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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland – Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …Wirkung für Menschen hat. Diese Partikel haben einen aerodynamischen Durchmesser kleiner oder gleich vier Mikrometer (μm) und werden als PM 4 bezeichnet… …bestimmten Bedingungen 1 Tumore in der Lunge induzieren kann, hat bereits 1997 die International Agency for Research on Cancer (IARC) dazu veranlasst… …50 % abscheidet. In Deutschland hat die Senatskommission der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe… …Klassierung krebserzeugender Stoffe hat das Ergebnis einer Risikobeurteilung für die alveolengängige Staubfraktion von kristallinem Siliziumdioxid ausgewertet… …stattgefundenen Fachgesprächen [13] hat die Bund/Länder- arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) auf ihrer 111. Sitzung 2006 in Schwerin [14] den gemeinsamen… …, Quarzfeinstaub in die Klasse III nach Nr. 5.2.7.1.1 TA Luft einzuordnen. Diese Zuordnung hat nicht zwangsläufig zur Folge, dass der entsprechende Emissionswert der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …Gefahr oder erhebliche Belästigung umschrieben wird. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat den Begriff der Erheblichkeit allgemein dahingehend… …muss im Einzelfall konkretisiert werden. Der Gesetzgeber hat zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im BImSchG verschiedene… …empfohlen. Seither hat die GIRL mehrfache Überarbeitungen erfahren, die jeweils auf weiteren empirischen Untersuchungsergebnissen der Dosis-Wirkungs-Beziehung… …Anlagengeruchs belegt worden ist. Das Projekt „Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft“ hat als wesentli ches Ergebnis die bereits angesprochenen Gewichtungs… …Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und mit Zustimmung des Bundesrates erlassen worden. Vielmehr hat der LAI die GIRL zu Beginn der 90er Jahre… …Verbindlichkeit der GIRL für die Gerichte. 3. Anwendung der GIRL durch die Gerichte Trotz der mangelnden Bindungswirkung für die Judikative hat die GIRL auch in der… …reagierte, hat sich die GIRL in den letzten fünf Jahren nahezu bundesweit bei den Verwaltungsgerichten durchgesetzt. Auch die Zivilgerichte greifen, soweit… …Nordrhein-Westfalen vom 24. 06. 2004 9 dürfte der GIRL zum endgültigen „Durchbruch“ verholfen haben. Das Oberverwaltungsgericht hat in diesem Beschluss unter Anführung… …bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ durch die Gerichte herangezogen werde. Das Oberverwaltungsgericht hat dabei aber zugleich – wie auch schon…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Entwicklungen der Akkreditierung und der Bekanntgabe von Stellen im Bereich des Immissionsschutzes. Fristgerecht zum 01. 01. 2010 hat die Deutsche… …Lithium-Technologie schon ab 9.999 Euro. Der CityEL ist auf eine Nutzungsdauer von 10 Jahren ausgelegt. Die hohe Wertbeständigkeit des Fahrzeugs hat zudem hohen Anteil…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …BVerwG 4 C 5.09 – Beschluss vom 3. Dezember 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur… …Union einzuholen. Bis dahin hat es das bei ihm anhängige Verfahren ausgesetzt. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen auch fremde Altgeräte… …auf eigene Kosten entsorgen BVerwG 7 C 20.08 – Urteil vom 26. November 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Elektround… …des Anteils, den der jeweilige Hersteller im Kalenderjahr pro Geräteart in Verkehr gebracht hat bzw. des Anteils von Altgeräten des Herstellers an der… …Produkte mit langer Lebensdauer. Die vom Gesetzgeber festgelegte Anzahl der Sammelgruppen sei zu niedrig und zu undifferenziert. Das Verwaltungsgericht hat… …Bundesverwaltungsgericht hat ebenfalls die Vereinbarkeit der streitigen Vorschriften des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes mit übergeordnetem Gemeinschafts- und… …der bislang unterbliebenen Überprüfung der Bescheide auf dieser Grundlage hat das Bundesverwaltungsgericht die Sache an den Verwaltungsgerichtshof… …und 8 D 38/08.AK Vor dem 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat ein nichtöffentlicher Erörterungstermin in den beiden anhängigen Verfahren um das E.ON… …für unwirksam erklärt hat. Der Bebauungsplan sollte die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Steinkohlekraftwerks mit einer… …Feuerungswärmeleistung von ca. 2600 MW und einer elektrischen Leistung von ca. 1055 MW schaffen. Die Bezirksregierung Münster hat der E.ON Kraftwerke GmbH einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …. Januar2010 hat die spanische Regierung die Präsidentschaft über den EU Ministerrat von Schweden übernommen. In der Umweltpolitik will sie dabei den Schwerpunkt… …gescheitert. Traditionell hat das Europäische Umweltbüro (EEB) der spanischen Ratspräsidentschaft Ende letzten Jahres zehn „grüne Prüfsteine“ für die nächsten… …Transaktionen unterstützen und hat ferner unverzüglich Ermittlungen in Bezug auf die gefälschte Website aufgenommen. Das Handelssystem ermöglicht es Unternehmen… …zeigen, dass wir unsere ehrgeizigen Ziele nicht aufgegeben haben.“ Mit einem Appell zur Wiederbelebung der Klimaverhandlungen hat sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …. Die Neuauflage seines angesehenen Werkes wurde notwendig, da sich das Umweltrecht in allen Teilen in den letzten Jahren weiter entwickelt hat. Den… …Rechtsmaßstäbe dar. Ihr Urteil in der Schlussbewertung: „Die vorliegende Untersuchung hat gezeigt, dass von Arzneistoffen ein relevantes Gefährdungspotenzial für…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Nachrichten

  …identifiziert hat. Mit der Clusterpolitik will die Landesregierung insbesondere wirtschaftliches Wachstum fördern. Weitere Informationen: MUNLV NRW… …gesundheitlichen Fluglärmwirkungen nicht vollständig verhindern. Bedingt durch die Besonderheiten des Flugbetriebs – der Flughafen Köln/Bonn hat einen relativ hohen… …Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt hat die Emissionsberechtigungen für das Jahr 2010 termingerecht vor dem 28. Februar ausgegeben. Rund 1.600… …Abgleich, ob ein Anlagenbetreiber im Umfang seiner CO 2- Emissionen auch Emissionsberechtigungen abgegeben hat. Außerdem erfüllt das Emissionshandelsregister…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Umweltinformationen

  …r Umweltinformationen BEE: Erneuerbare erfüllen Röttgens Bedingungen für Atomausstieg schon vor 2020 Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat die… …Volksfesten und anderen Traditionsveranstaltungen Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat einen Leitfaden zur umweltgerechten und rechtssicheren… …Energien 2009 Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat in Berlin die Zahlen der Branche zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr… …hat sich 2009 die schlechte Entwicklung des Vorjahres fortgesetzt. Der Einsatz von Biokraftstoffen war weiter rückläufig, so dass nur noch ein Anteil…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Presseinformationen

  …EU-Land hat Deutschland ein Zertifizierungsinstrument entwickelt. TÜV SÜD hat von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) die vorläufige… …Netzbetreibern bzw. dem zuständigen Hauptzollamt belegen. Umgesetzt hat der deutsche Gesetzgeber die EU-Nachhaltigkeitsanforderungen bereits mit der… …Pilotphase beteiligt und hat beispielsweise bei der Überprüfung einer Sojaplantage in Argentinien erste wertvolle Praxiserfahrungen mit dem neuen… …kann EU-Vorgaben für Erneuerbare Energien weit übertreffen und dadurch hohen Nutzen erzielen Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat die… …Umweltausschusses im Europäischen Parlament. Denn die Diskussionen hinter den Kulissen dauern noch an. Der Rat hat inzwischen den in der ersten Lesung entwickelten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Fachmanns hat das Unternehmen die Gewähr, dass alle eventuell bestehenden Risiken zuverlässig erkannt und reduziert werden. Die gesetzlichen Vorgaben werden… …unternehmen, die verschiede Arten von erneuerbaren Kraftstoffen einsetzen. Darüber hinaus hat Volvo eine parallele Hybrid lösung entwickelt, die…