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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5… …. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere… …Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die dem Geltungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen, ist eine Vielzahl von materiellen… …von Nebenpflichten, so auch die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung. § 27 Abs. 1 BImSchG bestimmt hierzu, dass der Betreiber einer… …genehmigungsbedürftigen Anlage verpflichtet ist, der zuständigen Behörde innerhalb einer von ihr zu setzenden Frist oder zu dem in der 11. BImSchV 3 festgesetzten Zeitpunkt… …Angaben zu machen über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen, die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen… …Aufstellung von Emissionskatastern (§ 46 BImSchG); dies sind von den zuständigen Behörden zu fertigende, räumlich und zeitlich gegliederte Aufstellungen der… …luftverunreinigenden Emissionen, genauer der Quellen der Emissionen sowie von Art und Umfang der Emissionen. 10 Solche Aufstellungen können nur gemacht werden, wenn die… …Betriebsemissionen erfasst werden, was gerade im Hinblick auf die Verschiedenartigkeit der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung ist. 11 Derartige Erfassungen… …können außerdem zur Aufstellung von Luftreinhalteplänen nach § 47 BImSchG herangezogen werden. 12 Luftreinhaltepläne sind erforderlich, wenn bestimmte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …Unterlagen, der Entgegennahme von möglichen Einwendungen der Bürger durch die Behörde sowie aus einem Erörterungstermin, in dem die Einwendungen gegen das… …der zuständigen Behörde schriftlich oder elektronisch Einwendungen erheben; bei Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gilt eine Frist von einem… …die Gesetzesbegründung 2 hält lediglich fest: «Um der Öffentlichkeit einen ausreichenden Zeitraum für die Erhebung von Einwendungen zu eröffnen, sollen… …zunächst das grundsätzliche Verhältnis von BImSchG und UVPG (II.1), wobei auch auf die Auswirkungen des UVP-Modernisierungsgesetzes eingegangen wird. Auch… …Kollision von unterschiedlichen Vorrang- bzw. Subsidiaritätsnormen löst die herrschende Meinung durch den Grundsatz, dass das Fachrecht vorrangig ist, soweit… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …werde. 12 Auch der Verordnungsgeber ging, wie § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV klarstellt, von einer solchen abschließenden Regel aus. 13 Eine auch nur partielle… …der hier vertretenen Auslegung der bisherigen Rechtslage entspricht. Die Abweichung der Einwendungsfrist stellt auch keine wesentliche Abweichung von… …unter „Konsultation“ den gesamten Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung (also Auslegung und Entgegennahme von Einwendungen) verstehen, wäre die Regelung… …des § 10 Abs. 3 S. 4 BImSchG europarechtskonform. Denn sie sieht für die Öffentlichkeitsbeteiligung einen Gesamtzeitraum von einem Monat und zwei Wochen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Handlungsbedarf bei tieffrequenten Geräuschen und Erschütterungen?

  Frank M. Rauch

  …Wahrnehmung gerecht zu werden. Für die Messtechnik stellen tieffrequente Geräusche oft eine besondere Herausforderung dar. Der zunehmende Einsatz von… …zu Beschwerden. Es ist außerdem eine Zunahme von Beschwerden beim Schienenverkehr – vor allem wegen des zunehmenden nächtlichen Güterverkehrs – über… …gesetzlichen Vorschriften für die Begrenzung von Erschütterungen erhoben. Hierbei sind neben den Fragen der Messtechnik auch juristische Erwägungen und neuere… …von Bürgerinitiativen als auch von Fachleuten die mangelnde rechtliche Verbindlichkeit beklagt. Begriffe und Stand der Technik Die Wirkung von… …differenziertes Kategoriensystem für die verschiedenen Erscheinungsformen des Lärms, unabhängig von der jeweiligen Quelle. Statt der Dieses Kategoriensystem… …Beurteilung von Lärmwirkungen und Erschütterungen eine Rolle. Zwar gibt es keine verbindliche Abgrenzung für die Begriffe Infraschall, Körperschall… …Eisenbahnlärm typischen Kombinationen von Vibrationen und Lärm.[3] Bei Vibrationen und Erschütterungen wird die Bewegung in Millimeter pro Sekunde gemessen, und… …zwar unabhängig von der Frequenz. Die in Deutschland übliche Netzfrequenz des elektrischen Strom von 50 Hz war in früheren Zeiten als unangenehmes… …„Netzbrummen“ bekannt und sollte inzwischen infolge technischer Maßnahmen kaum noch ein Problem darstellen. Dies betrifft jedoch nur den hörbaren Ton von 50 Hertz… …innerhalb und außerhalb von Wohnungen praktisch im Dauerbetrieb sind. Das beginnt bei Transformatoren, die den Wechselstrom in Gleichstrom umwandeln oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Schallpegelanalyse von Entladegeräuschen an außenliegenden Laderampen

  Martin Tulatz, Matthias Brun, Isabelle Franzen-Reuter

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Schallpegelanalyse von Entladegeräuschen an außenliegenden Laderampen Schallpegelanalyse von Entladegeräuschen an außenliegenden… …das Lehr- und Forschungsgebiet „Immissionsschutz und Chemie“ zuständig. Zusammenfassung Im Rahmen von Genehmigungsverfahren zur Ansiedlung oder Änderung… …von Discountern oder Verbrauchermärkten werden bei der Überprüfung der immissionsschutztechnischen Belange vor allem die LKW- und Verladegeräusche bei… …der Belieferung betrachtet. Die relevanten Verladegeräusche werden im Heft 192 der Hessischen Landesanstalt für Umwelt (HLfU) von 1995 (heute Hessisches… …Entladevorgänge von LKW an außenliegenden Laderampen an Discounter-Märkten untersucht. Gemessen wurden die jeweils von den Fahrern im Alltag durchgeführten… …Werten aus der Studie von 1995 liegen. Aufgrund der speziellen Bauweise der beprobten Ladezone lassen sich die Ergebnisse nicht uneingeschränkt miteinander… …von frischen Produkten erfordert eine flexible Logistik seitens des Lebensmittelhandels, welche eine steigende Häufigkeit von Einzellieferungen zur… …die Verladegeräusche werden im Heft 192 der Hessischen Landesanstalt für Umwelt (HLfU) von 1995 (heute Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und… …Geologie HL- NUG) beschrieben [1]. Hier sind u. a. die LKW- und Ladegeräusche auf Betriebsgeländen von Verbrauchermärkten dargestellt. Die Ermittlung dieser… …mehr als 20 Jahren noch dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, sollen sie im Rahmen dieser Arbeit mit empirischen Ergebnissen von Messungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …. Mehr zum eJournal unter: www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de 168 Immissionsschutz 4 · 17 Unzulässige Festsetzung von CO 2-Emissionsfaktoren zur Regelung der… …Energieeffizienz von TEHG-Anlagen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass es einer Gemeinde verwehrt ist, die Verwendung fossiler Brennstoffe… …, dass bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 1 MW die Verwendung fossiler Energieträger nur zulässig ist, wenn die nach der… …Verordnung über die Zuteilung von Treibhausemissionsgas-Emissionsberechtigungen (ZuV 2012) zu bestimmenden spezifischen CO 2-Emissionen einen Wert von 0,08 t… …teilungen/pressemitteilung.php?jahr= 2017&nr=61 „Lärm“ von einem angestammten gemeindlichen Brunnen ist hinzunehmen; Brunnen auf dem Marienplatz in Ravensburg darf weiterlaufen Der… …Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss vom 16. Februar 2017 eine Klage von Anwohnern des Marienplatzes in Ravensburg letztinstanzlich abgewiesen. Die Anwohner… …können nicht verlangen, dass das Landratsamt Ravensburg wegen der von dem Brunnen auf dem Marienplatz ausgehenden Lärmimmissionen tätig wird. Die Kläger… …sind seit 1992 Anwohner des Marienplatzes in Ravensburg. Erstmals im Jahr 2014 wandten sie sich gegen Geräusche, die von einem auf dem Marienplatz von… …der Beigeladenen seit dem Jahr 1994 betriebenen, von dem Künstler Robert Schad gestalteten Brunnen ausgehen. Ihre gegen das Landratsamt als… …, ausweislich des von der Stadt Ravensburg (Beigeladene) eingeholten immissionsschutzrechtlichen Sachverständigengutachtens hielten sich die von dem Brunnen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …2017 (Az. 4 B 2351/16) stattgegeben. Darin hatte das Verwaltungsgericht auf die Eilanträge von Nachbarn die Baugenehmigung des Pferdezüchters zur… …Wert von 15 % der Jahresstunden ist hier aus drei Gründen zugunsten der Pferdehaltung zu modifizieren: Pfer­de sind – erstens – nicht mit dem…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …Union eingehalten werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn es um europaweite Probleme geht, wie dies bei der VW-Abgasaffäre der Fall ist, von der… …und keine halbherzigen Maßnahmen akzeptieren werden.“ Die Verbraucherschutzbehörden erwarten von Volkswagen Antworten unter anderem zu folgenden… …sein wird. Unterrichtung von Gebrauchtwagenbesitzern und Fahrzeugbesitzern ohne Kontakt zu VW-Händlern und Vertragswerkstätten: Volkswagen sollte… …beeinträchtigt wird. Unterstützung der Vertragshändler bzw. Werkstätten bei der Reparatur: Während die Hersteller dafür sorgen müssen, dass die von ihnen… …Verbraucherschutz im Binnenmarkt von gemeinsamem Interesse sind, und stimmen ihre Marktüberwachungs- und Durchsetzungsmaßnahmen untereinander ab. Die Kommission… …Kriterien zur Bestimmung von endokrinen Disruptoren bei Pflanzenschutzmitteln am 4. Juli 2017 hat die Europäische Kommission die wissenschaftlichen Kriterien… …anzugleichen. Der beschlossene Text wird dem Parlament und dem Rat für eine Überprüfung innerhalb von zwei Monaten übermittelt. Damit ist die EU dabei, das… …Stoffe, die das Hormonsystem von Mensch und Tier beeinflussen. Endokrine Disruptoren haben drei kumulative Merkmale: eine endokrine Wirkungsweise, eine… …In-silico-Studien dienen der Bestimmung eines Stoffes als endokrinen Disruptor. Die Kriterien basieren auf der von Wissenschaftlern, Mitgliedstaaten und… …Interessenvertretern allgemein akzeptierten Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von endokrinen Disruptoren. Die Mitgliedstaaten hatten am 4. Juli für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Emissionshandel: 500. deutsche Versteigerung von Emissionsberechtigungen Versteigerungen etablieren sich als fester Bestandteil… …Deutschland versteigert. Dabei wurden inklusive der heutigen 500. Auktion Erlöse im Gesamtumfang von rund 6 Milliarden Euro erzielt. Diese Mittel wurden fast… …vollständig zur Finanzierung nationaler und internationaler Klimaschutzmaßnahmen verwendet. Die deutliche Ausweitung der Versteigerung von… …European Energy Exchange (EEX) mit Hauptsitz in Leipzig. Die EEX wurde in Folge von öffentlichen Ausschreibungsverfahren als deutsche Auktionsplattform… …sich bewährt, mit der Durchführung regelmäßiger Versteigerungen von Emissionsberechtigungen bereits in der zweiten Handelsperiode zu beginnen. Denn so… …Die beim Dieselforum am 2. August beschlossenen Maßnahmen führen zu einer Senkung der Stickstoffdioxidbelastung in den deutschen Städten von bis zu… …sechs Prozent. Diese Senkung reicht in den meisten betroffenen Städten nicht aus, um den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten… …die Hersteller verantwortlich. Und auch die Kosten hierfür müssen natürlich vollständig von den Fahrzeugherstellern getragen werden.“ UBA-Präsidentin… …Grenzwert von 180 Milligramm. Auch aktuelle Euro-6-Diesel ohne RDE stoßen sechsmal mehr Stickstoffoxide aus dem Auspuff aus als zulässig.“ Das Umweltbundesamt… …Messstellen auswirken – die Landshuter Allee in München mit einer sehr starken Belastung von 80 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …bessere Luftqualität dringend nötig ist, ist unstrittig: 47.000 vorzeitige Todesfälle jährlich in Deutschland führt das Umweltbundesamt auf den Ausstoß von… …sind gerade einkommensschwächere Bevölkerungsschichten, die oft keine andere Möglichkeit haben, als in der Nähe von Industrie- und Verkehrszentren zu… …Internationalen Sommerakademie der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Volkenroda, bei der Vertreter von Kommunen, aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und… …Technikrechts auseinandersetzen und von herausragender wissenschaftlicher Qualität sind. Es werden nur solche Monographien in das Auswahlverfahren einbezogen, die… …einen der besten Wirkungsgrade erzielt und in den Testläufen einen der niedrigsten Emissionswerte von Feinstaub und Kohlenstoffmonoxid. Und ein um… …Luftverschmutzung auf den Waldzustand oder den Auswirkungen von Luftschadstoffen aus dem Straßenverkehr auf die Bausteine von Gebäuden. Quelle… …bedeuten Reduktionen beim Ausstoß von Quecksilber, Schwefeldioxid und Stickoxiden. Die Umweltstandards wurden trotz Gegenstimme der deutschen Bundesregierung… …meteorologische oder Verkehrsdaten und klassisch stationär erhobene Luftqualitätsdaten durch Messflüge von Drohnen und Feinstaub-Messungen von Bürgerinnen und… …politischen Mitteln“ zu verhindern. Die neuen Schadstoffgrenzen für Kraftwerksemissionen, die sogenannten BVT-Merkblätter für Großfeuerungsanlagen, wurden von… …Gesamtsystem, mit dem die Verteilung von Feinstaub in der Stadt besser verstanden werden soll. In dem vom KIT koordinierten Verbundprojekt von Partnern aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Verunreinigungen abgelöst werden können. Die neue Richtlinie VDI 2095 Blatt 3 gibt Anleitungen zur Emissionsminderung für Anlagen zur Behandlung von Abfallgemischen… …. Peter Eilts, Institut für Verbrennungskraftmaschinen, TU Braunschweig che Nichtverpackungen, Glas, Papier, Kartonagen) und von gemischten Gewerbeabfällen… …3 „Emissionsminderung; Abfallbehandlung; Anlagen zur Behandlung von Dr.-Ing. Andreas Schamel, Ford Research & Innovation Center Aachen Prof. Dr.-Ing… …. Thomas von Unwerth, Alternative Fahrzeugantriebe, TU Chemnitz Prof. Dr. rer. pol. Martin Wietschel, Competence Center Energietechnologien und… …: https://www.vdi.de/presse/artikel/versach lichung-der-themen-mobilitaet-undemissionen-als-ziel/ Anleitung zur Emissionsminderung bei der Behandlung von Abfallgemischen Abfallgemischen aus… …der haushaltsnahen Wertstofferfassung und von gemischten Gewerbeabfällen“ ist die VDI/ DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) - Normenausschuss. Die… …Richtlinie ist im Juni 2017 als Entwurf erschienen und kann zum Preis von EUR 95,90 beim Beuth Verlag in Berlin (Tel. +49 30 2601 - 2260) bestellt werden…

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