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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …gebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungsansprüche… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von… …der Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von… …Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise… …Bebauungsplans. Diese sind gleichermaßen auch für immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlagen von Bedeutung. § 31 BauGB lässt Ausnahmen und… …Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans zu. 12 LÄRMSCHUTZ Frank M. Rauch Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz… …DIN 18005 Maßstäbe für den Lärmschutz fest. Die historische Entwicklung in diesem Bereich zeigt den Wandel beim Immissionsschutz. Die Trennung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Bauplanungsrechts von großer Bedeutung. Liegt ein Bebauungsplan vor, so bestimmt sich die Zulässigkeit des Vorhabens in erster Linie nach dessen Festsetzungen. Je… …und in Absatz 2 Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans zulässt. I. Einleitung Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen steht den… …wie der Träger eines immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Vorhabens. § 31 BImSchG eröffnet aber rechtliche Möglichkeiten, von den… …Festsetzungen eines Bebauungsplanes abzuweichen, Absatz 1 in Gestalt von Ausnahmen und Absatz 2 in Gestalt von Befreiungen. Diese Bestimmungen tragen der… …von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, § 31 Abs. 1 BauGB 1. Festlegung einer Ausnahme im Bebauungsplan Gem. § 31 Abs. 1 BauGB können von den… …Umfang“ vorsehen. Dabei ist unter Art der Ausnahme zu verstehen, von welchen Festsetzungen die Gemeinde Ausnahmen zulassen will; unter dem Umfang der… …Bebauungsplans In der Praxis von größter Bedeutung ist die Zulassung von Ausnahmen durch Übernahme der Baugebietsregelungen der BauNVO: Die Regelungen der BauNVO… …. Will die Gemeinde diese gleichsam „automatische“ Rechtsfolge vermeiden, muss sie die Zulässigkeit von Ausnahmen im Bebauungsplan ausdrücklich… …bedacht sein, dass keine Situation eintritt, nach der wegen einer zu häufigen Erteilung von Ausnahmen der Gebietscharakter derart verändert wird, dass eine… …Vermeidung von als atypisch angesehenen Nutzungen, die den Gebietscharakter stören. 11 Ob dies der Fall ist, ist davon abhängig, ob ein Vorhaben dieser Art…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …Umweltbehörde des Landes Bremen Abstract Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) legt mit der Definition von Wohngebieten und anderen schutzbedürftigen Gebieten die… …Grundlagen für den Lärmschutz fest. Die DIN 18005 gibt mit Orientierungswerten entsprechende Maßstäbe in der Bauleitplanung anhand von Lärmpegeln vor… …letzten rund 100 Jahre in diesem Bereich zeigt nicht nur den Wandel im Verständnis von Stadt- und Bauplanung, sondern auch beim Immissionsschutz. Während… …rechtskonform. In Deutschland werden nur bei der TA Lärm, bei der Messung und Beurteilung von Flugzeuggeräuschen nach dem Fluglärmgesetz sowie bei Sportanlagen[1]… …Verkehrsflughäfen – bei letzteren sogar rund um die Uhr. Messungen an Sportanlagen finden fast ausschließlich aufgrund von Anwohnerbeschwerden statt. Darüber hinaus… …Wahrnehmungen dieser Menschen neben den heutigen Möglichkeiten der Messtechnik und der Datenverarbeitung (z. B. von Verkehrsdaten für die Lärmberechnung) ein… …zusätzliches Instrumentarium für die Beurteilung von Umweltsituationen bieten. Beschwerdeführer sind aus Sicht der Umweltbehörden und Verkehrsbetriebe also nicht… …als lästige Personen, sondern durchaus als Helfer bei der Abschätzung von Lärmbelastungen zu werten. Beschwerdestatistiken bieten oft wertvolle Hinweise… …, die wiederum von den Betroffenen sehr unterschiedlich wahrgenommen wird. Dabei spielen der eigene Tagesablauf sowie zahlreiche andere Faktoren eine… …Rolle. Menschen, die in Schichtarbeit beschäftigt sind, stellen dabei nur eine von vielen besonderen Gruppen dar.[4] Aus verschiedenen Gründen kann es zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Herausforderung für den Gesundheitsschutz, was zum Beispiel auch neue Erkenntnisse zum Zusammenhang von Feinstaubbelastung und Insulinresistenz als Vorstufe einer… …EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zum Schutz der menschlichen Gesundheit von 40 µg/m 3 NO 2 noch an etwa 60 % der verkehrsnahen Messstationen in Deutschland überschritten… …[2]. NO 2 wirkt als Reizgas direkt auf die Atemwegsorgane. Besonders betroffen von der NO 2-Belastung sind empfindliche Personen wie Kinder und Personen… …darüber hinaus zur Bildung von Ozon und sekundärem Feinstaub sowie zur Überdüngung der Böden und Gewässer bei. Die Städte und Kommunen sind seit spätestens… …Emissionen vieler Dieselfahrzeuge im realen Fahrbetrieb nicht wesentlich zurückgegangen sind [5]. Zum Beispiel lagen in einer Studie von Katjik et al. [6] bei… …Grenzwert von 80 mg/km. Diese erheblichen Abweichungen sind ein wichtiger Grund, warum die NO x-Belastungen in den Städten nicht im ausreichenden Maße… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …. Erforderliche rechtliche Schritte Es besteht derzeit keine rechtliche Grundlage, Fahrzeuge, die hohe NO x-Emissionen verursachen, aus Umweltzonen oder Teilen von… …Bundesrat eingebracht [10]. 18 Immissionsschutz 1 · 17 Die 35. BImSchV regelt Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 des… …Schadstoffbelastung von diesen Verkehrsverboten ganz oder teilweise ausgenommen werden können. Die Rechtsverordnung stellt die dafür maßgebenden Kriterien und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr - zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …, Ingenieurbüro Lohmeyer & Co. KG Helmut Lorentz Geschäftsführer, Ingenieurbüro Lohmeyer & Co. KG Abstract Die Bestimmung und Bewertung von Stickstoffeinträgen in… …und ohne Kumulationswirkung von Bedeutung sein können. Eine Übertragung und Anwendung der im jüngsten Urteil des OVG Münster genannten Minimalschwelle… …von 0.05 kg/(ha*a) auf Beiträge durch den Kfz-Verkehr ist aufgrund der geringen Belastbarkeit der reinen „Rechenwerte“ aus fachlicher Sicht nicht… …anzuraten. Mit dem BASt-Forschungsbericht „Untersuchung und Bewertung von straßenverkehrsbedingten Nährstoffeinträgen in empfindliche Biotope“ (Balla et al… …., 2013) und dem davon abgeleiteten FGSV-Leitfadenentwurf „Leitfaden zur Prüfung von Stickstoffeinträgen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung für Straßen“… …liegen einheitliche Konventionen für die Erarbeitung von Prognosen zur Begleitung von Straßenplanungsvorhaben vor. Diese beinhalten u. a. die Nennungen von… …berechneten Eintragswerten von 0.3 kg/(ha*a), kleiner gleich denen keine belastbare bzw. nachweisbare Differenzierung möglich ist (Abschneidekriterium); solche… …von Balla et al. (2014) „Stickstoffeinträge in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Critical Loads, Bagatellschwelle und Abschneidekriterium“ beschrieben… …Kumulationseinflüsse weiterer Anlagen bei sehr geringen Eintragswerten von 0.05 kg/(ha*a). Die nachfolgenden Ausführungen zeigen die Konflikte für eine entsprechende… …Überlagerungen der verkehrlichen Auswirkungen der Planung mit denen von zeitlichen Entwicklungen kommen würde. Belastbar sind dabei die Prognosewerte, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …Taxiunternehmen, Car-Sharingbetreiber und kommunale Fahrzeugflotten sowie auf die Elektrifizierung von Bussen. Die Ergebnisse der UMK sind online einsehbar auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Maßstab für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen durch die Zivilgerichte Rechtsfolgen von… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt… …. 26 Immissionsschutz 1 · 17 4) Für die Beurteilung der Unwesentlichkeit von Beeinträchtigungen im Rahmen zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche gem. §… …im Rahmen von § 906 BGB erforderliche Beurteilung der Intensität von Gerüchen liefern die Immissionswerte der GIRL keine ausreichende Grundlage. 7)… …Ziff. 5 GIRL sieht neben der Ermittlung von Immissionswerten eine Beurteilung im Einzelfall vor und nennt dazu Beurteilungskriterien, die ohnehin im… …Rahmen von § 906 BGB in die Prüfung der Unwesentlichkeit oder Ortsüblichkeit einer Beeinträchtigung einzubeziehen sind. Zur Urteilsbegründung siehe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Unterstützung des afrikanischen Kontinents beim Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt. Mit einer Reihe von Initiativen im Rahmen der… …Reduzierung von Schadstoffemissionen und zur Verbesserung des Zugangs der bedürftigsten Menschen zu Energie zu unterstützen“, sagte Mimica. „Jetzt müssen wir… …von 10 Gigawatt im Rahmen der Initiative „Erneuerbare Energien für Afrika.“ Quelle… …Beratergruppe der Kommission ihre Stellungnahme zur Verbesserung der Messung von CO 2-Emissionen von Autos übergeben. In der Stellungnahme begrüßen die… …wachsende Kluft zwischen der im Labor ermittelten Höhe der CO 2-Emissionen von Autos und ihrer tatsächlichen Ausstöße unter realen Fahrbedingungen geschlossen… …werden kann. Um die Messung von CO 2-Emissionen realistischer zu gestalten, hatte die Kommission vorgeschlagen, ab 2017 anstelle des derzeit geltenden… …. Die Empfehlungen stammen von wissenschaftlichen Beratern des Scientific Advice Mechanism (SAM), den die Kommission vor einem Jahr ins Leben gerufen… …harmonisiertes System, das von der UN-Wirtschaftskommission für Europa mit Unterstützung der Europäischen Kommission entwickelt wurde. Für die Kommission ist die… …Rechtsetzung die Qualität der EU-Gesetzgebung zu verbessern. Das ist mit dem ersten Bericht geschehen. Wir müssen die CO 2–Emissionen von Autos und… …, um zukünftige Klimapolitiken in dem Bereich zu gestalten.“ Miguel Arias Cañ ete, Kommissar für Klimaschutz und Energie, sagte: „Die Reduzierung von CO…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …Bebauungsplanverfahrens erfordern. Das störfallrechtliche Abstandsgebot sieht eine Trennung von Industrieanlagen und schutzbedürftigen Gebieten vor. Eine solche Trennung… …seit 2012 eine eigenständige Bedeutung im unbeplanten Innenbereich hat und wie die Trennung von Störfallbetrieben und geschützten Nutzungen in der Praxis… …Stellen, die mit umweltrelevanten Informationen umgehen, können auf Antrag zur Gewährung von Umweltinformationen verpflichtet sein. Konflikte ergeben sich… …viele Entscheidungshilfen an die Hand gibt. In insgesamt sieben Kapiteln, die jeweils von unterschiedlichen Autoren verfasst sind, werden die Grundlagen… …und Zusammenhänge des Lärmschutzes vermittelt, die rechtlichen Grundlagen erläutert und Handlungshilfen für die Reduzierung von Verkehrs- und… …lässt sich festhalten, dass das Buch eine gute Wissensbasis für die Entstehung und Wirkung von Lärm liefert und Handlungshilfen zur Reduzierung von… …49,– €, C.H. Beck Verlag Das von den Rechtsanwälten Dr. Holger Schmitz und Dr. Maximilian Uibeleisen 180 Seiten umfassende Buch gibt einen komprimierten… …europarechtlichen Regelungen werden die verschiedenen nebeneinander existierenden Systeme der Planung und Genehmigung von Stromleitungen anhand ihrer jeweiligen… …naturschutzrechtliche Prüfungen, Abschichtung von Entscheidungsprozessen im gestuften Planungsverfahren sowie Rechtsschutz eingegangen. Das Buch richtet sich somit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  VDI-Richtlinien

  …VDI-Richtlinienr Richtlinie VDI 3469 Blatt 1: Emissionsminderung – Herstellung und Verarbeitung von faserhaltigen Materialien – Faserförmige Stäube… …; Grundlagen, Überblick Richtlinie VDI 2066 Blatt 11: Messen von Partikeln – Staubmessung in strömenden Gasen – Messung der Emissionen von kristallinem… …Siliziumdioxid in der PM 4-Fraktion Richtlinie VDI 2465 Blatt 2: Messen von Ruß (Immission) – Thermografische Bestimmung des elementaren Kohlenstoffs nach… …Thermodesorption des organischen Kohlenstoffs Richtlinie VDI 3871: Messen von Partikeln in der Außenluft – Elektrische Aerosolmonitore auf Basis der… …Diffusionsaufladung Richtlinie VDI 4207 Blatt 1: Messen von Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen – Messen an Anlagen für gasförmige und flüssige Brennstoffe Richtlinie…

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