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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 gesunken – trotz wachsender Wirtschaft

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 ­gesunken – trotz wachsender Wirtschaft 2019 sind die… …Treibhausgasemissionen in den 27 EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent zurückgegangen. Gegenüber 1990 wurden die Emissionen um 24 Prozent reduziert… …hervor. „Die Europäische Union beweist, dass es möglich ist, die Emissionen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum zu senken“, sagte Frans Timmermans… …verstärken müssen, um unser gemeinsames Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen.“ Am stärksten sanken im Jahr 2019 die Emissionen, die unter das… …. Dieser Rückgang ist in erster Linie auf den Energiesektor zurückzuführen: Hier wurden die Emissionen um fast 15 Prozent reduziert, vor allem durch… …Umstellung der Stromerzeugung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas. Die Emissionen der Industrie gingen um fast 2 Prozent zurück. Die im Rahmen des… …EU-EHS geprüften Luftverkehrsemissionen, d. h. derzeit nur die Emissionen aus Flügen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, stiegen erneut leicht an… …(gegenüber 2018 um 1 Prozent bzw. rund 0,7 Mio. t CO 2-Äq). Bei den Emissionen, die nicht unter das EU-EHS fallen, d. h. die in nicht vom EU-EHS erfassten… …Veränderung zu verzeichnen. Die EU hat ihre Ausgaben für den Klimaschutz, die Finanzierung umweltfreundlicher Technologien, den Einsatz neuer Lösungen und die… …internationale Zusammenarbeit 2019 aufgestockt und wird sie im Zuge der Erholung Europas von COVID-19 noch weiter erhöhen. Die Versteigerungserlöse aus dem EU-EHS…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Deutliche Verbesserung der Luftqualität in Europa in den vergangenen zehn Jahren, weniger Todesfälle durch Luftverschmutzung

  …Dank der besseren Luftqualität hat sich die Zahl vorzeitiger Todesfälle in Europa in den vergangenen zehn Jahren erheblich verringert. Die aktuellen… …Mitgliedstaaten den Grenzwert der Europäischen Union für Feinstaub (PM2,5) im Jahr 2018 überschritten: Bulgarien, Italien, Kroatien, Polen, Rumänien und die… …Tschechische Republik. Nur vier Länder in Europa – Estland, Finnland, Irland und Island – wiesen Feinstaubkonzentrationen auf, die unter den strengeren… …Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) lagen. In dem EUA-Bericht heißt es, dass zwischen den gesetzlichen Grenzwerten der EU für die Luftqualität und… …den Richtwerten der WHO nach wie vor eine Diskrepanz besteht, ein Problem, das die Europäische Kommission mit einer Überarbeitung der EU-­ Normen im… …Rahmen des Null-Schadstoff-Aktionsplans zu beheben versucht. Die neue EUA-Analyse beruht auf den aktuellsten offiziellen Daten zur Luftqualität, die 2018… …von mehr als 4 000 Überwachungsstationen in ganz Europa gemeldet wurden. Die Feinstaubbelastung verursachte der EUA-Bewertung zufolge im Jahr 2018 rund… …Todesfälle Stickstoffdioxid (NO 2) bzw. bodennahem Ozon (O 3) zugeschrieben wurden (bei den drei Zahlen handelt es sich um getrennte Schätzungen, und die… …, nationaler und lokaler Ebene haben die Luftqualität in ganz Europa verbessert, wie aus dem EUA-Bericht hervorgeht. Seit 2000 sind die 1·2021 Immissionsschutz… …Schadstoffemissionen aus der Energieversorgung wurde ein deutlicher Rückgang verzeichnet, wohingegen bei der Verringerung der durch Gebäude und die Landwirtschaft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …. Die Beklagte zu 2, deren Geschäftsführerin die Beklagte zu 1 ist, betreibt auf dem Grundstück eine Reitschule. Die Bauaufsichtsbehörde lehnte im… …September 2013 die Erteilung einer Baugenehmigung ab. Die von der Beklagten zu 1 erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht 2016 mit der Begründung ab, der… …Offenstall lasse die gebotene Rücksichtnahme auf das Wohnhaus der – dort beigeladenen – hiesigen Klägerin vermissen. Hierbei falle insbesondere ins Gewicht… …die Boxen mit dem Auslauf zum Wohnhaus ausgerichtet seien. Das Urteil ist rechtskräftig. Bisheriger Prozessverlauf: Das Landgericht hat die Beklagten… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …die Immis- 48 Immissionsschutz 1·2021 RECHT & NORMUNG sionsrichtwerte nach der jeweils geltenden TA Lärm nicht überschritten werden dürften. Die… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seinen Beschluss zu der Verfassungsbeschwerde des Energieversorgungsunternehmens Vattenfall gegen die mit dem Sechzehnten Gesetz zur… …entschieden, dass die Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Bundesregierung respektiert… …selbstverständlich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Wir werden das Urteil gründlich analysieren und zügig eine Gesetzesregelung auf den Weg bringen, die… …Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 umzusetzen. Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 AtG regeln einen Ausgleichsanspruch für die… …Genehmigungsinhaber der Atomkraftwerke Brunsbüttel, Krümmel und Mülheim-Kärlich, soweit die diesen Atomkraftwerken im Jahre 2002 zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis… …zum Ablauf des 31. Dezember 2022 trotz ernsthaften Bemühens nicht auf ein anderes Atomkraftwerk übertragen werden. Das BVerfG hat entschieden, dass die… …Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Die 16. AtG-Novelle sei nicht wirksam in Kraft getreten, da keine der beiden von der Novelle selbst… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das… …Gesetz auch materiell nicht ausreiche, die bestehenden verfassungsrechtlichen Defizite zu beseitigen. Insbesondere sei die oben genannte… …Bemühensobliegenheit zu ­unbestimmt. Zwar könne der Ausgleichsanspruch grundsätzlich an die Bedingung geknüpft werden, dass der Antragsteller versuche, die noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …gegen eine Höchstspannungsfreileitung in der Stadt Herdecke und angrenzenden Gemeinden abgewiesen. Die Kläger wandten sich gegen den… …Planfeststellungsbeschluss für eine 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen der Umspannanlage (UA) Kruckel bis zur UA Garenfeld. Die Leitung soll in der Stadt Herdecke (u… …. a.) zwischen Wohngebieten in Semberg und Schraberg verlaufen. Auf den Masten sollen auch Leitungen geführt werden, die das Pumpspeicherwerk Herdecke… …(sog. Koepchenwerk) mit der UA Kruckel verbinden. Die Trasse verläuft überwiegend auf Trassen früherer Leitungen und im Verbund mit anderen, weiterhin… …bestehenden Freileitungen. Die Klagen blieben erfolglos. Beachtliche Verstöße gegen Verfahrensrecht hat das Bundesverwaltungsgericht verneint. Die… …Planrechtfertigung für das Vorhaben ordnet das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) an. Die Anforderungen des zwingenden Rechts, insbesondere des Immissionsschutzrechts… …, sind gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abwägungsentscheidung gebilligt. Die Planfeststellungsbehörde hat es ohne durchgreifenden Fehler… …abgelehnt, die Leitung entlang der Autobahnen A 45 und A 1 zu führen. Diese Trassenführung hätte zwei Naturschutzgebiete neu betroffen, einen bisher nicht für… …Freileitungen genutzten Raum in ­Anspruch genommen, auf rund 8 km Waldflächen beeinträchtigt und die Bündelung von Freileitungen aufgelöst. Angesichts dieser… …Nachteile durfte sich die Planfeststellungsbehörde für die gewählte Trasse entscheiden, obwohl diese das Wohnumfeld in Herdecke beeinträchtigt. Insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos Das Oberverwaltungsgericht hat am 23. 11. 2020 die Klage eines… …abgewiesen, freitags durch den Muezzin mittels eines Lautsprechers zum Gebet rufen zu dürfen. Die Kläger wohnen in einer Entfernung von knapp 900 m zur Moschee… …. Sie wenden sich gegen die der muslimischen Gemeinde durch die Stadt Oer-Erkenschwick am 25. Januar 2017 erteilte Ausnahmegenehmigung nach dem… …Lautsprecher mit reglementierter Lautstärke durchzuführen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Genehmigung aufgehoben, weil die Stadt ihr Ermessen… …unzureichend ausgeübt habe. Die Berufung der Stadt Oer-Erkenschwick beim Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Zur Begründung seines Urteils hat der 8. Senat im… …Wesentlichen ausgeführt: Die Kläger seien durch die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung nicht in eigenen Rechten verletzt. Der… …Muezzinruf stelle im vorliegenden Einzelfall keine rechtlich erhebliche Belästigung nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz dar. Die für allgemeine und sogar… …Würdigung auch nicht deswegen eine unzumutbare Belästigung für die Kläger dar, weil es sich um einen Gesang in arabischer Sprache mit spezieller Melodie und… …Genehmigungsbescheides – Begrenzung von Lautstärke und Zeitdauer des Lautsprecherbetriebs – zuzumuten. Die von den Klägern angeführte negative Religionsfreiheit vermittle… …. Mangels erheblicher Belästigung der Kläger komme es nicht darauf an, ob die Ermessensentscheidung der beklagten Stadt den Anforderungen gerecht geworden sei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 4209 Überwachung der Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen; Allgemeine Anforderungen an die Eignungsprüfung und… …die Anerkennung der Eignung von Messgeräten sowie die regelmäßige Überprüfung der Konformität der eignungsgeprüften Messgeräte VDI 3787 Blatt 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter… …Luftschadstoffe Stand: 11. Oktober 2018 UMWELTdigital.de/1210781 (EU) 2017/2240 – Beschluss über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige… …Treibhausgasemissionen Stand: 05. Dezember 2019 UMWELTdigital.de/1156314 (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung gemäß der Verordnung (EU) 2019/631… …und für neue leichte Nutzfahrzeuge Stand: 19. August 2020 UMWELTdigital.de/1243376 (EU) 2018/956 – Verordnung über die Überwachung und Meldung der CO… …2019/2010 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die… …Abfallverbrennung Stand: 12. November 2019 UMWELTdigital.de/1298979 (EU) 2019/1119 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der effizienten Außen­beleuchtung mit… …Verringerung der CO 2-Emissionen von Personenkraftwagen Stand: 16. November 2020 UMWELTdigital.de/1257252 (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die… …2017/2117 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in ­Bezug auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aus der Industrie

  …. Asphalt eignet sich zudem wie kaum ein anderer Baustoff zur Wiederverwendung, sodass die Recycling-Technologie an Asphaltmischanlagen kontinuierlich… …weiterentwickelt wurde und heute nahezu 100 Prozent des Ausbauasphalts in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt werden kann. Die neu überarbeitete Richtlinie VDI 2283… …Änderungen bestehender Anlagen für die geänderten Teile zur Herstellung von Asphaltmischgut. Sie umfasst den gesamten Herstellungsprozess von der Lagerung der… …Emissionsquellen an Asphaltmischanlage identifiziert und geeignete Maßnahmen zur Minderung der Emissionen in die Luft beschrieben. Die Richtlinie gibt Hinweise zu… …Minderungspotenzialen verschiedener Emissionen in die Luft (staubförmig, gasförmig, Geruchsstoff- oder Geräuschemissionen) und Anleitungen zu Planung und Durchführung von… …Messungen. Sie bietet zudem eine tabellarische Übersicht der erreichbaren Emissionswerte. VDI 2283 richtet sich an alle Personen, die mit der Planung, dem Bau…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …, Anforderungen an die Unterlagen und Gutachten Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz Praxisgespräch Beauftragte: Umweltinspektion Fortschritte und Erfahrungen… …Betriebssicherheitsverordnung und Gefahrstoffverordnung Umweltmanagementfachkraft IMS-Manager/-Beauftragter Die IED-Richtlinie Umweltrecht kompakt Immissionsschutz für Einsteiger… …Gefahrstoffe für Einsteiger Die neue Störfall-Verordnung Umweltrecht aktuell – eine Managementaufgabe Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)… …. 04. 2021 / Dortmund 54 Immissionsschutz 1·2021 TERMINE Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und Duisburg Tel…

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