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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Jan. 2012), 4. BImSchV, Anhang Nr. 1, Rn. 6; zu technischen Fragen siehe Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis… …. einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Auf die Höhe der Windkraftanlagen kam es nicht an. Seit der am 1. 7. 2005 in Kraft getretenen Änderung der… …immissionsschutzrechtlich zu genehmigen 8 . Auf den Begriff der Windfarm kommt es somit nur noch für die Frage an, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen… …ist, nicht aber für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung 9 . Wegen der Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (§ 13… …genehmigen. Zu beachten ist aber, dass Kleinwindkraftanlagen 11 bis zu einer Höhe von 10 m in einigen Landesbauordnungen 12 generell von der… …Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 1 Abs. 2 Satz 1 der 9. BImSchV), Prüfung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (§ 17 Abs. 1 BNatSchG) oder FFH-Verträglichkeitsprüfung (§… …raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen (§ 15 Abs. 1 Satz 2 ROG). Ein Raumordnungsverfahren ist… …. Für Windkraftanlagen ist insofern § 1 Satz 2 Nr. 1 ROV einschlägig, der die Errichtung einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage im… …8 Zu den Hintergründen der Änderung siehe Scheidler, UPR 2008, 52 (53); siehe auch Weidemann/Krappel, DÖV 2011, 19. 9 VG Bremen, Beschl. v. 6.8.2010…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Aus der ACK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Umweltministerkonferenz am 15. und 16. November 2012 in Kiel Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder haben bei… …der 79. Um weltminister konferenz (UMK) in Kiel über die zügige Umsetzung der Energiewende, Immissionsschutz beim Stromnetzausbau, Lärmschutz in… …Kommunen und zahlreiche weitere Themen beraten. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Unter dem Vorsitz von Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energiewende… …sich die Belange der Öffentlichkeit und des Umweltschutzes besser berücksichtigen? Auch weitere Themen wie die Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, der… …Schutz von Mooren als wichtiger Beitrag für den Klimaschutz und der Flächenverbrauch standen auf dem Programm. „Wir wollen die Energiewende voranbringen… …verlieh zum 17. Mal ihren UmweltMedienpreis. Die Ehrung für herausragende Leistungen bei der journalistischen und schriftstellerischen Auseinandersetzung… …mit der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den begehrtesten Auszeichnungen im Bereich Umwelt- und Nachhaltigkeitsjournalismus in… …Historischen Kassensaal der KfW Bankengruppe in Berlin vom DUH-Bundesvorsitzenden, Prof. Dr. Harald Kächele, vorgenommen. Die Festrede hält Prof. Dr. Klaus… …Töpfer, Exekutivdirektor des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Potsdam. Trägerinnen und Träger des UmweltMedienpreis 2012 der DUH sind… …umfassende Darstellung der an die Bauleitplanung gerich teten naturschutzrechtlichen Vorgaben und gibt damit wertvolle Hilfestellungen bei der Bewältigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig BVerwG 4 C 1.11 – Urteil vom 30. 8… …entgegengehalten werden kann, obwohl dieses nach dem Bauordnungsrecht des Landes verfahrensfrei gestellt ist. Es hat deswegen die Revision der Klägerin gegen das… …Veränderungssperre der beigeladenen Gemeinde entgegen. Der Verwaltungsgerichtshof hat diese Veränderungssperre als wirksam angesehen. Eine gemeindliche Standortplanung… …den Mitteln der Bauleitplanung Festsetzungen über ihre räumliche Zuordnung treffen. Zwar dürfen sie sich nicht an die Stelle des Bundesgesetz- oder… …Grenzwerte festzusetzen. Sie sind aber an einer Standortplanung im Vorfeld der Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen nicht gehindert, wenn hierfür ein… …flächendeckenden angemessenen und ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen des Mobilfunks besteht. Ferner hat das Bundesverwaltungsgericht… …, bereits begonnene Vorhaben von der künftigen Bauleitplanung auszunehmen oder eine Ausnahme von der Veränderungssperre zuzulassen. Eilverfahren des BUND… …gegen Biogasanlage in Dorsten bleibt ohne Erfolg OVG NRW Beschluss 8 B 143/11 vom 1. März 2012 Dies hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit… …unanfechtbarem Beschluss vom 1. März 2012 entschieden. Der BUND hatte gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage… …vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt worden. Dieser Argumentation ist der Senat – wie schon erstinstanzlich das Verwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2013 Konferenz über Zukunft der EU-Luftqualitätspolitik… …Auftaktkonferenz des Europäischen Umweltbüros im „Jahr der Luft 2013“ Am 8. 1. 2013 diskutierten zahlreiche Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen… …Parlaments, nationaler Regierungen sowie weiterer Organisationen im Rahmen der Konferenz „Clean air everywhere – Blowing the winds of change into European air… …policy“ die zukünftige Ausrichtung der europäischen Luftqualitätspolitik. In drei Diskussionsrunden widmeten sich die Teilnehmer unter anderem der… …Reduzierung von Luftverschmutzung, dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität im Rahmen des Klimaschutzes. In… …seiner einführenden Grundsatzrede ging Umweltkommissar Janez Potočcnik darauf ein, dass die Luftqualität die Gesundheit der Bürger maßgeblich beeinflusse… …Kommissar Potočcnik auf die Vorreiterrolle der USA mit anspruchsvollem Standard, z. B. in Kalifornien. In den EU-Mitgliedstaaten bestehen große Potenziale im… …Diskussion um deren Anpassung ständig anhand neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse geführt und im größeren Rahmen gedacht werden. Der Zusammenhang… …auf einen Blick erkennen können, wie gut der Reifen bei Nässe haftet, wie viel Lärm er verursacht und wie er sich auf den Spritverbrauch auswirkt. Ein… …Nutzfahrzeugen und Lkw verpflichtend. Der Rollwiderstand, der wichtig für den Spritverbrauch ist, wird entsprechend der von Haushaltsgeräten bekannten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veröffentlichungen

  …Veröffentlichungen Auf folgende Neuerscheinungen wird hingewiesen: Dokumentation zur 35. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für… …Umweltrecht e.V. Berlin 2011 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Bd. 43, Erich Schmidt Verlag Berlin 2012, 240 S. Bei der 35. Tagung der Gesellschaft… …für Umweltrecht in Berlin 2011 konnten rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer willkommen geheißen werden. Der Erich Schmidt Verlag hat in dem… …und Bürger in Umweltverwaltungsverfahren“ (Prof. Dr. Ivo Appel) und der „Partizipation bei öffentlichen Planungen – Möglichkeiten, Grenzen… …. Das GfU-Forum behandelte die Nachhaltigkeitskriterien der Erneuerbare-Energien- Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung von Importen aus… …Drittländern und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in bergrechtlichen Zulassungsverfahren. Der Band wird abgerundet durch eine Aufstellung der… …bisherigen Veröffentlichungen der Gesellschaft für Umweltrecht. Insgesamt ist der Band wie die bisherigen aufgrund der breiten Palette von Themen wiederum sehr… …interessant und nicht nur für Juristen empfehlenswert. Catherine Brouers Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die europäische… …Umweltpolitik und das europäische Umweltrecht Eine interdisziplinäre Untersuchung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs unter besonderer… …Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung ab 2005. BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2012, 102 S. Catherine Brouers, Ass. iur., M. A., die im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Nachrichten

  …Nachrichten Nutzen Sie schon das eJournal? Für Abonnenten der Printausgabe kostenfrei! erich schmidt verlag Auf Wissen vertrauen Die Perspektive von… …Doha – Zeit vor 2020 nutzen Klimaberater der Bundesregierung: EU soll ihre Emissionen um 30 % mindern Die weltweiten Treibhausgasemissionen aus fossilen… …sollten zügig Pionierallianzen zwischen Vorreiterstaaten gebildet werden. Hierbei ist insbesondere die EU gefragt. Würde sie ihr Ziel der Emissionsreduktion… …bis 2020 von bislang 20 % auf 30 % steigern, wäre dies ein wichtiges Signal an die Staaten der Welt. Technisch und wirtschaftlich lässt sich dies… …, sagten hochrangige Vertreter von WBGU, UBA und SRU auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Start der 18. Vertragsstaatenkonferenz der… …UN-Klimarahmen-Konvention in Doha/Katar. Deutschland müsse sich für die 30 % stark machen, damit Europa beim Klimaschutz weiter Vorreiter bleibt. Wird der gegenwärtige Trend… …vier Grad zusteuern. Dies zeigt der jüngst veröffentlichte Weltbank-Bericht. Hitzewellen, Missernten und ein Anstieg des Meeresspiegels wären die Folgen… …. Umso notwendiger ist ein klarer Fahrplan für den internationalen Klimaschutz. Dieser kann jetzt bei der UN-Weltklimakonferenz in Doha beschlossen werden… …Doha darum gehen, die Finanzzusagen der Industrieländer für die Zeit bis 2020 zu konkretisieren, um Klimaschutz und Anpassung in Entwicklungsländern zu… …unterstützen. Dirk Messner, stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) betont: „Es wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Umweltinformationen

  …, dass Planungen im öffentlichen Raum von der Bevölkerung kritisch verfolgt werden. Die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist deshalb eine… …Lösungen, weniger Konflikte und eine bessere Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Lebensumfeld“, sagte Umweltminister Johannes Remmel zur… …Veröffentlichung der Handreichung. Die Publikation gibt einen Überblick darüber, was Öffentlichkeitsbeteiligung ist und wie sie gelingen kann. Die Handreichungen… …„Druck-Veröffentlichungen“ aufgegliedert sind. Beispiele aus der Praxis von Lärmminderungsplanung bis zum Ausbau der Hochspannungsnetze zeigen, wie durch die Beteiligung von… …die Lupe genommen – Neues Internetangebot Thru.de informiert über Umweltqualität in Deutschland Wie viele Schadstoffe stößt der Industriebetrieb in… …außerhalb ihres Betriebes entsorgen. Thru.de löst damit den bislang als PRTR bekannten Internetauftritt ab, der seit Juni 2009 besteht. Mit dem neuen Portal… …sorgen“, so UBA-Vizepräsident Dr. Thomas Holzmann. Durch die enge Zusammenarbeit mit den Fachbehörden der Bundesländer, liefert das Internetportal… …zuverlässige Daten zur Freisetzung von Stoffen in die Umwelt und zu Abfallmengen. Die Informationen hierzu stammen von knapp 5.000 Betrieben, die nach der… …Abfälle. Die Transparenz der PRTR-Daten unterstützt das Wissen über den Umweltschutz. Beispielswiese führte PRTR zu einer Verbesserung der Datenqualität… …Verkehrsbereich oder der Landwirtschaft werden bald folgen“, sagt UBA- Vizepräsident Dr. Thomas Holzmann. „Der Start von Thru.de ist nur ein Schritt hin zu mehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Presseinformationen

  …oder 40 auf Hauptverkehrsstraßen führt nicht zwangsläufig zu einer Verminderung der Fahrzeugemissionen und damit zu einer Verbesserung der Luftqualität… …, so Präsidentin Margareta Barth. Ob ein Tempolimit von 30 oder 40 km/h auf Hauptverkehrsstraßen im Vergleich zu Tempo 50 zu einer Verringerung der… …Luftschadstoffbelastung führt, hängt von verschiedenen Randbedingungen ab. Eine Verstetigung des Verkehrsflusses führt in der Regel zur Reduzierung der… …Tempo 30 und 40 unter realen Verkehrsbedingungen auf ebenen Hauptverkehrsstraßen in Stuttgart nicht zu einer Minderung der motorbedingten Emissionen im… …Geschwindigkeitsbeschränkung – trotz Zunahme der motorbedingten Emissionen – die Emissionen durch Aufwirbelung von Straßenstaub sowie von Reifen-, Bremsen und Straßenabrieb… …vermindern und damit insgesamt die Belastung der Luft mit Feinstaub PM10 verringern. Die Abschlussberichte der beiden Untersuchungen stehen auf den… …Internetseiten der LUBW unter der Adresse http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/ servlet/is/23231/ zum Download zur Verfügung: Vermessung des… …Abgasemissionsverhaltens von zwei Pkw und einem Fahrzeug der Transporterklasse im realen Straßenbetrieb in Stuttgart mittels PEMS-Technologie. Ersteinschätzung der Wirkung… …von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen auf die NOx- und PM10-Emissionen. Ergänzende Informationen: Maßnahmen zur Senkung der Luftschadstoffbelastung an… …Immissionsbelastung von Stickstoffdioxid und Feinstaub PM 10 zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang wird vermehrt eine Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Materialbelastung beim Altpapierrecycling Spezielle Zerkleinerungsanlage arbeitet im Dauerbetrieb und… …keiner Verzögerung in der Produktion kommt. Deshalb müssen die Shredder robust sein und mit dem nassen Material umgehen können. Die Erdwich… …ergibt sich ein Altpapiereinsatz von 70 % in der verarbeitenden Industrie – eine Steigerung von 21 % während der vergangenen 20 Jahre. Gleichzeitig wachsen… …erweiterte beispielsweise das Recyclingunternehmen mit der schnellsten Anlage Europas seine Prozesslinien um einen individuellen Shredder für Störstoffe (siehe… …auch Abbildung 1). Waste to Energy – Vom Müll zum Energie träger Die Maschine der Erdwich Zerkleinerungssysteme GmbH wird dort bei der Aufbereitung von… …1: Mit Hilfe der Maschinentechnik von Erdwich werden die Reststoffe auf eine Größe von unter 50 Milli meter zerkleinert und dann in Kraft-Wärme-… …Reject an“, so Reinhard Hirschmiller, Produktionsleiter bei der Erdwich Zerkleinerungssysteme GmbH. Die separierte Masse wird in mehreren Schritten… …zerkleinert, entwässert und vom Unternehmen zur Eigenenergiegewinnung genutzt. Nach dem Motto „Waste to Energy“ wird der aufbereitete Abfall dort als… …ausgerüstet“, so Hirschmiller. Die verschleißgeschützte Schottwand trennt das Schneidwerk von der vorgelagerten Dichtung mittels Stoffbuchse, die die eigentliche… …mit der Lagerung noch mit dem Produkt in Kontakt kommt. Außerdem ist die Maschinenlagerung durch die mit wenigen Handgriffen austauschbare…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel.: 02 01/18 03-1, Fax: 02 01/18 03-269, E-Mail: hdt@hdt-essen.de, Internet… …Fortbildungen durch: Thema Störfallbeauftragter Bundesweit staatlich anerkannter Grundkurs zum Erwerb der Fachkunde im Sinne des § 7 Nr. 2 der 5. Verordnung zur… …Aktualisierung der Fachkunde für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte 13.– 14. 05. 2013 / Offenbach WEKA MEDIA GmbH & Co. KG, Römerstraße 4, 86438 Kissing… …Weiterbildungsangebote: Thema Störfallbeauftragter – Erwerb der Fachkunde nach dem BlmSchG Staatlich anerkannter viertägiger Zertifikatslehrgang zum Erwerb der Fachkunde… …nach § 7 Nr. 2 der 5. BImSchV Grundlagen des Umweltrechts, Haftungsrisiken für Umweltbeauftragte Grundlagenwissen Umweltmanagement nach ISO 14001/EMAS… …und Störfallbeauftragte (im Rahmen der Kombinierten Fortbildung für Mehrfachbeauftragte) Termin/Ort 11.– 15. 03. 2013 / Dortmund 12.– 13. 03. 2013 /… …und Störfallbeauftragten, Behördlich anerkannte Fortbildung nach § 9 der 5. BImSchV Fachtagung Umwelt 2013 – Aktuelle gesetzliche Änderungen – Umsetzung… …, www.tuev-sued.de/akademie Thema Staatlich anerkannter Lehrgang zum Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz – Fachkunde nach § 7 Nr. 2 der 5. BImSchV Grundlagen des… …Umweltrechts – Rechte und Pflichten der verantwortlichen Personen Fortbildung für Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz im Sinne des § 9 der 5. BImSchV – neue… …Energiemanagement in der Industrie Führungskräfte in der Haftung Immissionsschutz Recht – Anerkannte Fortbildung i. S. § 9, 5. BlmSchV für Immissionsschutz- und…

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