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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Die Bauartzulassung nach Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …behördliche Einzelfallkontrollen entlastet werden oder sich sogar erübrigen. Und zum dritten hat eine Bauartzulassung auch Vorteile für die Hersteller, die ihr… …, sondern enthält lediglich dahingehende Verordnungsermächtigungen für die Bundesregierung. Die Vorschrift differenziert nach zwei – sich in Anwendungsbereich… …32 BImSchG genannten Anforderungen geknüpft werden können. Insofern ergänzen sich § 32 und § 33 BImSchG gegenseitig 14 . 2. Verhältnis zu § 37 BImSchG… …umsetzen soll: Da die beiden Vorschriften gleichrangig nebeneinander stehen, steht es dem Verordnungsgeber frei, für welche der beiden Ermächtigungen er sich… …Anwendungsbereich des § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG erstreckt sich auf die in § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG bezeichneten Anlagen (ortsfeste Anlagen), auf die in § 3 Abs. 5 Nr… …Bauartzulassung entsprechend kann sich diese aber auch bei ortsfesten Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG nicht auf das Grundstück, sondern nur auf… …, sondern knüpft an „Errichtung“ und „Betrieb“ von Anlagen an, wie sich auch aus dem letzten Halbsatz ergibt. Beide Begriffe sind wie bei § 4 BImSchG zu… …Umwelteinwirkungen vorgenommen, so dass sich die Rechtsverordnungen dem Wortlaut nach gegen schädliche Umwelteinwirkungen jeder Art richten können 25 . Zu beachten ist… …Anlagen(teile) erfassbar sein, so dass sich die nach dem Wortlaut bestehenden Unterschiede beider Verordnungsermächtigungen letztlich nicht auswirken. bb)… …. bedeutsam sein kann. Es muss sich aber um ein Überlassen innerhalb des Geltungsbereichs des BImSchG handeln; das Inverkehrbringen im Ausland unterliegt den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Svenja Schulze: „Messstellen-Debatte war reines Ablenkungsmanöver“

  TÜV-Gutachten bescheinigt Bundesländern korrekte Aufstellung ihrer Luftmessstellen
  

  …Probenahme dort voraussetzt, wo Menschen sich tatsächlich aufhalten, und ausgeführt, dass in Deutschland die Aufstellung der staatlichen Messstellen diesen… …zur Klagebefugnis und der Mittelung von Messwerten von Luftschadstoffen. Aus diesem Urteil ergibt sich für Deutschland kein Handlungsbedarf. n Quelle…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Unstatistik des Monats

  Berichterstattung in der Tagesschau über den Zusammenhang von Feinstaub und vorzeitigen Todesfällen
  

  …hinaus sogar quantifiziert werden kann. Dabei handelt es sich aber nicht um gemessene Fakten, sondern um Modellergebnisse, die auf Annahmen beruhen und… …gleichlang leben. Nur Paar drei unterscheidet sich: Einer stirbt mit 81 Jahren, der andere mit 78. Dann gibt es nicht drei vorzeitige Todesfälle, sondern nur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Bundeskabinett beschließt Langfriststrategie für saubere Luft

  …gesundheitlichen Risiken zu senken. Darauf haben wir das Nationale Luftreinhalteprogramm ausgerichtet. Dabei zeigt sich: Klimaschutz und saubere Luft passen gut… …werden. Die Überdüngung zu reduzieren ist nicht nur gut für die Luftqualität, sondern wirkt sich auch positiv auf den Erhalt der Artenvielfalt bei Pflanzen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Der Diesel-Boom und das Klima: Studie liefert weitere Argumente für Ende der Subventionen

  Eine neue Studie gibt Hinweise, wie die Luftverschmutzung genauer berechnet werden kann
  

  …, wie sich der Fahrzeugbestand und die Emissionen entwickelt hätten, wenn die EU ähnlich wie die japanische Regierung Hybrid-Pkw und zusätzlich… …bevorteilen, sagt Joana Leitão. Spätestens seit 2001 müsse die „Klimafreundlichkeit des Diesel“ als Mythos gelten, denn seitdem unterschieden sich die CO…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Die nationalen Gerichte sind befugt, die Wahl der Standorte von Stationen zur Messung der Luftqualität zu überprüfen und gegenüber der betreffenden nationalen Behörde alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen

  Bei der Beurteilung, ob die Grenzwerte eingehalten werden, ist der Verschmutzungsgrad an jeder einzelnen Probenahmestelle zu berücksichtigen
  

  …. Der Gerichtshof führt aus, dass einige dieser Regelungen klare, präzise und nicht an Bedingungen geknüpfte Verpflichtungen vorsehen, so dass sich… …, dass der Zweck der Richtlinie gefährdet wäre, wenn Probenahmestellen, die sich in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum befinden, nicht im Einklang…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …. Gemeinsam mit Energie-, Landwirtschafts- und Holzfachverbänden sowie weiteren Partnern setzte sich der Verband für eine 1:1- Umsetzung der europäischen… …Anforderungen zusammen und aktualisiert diese hinsichtlich des technischen Standes. Das Beratungsverfahren zog sich über drei Jahre. Nachdem im Oktober 2018 der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Svenja Schulze: „Ein Meilenstein für den Klimaschutz im Straßengüterverkehr“

  Deutschland stimmt für EU-weite Kohlenstoffdioxid-Flottengrenzwerte für Lkw
  

  …und Japan. Knapp ein Viertel der gesamten CO 2-Emissionen im Verkehr stammen von Lkws, Tendenz steigend. Jetzt lässt sich der Anstieg der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr zeitgemäß

  …Inkrafttreten im Jahr 2003. Seitdem haben sich Technologien, nationale Steuersätze und Energiemärkte erheblich weiterentwickelt. Laut des Berichts steht zudem die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Luftreinhaltung: Staubabscheider für Biomassefeuerungen optimiert

  Feinstaub durch verbesserte Abscheider effektiv vermeiden
  

  …effektiv abscheiden, eignen sich elektrostatisch wirkende sowie filternde Abscheider sehr gut für die Abtrennung von feinsten Fraktionen aus dem Rauchgas…