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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 02■23 Impressum 58 FACHBEITRÄGE Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer ­Gasmangellage im Immissionsschutzrecht 60 Alfred Scheidler Anhang… …Tierhaltungsanlagen ➤ Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen ­Antarktisstation Neumayer-III gestartet ➤ Forum Flughafen und Region startet ­Ultrafeinstaub-… …Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrs­emissionen durch die ­Förderung nachhaltiger Kraftstoffe für die… …des Bundesnaturschutzgesetzes ➤ Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …ermöglichen, bei ernsten Mangellagen bzw. bei einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung Abweichungen von der Verpflichtung zur Einhaltung von… …Energien aber (noch) nicht in einem Umfang zur Verfügung stehen, dass auch nur annähernd von Versorgungssicherheit gesprochen werden könnte. Mit dem Ziel… …, dem Strommarkt für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Erzeugungskapazitäten zur Stromerzeugung mit den Energieträgern Stein- und Braunkohle sowie… …Mineralöl zur Verfügung zu stellen, wurde daher das im Wesentlichen am 12. 7. 2022 in Kraft getretene Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz 2 erlassen, das es… …Näher dazu Ludwigs, NVwZ 2022, 1086; Scheidler, GewArch 2022, 482. 2 Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …31k BImSchG ergänzt; sie finden sich ebenfalls in dem neuen Vierten Abschnitt, der in diesem Zuge umbenannt wurde in „Sonderregelungen zur Bewältigung… …Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 19. 10. 2022 (BGBl. I S. 1792). 7 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die… …als die spezielleren Regelungen ansehen; dementsprechend führt auch die Begründung zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus, dass das Verfahren zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …Industriestandort dem Störfallrecht unterliegt, sollen Bereiche, die nicht zur Gefahrerhöhung beitragen, außer Betracht bleiben. Über die praktische Anwendung dieser… …beachtenden rechtlichen Anforderungen dargestellt und kommentiert. Anschließend wird ein Stufenkonzept zur Ermittlung der sogenannten 2 %-Zonen vorgeschlagen… …allgemeinen Fragestellungen besprochen. Die Regeln zur Entscheidung, ob ein Industriestandort unter das Störfallrecht fällt, basieren auf der Annahme, dass die… …potenziellen Auswirkungen eines Störfalls a) von der Gefährlichkeit der vorhandenen Stoffe bestimmt werden und b) proportional zur vorhandenen Menge dieser… …Bagatellregel diskutiert und anschließend ­Vorschläge zur praktischen Umsetzung vorgestellt. Dabei wird insbesondere auf die Gegebenheiten in großflächigen… …Betriebsbereichs in die Untere Klasse (U), Mengenschwellen S in Spalte 4 oder Obere Klasse (O), Mengenschwellen S in Spalte 5. Tab. 1: Formeln zur Umsetzung der… …%-Kan- 3 Zum Begriff siehe Hansmann/König [8] § 2 Rn 15 und 16. 2·2023 Immissionsschutz 69 FACHBEITRAG Abb. 1: Prüfschritte zur Feststellung einer 2 % Zone… …Betriebsbereichs ist) kann nicht zur Auslösung eines Sekundärstörfalls führen. 4 Auch die Freisetzung und Ausbreitung flüchtiger entzündbarer Stoffe und der Brand… …vor. Es besteht die Gefahr, dass gleiche Fallkonstellationen unterschiedlich bewertet werden. Zur Erhöhung der Rechtssicherheit sollte daher dieser… …bisher zu kurz gekommene Aspekt des Vollzugs der 12. BImSchV durch ein in Fachkreisen abgestimmtes ermessensleitendes Konzept zur Umsetzung der 2 %-Regel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung

  Teresa Lange, Tobias Dankert, Isabelle Franzen-Reuter

  …besonders schutzbedürftig eingeschätzt, werden die anderen Merkmale, analog zur allgemeinen Vorprüfung, abgeprüft (§ 7 Abs. 2 UVPG). Wird bei der Prüfung… …Datenschutzes werden die Identitäten der Gesprächspartner nicht offenbart. Den interviewten Personen wurden Fragen aus den Themenkomplexen ➤ Meinung zur… …nach 2011/92/EG Artikel 6 Absatz 6 ausreichend Zeit zur Verfügung zu stellen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung sollte somit ernst genommen werden. Versuche… …müssen, um die Umweltauswirkungen detailliert einschätzen zu können. Möglichst frühzeitig zur Verfügung stehende Ergebnisse der Gutachten oder vorläufige… …in den Fokus genommen werden. Dazu sollten neue Konzepte, beispielsweise zur ­Beauftragung Dritter zur Unterstützung der Behörden im UVP-Verfahren… …abgeschlossener Genehmigungsverfahren an. Statistische Auswertungen zur mittleren Verfahrenslänge der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren mit und ohne… …praktische Durchführung. Wiesbaden, Springer VS. Krauß, Janin; Hänsel, S. (2021). Kurzanleitung zur elektronischen Antragsstellung mit ELiA. Online verfügbar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Mitgliedstaaten machen Weg frei für emissionsfreie PKW ab 2035

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …erneuerbaren Energiequellen wie bspw. Solar- oder Windkraft hergestellt werden dürfen, regelt die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) der EU. Details zur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  UBA-Prognose: Treibhausgasemissionen sanken 2022 um 1,9 Prozent

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht – mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …2-Äquivalente. Grund ist, dass trotz den Einsparungen beim Erdgas ein vermehrter Einsatz vor allem von Stein- und Braunkohle zur Stromerzeugung die Emissionen… …geräumt werden. Die Dekarbonisierung muss alle Bereiche umfassen – von der Industrieproduktion über den Gebäudebereich bis hin zur Mobilität und der… …zweiten Jahr in Folge stiegen die Stein- und Braunkohleeinsätze zur Gewinnung von Strom und Wärme und damit auch die daraus resultierenden Emissionen an… …2021). Auch zur Wärmeerzeugung haben die erneuerbaren Energien in 2022 verstärkt beigetragen. So stieg die absolute Menge an ­Bio­energieträger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2022 erneut nahezu überall eingehalten

  Schutz der Gesundheit ist dennoch nicht sichergestellt
  

  …unter denen von 2021 lagen. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr, und hier sind es vor allem Diesel-Pkw. Maßnahmen zur… …Bestrebungen zur Verbesserung der Luftqualität und wird dieses Ziel in den laufenden europäischen Verhandlungen weiter unterstützen.“ Hauptquellen für die… …weitere Feinstaubquellen. Zudem tragen insbesondere die Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung zur Feinstaubbildung bei. Feinstaub kann aber auch als Folge… …organischer Verbindungen – Ausdünstungen aus Laub- und Nadelbäumen – tragen zur Ozonbildung bei. Die Genauigkeit der Daten Die Auswertung basiert auf… …Qualitätssicherung in den Messnetzen stehen die endgültigen Daten erst Mitte 2023 zur Verfügung. Die zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Daten lassen aber eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Umweltrat stimmt für mehr Umweltschutz bei Industrie- und Tierhaltungsanlagen

  …der Öffentlichkeit vor und macht Vorgaben zur Begrenzung der Auswirkungen auf die Umwelt. Im April 2022 hatte die europäische Kommission einen Vorschlag… …Weiteren werden neue Vorgaben für das Umwelt- und Chemikalienmanagement gemacht und die Pläne zur Transformation hin zu mehr Kreislaufwirtschaft und… …. Die Verhandlungen zur Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen werden nun im Trilogverfahren zwischen Rat, Kommission und dem europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet

  Erste Langzeitmessungen der Zusammenhänge von Aerosolen und Wolken im „Reinluftlabor“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet Erste Langzeitmessungen der… …Schneemengen falsch eingeschätzt werden. Wissenschaftlern fehlen genaue Referenzdaten zur Wolkenbildung in der sauberen Atmosphäre dieser relativ unbewohnten… …Wassertropfen in den Wolken über der Antarktis dar. Flüssiges Wasser tritt in Wolken bei Temperaturen zwischen -38° C und 0 °C nur auf, wenn die zur Vereisung der… …Eisbildungsprozesse derzeit im Fokus der Wolkenforschung. Im Gegensatz zur Nordhemisphäre mit mehr Landmassen und entsprechend höherer Bevölkerungszahl gibt es um die… …dabei war. OCEANET-Atmosphere ist ein autonomer, polar-erprobter, modifizierter 20-Fuss-Messcontainer, vollgestopft mit modernstem Equipment zur… …internationalen EDEN-ISS-Projekts, das an dieser Stelle 2018 ein Containersystem mit Gewächshausversuchen zur Verpflegung im All betrieben hatte. Anfang 2023 haben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Forum Flughafen und Region startet Ultrafeinstaub-Studie am Flughafen Frankfurt

  TROPOS leitet Konsortium für Belastungsstudie
  

  …„UFP-Belastungsstudie“ das erste von zwei zentralen Vorhaben zur Beurteilung der Belastung der Region mit ultrafeinen Partikeln (UFP) und deren gesundheitlicher… …Gesamtvorhaben ist eine gestufte Vorgehensweise vom Studiendesign, über die Belastungsstudie bis hin zur Wirkungsstudie vorgesehen, bei der die konkreten… …zur UFP-Studie zu finden sind: ­https://www.ultrafeinstaub-studie.de. n Quelle https://www.tropos.de/aktuelles/pressemitteilungen/…

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