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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Novellierung der Seveso II-Richtlinie

  Dr. Ludwig Dinkloh, Bruno Deuster, Dr. Heike Michael-Schulz

  …Gefahrenhinweise R 2 oder R 3 fällt) 50 t 200 t 10 t 50 t Bei der Neufassung der Vorschrift wurden nicht die Mengenschwellen gem. Anhang I geändert sondern nur die… …Definitionen der explosionsgefährlichen Stoffe und Zubereitungen. Die bisherige Vorschrift stützte 24 Immissionsschutz 1 · 04 sich nur auf die Gefahrenhinweise… …weiterverarbeitet, wozu sie aber vorher sicher transportiertwerden müssen. Das Transportrecht regelt pragmatisch primär nicht nur „Stoffe“ oder „Zubereitungen“ wie… …explosionsgefährlichen Stoffen, Zubereitungen oder Gegenständen oft nur schwer zu treffen ist, entschloss sich der Rat, bis auf eine Ausnahme alle explosionsgefährlichen… …. Ammoniumnitrat nur durch eine außergewöhnliche Beanspruchung zur Detonation zubringen, z. B. mit Hilfe von Verstärkungsladungen (bestehend aus Zünder und… …Erfahrungen mit der Seveso II-Richtlinie allgemein als unangemessen angesehen, da mit der Seveso II-Richtlinie nur „schwere Unfälle“ verhütet bzw. deren Folgen… …nicht nur die „im Betrieb tätigen Personen“ sondern auch das „relevante langfristig beschäftigte Personal von Subunternehmen“ beteiligt werden. Außerdem… …soll die Öffentlichkeit zu den externen Notfallplänen nicht nur bei deren erstmaliger Erstellung gehört werden, sondern auch, „wenn diese erstellt oder… …Terrorismus insofern Rechnung getragen, dass es sich tatsächlich nur um Minimaldaten handelt und zwar der Name oder Firma des Betreibers, die vollständige… …Datenbank nur den Personen vorbehalten bleiben, „die hierzu von der Kommission oder den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ermächtigt worden sind.“ Eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Entwicklung des Immissionsschutz- und Anlagensicherheitsrechts in den Jahren 2002 und 2003

  Dr. Klaus Hansmann

  …Emissionskataster aufgestellt werden müssen: Nur zur Erfüllung bindender EG- Beschlüsse. Die freiwillige Erstellung von Emissionskatastern wird dadurch nicht… …Anforderungen. Durch die Regelungen wird insbesondere die Ausübung des behördlichen Ermessens gesteuert. Für Schutzanordnungen wird nur ein sehr begrenzter… …Spielraum gewährt; bei konkreten Gesundheitsgefahren sind die erforderlichen Maßnahmen nicht nur unverzüglich anzuordnen, sondern auch unverzüglich… …Bundesrat hat dieser Fassung nur nach Maßgabe von insgesamt 43 (z. T. gravierenden) Änderungsbegehren zugestimmt. Diese stoßen bei der Bundesregierung auf… …Anlagenbetreiber zu entscheiden (Art. 11 Abs. 1). Außerdem ist sicher zu stellen, dass die von der Richtlinie erfassten Tätigkeiten ab dem 1. 1. 2005 nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Leserbrief Windkraftanlagen

  Dr. Christian Beckert

  …richtig, dass die Einhaltung von den im Genehmigungsbescheid vorgeschriebenen Schallleistungspegeln nur durch Behörden oder Sachverständige mit der… …übermitteln will. Zu IV. Schattenwurf/Schattenschlag Bedauerlicher Weise wird nur auf die Studie des Instituts für Psychologie der… …muss festgestellt werden, dass die imissionsschutzrechtliche Beurteilung von WKA nur einen Teilbereich der Auswirkungen derartiger Anlagen erfasst…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Schutzanspruch, den nicht nur die überbaubaren, sondern auch die sonstigen Flächen der künftigen Baugrundstücke haben, nicht mit der Begründung mindern, es gebe im… …Bebauungsplan nicht mehr nur teilunwirksam. b) OVG Münster vom 04. 03. 2002 – 7aD 92 1. NE Sind infolge einer Straßenplanung im Bereich eines an eine Bundesstraße… …ausgeglichen werden kann. Wäre nur passiver Lärmschutz realisierbar, müsste hinsichtlich einer rechts fehlerfreien Abwägung geprüft werden, ob für die im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …nicht nur die schädlichen Auswirkungen der Verbrennung oder Deponierung von Batterien begegnet, sondern auch eine Ressourcenschonung durch die Verwertung… …Rechtsvorschriften nur auf Batterien Anwendung finden, die bestimmte Mengen Kadmium, Quecksilber oder Blei enthalten, decken sie lediglich 7 % der jährlich insgesamt…