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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus "Urbane Gebiete" nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …. 2017 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt… …konkretisiert die Anforde- 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. 5… …, Umweltrecht (4. Aufl. 2016), § 15 Rn. 118. rungen, die von dem Betreiber einer immissionsschutzrechtlichen Anlage zur Vermeidung von schädlichen… …6a BauNVO soll den Kommunen an der Schnittstelle von Städtebaurecht und Immissionsschutzrecht zur Erleichterung des Bauens in stark verdichteten… …, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Damit sieht die Norm – auch zur Vermeidung und Reduzierung von Verkehr und… …zur Förderung eines lebendigen öffentlichen Raums – eine räumliche Nähe von wichtigen Funktionen wie Woh­nen, Arbeiten, Versorgung, Bildung, Kultur und… …Beherbergungsgewerbes ist kennzeichnend, dass Räume ständig wechselnden Gästen zum vorübergehenden Aufenthalt zur Verfügung gestellt werden, ohne dass diese dort ihren… …Bröll/Scheidler (Fn. 3), S. 133 ff. 27 Vgl. Decker, in: Jäde/Dirnberger (Fn. 16), § 4a BauNVO Rn. 32 zur Parallelvorschrift für Besondere Wohngebiete. 28… …Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates, BT-Drucks. 18/11181, S. 13 f. 24 Immissionsschutz 1·2018 IMMISSIONSSCHUTZ III. Anpassung der… …TA Lärm 1. Allgemeines zur TA Lärm Ziel der auf § 48 BImSchG gestützten Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Lüneburg, Beschl. v. 02. April 2009 – 12 ME 53/09 –, juris = ZUR 2009, 328 = NVwZ 2009, 991 = BImSchG-Rspr § 3 Nr 146. 4 2010/75/EU, ABl. EG L 334/17 vom 17… …Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG) definiert. Nach dem TEHG ist Anlagenbetreiber eine natürliche oder… …Betreiber zur gleichen Zeit haben kann (s.o.), ist bei einem Betreiberwechsel stets abzugrenzen, wie lange der alte Betreiber noch als solcher anzusehen ist… …im Zuge einer Verpachtung, wirksam abgespalten, so ist zu beachten, dass hinsichtlich der abgespaltenen Teile die bis zur Lösung des betrieblichen… …Realkonzession nicht an einen bestimmten Betreiber geknüpft. Das gilt aber nicht immer. Zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Umstrukturierung der… …6/08 –, juris = BVerwGE 132, 372-= UPR 2009, 156 = ZUR 2009, 209 = NVwZ 2009, 585. 40 BVerwG, NVwZ-RR 2010, 759. 41 RL 2012/18/EU. 42 OVG NRW Urt. v. 11… …– 7 C 38/97 – BVerwGE 107, 299 = NJW 1999, 1416 ff. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21. 8. 2013 zur… …, 238-239 = NVwZ-RR 2009, 462 = ZUR 2009, 268 = BImSchG-Rspr § 20 Nr. 55 OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. 4. 2009 zum Vorliegen eines einzigen Anlagenbetreibers… …bei verschiedenen in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehenden Trägern einzelner Anlagen, OVG Lüneburg – 12 ME 53/09 –, juris = ZUR 2009, 328 =… …Luftschadstoffsimulation und -messung Alternativ oder in Ergänzung: immissionsschutzrechtliche Sachkunde in antragstellerseitigen Belangen von Genehmigungsverfahren und zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Alte Holzöfen müssen ab 1. Januar 2018 strenge Grenzwerte bei Staubemissionen einhalten - Für über 33 Jahre alte Kamin- und Kachelöfen endet die Übergangsfrist

  …. Dezember 2017 ist der Zeitpunkt zur Nachrüstung oder Außerbetriebnahme für Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kamin- und Kachelöfen gekommen, die zwischen dem 1… …Betreiber sie weiterhin zur Beheizung des Aufstellraumes benutzen, ohne eine Nachrüstung vornehmen zu müssen. Für Anlagen, die vor 1975 errichtet worden sind… …, war die Übergangsfrist bereits Ende 2014 abgelaufen. Bei Fragen zur eigenen Einzelraumfeuerungsanlage kann der Schornsteinfeger oder die zuständige… …Behörde vor Ort weiterhelfen. Außerdem finden sich alle Informationen zur eigenen Feuerstätte und den entsprechenden Fristen im Feuerstättenbescheid, der… …. Außerdem muss immer eine ausreichend große Luftzufuhr gewährleistet sein, um ein optimales Verbrennungsergebnis zu erzielen. Weiterführende Informationen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ökologische Rohstoffverfügbarkeit - Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft

  …identifizierten Rohstoffen zählen z. B. die Seltenen Erden, Indium, Niob oder die Platingruppenmetalle. Umweltaspekten wurde in den bisherigen Studien zur… …nun durch ein Forschungskonsortium, bestehend aus Öko-Institut, ifeu-Institut und projekt consult, eine Methode zur Bewertung der… …ÖkoRess-Bewertungsmethode für ökologische Gefährdungspotentiale des Bergbaus einen Kompass zur Verfügung. Unternehmen, zivilgesellschaftliche Gruppen aber auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  "Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020": Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe

  …„Elektromobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur… …geplante Vorhaben Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist. Die neue gemeinsame Förderrichtlinie von BMUB und BMWi zur Förderung von Forschung… …zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen. Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten. Das Sofortprogramm soll…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Erstes G20-Treffen zur Ressourceneffizienz

  Führende Wirtschaftsmächte wollen natürliche Ressourcen nachhaltiger nutzen
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Erstes G20-Treffen zur Ressourceneffizienz Führende Wirtschaftsmächte wollen natürliche Ressourcen nachhaltiger nutzen Auf… …Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks kommen die G20-Staaten in Berlin zur Ersten Sitzung des G20-Ressourceneffizienz-Dialogs zusammen. Der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Hendricks: Emissionshandel kann endlich Wirkung entfalten

  EU-Parlament und Rat einigen sich auf umfassendes Reformpaket
  

  …Treibhausgasemissionen in der Industrie zur Verfügung. Die Gelder aus dem Modernisierungsfonds (bis zu 2,5 Prozent des Gesamtbudgets) stehen ärmeren europäischen Staaten… …zur Verfügung, die damit ihre Energieversorgung modernisieren und so klimafreundlicher gestalten können. Die Mittel sollen vor allem für Projekte zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Irreführende Mortalitätsstatistik

  …derzeit das Rauchen (immer noch), Bewegungsmangel, Übergewicht und übermäßiger Alkoholgenuss. Den dadurch verlorenen Lebensjahren wären dann, zur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  89. Umweltministerkonferenz in Potsdam vom 15. bis 17. November 2017

  …Energieeffizienz und eine stärkere Sektorkopplung gesehen. Weiterhin sollen verstärkt Maßnahmen, insbesondere im Wärmesektor sowie zur Steigerung des Anteils… …. Maßnahmen zur Luftreinhaltung Die Umrüstung von Fahrzeugflotten, insbesondere in Städten, ist eine der Maßnahmen, um Verbesserungen der Luftqualität zu… …erreichen. Der Bund hat hierfür bereits den Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ aufgelegt. Um bis zur Fertigstellung der darauf fußenden… …Wolfes in beiden Ländern auf den Weg gebracht werden. Nachdem auf Initiative der Umweltministerkonferenz bereits die Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der… …diesem Zusammenhang wird ein Leitfaden erarbeitet, der für Deutschland ein einheitliches Monitoring zur Erfassung des Insektenbestands gewährleistet. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz

  …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder unterstreichen die Beschlüsse der Klimakonferenz von Paris zur Begrenzung der Erderwärmung auf… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder der Bundesregierung, verstärkt Maßnahmen, insbesondere im Wärmesektor, zur Steigerung des Anteils… …, eine globale Klimakatastrophe verhindernder Maßnahmen noch zur Verfügung steht, einen mit den Sozialpartnern verhandelten umgehenden Ausstieg aus der… …Beschluss: 1. Die Umweltministerkonferenz stellt fest, dass der Verkehrssektor bisher keinen ausreichenden Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele… …netzdienlichen Ausgleich von Angebots- und Nachfragespitzen im Stromnetz genutzt werden sollte. Alle Potentiale zur Steigerung der Energieeffizienz müssen genutzt… …zwingend, dass die NO 2-Immissionen in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Ballungsräumen zur Sicherstellung der Gesundheit der Bevölkerung… …Stadt“ finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um erste Maßnahmen zu ergreifen, die kurzfristig zu einer Luftverbesserung führen sollen. 3. Die… …kurzfristigen Effekt für eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Um bis zur Fertigstellung einer neuen Förderrichtlinie „Nachhaltige Mobilität in den… …zur Bildung einer neuen Bundesregierung kann das BMUB zum jetzigen Zeitpunkt keine inhaltlichen und finanziellen Vorfestlegungen treffen. n TOP 28… …: Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität erleichtern: Änderungsbedarf insbesondere im Verkehrsrecht Beschluss: 1. Die Umweltministerkonferenz…

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