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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Umweltinformationen

  …Verbrennungsprozessen entstehen aber auch bei Kaminöfen Abgase und Rußpartikel, sodass diese Öfen eine beträchtliche Emissionsquelle für gesundheitsgefährdende… …. Bundes-Immissionsschutzverordnung (1. BImSchV) in Kraft, die strengere Grenzwerte für solche Partikelemissionen vorschreibt. Sie gilt zunächst für neue Kaminöfen, aber mit… …gestaffelten Fristen auch für ältere Anlagen. Um die neuen Grenzwerte einhalten zu können, wird ein beträchtmin- oder Pelletöfen, aber auch anderen kleinen… …können – während andere Methoden für einen kurzen Zeitraum große Mengen an Leistung bereitstellen, aber nur eine begrenzte Menge an Energie liefern und… …vollständig auf erneuerbare Energien umstellen. Dies ist mit der besten bereits heute am Markt verfügbaren Technik möglich. Voraussetzung ist aber, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Presseinformationen

  …Orten symbolisch zu schließen. Es wurde aber zugleich auch dokumentiert, dass sich mit einer einzigen Tankfüllung eine solche Autobahnroute problemlos…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Stahl- und Eisenindustrie von der CO 2-Begrenzung betroffen. Laut der Richtlinie 2009/29/ EG sollen ab der dritten Handelsperiode aber neben der… …Umweltschutz. Die tatsächliche Umsetzung der Richtlinie wird daher noch diskutiert, aber längerfristig ist die Beschneidung der Emissionsrechte in der… …verkaufen. Für rund 13 Euro pro Tonne wird CO 2 an der Börse derzeit gehandelt. Aber auch jetzt zahlt sich die Umweltschutztechnologie bereits aus, spart sie… …Nutzung des Sekundärrohstoffs Edelstahlschrott und damit der Edelstahlschrottreserven wird weltweit, aber auch in Deutschland gesehen. In Skandinavien gibt… …räumliche Entkopplung von Herstellung und Verbrauch verstärkt aber auch die Notwendigkeit der lückenlosen Betrachtung des Herstellungs- und Vertriebspfades… …Wärme mindestens zu 30 % aus Bioerdgas gewonnen wurde. Im Sinne des EE-WärmeG zertifiziert werden die Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz, aber auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Energiesparlampen – Vorteile, Nachteile ...? Und nun?

  …, nach etwa einer Viertelstunde bei geöffnetem Fenster die Reinigung beginnen, aber nicht etwa mit Besen oder Staubsauger, sondern per Hand unter Benutzung… …bedenklich sei, forderte aber immerhin von den Herstellern eine für die Verbraucher einfache Kennzeichnung, die auch dem vorsorglichen Strahlenschutz im Rahmen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Inhalt / Impressum

  …Änderungen, die im Wesentlichen am 1. 3. 2010 in Kraft treten, teilweise aber auch schon am 4. 8. 2009 in Kraft traten, werden im Detail vorgestellt. Ein… …aber nicht zu einer Bindungswirkung für die Judikative. Bei der Anwendung der GIRL stellt sich daher die Frage nach ihrer rechtlichen Bewertung. Der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Hohe Feinstaubbelastungen von Polen bis Nordfrankreich im Januar 2010

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Jürgen Friesel, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Winfried Straub, u.a.

  …. Möglicherweise reichte der Beitrag der lokalen Quellen aber, den Verlust des transpor tierten Feinstaubs durch Depositionsvorgänge teilweise auszugleichen… …von West nach Ost verläuft. Westliche Winde sind aber in der Regel nicht mit Inversionswetterlagen verbunden, sodass dieser Trans port trotz der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …und Naturschutzrecht, daneben aber auch das Strahlenschutzrecht als eigenständige Gesetze und unabhängig von einem Gesamtwerk „Umweltgesetzbuch“ neu… …zwingende Gründe der Verteidigung oder die Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen erfordern, können von diesen strengeren Anforderungen aber nach… …Satz 1 BImSchG aber nur erlassen werden, wenn sie dem Immissionsschutz im engeren Sinne dienten, also dem Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch… …Rechtsverordnung nach § 48 a eingehalten werden, wenn aber 39 BR-Drucks. 281/09 (Beschluss), S. 17. 40 BR-Drucks. 281/09 (Beschluss), S. 17. 41 BT-Drucks. 16/12277… …Änderungsgenehmigung auch dann nicht versagt werden, wenn zwar nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte eingehalten werden, wenn aber a) die Änderung… …n. F., nämlich die Sicherung der Entwicklungsmöglichkeiten von bestehenden Betrieben in Belastungsgebieten. Eine gesetzliche Regelung erscheint aber… …Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 BImSchG n. F., die es nunmehr näher zu betrachten gilt, muss die Genehmigung aber trotzdem erteilt werden. § 6 Abs. 3 BImSchG n. F… …erfüllt, nicht aber die Voraussetzung, dass diese Reduzierung auch „deutlich“ ist. Das zusätzliche Tatbestandsmerkmal „deutlich“ meint eine spürbare… …der Verbesserungsmaßnahmen nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 und 2 BImSchG n. F. gravierende Belastungen, die aber mit einem vertretbaren Aufwand in absehbarer Zeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland – Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …Anlagengruppe zeigt aber, dass eine Einhaltung möglich ist (Gesamtstaub: 0,5 mg/m 3 , Quarzfeinstaub: 0,12 mg/m 3 ). Die Abbildung 2 zeigt kombiniert die… …untersucht, insofern gilt die oben angegebene Aussage nur für die diese Anlagen. Der Schwerpunkt der Untersuchungen lag aber auf Anlagen, die erwartungsgemäß…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …hilft aber im Einzelfall nicht weiter, da der unbestimmte Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen durch weitere unbestimmte Rechtsbegriffe wie… …Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass untergesetzlicher Regelungen erlassen. Bisher ist für den Bereich der Geruchsimmissionen hiervon aber kein Gebrauch gemacht worden. Aus… …der Frage, ob die GIRL die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt, was mit guten Argumenten begründet werden könnte, ist sie aber gerade nicht von der… …einer Prüfung unterzogen und sie anschließend zur Anwendung empfohlen. Da der LAI aber keine Behörde, sondern ein Arbeitsgremium der… …grundsätzlich weder für die Verwaltungsbehörden noch für die Gerichte eine verbindliche Wirkung. Eine (eingeschränkte) Bindungswirkung ergibt sich aber aus der… …. Damit sind die nachgeordneten Behörden bei ihren Entscheidungen grundsätzlich an die GIRL gebunden. Dies führt aber weiterhin nicht zu einer… …bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ durch die Gerichte herangezogen werde. Das Oberverwaltungsgericht hat dabei aber zugleich – wie auch schon… …daher auch nicht zielführend ist oder aber eine Beurteilung nach der GIRL aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht zu realistischen Ergebnissen… …Auswirkungen für die Geflügelhaltung wird aber kritisiert, dass diese Regelung nicht als verhältnismäßig anzusehen sein dürfte. 22 Der Gewichtungsfaktor für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Außenpegel-Frequenzverteilung bei Straßen- und Schienenverkehrsgeräuschen

  Dr. Dirk Windelberg

  …nenverkehrsgeräusche nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung gibt, sondern sehr viele. 1.2 Straßenverkehrsgeräusche Aber auch bei Straßenverkehrsgeräuschen gibt es…