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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umweltbundesamt Zögerliche Implementierung der Richt linie zur „Integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“ (IVU-RL) Ziel der IVU-Richtlinie… …sich aus den gasförmigen Emissionen von Stickoxiden, Ammoniak u. a. bilden, und wesentlich zur großräumigen Belastung beitragen. Die Ergebnisse der… …auftreten, wenn keine Maßnahmen ergriffen werden, die über die geltende Rechtsetzung hinausgehen. Fortschreibung der Richtlinie zur Festlegung Nationaler… …einen Vorschlag zur Fortschreibung der Emissionsobergrenzen bis zum Jahr 2020 vorzulegen. Derzeit finden Voruntersuchungen statt, die die zukünftigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …1120 und 1121/05 – zur Feinstaubproblematik Auszüge aus Leitsätzen und Entscheidungsgründen Das beklagte Land Baden-Württemberg – vertreten durch das… …getretene EG-Richtlinie über Grenzwerte unter anderem auch für Feinschwebestaub (PM10), einer sogenannten Tochter-Richtlinie zur… …Immissionsschutzgesetz schreiben vor, dass zur Verbesserung der Luftqualität Aktionspläne zu erstellen sind, in denen geeignete Maßnahmen angegeben werden, die im Falle… …und deren Dauer zu beschränken. Dabei können Aktionspläne, je nach Fall, Maßnahmen zur Kontrolle und, soweit erforderlich, zur Aussetzung der… …seiner gesetz lichen Verpflichtung aus dem BImSchG und aus der 22. BImSchV zur Aufstellung eines Aktionsplanes für den Ballungsraum Stuttgart noch nicht… …Verpflichtung zur Umsetzung der EU-Grenzwert-Richtlinie ab Juli 2001 ausgelöst worden ist. Gegen das Urteil wurde die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen

  …Oberbürgermeister der „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ haben der Bundesregierung erste Vorschläge für Pilotvorhaben zur besseren Luftqualität unterbreitet. Dazu… …zählen unter anderem stärkere finanzielle Anreize zur Nutzung des ÖPNV und die Förderung von Fahrradverleihsystemen. Diese nannten die VertreterInnen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Ja zur Biomasse, aber nicht auf Kosten von Biodiversität und Klimaschutz Umweltbundesamt legt langfristige Strategie für den… …Energien- Richtlinie 2009 für den Klima- und Biodiversitätsschutz festgelegt. Das Forschungsprojekt Bio-global trägt zur Ausgestaltung und zur nationalen… …aber eine knappe Ressource, daher sollten Nachwachsende Rohstoffe wie z. B. Holz oder Pflanzenöle zunächst stofflich – also zur Herstellung von Produkten… …– genutzt werden. Anstelle des heute vorherrschenden Anbaus von Biomasse zur direkten Umwandlung in Bioenergie sollte daher künftig die… …zur UN-Klimarahmenkonvention sowie in die Diskussion um REDD (reduced emissions from deforestation and forest degradation) Nachhaltigkeitskriterien für… …die Biomasse zu verankern. Der Forschungsbericht „Entwicklung von Strategien und Nachhaltigkeitsstandards zur Zertifizierung von Biomasse für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: April 2024). Am 9. 7. 2024 sind die wesentlichen Teile des „Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur… …Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU- Recht“ vom 3. 7. 2024 in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 225). Es beinhaltet… …auf das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren auswirken. I. Einleitung Das „Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz… …, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ vom 3. 7. 2024 zielt darauf ab, die Potenziale zur… …BImSchG) durchgeführt. Die Zuordnung zur richtigen Verfahrensart regelt § 2 der 4. BImSchV 3 in Verbindung mit deren Anhang 1. Einzelheiten zum… …sind, ergibt sich aus § 1 UVPG i. V. m. Anlage 1 zum UVPG. 1 Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 20/7502, S. 1. 2 Neunte Verordnung zur… …zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BIm- SchV) v. 31. 5. 2017 (BGBl. I S. 1440)… …Satz 1 der 4. BImSchV genannten Anlagen zur Anwendung. Es sind dies Anlagen, die – im Vergleich zu den im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG) zu… …, ergibt sich aus dem Landesrecht. Bereits vor Antragstellung und zur Unterstützung des Vorhabensträgers zur Erstellung der Antragsunterlagen soll die… …Genehmigungsbehörde weitere Unterrichtungspflichten gegenüber 4 Allgemein zum Anwendungsbereich und zur Abgrenzung zwischen § 10 und § 19 BImSchG siehe Jarass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Umweltinformationen

  …. Die „Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen“ muss in den kommenden 18 Monaten überall in der EU in nationalstaatliche… …Rohstoffe, aus denen der Biokraftstoff gewonnen wird. Etwaige Landnutzungsänderungen, der zur Erzeugung nötige Energieaufwand sowie die durch den Transport… …Wassers und der Luft, zur Sanierung von degradierten Flächen und zur Vermeidung eines übermäßigen Wasserverbrauchs in Gebieten mit Wasserknappheit ergriffen… …zur Einhaltung internationaler Normen auf diesem Gebiet sollten dokumentiert sein, wenn ein Biokraftstoff als nachhaltig im Sinne der EU-Bestimmungen… …Strategie zur Anpassung an den Klimawandel vor Bei einer Fachtagung im Düsseldorfer Landtag hat Umweltminister Eckhard Uhlenberg die Strategie… …Nordrhein-Westfalens zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels vorgestellt. „Selbst wenn es uns gelingt, die ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen und die globale… …Strategie zur Anpassung sind kleinräumige Klimaprojektionen, anhand derer mögliche Auswirkungen des Klimawandels ermittelt wurden. Dargestellt werden die… …Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel beschrieben. Da die Folgen des Klimawandels von Region zu Region unterschiedlich sein werden, geht die Strategie… …der Anpassungsstrategie in Kürze: Nach den Berechnungen des Ministeriums ist bis zur Mitte des Jahrhunderts in Nordrhein-Westfalen von einer… …Ökosystemen und das natürlich vorhandene Potential zur Anpassung unterstützen. Der Wintersporttourismus in Nordrhein-Westfalen ist besonders anfällig gegenüber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Grundsatzurteile zur Zumutbarkeit von landwirtschaftlichen Gerüchen OVG Nordrhein-Westfalen 8 A 1760/13 – Urteil… …Maststall und hoher Bäume beidseitig des Zufahrtsweges zu dem älteren Stall, eine Durchsicht von der einen zur anderen Stallung selbst im Winter kaum möglich… …geführt werden –, wirtschaftlich besteht aber Betreiberidentität. Die Betriebe nutzen außerdem gemeinsame landwirtschaftliche Flächen zur Erzeugung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Kommission mahnt Deutschland wegen Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

  …beschlossen, Deutschland, Belgien und Luxemburg zur vollständigen Umsetzung der europäischen Regeln über den Aufbau der Infrastruktur für alternative… …Kraftstoffe aufzufordern (Richtlinie 2014/94/EU). Die Regeln enthalten unter anderem harmonisierte Normen zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und… …Bestimmungen zur Elektromobilität. Sie spielen eine wichtige Rolle für das Funktionieren des EU-Binnenmarktes. Außerdem zielen sie auf eine Verringerung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes soll Nitratbelastung der Gewässer reduzieren

  …NACHRICHTEN & PRESSE Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes soll Nitratbelastung der Gewässer reduzieren Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur… …geschwemmt werden. Die begrünten Flächen können anderweitig genutzt werden, etwa als Weideflächen. Das Gesetz dient zur Umsetzung des Urteils des Europäischen… …der Zustimmung des Bundesrates, der sich am 3. April parallel zur Düngeverordnung damit befassen soll. Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …abgedeckt von der Entscheidung sind Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Hierzu steht… …August 2014) zur Eigenversorgung, für neue Eigenversorger (d. h. Betriebsaufnahme im August 2014 oder später), die erneuerbare Energiequellen nutzen, und… …für neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung. Die Kommission steht in einem ständigen, konstruktiven Kontakt mit den deutschen Behörden bezüglich… …Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Diese sind nicht von der Entscheidung abgedeckt. Das… …. Ermäßigungen der EEG-Umlage gebilligt, die Deutschland von 2018 an auf Eigenversorger im Land anwenden wird. Bei Bestandsanlagen zur Eigenversorgung, deren… …nach dem EEG keine direkte Förderung für die Eigenversorgung erhalten. Mit Blick auf neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung mit einer Leistung von… …Übergangszeitraum bis Jahresende 2017 nach den EU-Beihilfevorschriften Ausnahmen für Bestandsanlagen zur Eigenversorgung gebilligt. Diese Entscheidung basierte auf… …Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, die zur Eigenversorgung genutzt werden (und keine erneuerbaren Energiequellen nutzen). Diese Entscheidung basierte ebenfalls auf der ausdrücklichen…

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