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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  UMK fasst wichtige Beschlüsse für Klima, Wasser und Natur

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz UMK fasst wichtige Beschlüsse für Klima, ­Wasser und Natur Drei Tage haben die… …die Anpassung an den Klimawandel, den Moorschutz, den Schutz der Meere und Gewässer sowie den Wolf beraten. Dr. Till Backhaus, Klimaschutz- und… …Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern und in diesem Jahr UMK-Vorsitzender, zeigte sich mit dem Ausgang der Konferenz sehr zufrieden: „Die Verhandlungen sind… …konstruktiv und lösungsorientiert verlaufen. Die Bundesländer und der Bund haben in allen 32 Tagesordnungspunkte eine Einigung erzielen können“, sagte Backhaus… …. Er betonte, dass die Beratungen nicht zuletzt im Lichte der kürzlich abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen des Bundes geführt wurden. Dabei sei… …deutlich geworden, dass die Bundesregierung viele Themen voranbringen will, mit denen sich die UMK seit vielen Jahren beschäftigt und deren Umsetzung sie… …immer wieder gefordert hat. Dazu gehöre allen voran der Klimaschutz durch die Wiedervernässung von Mooren, aber auch der Gewässerschutz auf Basis einer… …Nationalen Wasserstrategie ­sowie der Meeresschutz. „Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass die gefassten Beschlüsse bei der künftigen Bundesregierung auf… …offene Ohren und fruchtbaren Boden stoßen werden“, so Backhaus. Laut des UMK-Vorsitzenden haben die Bundesländer eine entscheidende Vorarbeit geleistet… …, auf die die designierte Bundesministerin Lemke in der kommenden Legislatur hervorragend aufbauen könne. Insbesondere beim Klimaschutz wurden in Rostock…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Dieselmotoremissionen (DME): Stand der Regulierung und offene Fragen (Teil 1: Arbeitsplatz)

  Wolfgang Hien, Herbert Obenland, Manfred Schweres

  …gesundheitsschädliche und krebserzeugende Stoffe. Die krebserzeugende Wirkung wurde in großen epidemiologischen ­Studien vielfach belegt. Die Internationale Agentur für… …Schwellen- oder Grenzwert angegeben werden. DME enthalten neben Rußpartikel, denen die kanzerogene Wirkung ­zugeschrieben wird, auch gesundheitsschädigende… …Gase wie Kohlenmonoxid und Stickoxide. Im vorliegenden Beitrag werden die unterschiedlichen Wege, die von Deutschland und den Niederlanden hinsichtlich… …der arbeitsweltbezogenen DME-­Problematik beschritten werden, dargestellt. Die umweltbezogene Gesundheitsproblematik der DME-Expositionen wird in Teil 2… …in einer der folgenden Ausgaben der „Immissionsschutz“ thematisiert. Der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) bestreitet für DME zwar nicht die… …bezogenes Grenzwertkonzept vor, dessen Obergrenze − die maximal tolerierbare Konzentration − den bundes­deutschen Grenzwert um den Faktor 50 unterschreitet… …. Die niederländische Regierung setzt auf einen pragmatischen „Mittelweg“: Im Juli 2020 beschloss sie einen DME-Grenzwert von 10 µg/m 3 . Unabhängig von… …der Grenzwertfrage wird in allen Industrieländern an der technischen Minimierung der DME gearbeitet. International werden die gesundheitlichen Folgen… …stellen sich vor dem Hintergrund der erheblichen Diskrepanz zwischen der deutschen und internationalen Sichtweise kritische Fragen, die nicht zuletzt auch… …die Frage der Public-Health-Relevanz berühren. Dieselmotoren und Gefahrstoffe bei der Arbeit Dieselmotoren wurden schon in den 1920er Jahren in Serien…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Grüner Deal: EU investiert mehr als 110 Millionen Euro in LIFE-Projekte für Umwelt und Klima in elf EU-Ländern

  …EU-Ländern Die Kommission kündigt eine Investition in Höhe von mehr als 110 Millionen Euro in integrierte Umwelt- und Klimaschutzprojekte im Rahmen des… …LIFE-Programms an, die nach einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Jahr 2020 ausgewählt wurden. Aus diesen Mitteln werden neue bedeutende… …Zypern) unterstützt. Die Projekte tragen zu einem umweltverträglichen Wiederaufbau nach der COVID-­ 19-Pandemie bei und unterstützen die Ziele des… …europäischen Grünen Deals, die EU bis 2050 klimaneutral und schadstofffrei zu machen. Sie sind Bespiele für Maßnahmen, mit denen zentrale Ziele des europäischen… …Grünen Deals im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 und des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft verwirklicht werden sollen. Der für den… …ganzen Ländern und Regionen, die Natur zu schützen und wiederherzustellen. Die Natur ist unser wichtigster Verbündeter, weshalb wir sorgsam mit ihr umgehen… …Wirklichkeit werden soll. Durch diese Projekte können die Mitgliedstaaten ihre Volkswirtschaften umweltfreundlicher machen, Natur und biologische Vielfalt… …wiederherstellen und ihre Widerstandsfähigkeit verbessern. Ich bin gespannt auf die Vorteile, die diese Investition in den elf Ländern und über deren Grenzen hinaus… …mit sich bringen wird.“ Integrierte LIFE-Projekte ermöglichen es den Mitgliedstaaten, auf weitere EU-Finan­- zierungsquellen wie die Agrar-, Struktur-… …und Regionalfonds und Forschungsmittel sowie auf nationale Mittel und Investitionen des Privatsektors zurückzugreifen. Insgesamt dürften die Projekte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Schlechte Luft an lauen Sommerabenden

  Landesumweltamt veröffentlicht Ergebnisse der mobilen Rucksackmessungen in der Dresdner Neustadt
  

  …Neustadt An warmen Abenden steigt die Ruß- und Feinstaubbelastung in der Dresdner Neustadt durch sommerliche Freizeitaktivitäten mitunter erheblich an. Das… …geht aus den Ergebnissen der mobilen Rucksackmessungen hervor, die das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)… …veröffentlicht hat. Die von Juni bis September 2021 durchgeführten Sondermessungen zur Luftqualität belegen, dass sich die erhöhten Luftbelastungen in der Dresdner… …Neustadt an warmen Sommerabenden auf das Verbrennen von Holz im Kontext von Grill- und Feueraktivitäten zurückführen lassen. In den Abendstunden stieg die… …Konzentration der chemischen Markerverbindung Levoglucosan, die beim Verbrennen von Holz entsteht, meist um ein Vielfaches im Vergleich zum Nachmittag an… …. Ähnliche Ergebnisse hatten sich bereits bei mobilen Messungen im Jahr 2020 in der Nähe von Kleingartenanlagen in Leipzig-Gohlis gezeigt. Die Ausprägung des… …warmen Tagen ebenfalls ein abendlicher Anstieg der PM 10- und Ruß-Konzentrationen gemessen worden. Bei den mobilen Rucksackmessungen wurde die… …Luftbelastung mit Feinstaubpartikeln und Ruß in der Dresdner Neustadt an ­Wochenenden über den Sommer 2021 hinweg untersucht. Die Messungen wurden an insgesamt 14… …Aufschluss über zeitliche und räumliche Schwankungen der Luftqualität geben. Hintergrund der mobilen Rucksackmessungen war die Beobachtung, dass an Freitagen… …Staubpartikeln als zu den Hauptverkehrszeiten gemessen werden. Die mobilen Messungen im Sommerhalbjahr 2021 konnten diesen Effekt nun auch kleinräumig bestätigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …wird auch dazu beitragen, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken und Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Durch beide Vorschläge… …zusammen könnten die Treibhausgasemissionen der EU bis 2050 um insgesamt 490 Mio. t (CO 2-Äquivalent) gesenkt werden. Zum Vergleich: Das ist etwas mehr als… …die gesamten jährlichen Treibhausgasemissionen Frankreichs im Jahr 2019. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal… …, sagte: „Seit Jahrzehnten verfolgt die Europäische Union die weltweit ehrgeizigste Politik in Bezug auf fluorierte Gase und ozonabbauende Stoffe. Die… …bestehenden Gesetze waren zwar erfolgreich, doch die Wissenschaft fordert uns nachdrücklich auf, jetzt weiter und schneller voranzugehen. Eine breitere… …Verfügbarkeit klimafreundlicher Technologien wird uns dabei helfen, die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, und Länder außerhalb Europas ermutigen, ihre… …F-Gas-Emissionen und die Verwendung ozonabbauender Substanzen ebenfalls zu senken.“ F-Gase und ozonabbauende Stoffe sind äußerst starke, vom Menschen verursachte… …Treibhausgase, die bei ihrer Freisetzung in die Atmosphäre zur Erderwärmung beitragen und oft tausendfach stärker wirken als Kohlendioxid (CO 2). Ozonabbauende… …Stoffe schädigen die Ozonschicht, die die Erde gegen die gefährliche ultraviolette Strahlung der Sonne 3·2022 Immissionsschutz 147 NACHRICHTEN & PRESSE…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  COP 26 beschließt hohe Standards für weltweiten Handel mit Treibhausgas-Minderungen

  …NACHRICHTEN & PRESSE COP 26 beschließt hohe Standards für weltweiten Handel mit Treibhausgas-Minderungen Die Vertragsstaaten des Pariser Abkommens… …haben sich auf neue Marktmechanismen für die Übertragung von Treibhausgas-Minderungen aus Klimaschutzprojekten geeinigt. Sie ermöglichen nun einen… …­internationalen Handel mit Minderungsgutschriften aus diesen Projekten. Dabei gilt das Prinzip, dass die gehandelten Minderungen über die bestehenden nationalen… …Klimaneutralität zu erreichen. Die Europäische Union hatte bereits 2020 beschlossen, dass sie ihr aktuelles Klimaziel ohne den Ankauf solcher Zertifikate aus anderen… …PRESSE gerechnet werden, also entweder im Käuferland oder im Land, in dem die Klimaschutzmaßnahme erfolgt. Doppelanrechnungen schließt das neue Regelwerk… …. Die Regeln unter Artikel 6 des Pariser Abkommens bieten darüber hinaus auch Akteuren auf dem freiwilligen Kompensationsmarkt einen klaren Standard für… …die Nutzung von Klimaschutz-Zertifikaten an. Für den Gesamterfolg der Konferenz nötig war zugleich ein Zugeständnis an einige Entwicklungsländer, alte… …gegen die Nutzung dieser Zertifikate ausgesprochen, den Kompromiss aber letztlich akzeptiert. Um die Integrität des Handels mit Minderungsgutschriften zu… …, das mehr Klimaschutz ermöglichen wird. Die Regelung schließt Schlupflöcher bei der Erfüllung von Klimaschutzverpflichtungen aus und schafft zugleich ein… …Finanzierungsinstrument für zusätzlichen Klimaschutz in Entwicklungsländern. Die neuen Standards können auch vom freiwilligen Markt genutzt werden. Dazu werden zusätzliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe erklärt Klage für Saubere Luft in Kiel für erledigt: Stadt muss jetzt Turbo bei der Mobilitätswende zünden

  …Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erklärt das Verfahren für Saubere Luft in Kiel für erledigt. Jahrelang wurde der Grenzwert für gesundheitsschädliches… …Stickstoffdioxid (NO 2) an der Messstation am Theodor­Heuss­Ring massiv überschritten. Im Jahr 2017, als die DUH ihre Klage erhoben hat, lag die Belastung noch bei… …56 µg/m³. Nun hat die Stadt eine Reduktion der NO 2­Belastung auf 39 µg/m³ und damit minimal unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m³ erreicht. Dies war… …nur auf Grund des Luftreinhalteplans möglich, der als Reaktion auf die Klage der DUH erstellt wurde. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Es… …Klage noch immer nicht der Fall. Damit die Luft in Kiel wirklich sauber und der Grenzwert sicher eingehalten wird, muss die Stadt aber dringend die… …Mobilitätswende beschleunigen. Dazu gehören auch sichere Radwege. Die auf dem Radweg abgestellten Luftfilter müssen deshalb schnellstmöglich abgebaut werden.“ Doch… …die Arbeit geht auch in Kiel jetzt erst richtig los. Im September 2021 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO ihre Luftqualitäts­Empfehlungen an den… …nicht überschritten werden. Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn die Menge an Autos drastisch reduziert wird, Bus und Bahn erheblich ausgebaut…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 1

  störfallrelevante Stoffe und Additionsregeln
  

  Michael Mrowietz

  …Unternehmen dem Störfallrecht unterliegen, wird im Anhang I der 12. BImSchV geregelt. Die Vorgehensweise erscheint plausibel und einfach umzusetzen. Zunächst… …muss festgestellt werden, welche vorhandenen Stoffe und Gemische „gefährliche Stoffe“ im Sinne der Störfallverordnung sind. Anschließend sind die Mengen… …dieser Stoffe zu ermitteln. Die ­Tücken liegen aber im Detail. In diesem Beitrag wird ­betrachtet, was genau mit „gefährlicher Stoff“ gemeint ist und… …welche Probleme bei der Mengenermittlung auftreten können. In einem Folgebeitrag wird auf die sogenannte „2-Prozent-Regel“ eingegangen, die es erlaubt… …lassen. 1 Einleitung Die umweltpolitische Beschäftigung mit dem Störfallrecht konzentriert sich spätestens seit dem Müksch-Urteil [1] um die Bestimmung des… …Sicherheitsabstandes zwischen einem dem Störfallrecht, d.h. der 12. BImSchV [2] unterliegendem Betriebsbereich und kritischen Strukturen in der Nachbarschaft, sowie die… …dabei immer die Feststellung, dass der in Frage kommende Standort überhaupt ein Betriebsbereich gemäß 12. BImSchV § 1 Nr. 1 oder 2 ist. Für diese… …Feststellung sind die Regelungen im Anhang I dieser Verordnung maßgeblich. [13] Dazu sind u. a. die Art und Menge aller im Betriebsbereich vorhandenen… …allerdings Stoffe und Gemische, „die in einem Betriebsbereich nur in einer Menge von höchstens 2 % der relevanten Mengenschwelle vorhanden sind, […] bei der… …im Standort vorkommen. Die damit zusammenhängenden Fragestellungen werden in einem Folgebeitrag behandelt. 2 Betriebsbereich Die Legaldefinition des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Gesundheit im Fokus: Hin zu einer schadstofffreien Umwelt bedeutet gesünder leben in Europa

  …unsere Gesundheit und Lebensqualität aus. Die Bewertungen der Europäischen Umweltagentur haben gezeigt, wie Umweltverschmutzung sich auswirkt und welchen… …potenziellen Nutzen eine sauberere Umwelt hat. Wir können einige Krebserkrankungen verhindern und unsere Lebensqualität mit jeder Maßnahme verbessern, die wir in… …Richtung Schadstofffreiheit in Europa ergreifen. Gesundheitsprobleme und vorzeitige Todesfälle wirken sich nicht nur auf die direkt Betroffenen aus, sondern… …auch auf Familien, Freunde und Gesundheitsdienstleister, die sich um die Erkrankten kümmern. Jeder vorzeitige Todesfall bedeutet den Verlust eines… …Familienmitglieds und jeder Krankheitstag ist ein verpasster Tag in der Schule oder am ­Arbeitsplatz sowie ein Pflege- oder Behandlungstag für die Betreuenden. Das… …menschliche Leid und die wirtschaftlichen Kosten, die durch vorzeitige Todesfälle und Krankheiten entstehen, sind für Einzelpersonen, Familien und… …Gesellschaften zugleich eine schwere Belastung. Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie anfällig wir sein können, wenn wir mit ­einer weitreichenden… …Gesundheitskrise konfrontiert werden. Die Umweltverschmutzung ist eine ebenso weit verbreitete Gesundheitskrise, nur dass sie schleichender voranschreitet. Die EUA… …hat zahlreiche Bewertungen der Umweltverschmutzung und ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit veröffentlicht. Wie der jüngste Bericht über die… …Luftqualität zeigt, haben die jahrzehntelangen Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung die Luftqualität auf dem gesamten Kontinent erheblich verbessert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten

  …RECHT & NORMUNG Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten Aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Oktober 2021 hat die 4… …unmittelbarer Nähe wohnende Nachbarin, die das sonntägliche Glockengeläut um 8.00 Uhr morgens und das weitere ein bis sechsmal im Jahr stattfindende Geläut… …anlässlich von Musikkonzerten verhindern wollte. Die 4. Kammer führte in der Urteilsbegründung aus, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Unterlassung des… …Glockengeläuts habe. Die Kammer stützte ihre ablehnende Entscheidung im Wesentlichen auf zwei Gesichtspunkte. Zum einen sei festzustellen, dass das Glockengeläut… …, das sakralen Charakter habe, am Sonntagmorgen für maximal 5-10 Minuten stattfinde. Die Musikveranstaltungen in der Gemeinde wiesen ebenfalls sakralen… …Charakter auf, da es sich um Darbietung von Kirchenmusik handele und liturgische Elemente, wie etwa ein Gebet, eine Lesung oder die Erteilung eines Segens… …schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche dient, würden die dort festgelegten Grenzwerte nicht überschritten. Selbst die von der Klägerin durchgeführten… …sonntägliches „Tagesläuten“ von einem religiösen Hintergrund geprägt. Dies gelte auch für die Musikveranstaltungen, die jeweils sakralen Bezug hätten. Deshalb… …noch darauf hin, dass die Kirche sich seit einem langen historischen Zeitraum im Dorfkern befinde und das Glockengeläut seit 1951 in der Gemeinde aktiv… …betrieben werde. Die Klägerin hingegen sei erst im Jahr 2001 in die unmittelbare Nähe der Kirche gezogen. Damit habe sie sich als „Lärmbetroffene“ freiwillig…

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