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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die Stilllegung und den Rückbau von Kohlekraftwerken

  Peter Kersandt, Kevin Marschhäuser

  …Kohleausstiegsgesetz vom August 2020 hat die schrittweise Stilllegung und den Rückbau der Kohlekraftwerke zur Folge. Bei diesen Kraftwerken handelt es sich um… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen, bei einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr auch um IED-Anlagen. Vor diesem Hintergrund befasst sich der… …Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stilllegung und den Rückbau der Kohlekraftwerke. Anders als beispielsweise im Atomrecht sind diese… …Maßnahmen nicht spezialgesetzlich geregelt. Die gesetzlichen Vorgaben finden sich vielmehr im Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen nach BImSchG sowie im… …Bauordnungs-, Wasser-, Bodenschutz-, Kreislaufwirtschafts-, Natur- und Artenschutzrecht. Der Beitrag stellt diese Vorgaben überblicksartig dar und zeigt, dass… …den Anlagenbetreiber sowie einer Koordinierung durch die zuständige Immissionsschutzbehörde bedarf, die der eines Genehmigungsverfahrens nicht unähnlich… …möglichst stetig auf Null reduzieren und dadurch zur Minderung der Emissionen beitragen. 3 Der sukzessive Ausstieg aus der Verstromung von Kohle wird bis zum… …Jahr 2038 somit zur Stilllegung der noch in Betrieb befindlichen Kohlekraftwerke führen, für die damit das Bedürfnis eines Rückbaus entsteht. Im August… …entfällt. 4 Bei diesen Kraftwerken handelt es sich regelmäßig um Anlagen, die dem Anwendungsbereich der der IE-Richtlinie 5 unterfal­ 1 Vgl. nur BT-Drs… …. 19/17342, S. 2. 2 Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze vom 08. 08. 2020 (BGBl. I S. 1818). 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in sechs Fällen rechtliche Schritte gegen Deutschland ein

  …. Deutschland ist in sechs Fällen mit neuen Stufen eines Vertragsverletzungsverfahrens der Kommission in den Bereichen Umwelt, Arbeitsschutz, Datenschutz, Energie… …vollständige Anwendung des EU-Rechts im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen gewährleistet werden. Die Kommission hat zudem beschlossen, 70… …Beschlüsse der Kommission zu Deutschland werden im Folgenden nach Politikfeldern geordnet vorgestellt. Am 30. Januar 2020 erklärte die… …Krise insbesondere auch die Fähigkeit der Verwaltungen der Mitgliedstaaten beeinträchtigen, die Umsetzung des EU-Rechts sicherzustellen. Daher hat die… …verlängert wurden. Es wurde beschlossen, den Mitgliedstaaten anstatt der bisher üblichen zwei Monate vier Monate Zeit zu geben, um auf die… …Aufforderungsschreiben und mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu reagieren, die in der Mairunde der Vertragsverletzungsverfahren angekündigt werden… …der Umweltverschmutzung infolge industrieller Tätigkeiten ordnungsgemäß in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinie über Industrieemissionen… …. Deutschland hat einige Bestimmungen der Richtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt. So ist die Beteiligung der Öffentlichkeit in mehrerlei Hinsicht begrenzt, und… …umgesetzt. Slowenien hat einige Bestimmungen der Richtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt. So wurde die Bedingung eines gleichwertigen Umweltschutzniveaus… …wird der Anwendungsbereich der Richtlinie über Gebühr eingeschränkt. Österreich hat eine Vielzahl technischer Vorschriften nicht ordnungsgemäß umgesetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Luftverschmutzung macht Blütenduft für Falter unattraktiv

  Tabakschwärmer finden Blütenduft bei hohen Ozonwerten wenig anziehend, können aber lernen, dass auch Blüten mit durch Ozon verändertem Duft Nektar als Belohnung bieten
  

  …chemische Ökologie und der Universität Virginia, USA, ist der Frage nachgegangen, wie sich Luftverschmutzung und hohe Ozonwerte auf die chemische… …Millionen von Jahren im Laufe der Evolution entwickelt hat. Allerdings sind die Falter in der Lage schnell zu lernen, dass auch weniger angenehm duftende… …. Angelockt werden sie auch vom Duft der Blüten, einem chemischen Signal, für das die jeweiligen Bestäuber eine angeborene Vorliebe haben. Diese Vorliebe ist… …das Resultat der Ko-Evolution von Blüten und ihren Bestäubern und hat sich über Millionen von Jahren herausgebildet. Seit etwa 20 Jahren wird in der… …Wissenschaft der Begriff „Anthropozän“ für die erdgeschichtliche Epoche verwendet, in der der Mensch für viele Veränderungen biologischer und atmosphärischer… …Prozesse verantwortlich zeichnet. Wenig ist jedoch bisher darüber ­bekannt, wie sich vom Menschen verursachte Klimaveränderungen und Verschmutzungen der… …Instituts für chemische Ökologie und der ­Universität Virginia ist daher jetzt der Frage ­nachgegangen, ob vom Menschen verursachte hohe Ozon-Konzentrationen… …in der Luft Einfluss darauf haben, wie attraktiv bestäubende Falter den Duft einer ihrer Lieblingsblüten finden. Ozon ist ein Oxidationsmittel, eine… …hochreaktive, schadstoffhaltige Chemikalie, von der bekannt ist, dass sie beim Menschen Atemwegserkrankungen verursacht. Ozon verändert aber auch den Duft, den… …Blüten abgeben, um ihre Bestäuber anzulocken. Für ihre Experimente verwendeten die Wissenschaftler Tabakschwärmer der Art Manduca sexta. „Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Corona-Sperren: Saubere Luft rettet Leben

  Die verringerte Luftverschmutzung durch die Maßnahmen gegen Covid-19 senkt die Zahl vorzeitiger Todesfälle und Asthmaerkrankungen bei Kindern
  

  …tödliche Covid-19-Fälle. Der damit verbundene beispiellose wirtschaftliche Rückgang etwa im Verkehr, bei der Stromerzeugung oder in der Industrie wirkt sich… …Kzenon – stock.adobe.com „Wir schätzen, dass schon in den ersten zwei Wochen der Lockdowns weltweit etwa 7400 vorzeitige Todesfälle und 6600 Fälle von… …Asthma bei Kindern vermieden wurden“, sagt Jos Lelieveld, Direktor am Max-Planck-Institut für Chemie und einer der Autoren einer kürzlich veröffentlichten… …Studie. Ausgewertet wurden jeweils die ersten zwei Wochen der Lockdowns in den jeweiligen Ländern. Allein in China und Indien wurden als Folge der… …Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen und beeinflusst dadurch die Zahl vorzeitiger Todesfälle. Die Coronakrise verdeutlicht die Bedeutung der globalen… …könnten. Die Voraussetzung wäre allerdings, dass die Schadstoffkonzentrationen in der Luft bis zum Ende des Jahres weiterhin niedrig blieben. Laut den… …keinesfalls sagen, dass die aktuellen Einschränkungen für die Wirtschaft wünschenswert oder nachhaltig sind. Die aktuelle Situation zeigt aber die Bedeutung der… …seine Kollegen bei einer wissenschaftlichen Zeitschrift eingereicht haben, befindet sich derzeit im Begutachtungsprozess. Die Auswirkungen der erzwungenen… …Wochen der Lockdowns im Mittel um etwa 20 Prozent verringert. Dabei stellte das Team in einigen Ländern einen deutlichen Rückgang der Stickstoffdioxid-… …, Ozon- und Feinstaubmengen in Bodennähe fest. Längerfristig schützt saubere Luft die Gesundheit deutlich stärker Um die Daten der Luftqualität mit den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Einwände zum Immissionsschutz nur noch bei persönlicher Betroffenheit

  …. Denn, so der Niedersächsische Umwelt- und Klimaschutzminister Olaf Lies: „Immer öfter gibt es bei genehmigungspflichtigen Investitionsprojekten Einwän­de… …mühselig abgearbeitet werden müssen, den Verfahrensablauf lahmlegen. Das bremst aber oftmals wichtige Projekte in weiten Bereichen der Energiewirtschaft, der… …industriellen Produktionstätigkeit und der Entsorgungswirtschaft aus.“ Wenn es nach Niedersachsen geht, soll die Öffentlichkeitsbeteiligung in erster Linie… …die Genehmigungsbehörden“, so der Bauminister. Die legitimen Interessen der betroffenen Öffentlichkeit blieben damit gewahrt: „Im Interesse der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Eine neue Industriestrategie für ein weltweit wettbewerbsfähiges, grünes und digitales Europa

  …EU-Kommission hat eine neue Strategie vorgelegt, mit der sie die europäische Industrie beim Übergang zu Klimaneutralität und Digitalisierung umfassend… …unterstützen will. „Die europäische Industrie ist der Motor für Wachstum und Wohlstand in Europa. Und sie funktioniert am besten, wenn sie auf das zurückgreift… …, was sie stark macht: die Menschen und mit ihren Ideen und Talenten, ihrer Vielfalt und ihrem Unternehmergeist“, erklärte Präsidentin Ursula von der… …Leyen. „Die europäische Industrie hat das Zeug dazu, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, und wir werden alles tun, um sie dabei zu unterstützen.“ Der für… …Abhängigkeiten in einem neuen geopolitischen Kontext erfordern radikale Veränderungen – und dies muss jetzt in Angriff genommen werden.“ Der Vorschlag enthält… …einen neuen Ansatz für die europäische Industriepolitik, der fest in den europäischen Werten und sozialmarktwirtschaftlichen Traditionen verankert ist und… …alle Akteure der europäischen Industrie, einschließlich großer und kleiner Unternehmen, innovativer Start-up-Unternehmen, Forschungszentren… …Binnenmarkt abgebaut werden können, damit alle Unternehmen innerhalb und außerhalb der EU expandieren und konkurrieren können. Das veröffentlichte Paket zur… …neue Industriestrategie dazu beitragen, drei Schlüsselprioritäten zu verwirklichen: die Erhaltung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen… …Industrie und gleicher Wettbewerbsbedingungen in der EU und weltweit, ein klimaneutrales Europa bis 2050 und die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas. In…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Neue Abgasmessung registriert erstmals ultrafeine Schadstoffpartikel

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neue Abgasmessung registriert erstmals ultrafeine Schadstoffpartikel Forschende der TU Graz entwickelten gemeinsam mit… …Umwelt zu schützen und zum anderen Gesundheit und Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Eine geplante Maßnahme ist dabei die Einführung strengerer… …Abgasregelungen. Schon bisher wurden die Grenzwerte des Schadstoffausstoßes bei Fahrzeugen gesetzlich festgelegt. Der aktuelle Sollwert liegt bei 6x10 11 Partikel… …Partikeln Im Rahmen des Horizon2020-Projekts Down- ToTen entwickelten nun Forschende der TU Graz gemeinsam mit einem internationalen Konsortium ein neues… …Verbrennungskraftmaschinen und Thermodynamik der TU Graz, aber auch im praktischen Fahrbetrieb (Real Driving Emissions – RDE), bestätigen die Robustheit des Verfahrens. Warum… …so kleine Partikel bislang nicht erfasst werden konnten, weiß Markus Bainschab, Forscher am Institut für Elektrische Messtechnik und Sensorik der TU… …Graz und ­federführend bei der Entwicklung des neuen Messsystems: „Im Bereich unter 23 nm sind viele flüssige Partikel im Abgas vorhanden. Diese… …entfernen, ohne dass nicht auch ein Großteil der festen Partikel verloren geht. Uns ist das durch ein optimiertes Verdünnungssystem und durch die Oxidation… …Aerosol-­ Massenspektrometer lässt sich das Verhältnis der Fahrzeugemissionen zu gealterten Partikeln untersuchen und feststellen, ob diese sogenannten… …nicht zwingend um Fahrzeugpartikel handeln. Die atmosphärisch gealterten Partikel können auch aus dem Meer, aus der Landwirtschaft, aus Wäldern oder von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Treibhausgasemissionen gingen 2019 um 6,3 Prozent zurück

  Große Minderungen im Energiesektor, Anstieg im Gebäudesektor und Verkehr
  

  …zeigt die vorläufige Treibhausgas-Bilanz des Umweltbundesamtes (UBA). Damit setzt sich der positive Trend des Vorjahres auch 2019 fort. Mit Ausnahme des… …globalen Krisenjahres 2009 ist die Minderung im Jahr 2019 der größte jährliche Rückgang seit 1990. Die größten Fortschritte gab es in der Energiewirtschaft… …. Gründe für diese Entwicklung sind die erfolgreiche Reform des europäischen Emissionshandels, der niedrige Gaspreis, der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie… …Schritt beim Klimaschutz geschafft. Mit Ausnahme des Krisenjahres 2009 gab es in keinem Jahr seit 1990 einen so großen Rückgang der Emissionen. Das macht… …verbrannt. Da, wo die Politik bereits gehandelt hat, liegen wir beim Klimaschutz weitgehend auf Kurs. In der Energiewirtschaft machen sich jetzt die Reform… …des europäischen Emissionshandels und der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie positiv bemerkbar. Dieser Ausbau muss dringend weitergehen. Denn Strom aus… …Wind und Sonne ist die Basis für erfolgreichen Klimaschutz. Zusätzliche Maßnahmen sind in der Verkehrspolitik und bei den Gebäuden nötig, um auch dort… …2030. Das ist erfreulich. Wir wissen aber auch, dass wir uns vor allem bei den erneuerbaren Energien auf den Lorbeeren der letzten 20 Jahre ausruhen. Wir… …müssen wieder deutlich mehr Windenergieanlagen installieren, daran führt kein Weg vorbei, um Kohlestrom zu ersetzen, der vom Netz geht. Und in anderen… …. Tonnen CO 2, dies sind 16,7 Prozent weniger als 2018. Ein wesentlicher Faktor ist der Einsatz von weniger emissionsintensiven Gasstatt Kohlekraftwerken…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

  …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. Fortschreibung vom 30. Juni 2017 fortzuschreiben ist. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans diente der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 5… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …­Fahrzeugen der Abgasnorm 6/VI in der Max- Brauer-­Allee bzw. nur für Lkw in der Stresemannstraße fest. Von der Festsetzung weiterer Durchfahrtsverbote… …insbesondere in den Bereichen Habichtstraße sowie dem Straßenkomplex Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße hat die Stadt dagegen abgesehen. Der derzeit… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden… …, dass die Fortschreibung geboten ist. Welche Maßgaben die Freie und Hansestadt Hamburg bei der Fortschreibung zu beachten hat und auf welche räumlichen… …Bereiche sich die Fortschreibungspflicht bezieht, wird sich aus der schriftlichen Urteilsbegründung ergeben, die derzeit noch nicht vorliegt. Das Gericht hat… …die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung wird eine weitere Information durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Automobilindustrie: Ab jetzt gelten neue Vorschriften für sauberere und sicherere Autos in ganz Europa

  …die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen ist im September 2020 in Kraft getreten. Mit der neuen Verordnung, die im Mai 2018… …Unabhängigkeit der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen, verstärkt die Kontrollen bereits auf dem EU-Markt befindlicher Autos und stärkt das Gesamtsystem mit… …einer strengeren europäischen Aufsicht. Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton erklärte: „Die Europäerinnen und Europäer erwarten… …Kommission künftig in der Lage sein, Fahrzeuge zu kontrollieren, EU-weite Rückrufe auszulösen und Geldbußen von bis zu 30 000 EUR pro Fahrzeug zu verhängen… …, wenn gegen das Gesetz verstoßen wird. Diese Reformen ergänzen unsere Bemühungen um sauberere und sicherere Mobilität, die vor dem Hintergrund der Krise… …noch stärker zukunftsorientierte Investitionen in Infrastruktur und Innovation erfordern. Unsere Bemühungen, das Vertrauen der Verbraucher… …wiederherzustellen, den Binnenmarkt zu stärken und die langfristige Lebensfähigkeit und globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu… …unterstützen, gehen Hand in Hand.“ Die wichtigsten Elemente der neuen EU-­ Vorschriften sind: ➤➤ Unabhängigkeit und Qualität der Prüfungen vor dem… …Inverkehrbringen eines Fahrzeugs: Technische Dienste, die neue Fahrzeugmodelle prüfen und inspizieren, werden von unabhängigen Stellen auf der Grundlage strenger… …Begutachtungen (Peer Reviews) unterzogen, um dafür zu sorgen, dass die geltenden Bestimmungen in der gesamten EU umgesetzt und konsequent durchgesetzt werden. ➤➤…

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