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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Hohe Feinstaubbelastungen von Polen bis Nordfrankreich im Januar 2010

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Jürgen Friesel, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Winfried Straub, u.a.

  …, Jürgen Friesel, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Winfried Straub, Uwe Romberg, Sabine Wilhelm, Dr. Ulrich Pfeffer 2. Datengrundlage Die Messdaten der… …handelt sich, wo nicht anders vermerkt, um die vorläufigen Daten kontinuierlicher Messungen aus den Luft messnetzen. An einigen Stationen wurden auch… …Tagesmittel mit gravimetrischen Verfahren gemessen [12]. Die Messungen der Partikelfraktion 200–750 nm und der Partikelanzahl erfolgten an der Station… …Mülheim-Styrum durch das Institut für Energie- und Umwelttechnik (IUTA), Duis burg mit einem Scanning Mobility Particle Sizer (SMPS) [13], die gravimetrischen… …Feinstaubmessungen (PM 10) mit einem High Volume Samp ler (Digitel [14]) und mit einem Klein filtergerät [15]. Die Rückwärtstrajektorien wurden mit dem NOAA Hysplit… …model berechnet [16]; die Höhen der bodennahen Mischungsschicht wurden dem Internet entnommen [17]. Prof. Dr. Peter Bruckmann Landesamt für Natur, Umwelt… …in Deutschland 3.1 Situation im Osten Deutschlands Ab dem 20. 01. 2010 begannen die Feinstaubkonzentrationen (PM10) im Osten Deutschlands (Sachsen… …, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin) an zahlreichen Messstationen auf Ta gesmittel über 50 μg/m 3 anzusteigen. Im Westen Deutschlands lagen die Tagesmittel zu… …. 2010 verbreitet an mehreren Stationen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg auf. Die Periode hoher Feinstaubwerte erreichte in Ostdeutschland… …gemessen. Weiter westlich lagen die Tagesmittel verbreitet zwischen 100 und knapp 200 μg/m 3 . Abbildung 1 zeigt den zeitlichen Verlauf der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …Bundesimmissionsschutzrechts führen. Der Beitrag stellt die Änderungen überblicksartig vor und fasst dabei diejenigen näher ins Auge, die den anlagenbezogenen Immissionsschutz… …betreffen. Dabei soll eingangs auch kurz auf die Hintergründe für die Reform des Umweltrechts im Allgemeinen eingegangen werden. A. Die Reform des… …des Umweltgesetzbuchs 6 bekanntgegeben worden war, schmolz das große Reformprojekt zu einer „Rumpf-Reform“ dergestalt, dass die Kernbereiche Wasserrecht… …. 2723. Rechtsvorschriften, die keine praktische Wirkung mehr entfalten, mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben 12 . Mit Ausnahme des Gesetzes zur… …vom 15. 7. 2009 14 und das Erste Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 16. 7. 2009 15 . B. Die Änderungen des… …. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 21. 7. 2009 in Kraft. Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S… …. 1870): Art. 9 des Gesetzes führt zu weiteren Änderungen der §§ 37 a und 37 b BImSchG. Gem. Art. 10 Abs. 1 des Gesetzes treten die Änderungen am 1. 4. 2010… …Ergänzung des § 37d Abs. 2 BImSchG um einen Satz 2. Die Änderung trat gem. Art. 3 des Gesetzes am 22. 7. 2009 in Kraft. Gesetz zur Regelung des Schutzes vor… …. Art. 3 Abs. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 4. 8. 2009 in Kraft. Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. 7. 2009 (BGBl. I S. 2585)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland - Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …Commission Die Ergebnisse des Quarzfeinstaubmessprogrammes des Bundes und der Länder zeigen, dass ein Emissionswert von 1 mg/m 3 für kristallinen… …Gesamtstaubgehalten (größer 20 mg/m 3 ) kombiniert mit hohen Quarzgehalten im PM4-Staub. Hierbei handelt es sich um Anlagen zur Aufbereitung von Quarzsand. Die… …. Sie können in die tieferen Atemwege bis in den Alveolarbereich (Lungenbläschen) eindringen. Damit fällt Quarzfeinstaub unter die Regelungen der… …wird; es gab allerdings keine Kenntnisse über Emissionsfrachten und -konzentrationen. Da es für die Ermittlung der Quarzfeinstaubemissionen (PM 4) aus… …erhielt das UBA insgesamt drei identische PM 4-Impaktorstufen. Als neues Filtermaterial wurden Metallvliesfilter eingesetzt, die sowohl im Wäge- als auch… …dem Abscheideverhalten zu den sonst standardmäßig verwendeten Filtern gleichwertige Eigenschaften zeigen. Die PM 4- Impaktorstufen wurden den… …Bundesländern für geplante Emissionsmessungen zu Quarzfeinstaub in den Jahren 2005 bis 2008 zur Verfügung gestellt. Die Messergebnisse des Messprogrammes des… …Festlegung von bundeseinheitlichen Anforderungen an die Begrenzung sowie an das Messverfahren zur Ermittlung von Quarzfeinstaubemissionen dienen. Der… …vorliegende Artikel ist eine weiterführende Darstellung des Themas Quarzfeinstaubemissionen der Autoren aus dem Jahre 2004 [1, 2]. Die damalige Abschätzung… …Industrieanlagen der Autoren [29]. Die hier vorgelegten Messergebnisse zeigen nun, dass die damaligen Vorhersagen im Grundsatz bestätigt werden konnten. Das Thema…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung Dr. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die… …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …die GIRL mittlerweile als „Orientierungshilfe bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ herangezogen. Der Beitrag stellt dar, wie die GIRL rechtlich… …einzuordnen ist, welche Neuregelungen mit der GIRL 2008 eingeführt worden sind und wie die GIRL 2008 von der Rechtsprechung aufgenommen wird. I. Rechtliche… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …Anlagenbetreibers, nach der bei der Errichtung und dem Betrieb der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht… …Einschränkung geregelt, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht herbeigeführt werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Um diese… …Gesetzes ist. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ werden in § 3 Abs. 1 des BImSchG zwar definiert. Sie sind danach „Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Außenpegel-Frequenzverteilung bei Straßen- und Schienenverkehrsgeräuschen

  Dr. Dirk Windelberg

  …wird auf 51 dB(A) gesetzt. Dann ergeben sich die Abbildungen 7 bis 10. 3. Vergleich Straße – Schiene Diese normierten Frequenzverteilungen lassen sich… …Schienenverkehrsgeräusch. Die Abbildungen 11 bis 14 zeigen diesen Vergleich. Dr. Dirk Windelberg ist Leiter der AG Qualität in der Fakultät für Mathematik und Physik der… …Deutschen Bundesbahn ohne Quellenangabe die beiden in Abbildung 1 dargestellten Kurven. Heute finden sich in verschiedenen Datenbanken (z. B. bei deBAKOM in… …[deba]) sehr viele Messergebnisse, die zeigen, dass infolge konstruktionsbedingter Unterschiede zwischen Güter- und Personenzügen sowie zwischen PKW und LKW… …auch Unterschiede in den Frequenz gängen auftreten, die dann jeweils zu Streuungen dieser beiden Kurven führen. Hier werden in Abbildung 2 Schwankungen… …in den Frequenzverteilungen modelliert, die zeigen, wie sich Schwankungen von maximal 8 dB auf Straßenverkehrsund von maximal 12 dB auf… …Schienenverkehrsgeräusche auswirken. 1. Frequenzverteilungen aus Datenbanken 1.1 Schienenverkehrsgeräusche Die Abbildungen 3 und 4 zeigen, dass es für Schie… …nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung, sondern nach debakom für Stadtstraßen und nach Harmonoise (Datenbank [deba]) sehr viele (siehe die… …Abbildungen 5 und 6). 2. Normierte Frequenzverteilungen Die zum Teil sehr großen Differenzen beruhen unter anderem auf verschiedenen… …jedes Stundenpegels beim Straßenverkehr 3.1 Auswertung Die Unterschiede zwischen den beiden Beispielen für Schienenverkehrsgeräusche (Twistringen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …für die seit vielen Jahren geleistete Arbeit in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Die Themen waren wie immer vielfältig. Wichtig waren u. a. die… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Sicherheit erlassen. In Ergänzung dazu wurde auch eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der… …Richtlinie ist nicht vor Herbst 2010 zu rechnen. Die EU-Kommission ist derzeit auch mit Vorarbeiten für einen europäischen Rechtsrahmen für einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Klärung mehrerer Fragen angerufen, die die Auslegung der sogenannten Seveso-II-Richtlinie der Europäischen Union betreffen. Die Klägerin des… …Ausgangsverfahrens begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheids für ein großflächiges Gartencenter mit Freiverkaufsflächen. Das Baugrundstück liegt in einem bebauten… …Gebiet, für das ein Bebauungsplan nicht besteht. In der näheren Umgebung befinden sich mehrere großflächige Einzelhandelsbetriebe, die zum Teil ebenfalls… …, das einen Betrieb im Sinne des Störfallrechts darstellt. In den Vorinstanzen hatte die Klage Erfolg: Das Gartencenter füge sich in die Eigenart der… …Gartencenter zu einer Verschär fung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen für die Beigeladene kommen könne. Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse seien… …gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zulassung des Gartencenters nach deutschem Baurecht in seiner bisherigen… …Seveso-II-Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass in ihrer Politik der Flächenausweisung sowie den Verfahren für die Durchführung dieser Politik… …langfristig dem Erfordernis Rechnung getragen wird, dass zwischen den unter die Richtlinie fallenden Betrieben einerseits und öffentlich genutzten Gebäuden… …Baugenehmigungsbehörden, die eine gebundene Entscheidung nach § 34 BauGB zu treffen haben, und, wenn letzteres der Fall sein sollte, ob die Richtlinie ein sofort wirkendes… …Elektronikgerätegesetz die Hersteller derartiger Geräte zu Recht verpflichtet, die auf den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bereit gestellten und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …. Januar2010 hat die spanische Regierung die Präsidentschaft über den EU Ministerrat von Schweden übernommen. In der Umweltpolitik will sie dabei den Schwerpunkt… …ihrer Arbeit in den kommenden sechs Monaten auf Klimapolitik, Biodiversität und Energieeffizienz legen. Das kündigte die spanische Umweltministerin… …Cristina Narbona an. Zudem wird sich die spanische Präsidentschaft um die Themen kümmern müssen, die ohnehin auf der Agenda stehen. Dazu zahlen Emissionen… …von leichten Nutzfahrzeugen, Biozide, die Überarbeitung der IVU-Richtlinie gegen industrielle Verschmutzung sowie der beiden Richtlinien über Elektro-… …und Elektronikaltgeräte (WEEE) und bestimmte gefährliche Stoffe (RoHS). Interessant dürfte die Frage werden, ob Spanien das umstrittene Thema… …gescheitert. Traditionell hat das Europäische Umweltbüro (EEB) der spanischen Ratspräsidentschaft Ende letzten Jahres zehn „grüne Prüfsteine“ für die nächsten… …sechs Monate Amtszeit vorgelegt. Die spanische Regierung soll aus Sicht des Dachverbandes von rund 150 Umweltorganisationen folgende Aufgaben im Auge… …behalten: in der geplanten EU-2020-Strategie die Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung durchsetzen; ein rechtlich bindendes Abkommen für den globalen… …Klimaschutz erreichen; die Führungsrolle im weltweiten Biodiversitätsschutz einnehmen; einen einheitlichen Rahmen für den Schutz vor industrieller… …Verschmutzung schaffen; einen Energieeffizienzplan mit bindenden Zielen und Erfolg versprechenden Instrumenten verabschieden; die Böden schützen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …. Die Neuauflage seines angesehenen Werkes wurde notwendig, da sich das Umweltrecht in allen Teilen in den letzten Jahren weiter entwickelt hat. Den… …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …hervorragenden Buches liegen vor diesem Hintergrund beim europäischen und deutschen Verwaltungsrecht. Die neuen Unionsverträge sowie das neue Wasserrecht, das neue… …Emissionshandelsrecht sowie das Umweltauditrecht behandelt. Natürlich fehlen auch die „einschlägigen“ Rechtsgebiete nicht, wie Immissionsschutz-, Naturschutz-, Forst- und… …empfehlenswerte Werk beinhaltet die Reformgesetze im Umweltrecht, die überwiegend zum 1. März 2010 in Kraft traten. Speziell befasst es sich mit dem neuen… …, Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen usw., aber genauso an Nichtjuristen, die mit dem Umweltschutz zu tun haben und ein griffiges… …. Erich Gassner, Michael Heugel Das neue Naturschutzrecht Verlag C. H. Beck München 2010, 212 S. Während die oben vorgestellten Werke einen Überblick über… …die Praxis. Die Verfasser, Dr. Gassner, Rechtsanwalt in Bonn und Ministerialrat a. D., und Michael Heugel, Referent im BMU, erläutern das seit März 2010… …und Haftungsrisiken. Die Inhalte sind: Landschaftsplanung (mit Planungsbeispielen aus der Praxis), Eingriffsregelung (z. B. Regelungen zu den… …Inauguraldissertation von 2007 befasst sich Andrea Kuhn ausführlich mit der europäischen Chemikalienverordnung REACH, die am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. Deren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Nachrichten

  …Nachrichten Cluster Umwelttechnologie: Beirat traf sich zum ersten Mal und beriet über die Zukunft der Branche in NRW Auf Einladung von… …Uhlenberg die Beirats-Mitglieder Dr. Klaus Engel, Vorstandsvorsitzender von Evonik, Dr. Axel Nawrath, Mitglied des Vorstandes der KfW-Bank und Prof. Dr… …beraten und die strategische Entwicklung des Clusters und der Umwelttechnologiebranche in NRW mitgestalten. „Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sind in… …Nordrhein-Westfalen eine Erfolgskombination. Diese Entwicklung will die Landesregierung weiter verstärken. Für den Beirat des Clusters konnten wir dafür profilierte… …werden. Die Umwelttechnologie ist eine weltweite Wachstumsbranche und ein Beschäftigungsmotor in Nordrhein-Westfalen mit 45 Milliarden Euro Umsatz und mehr… …als 250.000 Arbeitsplätzen. Die Mitglieder des Beirats kommen aus den Bereichen Industrie, Forschung und Finanzierung. Aus diesen Perspektiven heraus… …sollen sie die Arbeit des Clusters kritisch begleiten, frühzeitig auf strategische Zusammenhänge und Themen hinweisen und auch für die Belange der Branche… …und des Clusters Umwelttechnologien NRW sprechen. Die Umwelttechnologien sind eines von 16 Feldern, das die Landesregierung als profilbildende Branche… …identifiziert hat. Mit der Clusterpolitik will die Landesregierung insbesondere wirtschaftliches Wachstum fördern. Weitere Informationen: MUNLV NRW… …und Bürger. Die Klagen der Bevölkerung sind begründet, wie auch die neue UBA-Studie „Risikofaktor nächtlicher Fluglärm“ von Prof. Greiser zeigt. Für…

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