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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …­Eindruck des Ukrainekrieges“ Am 13. Mai ist in Wilhelmshaven die Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz… …, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies, kommentiert die Ergebnisse der Konferenz wie folgt: „Diese Konferenz stand ganz maßgeblich unter dem… …furchtbaren Krieges in der Ukraine vergessen wir nicht die Klimakrise und die Krise des Artenaussterbens. Diese Botschaft senden wir Umweltministerinnen und… …Umweltminister. Wir wollen die Energieversorgung sichern, ohne fossile Infrastrukturen zu zementieren. Denn die Alternative ist längst da: Für den Klimaschutz wird… …diese Bundesregierung die erneuerbaren Energien so schnell und massiv ausbauen wie keine zuvor. Zugleich versöhnen wir den Ausbau der Erneuerbaren mit dem… …Naturschutz. Denn was das Klima schützt, darf die Natur nicht zerstören. Die entsprechenden Gesetzesänderungen werden wir in Kürze beschließen. Zugleich… …für unsere Anstrengungen für den Klima- und Naturschutz in den kommenden Jahren. Dafür stellt die Bundesregierung bis 2026 vier Milliarden Euro bereit.“… …Die weiteren Beschlüsse und Ergebnisse der Konferenz kommentiert der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz Olaf Lies wie folgt: Neue… …Deutschlandgeschwindigkeit: Wilhelmshaven Beispiel für zügige Verfahren „Daher begrüßen wir als Umweltministerinnen und Umweltminister ausdrücklich die ­Initiative des Bundes… …verachtfachten Geschwindigkeit im Vergleich zu ähnlich großen Infrastrukturmaßnahmen. Das ist die neue Deutschlandgeschwindigkeit, die wir auch für den Ausbau der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Heizen mit Holz: klimafreundlich – aber auch sauber?

  …verbunden ist – selbst bei modernen Kleinfeuerungsanlagen, die den jüngsten gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dies verdeutlicht eine Reihe von Feldstudien… …Feinstaubkonzentration in ihrem Umfeld. So verschlechterte bereits ein einzelnes Kaminfeuer die Luftqualität in der unmittelbaren Nachbarschaft deutlich. Messungen in zwei… …nicht so sein muss, belegen jedoch Messungen in der Umgebung größerer, kommunaler Anlagen: An einer solchen Anlage, die neben einer geregelten Verbrennung… …über ein effizientes Abgasreinigungssystem und einen hohen Schornstein verfügt, konnte überhaupt kein nachweisbarer Einfluss auf die lokale Luftqualität… …leisten, ohne dass die Luftqualität in der Gemeinde darunter zu leiden hat. Dabei sind drei Dinge zu beachten, erklärt Frank Drewnick, der als… …Aerosolanalytiker eine Forschungsgruppe am Max-Planck-Institut für Chemie in Mainz leitet: „Die Verbrennung muss vollständig, also möglichst geregelt und mit einem… …geeigneten Brennstoff, ablaufen, der Schornstein muss ausreichend hoch und die Feuerungsanlage mit einer guten Abgasreinigungstechnologie versehen sein. Dann… …lässt sich mit Biomasse ‚grün‘ heizen, ohne die Luft in der Umgebung unnötig zu verschmutzen.“ Diese Bedingungen fanden Drewnick und Teamkollegin… …geförderten Praxisstudie durchführten. Selbst mit ihren empfindlichen Analysemethoden konnten die Wissenschaftler bei Messungen der Schadstoffverteilung keine… …Verschlechterung der Luftqualität in der Umgebung nachweisen, die auf die Anlage zurückzuführen wäre. Scheitholzöfen oder offene Kamine dagegen erfüllen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Neues Messnetz untersucht Feinstaub im Leipziger Westen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neues Messnetz untersucht Feinstaub im Leipziger Westen Können kompakte und preiswerte Messgeräte dazu beitragen, die… …Quadratkilometern rund um die Messstation Lützner Straße verteilt. Diese Station ist Teil des behördlichen Messnetzes zur Überwachung der Luftqualität in Sachsen vom… …. Die Feinstaub-Messgeräte für den Feldversuch sind eine Entwicklung der Dr. Födisch Umweltmesstechnik AG in Markranstädt bei Leipzig. Das innovative… …Urbanisierung und Digitalisierung sorgen dafür, dass auch das Interesse an aktuellen Umweltdaten weiter wächst. Besonders in großen Städten ist dabei die… …Luftqualität von Interesse. Eine detaillierte Erfassung von Luftschadstoffen wie Feinstaub oder Stickoxiden ist aber in der Stadt durch die Vielzahl der… …Schadstoffquellen und komplexe Bebauungsstrukturen nach wie vor eine große Herausforderung. Wie aktuell sind die momentanen Konzepte zur Überwachung der Luftqualität… …, die auf festen Messpunkten und der Modellierung für die Gebiete darum beruhen, wenn der Feinstaub aus Kfz-Motoren im letzten Jahrzehnt zwar… …zurückgegangen ist, aber andere Quellen wie privaten Holzheizungen oder auch Baustellen an Einfluss gewinnen? Technologische Fortschritte, die Messtechnik kleiner… …und preiswerter gemacht haben, bieten die Chance, Antworten auf diese Frage zu finden. In den letzten Jahren haben interessierte Bürgerinnen und Bürger… …alternative Messnetze aufgebaut. Zum Einsatz kommen dabei überwiegend einfache Sensoren, die Feinstaub per Lichtstrahl messen, aber wissenschaftlichen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig

  …2022 veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und… …vereinbar ist. Dieses Gesetz verpflichtet die Betreiber von Windenergieanlagen (Vorhabenträger), Windparks nur durch eine eigens dafür zu gründende… …Erwerb von Sparprodukten durch die Anwohner und die Zahlung einer Abgabe an die Gemeinde mit insgesamt mindestens 20 % an deren Ertrag zu beteiligen… …. Dadurch soll die Akzeptanz für neue Windenergieanlagen verbessert und so der weitere Ausbau der Windenergie an Land gefördert werden. Die damit verfolgten… …gewichtig, um den mit der Beteiligungspflicht verbundenen schwerwiegenden Eingriff in die Berufsfreiheit der Vorhabenträger aus Art. 12 Abs. 1 GG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Innovative Düngeverfahren: Weniger Emissionen bei Gülle-Düngung wachsender Bestände

  …Ammoniak-Emissionen durch innovative Methoden: Wirtschaftsdünger wie Gülle oder Gärreste aus Biogasanlagen ließen sich erheblich umweltschonender auf die Äcker und… …ins Visier, das die Düngeverordnung von 2017 sowie deren Novelle von 2020 noch verschärft hat, da verstärkt bereits bewachsene Felder gedüngt werden… …Fördermitteln. Das macht es dort zu einem Schwergewicht der Forschung. „Wirtschaftsdünger setzen nicht nur große Mengen an Ammoniak frei, das auch die menschliche… …Richtlinie zur Luftreinhaltung bis 2030 die Ammoniakemissionen in Deutschland um 29 Prozent gegenüber 2005 reduziert werden.“ Außerdem trägt unter anderem… …aufgrund des intensiven Einsatzes von Stickstoffdünger in Deutschland die Landwirtschaft mit etwa sieben Prozent zu den gesamten Treibhausgasemissionen bei… …. Rund die Hälfte davon wird aus landwirtschaftlich genutzten Böden in Form von Lachgas (N 2O) freigesetzt, das ein wesentlich stärkeres… …Treibhausgaspotenzial hat als Kohlendioxid. Eine große Rolle bei der Freisetzung dieser Gase spielen neben der Düngermenge auch die Techniken, mit denen der Dünger auf… …die Äcker und Grünflächen ausgebracht wird. Wie innovative, emissionsarme Ausbringungstechniken aussehen können, untersuchen Forschende im… …üblicherweise auch der Boden aufweist, kön­nen wir die Ammoniak-Emissionen um bis zu 55 Prozent reduzieren“, sagt Dr. Ruser, Mitarbeiter von Prof. Dr. Torsten… …Müller im Fachgebiet Düngung und Bodenstoffhaushalt. Auch die Befürchtung, dass es dadurch zu einer vermehrten Freisetzung von Lachgas kommen könnte, hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Klagen gegen eine Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl erfolglos

  …Leipzig hat zwei Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung südwestlich von Köln abgewiesen. Die Leitung, ein Vorhaben nach dem… …Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG), soll unter anderem die Punkte Frechen und Brühl verbinden und dabei den Ortsteil Hürth-Efferen durchqueren. Für den Neubau werden die… …Trassenräume vorhandener Freileitungen genutzt, die demontiert und auf dem Gestänge der neuen Leitung mitgeführt werden sollen. Die Kläger sind Erbbauberechtigte… …, 263), weil die Möglichkeit einer südlichen Umgehung der Ortslage Hürth nicht ausreichend ermittelt worden war. In einem Planergänzungsverfahren wurden… …Varianten geprüft, bei denen die Leitung von Frechen aus zunächst nach Südosten geführt und nach Querung des Waldgebiets zwischen dem Hürther Waldsee und dem… …Planergänzungsbeschluss diese Varianten und hielt an der ursprünglichen Trasse fest. Die dagegen erhobenen Klagen blieben erfolglos. Die gerügten Verfahrensfehler liegen… …nicht vor, insbesondere konnte auf eine erneute vollständige Anhörung und einen Erörterungstermin verzichtet werden. Die Abwägung leidet nicht (mehr) an… …erheblichen Mängeln. Einige Varianten durften schon im Wege einer Grobprüfung verworfen werden. Auch die Möglichkeit, den Chemiepark Knapsack zu queren, musste… …nicht weiterverfolgt werden. Die für und gegen die näher betrachteten Trassenvarianten sprechenden Belange, darunter vor allem die Beeinträchtigungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Klage gegen Höchstspannungsfreileitung in Krefeld erfolglos

  …380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen den Punkten Fellerhöfe und St. Tönis. Für die etwa 7,3 km lange Leitung sollen 23 Masten mit einer Höhe zwischen 57,6 m und 71,5 m neu… …errichtet werden. Auf ihrem nördlichen Teilstück soll die Leitung östlich einer Bestandsleitung in der Nähe der Wohnbebauung verlaufen. Die Stadt Krefeld ist… …Eigentümerin mehrerer zum Wohnen genutzter Grundstücke in diesem Bereich, die für Schutzstreifen in Anspruch genommen werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte… …– BVerwGE 148, 353), weil keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden war. Die Behörde holte diese Prüfung in einem ergänzenden Verfahren… …nach, das sie im Juni 2019 mit einem Planergänzungsbeschluss abschloss. Die gegen diesen Beschluss gerichtete Klage der Stadt Krefeld blieb erfolglos… …. Beachtliche Verfahrensfehler hat das Bundesverwaltungsgericht nicht festgestellt. Dass in der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Unterlagen die… …terungstermin durchgeführt werden. Die Abwägungsentscheidung verletzt die Stadt Krefeld nicht in eigenen Rechten. Die Planung durfte sich gegen eine Führung der… …Leitung westlich der Bestandstrasse entscheiden. Denn die planfestgestellte Trasse war durch eine frühere Leitung vorbelastet, kann in einem engeren Verbund… …mit einer Bestandstrasse geführt werden und bedarf keiner technisch aufwändigen Leitungskreuzung. Diesen Gesichtspunkten durfte die Behörde gegenüber… …Belangen der Wohnbevölkerung war die Stadt Krefeld nicht berufen. BVerwG 4 A 9.19 – Urteil vom 07. Oktober 2021 n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2021/66…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 ­Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Die… …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …genommen, die Anwendung der Vollzugshilfe empfohlen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand: 13. 06. 2022) sind verfügbar unter… …: https://www.lai-­immissionsschutz.de/documents/16bbimschgvollzugshinweise-lai-lana_1654858266.pdf n LAI-Handlungsempfehlungen für EMF- und Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen Die LAI-Handlungsempfehlungen für EMF- und… …Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2022 hat die Umweltministerkonferenz die… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …empfehlungen-fuer-emf-und-schallgutachten-zu-hoch-und-hoechst spannungstrassen_2_3_1654006906.pdf n LAI-Hinweise zur Lärmkartierung (dritte Aktualisierung) Die LAI-Hinweise zur Lärmkartierung (dritte… …Aktualisierung) wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 15/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Handlungsempfehlungen der… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Neuer Leitfaden: Hilfestellung zur Optimierung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren

  …Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt werden sollen – solche Vorhaben müssen in der Regel genehmigt werden. Anspruchsvolle und aufwändige Genehmigungsverfahren können die… …Realisierung der Planungen in die Länge ziehen. Wie die Verfahren effizienter und rechtssicher laufen können, zeigt ein neuer Leitfaden des Umweltministeriums zu… …den immissionsschutzrechtlichen Verfahren. Die Optimierung von Genehmigungsverfahren ist gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels und der dadurch… …erforderlichen Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft. Aber Geschwindigkeit darf nicht vor Gründlichkeit gehen: Über allem steht die… …Wahrung bestehender Umweltstandards und die Gewährleistung von rechtssicheren Entscheidung“, stellt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser klar. Der neue… …Leitfaden für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und An­zeigeverfahren wurde zusammen mit erfahrenen Mitarbeiterinnen und… …spielen eine herausragende Rolle für die Transformation unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität. Der neue Leitfaden zeigt, mit welchen Instrumenten… …tragen dazu bei, unsere Klimaziele in Nordrhein-­ Westfalen zu erreichen.“ Der Leitfaden soll Antragsteller und Immissionsschutzbehörden unterstützen, die… …er­forderlichen Verfahren Schritt für Schritt effektiv und rechtssicherer durchzuführen. Er informiert über die Voraussetzungen für frü­he… …Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, An­zeigeverfahren. Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI Auslegungsfragen/Vollzugsempfehlungen/Hinweise zur Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 1. BImSchV Die LAI… …Veröffentlichungen Auslegungsfragen/­ Vollzugsempfehlungen/Hinweise zur 1. BIm­ SchV (Stand 2017) und die Ergänzung „Vollzugshilfe für die Überwachung von… …Verbrennungsmotoranlagen und Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen) wurde 2022 aktualisiert. Der Auslegungsfragenkatalog (Stand: 02. 02. 2022)… …. BImSchV – Auslegungsfragenkatalog Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft (LAI) für Immissionsschutz hat im Umlauf Nr. 02/ 2021 den Auslegungsfragenkatalog zur… …44. BIm­SchV beschlossen und das Vorsitzland gebeten, die Zustimmung der ACK/UMK zur Veröffentlichung des Kataloges einzuholen. Die ACK/UMK hat in… …ihrem Umlaufbeschluss 01/2022 die Zustimmung erteilt. Der Auslegungsfragenkatalog ist verfügbar unter: https://www.lai-immissionsschutz.de/…

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