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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …1078.04 Grünes Licht für Flughafen Berlin- Schönefeld – aber Einschränkung des Nachtflugbetriebs Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die… …Teil abgewiesen. Ohne Erfolg blieben die Hauptanträge auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses vom 13. August 2004. Hingegen hatten die Kläger mit… …einigen ihrer auf besseren Lärmschutz gerichteten Hilfsanträge Erfolg. So hat das Gericht die Planfeststellungsbehörde insbesondere verpflichtet, ein… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …Flughafenstandortentwicklung (LEP FS) vom 28. Oktober 2003. Die maßgebende Zielfestlegung Z 1 dieses Planes ist rechtmäßig und wirksam. Die Abkehr vom gegenwärtigen Berliner… …Flughafensystem (Tegel, Tempelhof, Schönefeld) verletzt das raumplanerische Abwägungsgebot nicht. Die Ablehnung stadtferner Standortalternativen wie Sperenberg oder… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Bundeshauptstadt Berlin als dem Hauptaufkommensgebiet, die gute Einbindung in das bestehende Straßenund Schienennetz und das größere wirtschaftliche… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umweltbundesamt Siebtes Forschungsrahmenprogramm der EU vor der Verabschiedung Die Vergabe der Forschungsmittel der Europäischen Gemeinschaft wird durch mehrjährige… …Rahmenprogramme gesteuert, in denen die Ziele und Prioritäten festgelegt werden. Das auf den Zeitraum 2002 bis 2006 bezogene 6. Forschungsrahmenprogramm hatte sich… …in Umweltfragen stark am 6. Umweltaktionsplan der Gemeinschaft orientiert und als Schwerpunkte in diesem Bereich den Klimawandel, die Biodiversität… …. Forschungsrahmenprogramm, das sich auf die Jahre 2007 bis 2013 bezieht. Von der Gesamtsumme in Höhe von 50.521 Mio. € sind derzeit 1.900 Mio. € für den Bereich Umwelt… …vorgesehen, wobei unverändert die Forschung zum Klimawandel an erster Stelle steht. Stärker als zuvor sollen aber in diesem Zusammenhang Wechselwirkungen mit… …der Biosphäre und mit Ökosystemen untersucht werden. Unter dem Eindruck eines zunehmenden Drucks auf die Umwelt durch zahlreiche anthropogene Einflüsse… …Hinblick auf die menschliche Gesundheit wird erstmalig die Qualität der Innenraumluft ausdrücklich als Forschungsgegenstand genannt, wobei auch Zusammenhänge… …mit der Innenraumgestaltung und der städtischen Umwelt untersucht werden sollen. Als weiterer Forschungsschwerpunkt im Umweltbereich wird die… …die Förderung der Stammzellenforschung dar. Die finnische Präsidentschaft erwartet dennoch eine Einigung auf einen Gemeinsamen Standpunkt des Rates im… …1999 geregelt. Sie betreffen den Umgang mit gefährlichen Abfällen und Klärschlämmen und regeln die Entsorgung von Verpackungsmaterial sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Veröffentlichungen

  …3-503-09042-8, Erich Schmidt Verlag; Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/3-503-09042-8 Der vorliegende Band gibt die Referate, die Podiumsdiskussionen… …und die Berichte über die Diskussionen zu den Re feraten wieder. Dabei werden die Diskussionsbeiträge den Fragern und Referenten namentlich zugeordnet… …. Die beigefügte Teilnehmerliste weist auf die Institutionen und Interessen hin. Neben diesen Punkten nehmen die fünf Hauptbeiträge zur Technischen… …Bedeutung technischer Regeln breiten Raum ein. Die abschließende Podiumsdiskussion stellte das Verhältnis von Gemeinwohl zu Einzelinteressen in den… …Mittelpunkt. Gegenstand dieses 21. Trierer Kolloquiums war also das Aufzeigen von Rechtsfragen, die sich aus dem Zusammenspiel staatlich gesetzter Rechtsnormen… …. Schneller ans Ziel im Umweltrecht Verlag C. H. Beck mit neuem Beck’schen Online-Kommentar Die zur Sommerzeit immer wiederkehrenden Reizthemen Feinstaub und… …Ozonalarm heizen die Umweltdiskussion wieder kräftig an. Umweltrechtliche Fragen sind meist brisant und verlangen nach zeitnahen, effizienten Lösungen. Der… …Fallgestaltungen am Computer. Er vereint erstmalig in einer vollständigen Kommentierung die vier zentralen Praxisbereiche des Umweltrechts: Immissionsschutzrecht… …, Abfallrecht, Bodenschutzrecht und Gewässerschutzrecht. Jüngste Gesetzesänderungen wie die neuen Vorschriften zur Lärmminderungsplanung (§§ 47 a–f BImSchG) und… …die Änderungen durch das Gesetz zur Einführung einer strategischen Umweltprüfung sind ausführlich berücksichtigt. Für die Praxistauglichkeit des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Nachrichten

  …Demonstrationsanlage. Die noch vorhandenen Rohölreserven können schon heute kaum noch den weltweiten Bedarf an Grundstoffen für Chemikalien und Kraftstoffen decken. Der… …steigende Energiebedarf von Ländern, die Anschluss an die großen Industrienationen finden wollen, verschärft das Problem und führt zu einem starken Anstieg… …der Energiepreise. Ein im Forschungszentrum Karlsruhe entwickeltes Verfahren namens „bioliq®“ wird zur Lösung dieses Problems beitragen. Die Nutzung von… …Biomasse zur Herstellung hochwertiger synthetischer Kraftstoffe und chemischer Grundprodukte ist eine Alternative, die zu einer Entlastung der Umwelt und zur… …Ergänzung des zukünftigen Energie- und Chemiemarktes beitragen wird. Allein die vorhandenen, ungenutzten Mengen an Getreidestroh könnten über 10 % des… …derzeitigen Kraftstoffbedarfs in Deutschland decken. Ganz nebenbei erschließen sich für die in der Landwirtschaft tätige Bevölkerung neue Einkommensfelder. Die… …deutsche Industriepartner wird zur Zeit auf dem Gelände des Forschungszentrums eine Pilotanlage aufgebaut, die den Gesamtprozess von der Biomasse bis zur… …Forschungszentrums Karlsruhe. „In der chinesischen Landwirtschaft fallen große Mengen an Stroh an, die bisher nicht genutzt werden. Die chinesische Seite plant deshalb… …den Aufbau einer Demonstrationsanlage Immissionsschutz 3 · 06 127 Nachrichten zur Nutzung dieser Reststoffe für die Kraftstoffproduktion nach dem… …bioliq®- Verfahren.“ Ein entsprechendes Abkommen, das die chinesische Seite in die Lage versetzen soll, deutsche Spitzenforschung zum Nutzen der Umwelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Umsetzung der EU-Umwelthaftungsrichtlinie I. Problem und Lösungsmöglichkeiten Die Richtlinie 2004/35/EG über Umwelthaftung zur… …als Art. 2 und 3 Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes vorsieht. Die Umsetzung der Umwelthaftungs- Richtlinie hat… …vorbildhafte Bedeutung. Auch künftig sind EG-Richtlinien zu erwarten, die unter einem bestimmten Gesichtspunkt in verschiedenen in Deutschland bereits geregelten… …Umweltbereichen Modifikationen verlangen. Wenn in allen diesen Fällen ein eigenes Umsetzungsgesetz geschaffen wird, muss zwangsläufig die Übersichtlichkeit der… …Rechtsordnung leiden. Das gilt in besonderem Maße, wenn – wie in der Regel und dem gemäß auch hier – die Materie zu einem erheblichen Teil schon in Gesetzen des… …Umweltfachgesetzen zur Umsetzung der Umwelthaftungs-Richtlinie zweckmäßig ist. Als Alternativen zu einem die Umsetzung umfassend regelnden Umweltschadensgesetz kommen… …in Betracht: ◆ Allgemeine und übergreifende Regelungen in einem eigenen Gesetz und Spezifizierungen in den Fachgesetzen für die von der Richtlinie… …erfassten Tätigkeitsbereiche (soweit die Gesetzgebungskompetenz beim Bund liegt: im Wesentlichen BImSchG, KrW-/ AbfG, WHG, ChemG, PflSchG, GefBefG, GenTG), ◆… …Änderung der vorhandenen Fachgesetze für die von der Richtlinie erfassten Tätigkeitsbereiche (ohne Schaffung eines neuen Bundesgesetzes), ◆ Änderung der… …Gesetze, die sich auf die durch die Umwelthaftungs-Richtlinie zu schützenden Bereiche beziehen (BNatSchG bzw. Naturschutzrecht der Länder, WHG bzw…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Presseinformationen

  …dem 24. März 2006 können Verbraucher alte Elektronikgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die weitere Entsorgung der in Deutschland… …jährlich anfallenden 1,8 Millionen Tonnen Elektronikschrott liegt in der Verantwortung der Hersteller. Doch wie sieht die Entsorgung aus? Wie sind die von EU… …Auftrag der EU entwickeltes neuartiges Verfahren, das insbesondere für die Verwertung hoch schadstoffbelasteter Elektronikabfälle anwendbar ist. Von A wie… …Abzugshaube bis Z wie elektrische Zahnbürste reichen die Produkte, die als Elektronikschrott enden. Dazwischen lässt sich über Computer, Gameboy, Rasierapparat… …und Walkman praktisch das ganze Alphabet buchstabieren. Ähnlich komplex wie die Geräteliste ist die Zusammensetzung des zu entsorgenden Materials… …bromierten Flammschutzmitteln. Die Entsorgung dieses Elektronikschrotts ist seit 24. März 2006 in die Verantwortung der Hersteller übergegangen. In der… …EU-Richtlinie sind auch Quoten für Wiederverwendung und Recycling festgelegt. Darüber hinaus sind Verfahren und Techniken zu bevorzugen, die zu einer… …. Herzstück des Verfahrens ist eine thermisch-chemische Behandlung der Reststoffe in Haloclean-Reaktoren. „Wesent liches Ziel ist die hohe Wertschöpfung aus den… …Ölanteile können entweder stofflich verwertet oder zur Energiegewinnung genutzt werden. Brom erhalten wir in Form von Bromwasserstoff wieder, den die… …gasdichten Drehrohren mit Förderschnecken. In einer zweistufigen Pyrolyse werden die Kunststoffbestandteile in Öl und Gas umgewandelt. Daraus lassen sich durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …1 Millionen Tonnen gebrauchter Elektro- und Elektronikgeräte zurückzunehmen und zu entsorgen, musste innerhalb weniger Monate die entsprechende… …Logistik organisiert werden, die die Betroffenen vor große Herausforderung stellte. Erheblicher Koordinationsaufwand war nötig, damit der Systemstart mit den… …Fülle der Anforderungen, die kurzfristig von allen Beteiligten umzusetzen waren, ist es gelungen, dieses Rücknahmesystem rechtzeitig zu etablieren. Das… …neue Umweltgesetz nimmt vor allem die Hersteller in die Pflicht. Im Rahmen ihrer Produktverantwortung ist beispielsweise die Rücknahme der Altgeräte zu… …organisieren und eine Entsorgungsgarantie zu stellen. Die Kommunen sind betroffen bezüglich der Einsammlung der Geräte aus den Privathaushalten und der… …wird. Das EAR ist ein Gremium, das hoheitliche Aufgaben im Auftrag der zuständigen Bundesbehörden erfüllt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der vom Gesetz… …betroffenen Wirtschaftsbeteiligten mit dem EAR ist für die ordnungsgemäße und erfolgreiche Umsetzung besonders bedeutsam. Bis zum 24. 3. 2006 wurden im gesamten… …bereits über 7.500 Behälter mit Altgeräten durch die Hersteller bei den Kommunen abgeholt und der Verwertung zugeführt. Derzeit werden pro Werktag etwa 465… …als „voll gemeldete Behälter“ bei den Kommunen abgeholt. Die Erfolgsquote liegt laut EAR derzeit bei 97 %. Das bedeutet, dass die gesetzlich… …vorgeschriebene Containerabholung innerhalb von 48 Stunden stattfindet. Der Industrieverband Garten (vertritt die Hersteller für Gartenwerkzeuggeräte) sieht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Personalien

  …Umweltbundesamtes für die Luftreinhaltung Hohe Auszeichnung für Dr. Axel Friedrich, Leiter der Abteilung Verkehr und Lärm im Umweltbundesamt (UBA): Der 58-jährige… …und das California Air Resources Board den langjäh ri gen Einsatz Friedrichs für die Minderung des Schadstoffausstoßes des Straßenverkehrs. Friedrich… …ist der erste Euro päer, der die Auszeichnung erhält. Er arbeitet seit 1980 im UBA – seit 1995 leitet er die Abteilung Verkehr und Lärm. Seit fünf… …Jahren zeichnet das kali fornische Umweltministerium Personen aus, die sich mit Beharrlichkeit, Führungs- und Innovationskraft in Wissenschaft, Politik… …oder Technik für die Verbesserung der Luftqualität eingesetzt haben. Der Preis ist benannt nach Arie Jan Haagen-Smit, einen Pioneer der US-amerikanischen… …des Ruhrgebiets zum neuen Vorsitzenden der Kommission „Human-Biomonitoring“ Der Präsident des Umweltbundesamtes, Prof. Dr. Andreas Troge, hat die… …Schadstoffbelastung der Bevölkerung sowie von Einzelpersonen und Personengruppen eine wesentliche Bedeutung. Die Kommission erstellt Monographien zu einzelnen Stoffen… …und leitet Referenz- und HBM-Werte ab. Soweit das vorhandene Datenmaterial ausreichend ist. Insbesondere die gesundheitliche Bedeutung und interne… …Belastung aber auch Hinweise auf Einflussfaktoren und Aufnahmepfade sowie Vorkommen, Verwendung und Verbreitung der Stoffe in der Umwelt stellen die… …Grundlagen für die Ableitung und Begründung der von der Kommission angegebenen Referenz- und HBM-Werte dar. 142 Immissionsschutz 3 · 06…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Veranstaltungskalender

  …5. BImSchV. Emissionshandel 2005, Eintägiger Workshop zur Optimierung des CO 2-Handels im Unternehmen Die neue TA-Luft, Systematik und Wirkung… …und für die Durchführung von Audits nach EMASII und ISO 14000 ff. Termin/Ort 18.– 19. 09. 2006 / Offenbach 25.– 28. 09. 2006 / Offenbach 29. 09. 2006 /… …Offenbach 11.– 12. 10. 2006 / Offenbach 06.– 09. 11. 2006 / Offenbach Fit für die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung von Umweltmanagementsystemen… …16.– 17. 11. 2006 / Berlin 01. 11. 2006 / Bremen 10. 11. 2006 / Berlin Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit!

  …und dem Prinzip der Nachhaltigkeit, allerdings auf einer allgemeineren Ebene, nachgespürt. Im Folgenden sollen die damals geäußerten Gedanken noch etwas… …konkretisiert, am praktischen Immissionsschutz orientiert werden. Unter Immissionsschutz versteht man bekanntlich die Maßnahmen zur Verhinderung schädlicher… …Immissionen, und unter Immissionen (gem. § 3 BImSchG) auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige… …Beeinträchtigung eines nachbarschaftlichen Grundstückes durch menschliche Aktivität. „Aerem corrumpere non licet“ – die Luft darf nicht verunreinigt werden, so hieß… …wollen ja hier die Verbindung zum Prinzip der Nachhaltigkeit suchen – bestimmten Leitlinien gefolgt. Grundlegend sind zwei Prinzipien, nämlich das… …Verursacher- und das Vorsorgeprinzip. Weiterhin wurde großer Wert darauf gelegt, die Vorschriften durchsetzbar zu machen. Im Anlagenbereich war das schon früher… …Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Damit war, wie es auch die Absicht des Gesetzgebers war, die Vorsorge als selbstständiges Prinzip im Gesetz verankert und nicht nur der… …Grundsatz des vorbeugenden Gefahrenschutzes hervorgehoben. Vorsorgeanforderungen betreffen die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, aber auch… …New York seitens der Bundesregierung gegeben wurde. Dabei betrifft das BImSchG vor allem die dritte der drei „Management-Regeln der Nachhaltigkeit“… …: „Die Freisetzung von Stoffen und Energie darf auf Dauer nicht größer sein als die Anpassungsfähigkeit der natürlichen Umwelt (Beispiel: Anreicherung von…

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