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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise… …, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …: Umweltverbände DUH und ECOS fordern europaweit vorbildliche Entsorgungsstandards ◆ VDI 3461 gibt Hinweise zur Errichtung und zum Betrieb von Vergasungsanlagen ◆… …In einer Reihe von Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft sind für bestimmte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Abstract Im Verfahren zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nehmen die… …Ausnahmemöglichkeiten Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden, d. h. das Regel-Ausnahme-Verhältnis muss gewahrt bleiben, damit nicht die Ordnungsfunktion des… …nicht zur Regel wird. 18 7 BayVGH, Urt. v. 30. 10. 2014 – 1 N 13.2273 (juris Rn. 19); Söfker (Fn. 5), § 31 Rn. 85. 8 Ferner (Fn. 1), § 31 Rn. 3. 9 Rieger… …Gesetzgeber ein Instrument zur Verfügung, das im Interesse der Einzelfallgerechtigkeit und der Wahrung der Verhältnismäßigkeit für Vorhaben, die den… …scheidet aber dann aus, wenn es zur Bewältigung gegenläufiger Nutzungskonflikte einer Planung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bedarf, wie das BVerwG im… …Entwicklung im Baugebiet insgesamt aufgeweicht und stellenweise sogar vollständig b) Atypik Bis zur Änderung des § 31 Abs. 2 BauGB durch das Bau- ROG 1998 44… …Gesetz zur Änderung des BauGB und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung v. 18. 08. 1997, BGBl. I S. 2081. 45 S. etwa BVerwG, Beschl. v. 20. 11. 1989… …als durch eine Befreiung nicht entsprochen werden könnte, sondern bereits dann, wenn es zur Wahrnehmung des jeweiligen öffentlichen Interesses… …verbunden sind 72 , sondern jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB muss zur Aufhebung der Baugenehmigung führen. 73 Bei einer Befreiung von… …verfolgt, desto weniger muss er Rücksicht nehmen. 76 b) Befreiungen von Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung Die Frage, welche Festsetzungen eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …Rolle. Menschen, die in Schichtarbeit beschäftigt sind, stellen dabei nur eine von vielen besonderen Gruppen dar.[4] Aus verschiedenen Gründen kann es zur… …Änderung oder sogar zu einer Aufhebung geltender Bebauungspläne kommen. Dies hat in einigen Fällen eine Verschlechterung des Anspruchs auf Lärmschutz zur… …Grundlage der Charta von Athen 1933, die zur Leitlinie vieler Stadtplaner in Europa wurde. Daraus entwickelten die großen Städte ein eigenes Regelwerk, wobei… …mit sich bringen, ausnahmsweise auch Läden zur Nahversorgung. Obwohl die damals sehr stark branchenbezogene Staffelung inzwischen nicht mehr dem… …Wohn- und Arbeitsplatz zu beobachten, was nicht nur zwangsläufig eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zur Folge hatte, sondern zugleich auch durch… …. Auch die neue UVP- Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rats zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU, die bis zum 16. Mai 2017 in… …diesbezügliche Referentenentwurf den Vorschlag, eine neue Baugebietskategorie „Urbane Gebiete (MU)“ einzuführen.[14] Zur Umsetzung dieses Vorschlags wären außer… …überlassen, welche Aussagen sie zur Bewertung einer Lärmsituation macht und wie die Abwägung mit anderen Interessen erfolgt. Ein solches Interesse kann auch… …Vergangenheit teilweise zur Verödung von Ortsteilen, wenn die Infrastruktur der Nahversorgung, die aufgrund des Baurechts auf ein Mindestmaß beschränkt wurde… …Schallschutz und zur Barrierefreiheit infolge der jeweiligen Landesbauordnung nur für das einzelne Bauvorhaben (z. B. Wohngebäude) geregelt. Lediglich zum Zwecke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …darüber hinaus zur Bildung von Ozon und sekundärem Feinstaub sowie zur Überdüngung der Böden und Gewässer bei. Die Städte und Kommunen sind seit spätestens… …einer grünen Plakette in diese Umweltzonen einfahren. Damit hat die Einführung der Umweltzone zwar zur Verbesserung der Luft in den Städten beitragen… …Umweltzonen auszuschließen. Um die Umweltzonen in Richtung NO x fortzuentwickeln, wird deshalb eine Änderung der 35. BImSchV (Verordnung zur Kennzeichnung der… …Kraftfahrzeuge (Kfz) mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung) vorgeschlagen. Baden-Württemberg hat im November einen entsprechenden Verordnungsantrag in den… …Luftreinhalteplan vorgesehen ist. In der nach § 40 Abs. 3 BImSchG ergangenen 35. BImSchV wird festgelegt, dass Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur… …werden muss, weil er dem großen Verursachungsanteil von Dieselfahrzeugen nicht gerecht wird (Urt. v. 13. 09. 2016, AZ.: 3 K 7695/15, zur Rechtsprechung in… …wären. 3. Potenzial der Umweltzone zur Minderung der NO x-Emissionen Umweltzonen wurden eingerichtet, um die Feinstaubbelastung durch den Straßenverkehr… …sie auch zur Entlastung bei den NOx-Immissionen bei. Untersuchungen, die verschiedene Maßnahmen zur Minderung der Feinstaub- und NOx-Belastungen… …. Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Umweltzone konnten nachweisen, dass diese Maßnahme signifikant dazu beitragen kann, die NOx-Belastung weiter abzusenken…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr – zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …., 2013) und dem davon abgeleiteten FGSV-Leitfadenentwurf „Leitfaden zur Prüfung von Stickstoffeinträgen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung für Straßen“… …liegen einheitliche Konventionen für die Erarbeitung von Prognosen zur Begleitung von Straßenplanungsvorhaben vor. Diese beinhalten u. a. die Nennungen von… …derzeit die „besten wissenschaftlichen Erkenntnisse“ zur Ermittlung der Belastung durch Stickstoffeinträge in geschützte Lebensräume wider (9 A 25.12 Rn… …(Richterin des BVerwG), S. 4. FGSV (2014): Leifadenentwurf der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehr (FGSV) „Hinweise zur Prüfung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …Rahmen von § 906 BGB in die Prüfung der Unwesentlichkeit oder Ortsüblichkeit einer Beeinträchtigung einzubeziehen sind. Zur Urteilsbegründung siehe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Reduzierung von Schadstoffemissionen und zur Verbesserung des Zugangs der bedürftigsten Menschen zu Energie zu unterstützen“, sagte Mimica. „Jetzt müssen wir… …Beratergruppe der Kommission ihre Stellungnahme zur Verbesserung der Messung von CO 2-Emissionen von Autos übergeben. In der Stellungnahme begrüßen die… …sowie ein Rahmenwerk zur Kontrolle der Emissionen unter realen Fahrbedingungen. Die World Harmonised Light Vehicle Test Procedure ist ein weltweit… …internationalen Verpflichtungen zur Bekämpfung des Klimawandels unterstützen. Ein wichtiger Schritt war die Übernahme des neuen Emissionsprüfverfahrens. Die erste… …Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Mittel an die Hand geben, größtmöglichen Nutzen aus dem Übergang zur sauberen Energie zu ziehen.“ Miguel Arias… …Feuerungsanlagen (Richtlinie 2015/2193), den Vorschlag für die heute verabschiedete neue NEC-Richtlinie und einen Vorschlag zur Ratifizierung des kürzlich geänderten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …Stellen, die mit umweltrelevanten Informationen umgehen, können auf Antrag zur Gewährung von Umweltinformationen verpflichtet sein. Konflikte ergeben sich… …Rechtsinstrumentarien auf den relevanten Planungsebenen werden im dritten Kapitel „Rechtliche Grundlagen“ dargelegt. Die Ausführungen zur Lärmsanierung in Kapitel 5 sind… …lässt sich festhalten, dass das Buch eine gute Wissensbasis für die Entstehung und Wirkung von Lärm liefert und Handlungshilfen zur Reduzierung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Nachrichten

  …erweiterte Messprogramme – über die einfache Massenkonzentration hinaus – tragen zur gesundheitlichen Bewertung luftgetragener Partikel bei, um die Korrelation… …bieten keine ausreichenden Informationen für eine quellenorientierte Luftreinhaltepolitik. Insbesondere für epidemiologische Forschung zur Exposition der… …Feinstaubs (PM2.5 und PM10) und die Kombination mit der Einführung neuer Metriken zur gesundheitlichen Bewertung luftgetragener Partikel zielführend ist. Der… …befürwortete Zusage der EU, frühzeitig nicht wirksame Rechtsvorschriften zur Emissionsbegrenzung an der Quelle zu erkennen und auf diese zu reagieren, wie sich… …Emissionsrechte aber mittelfristig wieder zur Verfügung gestellt werden, dann ist die Knappheit geringer als ohne MSR und der Preis damit niedriger…

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