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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ein Netz für gesündere Städte

  …NACHRICHTEN & PRESSE Ein Netz für gesündere Städte Luftverschmutzung, Lärmbelästigung, negativer Einfluss auf Ökosysteme und die menschliche… …generieren, die eine Bewertung der damit verbunde­nen gesundheitlichen Auswirkungen erleichtern. Diese Forschung und Infrastruktur soll beim Umsetzen des… …Aktionsplans „Null Verschmutzung“ des europäischen Green Deal unterstützen. Obwohl die Luftverschmutzung durch den Verkehr, einschließlich Straßenverkehr… …, stellt sie immer noch eine bedeutende Quelle für die Minderung der Luftqualität in Städten dar: Der Verkehrssektor ist der einzige Sektor, in welchem die… …Straßenverkehr, beeinträchtigt rund 20 Prozent der EU-Bevölkerung, weil sie in Gebieten leben, in denen die Verkehrslärmbelastung gesundheitsschädlich ist. In… …städtischen Gebieten mit einer hohen Bevölkerungsdichte sind die durch den Verkehr hervorgerufenen Schäden besonders hoch. Im Projekt Net4Cities werden deshalb… …Echtzeitkarten mit einer grafischen Visualisierung entwickelt, die Daten zur Luft- und Lärmbelastung von mehr als 30 Überwachungsstationen für Straßenverkehr… …und Zürich integrieren. Viele der Schadstoffe, die Net4Cities misst, wie etwa Ultrafeinstaub, Ammoniak oder Ozonvorläufer, werden derzeit kaum… …Analysen ein. Es sollen Daten für eine faktengestützte Politikunterstützung generiert werden, mit denen zugleich die Emissionskataster verbessert werden… …Sensibilisierung und Entscheidungsfindung im Hinblick auf die Schadstoffreduktion. Von Projektbeginn an werden bei Net4 Cities zudem Entscheidungstragende und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“ Die… …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren, dass neben der nachhaltigen Transformation der Wirtschaft die gleichrangige Bewältigung… …Jahr mit negativen Rekorden. Die Klimakrise und die Biodiversitätskrise werden immer mehr zur Belastung für Mensch, Umwelt und Infrastruktur. Ohne eine… …Umweltministerkonferenz der Länder. Ministerin Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen, ergänzte: „Die… …und Transformationsfonds keine Abstriche geben. Die Bewältigung der Klimaund Biodiversitätskrise bleibt eine zukunftsentscheidende Herausforderung. Eine… …Schlüsselrolle spielt dabei das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Die hierfür bereitgestellten Mittel müssen daher dauerhaft und uneingeschränkt gesichert… …werden.“ Im Rahmen des Aktionsprogramms „Natürlicher Klimaschutz“ stellt die Bundesregierung allein rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung, um den Zustand… …dauerhaft auch zu den nationalen Klimaschutzzielen beizutragen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke begrüßte den Beschluss der Bundesländer: „Die… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Luftverschmutzung in ganz Europa immer noch zu hoch – nach wie vor größtes umweltbedingtes Gesundheitsrisiko

  …Die Luftverschmutzung in Europa liegt nach wie vor weit über den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werten und stellt eine erhebliche… …Todesfälle in der EU vermieden werden können, wenn die WHO-­ Richtwerte für Feinstaubkonzentrationen eingehalten worden wären. Neuen Schätzungen zufolge… …verursacht oder verschlimmert die Belastung durch Luftverschmutzung bestimmte Krankheiten wie Lungenkrebs, Herzerkrankungen, Asthma und Diabetes. Weitere… …Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung auf die WHO-Richtwerte hätten diese 253.000 Todesfälle verhindert. Dadurch würde auch die Anzahl der Menschen… …1·2024 Immissionsschutz 25 NACHRICHTEN & PRESSE zurückgehen, die an gesundheitlichen Folgen durch Luftverschmutzung bedingter Krankheiten wie Diabetes und… …Europa: Krankheitslast 2023) enthält die jüngsten Schätzungen aus 2021 über Gesundheitsschäden, die durch drei wichtige Luftschadstoffe – Feinstaub… …, Stickstoffdioxid und Ozon – verursacht wurden. Zwischen 2005 und 2021 ist die Zahl der Todesfälle in der EU, die auf Feinstaub (PM2,5) – einen der schädlichsten… …Luftschadstoffe – zurückzuführen sind, um 41 % zurückgegangen. Dennoch bleibt die Luftverschmutzung das größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko für die europäische… …253.000 Menschen in der EU aufgrund von Feinstaubkonzentrationen (PM2,5) über dem WHO-­ Richtwert von 5 µg/m 3 . Die Verschmutzung durch Stickstoffdioxid… …führte zu 52.000 und die kurzzeitige Ozonbelastung zu 22.000 ­Todesfällen. Zudem verursacht die Luftverschmutzung gesundheitliche Probleme, es entstehen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit Die Kommission… …begrüßt die am 15. 11. 2023 zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über eine neue EU-Verordnung zur Senkung der… …und ein starker Luftschadstoff. Die heutige Einigung ist daher für die Umsetzung des europäischen Grünen Deals und die Senkung unserer… …Netto-Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % bis 2030 von entscheidender Bedeutung. Die Verordnung verpflichtet die Industrie im Bereich fossiler Gase, Öl und Kohle dazu… …Verringerung zu treffen. Die heutige Einigung wurde einige Wochen vor der COP 28 erzielt, auf der die EU ihre Zusammenarbeit mit internationalen Partnern bei der… …Verringerung der Methan­emissionen fortsetzen wird. Ziel der vereinbarten Verordnung ist es, vermeidbare Methanemissionen in die Atmosphäre zu beenden und… …die zuständigen Behörden regelmäßig über Mengen und Messung der Methanemissionen an der Quelle informieren, auch für nicht von ihnen selbst betriebene… …Kesselkohle-Bergwerken eingeschränkt, und die Bedingungen werden nach 2031 weiter verschärft. ➤ Unternehmen im Öl-, Gas- und Kohlesektor müssen eine Bestandsaufnahme… …Verringerung dieser Emissionen annehmen. Ein Großteil des Öl-, Gas- und Kohlebedarfs in der EU wird mit Importen gedeckt. Die Verordnung enthält daher auch… …Maßnahmen zur Eindämmung der mit diesen Einfuhren verbundenen Methanemissionen. ➤ Sie sieht eine für die Öffentlichkeit einsehbare Methan-Transparenzdatenbank…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …NACHRICHTEN & PRESSE EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an Kurzlebige… …Klimaschadstoffe – darunter Methan, Distickstoffoxid, teilfluorierte Kohlenwasserstoffe und troposphärisches Ozon – sind für mehr als die Hälfte der derzeitigen… …inzwischen mehr als 150 Länder gemeinsam daran, die globalen anthropogenen Methanemissionen bis 2030 gegenüber dem Stand von 2020 um mindestens 30 % zu senken… …. Diese weltweite Initiative trägt dazu bei, die Vorgabe des Übereinkommens von Paris, die Erwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, in Reichweite zu halten. Die… …Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen‚ erklärte dazu: „Die Verringerung der Methanemissionen ist für die Erfüllung unserer… …abschwächen. Wir haben die erforderlichen Instrumente, um gegen das unnötige Ablassen und Abfackeln von Gas vorzugehen und die so zurückgewonnenen Ressourcen… …für eine gerechte Energiewende zu nutzen. Mit der Initiative ‚You Collect, We Buy‘ geben wir dabei die Richtung vor. Und mit 175 Mio. EUR für den… …Beendigung von Emissionen sowohl in der EU als auch weltweit enthält. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben auf dem Gipfel eine finanzielle Unterstützung von… …175 Mio. EUR für den Methane Finance Sprint angekündigt, um die Verringerung der Methanemissionen voranzutreiben. Diese Mittel beschleunigen die… …bekannt gab, wird die Kommission bis zur COP 29 einen Fahrplan für die weltweite Einführung des Programms „You Collect, We Buy“ entwickeln. Das Programm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert Polen auf, dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Luftqualität in Bezug auf PM10 nachzukommen

  …PM10 ­nachzukommen Die Kommission hat beschlossen, ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen (INFR(2008)2199) zu richten, weil das Land das Urteil… …des Gerichtshofs vom 22. Februar 2018 (C-336/16) über die Nichteinhaltung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG in Bezug auf PM 10 nicht umgesetzt hat… …. Gemäß der Luftqualitätsrichtlinie sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, bei den Konzentrationen einiger Schadstoffe in der Luft wie Feinstaub (PM 10)… …bestimmte Grenzwerte einzuhalten. Die Exposition gegenüber hohen PM 10-Werten hat negative gesundheitliche Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich… …Atemwegserkrankungen und vor allem für Kinder und gefährdete Gruppen. Bei Überschreitung dieser Grenzwerte müssen die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen, um den… …, wie z. B. die Festlegung von Qualitätsstandards für auf dem Markt verfügbare Kessel oder feste Brennstoffe für Privathaushalte. Die Kommission ist… …Hinblick auf die Ersetzung veralteter Festbrennstoffkessel in Privathaushalten. Diese wurden in Polen als wichtigste Emissionsquelle von PM 10 ermittelt. Im… …Jahr 2022 verzeichneten zwölf Luftqualitätsgebiete immer noch Überschreitungen der Tagesgrenzwerte, und die Einhaltung der Grenzwerte ist nicht vor 2026… …tragen, richtet die Kommission gemäß Artikel 260 Absatz 2 AEUV ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen. Das Land hat nun zwei Monate Zeit, um sich… …zu den Beanstandungen der Kommission zu äußern. Die Kommission behält sich das Recht vor, nach Eingang dieser Äußerungen oder im Falle, dass innerhalb…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der

  …, RUMÄNIEN und SCHWEDEN auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung… …der Luftverschmutzung zu verringern Die Europäische Kommission hat beschlossen, ergänzende Aufforderungsschreiben an drei Mitgliedstaaten (Luxemburg… …(INFR(2022) 2067), Portugal (INFR(2022)2078) und Schweden (INFR(2022)2080)) zu richten, weil es die Länder versäumt haben, für eine ordnungsgemäße Umsetzung… …ihrer Reduktionsverpflichtungen für mehrere Luftschadstoffe gemäß der Richtlinie (EU) 2016/ 2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter… …, Ammoniak (NH 3) und Feinstaub (PM2,5). Diese Schadstoffe tragen zu einer schlechten Luftqualität bei, was erhebliche negative Auswirkungen auf die… …menschliche Gesundheit und die Umwelt nach sich zieht. Die Reduktionsverpflichtungen müssen von allen Mitgliedstaaten zwischen 2020 und 2029 erreicht werden; ab… …2030 gelten ehrgeizigere Reduktionsverpflichtungen. Die Mitgliedstaaten müssen ferner in ihren nationalen Luftreinhalteprogrammen aufzeigen, wie diese… …Reduktionsverpflichtungen erfüllt werden. Im Januar 2023 hatte die Kommission ein Aufforderungsschreiben an 14 Mitgliedstaaten gerichtet, die ihren Reduktionsverpflichtungen… …für einen oder mehrere unter die NEC-Richtlinie fallende Schadstoffe für das Jahr 2020 nicht nachgekommen waren. Im ­Februar 2023 hatten die… …Mitgliedstaaten ihr jüngstes nationales Emissionsinventar mit Emissionsdaten für die Jahre 2020 und 2021 zusammen mit einem informativen Inventarbericht übermittelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Kraftwerk Datteln 4 muss erneut geprüft werden

  …nicht tragfähigen Erwägungen für unwirksam erklärt hat. Das Oberverwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Standortalternativenprüfung… …für das Kraftwerk im Regionalplan fehlerhaft ist und die angenommenen Mängel unmittelbar auf die bauleitplanerische Abwägung durchschlagen. 1·2024… …Immissionsschutz 29 RECHT & NORMUNG Nachdem ein erster Bebauungsplan, mit dem die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4… …geschaffen werden sollten, im Jahr 2009 vom Oberverwaltungsgericht für unwirksam erklärt worden war, führte die Stadt Datteln seit 2010 das Verfahren zur… …Aufstellung des nun angegriffenen Bebauungsplans durch, der im September 2014 bekannt gemacht wurde. Die parallel dazu vom Regionalverband Ruhr als zuständigem… …Träger der Regionalplanung beschlossene 7. Änderung des dortigen Regionalplans zielte auf die Festlegung eines weiteren für die Errichtung eines Kraftwerks… …geeigneten Standorts auf dem Gebiet der Antragsgegnerin; sie trat im April 2014 in Kraft. Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan auf die… …. Rechtsfehler bei der regionalplanerischen Standortfestlegung schlügen auf die bauplanungsrechtliche Abwägung durch. Ein Verfahrensfehler der Umweltprüfung im… …Rahmen der 7. Änderung des Regionalplans ergebe sich zum einen daraus, dass der Regionalverband Ruhr für die Ermittlung von Standortalternativen… …Kriterien für geeignete Alternativstandorte zugrunde gelegt worden, welche die Alternativenprüfung unzulässig eingeschränkt hätten. Diese Verfahrensfehler der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …RECHT & NORMUNG Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines ­Regionalplans klagen Eine anerkannte… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 28. 09. 2023 entschieden. Der Kläger, eine gemäß § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung, begehrt die Aufhebung einer der beigeladenen… …Grünfläche/Sportanlagen fest. Die Beigeladene plant hier die Festsetzung eines Gewerbegebiets für ein Logistikzentrum eines Einzelhandelsunternehmens. Der Beklagte ließ die… …Zielabweichung im Umfang von 30 ha zu. Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung zurückgewiesen. Die… …zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Zielabweichung ist ein statthafter Klagegegenstand nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 2 UmwRG… …, wenn anstelle der Zielabweichungsentscheidung eine Änderung des Regionalplans hätte erfolgen müssen. Das ist insbesondere der Fall, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …RECHT & NORMUNG Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von ­Windenergieanlagen Die Naturschutzbehörden sind… …artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu treffen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nach… …Genehmigungserteilung wesentlich geändert hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 12. 2023 entschieden. Die Klägerin wendet sich gegen nachträgliche… …zeitliche Beschränkungen des Betriebs ihrer bestandskräftig genehmigten Windenergieanlagen, die die Beklagte gestützt auf die ­Generalklausel des § 3 Abs. 2… …BNatSchG aus Gründen des Fledermausschutzes angeordnet hat. Die im Jahr 2006 erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält keine… …Fledermäusen angestellt worden waren, verfügte die Beklagte unter näheren Maßgaben zu meteorologischen Rahmenbedingungen eine nächtliche Abschaltung der Anlagen… …vom 15. April bis zum 31. August eines Jahres. Das Oberverwaltungsgericht hat die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …die ­Revision der Klägerin zurückgewiesen. Eine bestandskräftige immissionsschutzrechtliche Genehmigung steht nachträglichen artenschutzrechtlichen… …Verhaltenspflicht, die auch bei Errichtung und Betrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Windenergieanlagen zu beachten ist. Zwar ist aufgrund der… …den Zeitpunkt der Genehmigungserteilung bezogenen Feststellungswirkung der Genehmigung, wonach die genehmigte Anlage mit den öffentlich-rechtlichen…

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