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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Umweltminister regten unter anderem an, den Vorrang der Innenentwicklung in das Bundes-Raumordnungsgesetz aufzunehmen. „Wir müssen alle zur Verfügung stehenden… …integriertes Energie- und Klimaprogramm“ vorgeschlagenen Maßnahmen einzubringen. Darüber hinaus sollen ein Konzept zur Beteiligung der Kommunen entwickelt sowie… …TU-Präsident Prof. Dr. Kurt Kutzler. nachhaltigen Erfolges der Bioenergie sei der Ausbau der Bioenergie insbesondere zur Wärme- und zur gekoppelten Wärmeund… …Stormproduktion zu unterstützen. Der Kalender zur Alleeninitiative kann bestellt werden, beim Infoservice des NRW Umweltministeriums unter der Telefonnummer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Personalien

  …geschaffenes Fachgebiet. Die Einrichtung der Professur zur „Ökonomie des Klimawandels“ wurde dank einer maßgebli chen Zuwendung der Michael Otto Stiftung… …Ressourcen wie fossiler Brennstoffe bis hin zur Nachhaltigkeit. Doch die Frage, wie Klimaschutz, wirtschaftliches Wachs tum und Armutsbekämpfung im Sinne eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Aktuelle Umweltvorschau

  …. Mai 2008 www.UMWELTdigital.de/340185 VO (EG) Nr. 466/2008 – Prüf- und Informationsanforderungen bzgl. bestimmter Stoffe gemäß VO (EWG) Nr. 793/93 zur… …nuklearen Sicherheits- und Entsorgungsforschung zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses Stand: 27. Mai 2008 www.UMWELTdigital.de/340338 FR… …www.UMWELTdigital.de/63933 Bremen DVO-EnEV – Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Stand: 14. März 2008 www.UMWELTdigital.de/122808 FR „Wärmeschutz im… …zur Einrichtung des Warn- und Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren Stand: 6. April 2008 www.UMWELTdigital.de/10491 ThürWRRLVO – Thüringer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Aktuelle Umweltvorschau

  …Bremen DVO-EnEV – Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Stand: 12. Februar 2008 www.UMWELTdigital.de/122808 Bkm. über die nach Lärm- und… …www.UMWELTdigital.de/317751 EnEV-UVO – Verordnung zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung Stand: 10. Dezember 2007 www.UMWELTdigital.de/33360… …Sächsisches Gesetz zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften Stand: 29. Januar 2008 www.UMWELTdigital.de/73594 SächsABG – Sächsisches… …Abfallwirtschaftsgesetz Stand: 20. Dezember 2007 www.UMWELTdigital.de/2669 ThürEUGefUG – Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend Unfälle mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Emissionsberechtigungen nach dem Zuteilungsgesetz 2007 entschieden. Danach ist die zur Einhaltung des nationalen Emissionsbudgets von jährlich 495 Mio. Tonnen Kohlendioxid… …Zuteilungsmaßstäbe und Zuteilungsregeln des Gesetzes verkannt hat. Eine unrichtige Anwendung des Gesetzes bei Zuteilungen im Einzelfall führt dagegen nicht zur… …weit zu verstehen und nicht nur bei Verbrauch eines Brennstoffs zur Energiegewinnung anzunehmen. Der Gesetzgeber ist in pauschalierender Weise davon… …werden darf, die Inbetriebnahme aber vorerst unterbleiben muss. Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht ausgeführt: Gegen den… …Gesundheit, sofort aktuell. Dies sei den Antragstellern, die den Planfeststellungsbeschluss zur Abwehr solcher Risiken angefochten hätten, derzeit nicht… …zuzumuten. Die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind unanfechtbar. Über die Beschwerden in den Verfahren zur vorzeitigen Besitzeinweisung wird das… …Rahmenbetriebsplan befassen. Es wies die Berufung wiederum zurück und führte zur Begründung im Wesentlichen aus: Die Zulassung des Rahmenbetriebsplans stehe mit den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden aus dem Jahr 2004 umsetzt. Zweck dieser… …verstärkten Biomassenutzung. Der SRU kommt zu dem Schluss, dass die bisherige Förderpraxis für Bioenergien eine Strategie zur Optimierung des… …. Hier besteht flexibler Zugriff auf immissionsschutzrechtliche Vorschriften. Auch ältere Fassungen der Normen stehen zur Verfügung, Änderungen werden… …(Dezember 2007) Umweltmeteorologie – Atmosphärische Ausbreitungsmodelle – Gauß’sches Fahnenmodell zur Bestimmung von Immissionskenngrößen VDI 3783 Blatt 13… …Stadtklima VDI 3787 Blatt 2 Entwurf (Januar 2008) Umweltmeteorologie – Methoden zur human-biometeorologischen Bewertung von Klima und Lufthygiene für die… …zur Ermittlung und Beurteilung der Wirkung von Luftverunreinigungen (Bioindikation) – Nachweis von regionalen Stickstoffdepositionen mit den Laubmosen… …Scleropodium purum und Pleurozium schreberi VDI 4230 Blatt 2 (Januar 2008) Biologische Verfahren zur Erfassung der Wirkung von Luftverunreinigungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …veröffentlicht Das Gutachten erscheint im 3. Quartal 2008 im Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. Zur Luftreinhaltung gibt der SRU folgende Botschaften: Trotz der… …Erfordernissen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit entsprechen. Dies ist leider in der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung und bei der Überarbeitung… …anspruchsvoller Standards für Feuerungsanlagen. Die aktuellen Vorschläge der Bundes re gierung zur Minderung der Emissio nen aus Verbrennungsanlagen und aus kleinen… …Climate and Environmental Research – Oslo Im Juni 2008 fand in Bonn die zweite Verhandlungsrunde zur „Bali Roadmap“ statt. Bei diesen Verhandlungen geht es… …die Verhandlungen von Zielen zur Minderung von Treibhausgasemissionen weit oben auf der Agenda. Ebenso spannend erscheint die Frage, wie engagiert sich… …Immissionsschutz 3 · 08 doch herauszustellen, dass Anpassung keinesfalls als Alternative zur Bekämpfung angesehen werden darf, sondern sie stellt vielmehr eine… …damit in die Verhandlungen zur „Bali Roadmap“ – einfließen, daran haben besonders die Entwicklungsländer ein Interesse. Das gilt vor allem deshalb, weil… …sich deutsche Technologien, bspw. zur Erzeugung erneuerbarer Energien, besser international verkaufen. Doch Ähnliches gilt für Anpassungstechnologien… …. Gerade im Bereich des Wassermanagements zur Sicherung der Versorgung mit sicherem Wasser ist mit einem steigenden Bedarf an innovativen Lösungen zu rechnen… …beträgt etwa 70 Prozent. Anpassungsmaßnahmen zur Minderung der Schäden sind also dringend erforderlich. Dieses Argument ähnelt sehr dem Argument Nr. 1.)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Presseinformationen

  …verspielen, wie in der Vergangenheit schon mehrfach geschehen, so Weber. Sonnenenergie ist die einzige Energie, die prinzipiell unbegrenzt zur Verfügung steht… …. Mit rund 0,1 Promille der Strahlungsleistung kann der weltweite Energiebedarf gedeckt werden. Die dafür notwendige Technologie stehe bereits heute zur… …energetische Nutzung von Abfällen einschließlich Klärschlamm bis hin zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser. Dem sparsamen und effizienten Einsatz von Energie kommt… …, Landwirtschaft und Kläranlagenbetreiber zurückzuführen ist. Die Novellierung der Klärschlammverordnung zur Anpassung an diese Entwicklung wird von der DWA begrüßt… …Erhalt der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im Sinne der Daseinsvorsorge erfüllt werden. Der Staat muss hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen zur… …Elektrosportwagen-Pionier Tesla Motors verpflichtet Automotive PR für Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland und Großbritannien Zur Unterstützung seines am 9. April 2008… …Elektround Elektronikgerätegesetzes in Deutschland. Positiv fällt auf, dass bundesweit etliche private und kommunale Unternehmen innovative Konzepte zur… …Monats mit dem Green Electronics Preis ausgezeichnet und empfiehlt weiteren Städten und Gemeinden ähnliche Entsorgungskonzepte zur Nachahmung. Die… …Bereich der Elektroaltgerätesammlung und -verwertung gibt es sowohl in den Kommunen als auch im Handel eine Reihe von guten Beispielen. Sie führen dort zur… …Auswertung herauszufinden, was eine erfolgreiche Sammlung ausmacht. Es geht um wichtige Informationen zur Optimierung der Elektroaltgerätesammlung und deswegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …, sechs Reihen Doppelkammerkühlplatten werden zur Intensivierung der Kühlung in der Hochofenrast eine Reihe Staves-Kühler ersetzen. In den Gießhallen wird… …auf rund 150 Millionen Euro – gut ein Zehntel der Kosten entfallen auf zusätzliche Umweltschutzmaßnahmen. Zur weiteren Verbesserung der Umweltsituation… …wurde zuletzt 2004 eine neue Filteranlage zur Entstaubung von Gießhalle und Möllerung gebaut. Dieser Neubau war Teil des umfassenden… …Geräuschemissionen zu minimieren. Bereits Anfang der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, als das Aggregat gebaut wurde, waren die Anlagen zur Entstaubung von… …Möllerung und Abstich, zur Gasreinigung, zur Wasseraufbereitung und für den Schallschutz übrigens in der internationalen Hochofentechnologie richtungweisend… …durch 40 Blasformen in den Ofen. Knapp 100 Wasserpumpen sind zur Kühlung, zur Gasreinigung und zur Verwandlung der Hochofenschlacke in Granulat… …dynamische Zusammenwirken von TouchPad und TFT-Farbmonitor lässt keine Wünsche offen. Eine Statuszeile zur Anzeige von geräte- bzw. programmspezifischen… …von Grenzwerten und Alarmschwellen usw.) und/oder Funktionszeile zur Darstellung von relevanten und programmbezogenen Informationen (z. B. gewählter… …mit Touchpad, TFT-Farbmonitor und Micro-SD-Karte den „EuroPrinter“- und/oder einen HP- Thermodrucker zur Protokollierung der Messergebnisse vor Ort zur… …Darstellungsebenen möglich (Multitasking). Für Differenz-Druck und Differenz- Temperatur stehen separate Messprogramme zur Verfügung. Das Gerät verfügt über eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …laufenden Arbeiten zur Schaffung eines Umweltgesetzbuchs, mit dem das Umweltrecht einheitlich kodifiziert werden soll, zugrunde, so zeichnet sich ab, dass die… …verzichtet worden ist. 3 Lottermoser, UPR 2007, 401; Kloepfer, UPR 2007, 161 (163); Sangen stedt, ZUR 2007, 505 (506); Scheidler, GewArch 2006, 453 (455); ders… …., WiVerw 2008, 1 (61 f.). 4 Vgl. dazu Kahl/Diederichsen, NVwZ 2006, 1107; Sangenstedt, ZUR 2007, 505 (509 f.); Scheidler WiVerw 2008, 1 (62 ff.). 5 Zu den… …; Fischer-Hüftle, NuR 2007, 78; Otto/Sanden, NuR 2007, 802. 7 Zum Zeitplan siehe Lottermoser, UPR 2007, 401 (403); Kloepfer, UPR 2007, 161 (167); Sangenstedt, ZUR… …ist 10 . Zur Auslegung des § 59 RefE-UGB wird daher weiterhin auf die Gesetzesmaterialien zu § 18 BImSchG und die zu dieser Vorschrift vorhandene… …unterworfen werden 13 . Die von § 67 Abs. 2 BImSchG er fassten Anlagen sind von der 10 Begründung zum RefE-UGB I, S. 113. 11 Zur Rechtsprechung des BVerwG zu §… …, möglicherweise 14 Czajka, in: Feldhaus (Fn. 1), § 67 BImSchG, Rn. 17; Jarass (Fn. 13), § 18 BImSchG, Rn. 1; Führ, ZUR 1994, 255 (256). 15 Nds. OVG, Beschl. v. 13… …. 12. 2007, RdL 2008, 73; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5. 9. 1990, UPR 1991, 350; VG Koblenz, Urt. v. 21. 4. 1994, ZUR 1994, 254. 16 BayVGH, Urt. v. 29. 2… …, Urt. v. 21. 4. 1994, ZUR 1994, 254 (255); im Ergebnis ebenso Nds. OVG, Beschl. v. 13. 12. 2007, RdL 2008, 73. Immissionsschutz 4 · 08 181 ––… …. 25. 8. 2005, NVwZ 2005, 1424 zu § 67a Abs. 1 BImSchG (siehe dazu sogleich unter 2.); zur Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf § 67 Abs. 2 BImSchG…

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