Schadstoffs durch Dieselfahrzeuge nachlässig gezeigt habe. Deutschland hat hinzugefügt, als besonders… …Mitgliedstaat auch gegen seine Verpflichtung verstoßen hat, dafür zu sorgen, dass der Zeitraum der Nichteinhaltung der für den betreffenden Schadstoff… …festgelegten Grenzwerte so kurz wie möglich gehalten wird. Wie sich aus einer detaillierten Prüfung der Akte ergibt, hat Deutschland jedoch offenkundig nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben

  …Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist ein Umweltverband. Er begehrt die… …Plan. Das Oberverwaltungsgericht hat die Beklagte verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so fortzuschreiben, dass… …Planungsstufe“ mit Maßnahmen für den Fall, dass sich die NO 2-Belastung künftig ungünstiger als prognostiziert entwickele. Auf die Revision der Beklagten hat das… …verurteilt. In der Sache hat es die ­Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts allerdings überwiegend bestätigt. Bundesrechtlich nicht zu beanstanden sind… …somit fehlerhaft bewertet hat, weil die dabei in Ansatz gebrachte regionalisierte Pkw-Flottenzusammensetzung für Hamburg einen gegebenenfalls…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden

  …hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und die Sache deshalb an das Oberverwaltungsgericht Schleswig zurückverwiesen. Der Kläger ist… …schnelle Einhaltung des NO 2-Grenzwerts nicht ausreichend. Das Oberverwaltungsgericht hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner… …Beklagten und der Beigeladenen hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil aufgehoben und die Sache an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Dieses ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

  …Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist ein deutschlandweit tätiger… …. Der Verwaltungsgerichtshof hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die… …Planung zugrunde gelegten Prognosen teils nicht hinreichend gesichert oder unzureichend begründet. Auf die Revisionen des Beklagten und der Beigeladenen hat… …Bundesverwaltungsgerichts verurteilt. Dabei hat es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgerichtshof zugrunde gelegt, dass der NO 2-Grenzwert überschritten wird. Die Einwände… …. Zutreffend hingegen hat der Verwaltungsgerichtshof die Planprognose als fehlerhaft beanstandet, insbesondere hinsichtlich der erwarteten Minderung der NO…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Kehrtwende in der US-Umweltpolitik?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …genug? Viele Regelungen, die Trump gelockert oder abgeschafft hat, will Biden wieder einführen oder verschärfen. Tatsächlich ließ er kurz nach seiner Wahl… …bis 2035 oder die Klimaneutralität der Vereinigten Staaten bis 2050. Das Weiße Haus hat im Januar 2020 eine lange Liste an Verordnungen, Richtlinien und…