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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: Peter Taprogge Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 9 vom 1. Januar 2009, die unter http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind ur… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …Kullick ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht Die Luftqualität ist bereits seit vielen Jahren… …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …Schätzungen die durchschnittliche Lebenserwartung um über acht Monate und im Jahr 2020 sollen voraussichtlich etwa 21 000 vorzeitige Todesfälle auf die… …Exposition von Ozon zurückzuführen sein. 2 Ziel der europäischen Luftreinhaltepolitik ist es, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ 3 Auf der Grundlage des 6. Umweltaktionsprogramms 4… …über Luftqualität und saubere Luft für Europa 6 , die am 14. April 2008 vom Rat angenommen und mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU am 11. Juni 2008… …in Kraft getreten ist. 7 Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die bisherige Rechtslage (I.) und stellt die neue Richtlinie vor, mit der die… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …Richtlinie 96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (ABl. EG L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55). Die RRL ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …–– LUFTREINHALTUNG–– EuGH-Entscheidung zur Luftreinhalteplanung Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die… …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …prominenter Stelle in den Fernsehnachrichten erörtert. Die Angst vor feinstaubbedingten Verkehrsbe schrän kungen bewegte eine breite Öffentlichkeit. 1 RL… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …40, 45 ff. BImSchG sowie 22. und 33. BImSchV. 4 Hierzu Streppel, Die Feinstaub-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, EurUP 2008, 96 (96 f.)… …; Steenbuck, Anspruch auf Verkehrsbeschränkungen zum Schutz vor Feinstaub?, NVwZ 2005, 770 (771). I. Die Frage nach einem Anspruch auf ordnungsgemäße… …Luftreinhalteplanung Gegenstand der fachwissenschaftlichen Diskussion war vorrangig die Frage, inwieweit die objektiv-rechtlichen Verpflichtungen der staatlichen Stellen… …durchsetzbar sind. Ein vorläufiges Zwischenergebnis erreichte die Diskussion mit zwei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG). Das BVerwG lehnte… …mit Beschluss vom 29. 3. 2007 7 die Existenz eines Anspruchs des Einzelnen auf ordnungsgemäße Luftqualitätsplanung 8 nach nationalem Recht ab und zeigte… …allerdings nicht abschließend über die subjektiv-rechtliche Qualität der Verpflichtung zu ordnungsgemäßer Luftreinhalteplanung, sondern legte die Frage dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Immissionsschutz GmbH, Steinfurt Für die Bestimmung von Immissionszusatzbelastungen mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung müssen die Emissionsparameter der Quellen… …der gutachterlichen Praxis wird dabei auf Literaturstellen zurückgegriffen, die allerdings nicht für den Ansatz von Emissionsbedingungen in… …Ausbreitungsrechnungen erstellt wurden. Die unterschiedlichen Volumenströme in Verbindung mit der unterschiedlichen Modellierung der Emissionsquellen (z. B. Einzelquellen… …Tierhaltungsbetriebe die von dem geplanten Vorhaben oder der Gesamtanlage ausgehenden Umwelteinwirkungen (Geruch, Staub, Ammoniak, Stickstoff u. a.) auf die… …Allgemeinheit und die Nachbarschaft zu ermitteln und zu bewerten. Die Vorgehensweise zur Ermittlung und Bewertung basieren auf den Regelungen der Nr. 4 der TA… …Luft [1] und der Geruchsimmissions- Richtlinie [2]. Sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung [3] gegeben, wird die… …effektive Quellhöhe (Schachtbauhöhe + Abluftfahnenüberhöhung) gemäß Richtlinie VDI 3782 Blatt 3 [4] bestimmt. Der Volumenstrom R’ ist dabei der für die… …Tierhaltungsbetrieben unterschiedliche Volumenströme angesetzt [5]. Im wesentlichen wird dabei auf die Literaturstellen KTBL-Schrift 333 [6] oder die DIN 18910-1 [7]… …zurückgegriffen. Hieraus ergeben sich unterschiedlich hohe Abluftvolumenströme. Im Folgenden soll dargestellt werden, welche Auswirkungen die Berücksichtigung der… …unterschiedlichen Volumenströme und die Modellierung der Emissionsquellen mit Abluftfahnenüberhöhung auf die ermittelten Immissionszusatzbelastungen (Geruch- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Immissionsschutz und Tierschutz ab. Teilweise liegen die Meinungen über das beste Haltungsverfahren sehr weit auseinander. Trotzdem gibt es Möglichkeiten, einen… …Kompromiss zwischen Immissionsschutz und Tierschutz zu schließen, denn in einigen Fällen stimmen die Meinungen auch überein. Andererseits müssen auch äußere… …Immissionsbelastung bei. Außerdem gibt es einige Möglichkeiten, die Immissionen im Stall weiter zu reduzieren. Beispielsweise können Methanemissionen durch den Einsatz… …einer Biogasanlage erheblich gesenkt werde. Dies spart gleichzeitig den Einsatz von fossilen Energieträgern ein. Letztendlich ist die Umstellung auf Bio-… …Produktion jedoch die beste Möglichkeit, beiden Seiten gerecht zu werden. Gerade in Zeiten des „Biobooms“ wäre dies eine gute Alternative, wobei sowohl der… …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …. Sie werden von jedermann in Anspruch genommen. Deswegen liegt es im Interesse aller, Gefährdungen jeglicher Art so gering wie möglich zu halten. Die… …Erhaltung und der Schutz der Natur in der heutigen Zeit und für die nachfolgenden Generationen treten immer mehr in den Vordergrund und in das Bewusstsein der… …Nährstoffüberversorgung. Hierdurch wird die ökologische Stabilität dieser Systeme gefährdet. Des Weite ren führen sie zu Erosionen und Verdichtungen der Böden. Die… …die in der Tierhaltung entstehenden Gerüche sowie der Lagerung und Ausbringung von Exkrementen wie Gülle und Stalldung oft belästigt. Bioaerosole und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …und Naturschutzverbänden im Vorfeld der Umweltministerkonferenz, die vom 19. bis 21. November in Speyer stattfand. In einem Gespräch im Oktober mit den… …kommunalen Spitzenverbänden betonten die Teilnehmer die Bedeutung des Klimaschutzes und die Notwendigkeit, alle gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren. Bund… …, Länder und Gemeinden stünden in der Verantwortung. Länder und Kommunen begrüßten die Förderprogramme der Bundesregierung für Klimaschutz in den Kommunen… …. Die Nachfrage sei erfreulich und man werde sich um eine Verstetigung bemühen. Die kommunalen Spitzenverbände weisen insbesondere auf die vom BMU… …geförderte kommunale Servicestelle hin, die insbesondere kleinere Kommunen beraten soll. UMK-Vertreter und Spitzenverbände hoben ausdrücklich hervor, dass die… …müssen. Im Übrigen müssten auch jene Kommunen von den Klimaschutz- Initiativen profitieren können, die sich in einer Haushaltsnotlage befänden… …Beitrag zum Klimaschutz leisten. Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen Die Umweltministerkonferenz begrüßt die Gesprächsergebnisse der… …Bund/Länder-Arbeitsgruppe zur Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen in Verbindung mit der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie. Sie sieht in Finanzhilfen für die… …Kommunen ein notwendiges Engagement von Bund und Ländern, da der weit überwiegende Sanierungsbedarf an Bundesstraßen in der Baulast der Kommunen besteht. Die… …Stadtentwicklung in Verbindung zu setzen, damit die im Maßnahmenpaket der Bundesregierung „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ für Lärmschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Einbau erstmals zum Verkehr zugelassen. Der BFH hatte die Frage zu entscheiden, ob der Einbau steuerlich begünstigt ist. Die Beantwortung dieser Frage hing… …Abs. 1 Satz 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes – KraftStG –). Der BFH hat im Streitfall die Frage verneint. Nach der maßgeblichen Vorschrift des KraftStG… …entspricht. Nachträglich, so der BFH nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe… …, wenn sie sich auf eine bereits dem Grunde nach entstandene Kraftfahrzeugsteuer auswirken kann. Dies setzt die erstmalige Zulassung des Fahrzeugs zum… …Verkehr voraus. Die steuerliche Begünstigung gelte damit nur für Fahrzeuge, die schon im Verkehr befindlich sind. Soll eine Steuer befreiung schon ab dem… …geschehen. Der BFH hält die steuerliche Förderung auch für verfassungsgemäß. Sie diene dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit. Mit der… …Beschränkung auf solche PKW, die schon im Verkehr befindlich sind, bewege sich der Gesetzgeber im Rahmen seiner grundsätzlichen Befugnis, der Besteuerung aus… …4 B 5288/08 Das Verwaltungsgericht hat mit den Beschlüssen die gegen die in der Umweltzone angeordneten Fahrverbote gerichteten Eilanträge einer… …gegen die Fahrverbote erhoben. Die Kammer sieht die Erfolgsaussichten dieser Klageverfahren als offen an und hat die Eilanträge als Ergebnis einer… …betroffen sind und es ihnen deshalb zugemutet werden kann, den Ausgang ihrer jeweiligen Klageverfahren abzuwarten. Die Bewohnerin der Umweltzone ist im Besitz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Ökodesign-Ausschuss geeinigt. 2009 soll die 100-Watt-Birne vom Markt genommen werden, schrittweise dann die leistungsschwächeren. Wenn die europäischen Haushalte die… …Energie und Geld, sondern schonen auch die Umwelt, erklärte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. Die Umsetzung der neuen Vorschrift wird zu… …der CO 2-Emissionen um jährlich 15 Millionen Tonnen. Die Verordnung wird vom Europäischen Parlament geprüft. Sie soll im März 2009 von der EU-Kommission… …Energien Die EU ist auf dem Weg zu einem höheren Einsatz von erneuerbaren Energien einen Schritt vorangekommen. Eine Verhandlungsdelegation des Europäischen… …Rat und vom EU-Parlament noch formell beschlossen werden. Der informelle Kompromiss enthält die Zielwerte für den Einsatz erneuerbarer Energien für alle… …Mitgliedsländer der EU. Sie sollen bis 2020 mindestens 20 % des Energieverbrauchs ausmachen. Die geplante Evaluation im Jahr 2014 werde das 20-Prozent- Ziel nicht… …Energiequellen zu decken. Quelle: EU-Nachrichten Heft 42/2008 www.europarl.europa.eu Wo die EU vorankommen will Energieeffizienz: Durch effizienteren… …Energieeinsatz kann ein beträchtlicher Teil des Energieverbrauchs eingespart werden. Dazu müssen die Investitionen in energieeffiziente Techniken und Geräte massiv… …steigen. Pro Haushalt können damit die Energierechnungen um über 1000 Euro sinken. Bereits jetzt ist der Erfolg zu sehen. Der Energieverbrauch der Haushalte… …werden. Kernenergie: Teil des Energiepaketes der EU ist auch die Nutzung von Kernenergie. Die EU-Kommission hat darum das „Nuclear Illustrative Programme“…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …zum Schutz gegen Lärm mit Erläuterungen 2., neu bearbeitete Auflage, Erich Schmidt Verlag Berlin 2009, 179 Seiten Die Verfasser sind ausgewiesene… …Fachleute im Bereich Lärmschutz. Bei dem Buch handelt sich bereits um die 2. Auflage dieses Praxiswerkes zur TA Lärm; in ihm sind die seit der Erstauflage… …bildet die Ermittlung von Geräuschimmissionen bei Windkraftanlagen. Ferner sind mit Bezug auf die Praxis diverse Regelungen zusammengestellt: die… …Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV), die Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm (AVV Baulärm) sowie… …inhaltsreiche Werk richtet sich überwiegend an Akustiker, die mit der TA Lärm arbeiten müssen, aber stellt auch eine wertvolle Hilfe für Behörden und Betreiber… …. Ebenfalls vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise ist es wichtig, die Effizienz ei nes Prozesses zu erhöhen, und das gelingt vor allem über die… …Veredlungsprozesse. Nach einem Überblick über die derzeitige Umweltgesetzgebung und die Grundlagen des betrieblichen Umweltschutzes wird der integrierte Umweltschutz… …empfehlenswerte Buch, mit dem die AutorInnen eine Lücke schließen, wendet sich an Unternehmer und Umweltbeauftragte sowie Behörden und trägt sicher dazu bei, die… …vorgestellt. Die Neuauflage baut auf den vorangegangenen Ausgaben 2004 bis 2007 auf und behandelt die aktuellen Entwicklungen; d. h. Kyoto-Protokoll… …, EU-Emissionshandel und Klimaschutzprojekte werden nicht mehr im Detail behandelt. Nach einem Rückblick auf die erste Handelsperiode werden das Zuteilungsverfahren in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …www.UMWELTdigital.de/374030 2006/66/EG – Batterie- und Altbatterie- Richtlinie Stand: 19. November 2008 www.UMWELTdigital.de/208933 91/271/EWG – RL über die Behandlung von… …Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe Stand: 08. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/239940 2008/763/EG – EN Methodik für die… …. November 2008 www.UMWELTdigital.de/374928 LUVPG – Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Stand: 14. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/38591… …Rahmen des Umweltentlastungsprogramms II Stand: 22. September 2008 www.UMWELTdigital.de/357576 Brandenburg BbgUVPG – Brandenburgisches Gesetz über die… …. September 2008 www.UMWELTdigital.de/1353 Immissionsschutz 1 · 09 39 Aktuelle Umweltvorschriftenr Bremen Bekanntmachung über die nach dem Umweltschadensgesetz…

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