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Die Kölner Umweltzone wurde durch
den Luftreinhalteplan der Bezirksregierung
Köln vom 31. Oktober 2006 angeordnet.
Grund dafür war, dass…
…Gericht. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde
(hier: die Stadt Köln) müsse Verkehrsbeschränkungen
anordnen, wenn
dies in einem Luftreinhalteplan vorgesehen…
…sei. Dies sei hier der Fall: Zu Recht
habe die Bezirksregierung Köln im Jahr
2006 einen Luftreinhalteplan für Köln in
Kraft gesetzt, weil die im…
…„Umweltzone“-Verkehrszeichen
hatte keinen
Erfolg. Vielmehr hielt der diesen Schildern
zu Grunde liegende Luftreinhalteplan
„Westliches Ruhrgebiet“ der Bezirksregierung…
…Düsseldorf einer umfassenden
Prüfung des Gerichts stand. Der
Luftreinhalteplan weist nach Auffassung
der Kammer weder Verfahrensfehler noch
inhaltliche Mängel…
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