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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Prof. Dr. Klaus Hansmann: Bundes-Immissionsschutzgesetz

  …. Natürlich sind auch Downloads möglich. Besonderes Plus – das Archiv Hier recherchieren Sie in allen eJournals seit dem Jahr 2004 und können Einzelbeiträge…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit… …, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichenund…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Sind Tierwohl und Immissionsschutz vereinbar?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Frischluft-Kontakt. Bei Stufe 4 „Premium“ haben die Tiere auch Auslaufmöglichkeiten im Freien. Gleichzeitig gibt es Bestrebungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums… …den Markt gebracht werden können. Sollte sich also der Wunsch nach mehr Tierwohl tatsächlich auch an der Fleischtheke durchsetzen und die höheren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …führte nicht nur zu lebhaften Diskussionen um Dieselfahrverbote, sondern zwingt auch dazu, sich mit Anforderungen an die Beschaffenheit und den Betrieb von… …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …Fahrzeugen stellt. § 38 BImSchG bezweckt dabei nicht nur den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern dient auch der situationsunabhängigen… …, DAR 2018, 642 = juris Rn. 33. 11 VG Koblenz, Urt. v. 3. 10. 1975 – 7 K 81/75, juris; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 5), § 38 Rn. 8; siehe auch Begründung… …allem durch die auf § 6 StVG gestützten §§ 47 und 49 StVZO in das deutsche Recht umgesetzt. An dieser geringen praktischen Bedeutung hat auch der Diesel-… …solche Anordnungen sind vielmehr vor allem die Vorschriften des Fahrzeugzulassungsrechts einschlägig (siehe insb. § 5 FZV 17 ), so auch für die Problematik… …des Erlöschens der Betriebserlaubnis 18 . Zudem statuieren europarechtliche Vorschriften Vorgaben für Motorsteuerung und Abgasbehandlung, dies auch im… …Hinblick auf die jeweilige Typgenehmigung 19 . Trotzdem kommt hier aber auch § 38 BImSchG eine gewisse Bedeutung zu, denn bei der Typenzulassung haben die… …Kraftfahrt-Bundesamt auch als Rechtsgrundlage dafür herangezogen, gegenüber Volkswagen eine Rückrufaktion wegen manipulierter Abgaswerte von Dieselfahrzeugen anzuordnen… …; LG Kiel, Urt. v. 18. 1. 2019 – 12 O 272/18, juris Rn. 37 ff.; siehe auch Heese, NJW 2019, 257; Legner, VuR 2018, 251; Steenbuck, MDR 2016, 185. 17…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …festgestellt, dass bei einer Überschreitung der Grenzwerte für NO 2 Luftreinhaltepläne aufgestellt werden müssen. Als zulässige Maßnahmen kommen hiernach auch… …, www.umweltbundesamt.de/daten/luft/ stickstoffdioxid-belastung’textpart-2, letzter Aufruf 05. 04. 2019; dazu auch Klinger, Unionsrechts- oder verfassungswidrige Novelle des BImSchG?… …. Ausgenommen werden sollen aus Verhältnismäßigkeitsgründen auch alle Diesel-­PKW mit der Abgasnorm EURO 6. Das Gesetz stellt weiterhin klar, dass Verkehrsverbote… …Dieselfahrverbote im Einzelfall verhältnismäßig sind. 14 Damit befasst sich der nachfolgende Beitrag. Einbezogen werden soll dabei auch die Änderung des § 47 BImSchG… …2019, 131 ff. und Will, NZV 2019, 17, 23 ff. 13 BVerwG, Urt. v. 27. 02. 2018 – 7 C 30/17 –, NJW 2018, 2067 Rn. 35. 14 So auch die Einschätzung bei Will… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …Verhältnismäßigkeit auch bei der Anordnung von Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan zu beachten ist. EU-Recht stehe dem nicht entgegen. 23 Für die Prüfung der… …, Fahrzeughalter und Fahrzeugnutzer und darüber hinaus auch für die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft verbunden sind. 25 Daraus folgt, dass in die… …Abwägung bei Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sowohl der Gesundheitsschutz der von einer Grenzwertüberschreitung Betroffenen als auch die Rechte… …Diesel-PKW bis zur Abgasnorm EURO 4 könnten auch zonale Fahrverbote mit sofortiger Wirkung angeordnet werden; 29 Für EURO-5-Fahrzeuge kommen sie erst ab dem 01…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Tierwohl vs. Immissionsschutz

  Zukünftige Herausforderungen für die Schweinehaltung
  

  Claire Peitzmeier, Isabelle Franzen-Reuter

  …Nutztierhaltung stehen der Branche große Veränderungen bevor: Vor allem durch die steigenden Anforderungen des Umweltschutzes, aber auch durch den gleichzeitigen… …Ammoniak als einwirkende Luftverunreinigung auf stickstoffempfindliche Ökosysteme wie Wälder oder auch Fauna-Flora- Habitat-Gebiete (FFH-Gebiete). Darüber… …www.bmel.de/DE/Tier/Tierwohl/tierwohl_node.html spielsweise dem Stallsystem, der Futterzusammensetzung, der Größe der verschmutzten Fläche, oder auch dem Luftvolumenstrom. Für die… …sind besonders auf einen hygienisch einwandfreien als auch wirtschaftlich profitablen Betrieb ausgelegt. Der Aufbau des Stalles mit Betonspaltenböden und… …Tieres hinsichtlich der Klima- und Bewegungsreize besser als in konventionellen Schweinemastställen erfüllt werden. Ein wichtiger Aspekt, der hier auch von… …einheitliche Definition des Begriffes „Tierwohl“ gibt. Die verschiedenen Akteure wie Landwirte, Schlachter und Verbraucher, aber auch der Einzelhandel haben… …NEC-Richtlinie [13] eine besonders politische Relevanz als auch für die lokale Umgebung durch den Eintrag in stickstoffempfindliche Ökosysteme und Pflanzen… …Punktquelle beträgt diese lediglich 10 % der Jahresstunden in Hauptwindrichtung. Dagegen ist der maximale Wert bei der Flächen- als auch der Volumenquelle… …Flüssigmistverfahren in der Schweinemast). Eine potenziell vorhandene Hintergrundbelastung wurde nicht berücksichtigt. Bei der Volumen- als auch der vertikalen… …Gebäudes. Auch bei diesen Ausbreitungsrechnungen fällt auf, dass die Isoplethen der Volumen- und der Flächenquelle fast identisch sind. Die Isolinien…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Methodenvereinheitlichung bei der Bestimmung diffuser Methanemissionen aus Biogasanlagen

  Torsten Reinelt, Tina Clauß, Jan Liebetrau

  …Energien, und damit auch Biogas, einen erheblichen Zuwachs. Die Vermeidung von Methanemissionen bzw. -verlusten im Betrieb von Biogasanlagen ist ein… …Verfahrenstechnik nur wenig vorhanden (z. B. das Abgas aus dem Blockheizkraftwerk). Auch aus diesem Grund gibt es bisher noch keine wirksame Überwachung bzw… …auch diffuse bzw. geführte Quellen mit zeitlich variablen Emissionen auf. Die­se können zum einen hinsichtlich ihres exakten Ortes unbekannt sein… …den Über-/Unterdrucksicherungen der Gasspeicher). In Abhängigkeit des Ziels einer Emissionsmessung können dementsprechend auch verschiedene methodische… …werden sollen, sowohl die unbekannten als auch die bekannten Quellen. Die unbekannten Emissionsquellen sind gewöhnlich Leckagen an biogasführenden… …Langzeitmessungen über die Gesamtemission durchzuführen und dabei auch zeitliche Schwankungen zu erfassen. Im Gegensatz zur direkten Methode ist hierbei der zeitliche… …vergleichbaren Ergebnissen gelangen. Dabei sollen u. a. Vorgaben zur Vorgehensweise bei der Bestimmung von Methanemissionsraten erarbeitet wie auch die Vor- und… …Fernmessmethoden wurden auch Versuche mit kontrollierter Methanfreisetzung („künstliche Emissionsquelle“) durchgeführt. In der zweiten Messphase in 2017 wurde dann… …. Zusammenfassung und Ausblick An Biogasanlagen gibt es vielfältige Methanemissionsquellen, ebenso gibt es auch eine Vielzahl von Methoden um diese Emissionen zu… …quantifizieren. Um die Auswirkung der einzelnen Emissionsquellen auf die Gesamtemission einer Anlage und auch in Bezug auf den Anlagenbetrieb zu bestimmen, werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Die Rolle der Luftschadstoffe für die Gesundheit

  Eine Expertise im Namen der Internationalen Gesellschaft für Umweltepidemiologie (ISEE) und der European Respiratory Society (ERS)
  

  Annette Peters, Barbara Hoffmann, Bert Brunekreef, Nino Künzli, u.a.

  …Schadstoffe noch einmal deutlich verbessert. Die krebserzeugende Wirkung von Feinstaub gilt inzwischen als gesichert [4]. Auch wird inzwischen vermutet [5]… …erzeugt, die unmittelbar Partikel freisetzen. Zusätzlich stoßen diese Quellen auch die gasförmigen Vorläuferschadstoffe Schwefeldioxid und Stickoxide aus… …auch einen natürlichen Ursprung, beispielsweise als Folge von Bodenerosion oder Freisetzung von Partikeln durch Pflanzen und Mikroorganismen. Ozon… …hier große Kohortenstudien zu nennen, welche auch Kinder oder kranke Personen mit einschließen. 76 Immissionsschutz 2·2019 NACHRICHTEN & PRESSE Welche… …auch durch experimentelle Untersuchungen belegt. Als „wahrscheinlich kausal“ werden Zusammenhänge bezeichnet, bei denen es klare Hinweise auf eine… …Forschungsbedarf, um insbesondere auch für Ruß und ultrafeine Partikel zusätzliche Empfehlungen aussprechen zu können [3]. Wie werden die Empfehlungen für Richtwerte… …niedrige Luftverschmutzung führen zu vergleichbaren Gesundheitsschäden. ➤➤ Rauchen und Luftverschmutzung unterscheiden sich auch aus anderen Gründen: ➤➤ ➤➤… …ganzen Tag und das ganze Jahr über ohne Unterbrechung. Rauchen belastet in erster Linie erwachsene Menschen, Luftverschmutzung wirkt auch auf Ungeborene… …Gehirn oder zum Fötus. Die gleichen biologischen Veränderungen sehen wir beim aktiven Rauchen und beim Passivrauchen. Auch kommt es zu den gleichen… …, nach dieser Logik gibt es aber auch keine Toten durch das Rauchen. Dennoch wissen wir, dass Rauchen genau wie Luftverschmutzung auf lange Sicht schädlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück

  …auf Kosten der Verursacher, nämlich der Automobilindustrie. Nur saubere Autos bieten Sicherheit vor drohenden Fahrverboten. Die Technologie wie auch die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Bundestag beschließt einheitliche Regeln für Umgang mit Verkehrsverboten

  Diesel-PKW dürfen nach erfolgreicher Hardware-Nachrüstung weiter einfahren
  

  …Diesel-Pkw zugesagt. Ausgenommen von Verkehrsverboten werden aus Verhältnismäßigkeitsgründen bundesweit auch alle Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6. Weitere… …Ausnahmetatbestände umfassen nachgerüstete Handwerker- und Lieferfahrzeuge sowie schwere Kommunalfahrzeuge. Auch nachgerüstete schwere Fahrzeuge der privaten… …technischen Anforderungen an die Hardware-Nachrüstungen und das Messverfahren zu den Stickstoffoxidemissionen festgelegt und veröffentlicht. Auch das Verfahren… …, der Software-Updates, der kontinuierlichen Flottenerneuerung und der Maßnahmen der lokalen Behörden auch ohne Verkehrsverbote in der Regel in einem… …, Senioren oder Asthmatikerinnen gesundheitlich belasten und auch zu Herzkreislauferkrankungen führen kann. Der 40-Mikrogramm-Jahresmittelgrenzwert für NO 2…

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