…von den Adressaten tatsächlich
beachtet werden.
1 Mösbauer, NVwZ 1985, 457.
2 Vgl. Mösbauer, VerwArch 72 (1981), 17 (21).
3 Siehe dazu im Einzelnen…
…; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 3),
§ 6 BImSchG, Rn. 32; ders., WiVerw 2008, 1 (20); ders., NuR 2009, 232;
Rebentisch, NVwZ 1995, 949 (953).
I. Anwendungsbereich…
…und Reichweite des § 52 BImSchG
1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts?
Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag
nach § 52 Abs…
…. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung
des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten
Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet
auf den…
…in § 1 BImSchG definierten Zweck des
Gesetzes, nämlich den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen,
wie z. B. durch Luftverunreinigungen,
Geräusche…
…, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme,
Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung
des Grundwassers und der Binnengewässer
1 . Überwachung…
…Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift
des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen
einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich
auch andere…
…– der Prüfauftrag
des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung
der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen
Anforderungen erstreckt…
…6 Abs. 1 Nr. 2 BIm-
SchG) in Nebenbestimmungen zur Anlagengenehmigung
niedergeschlagen haben, erstreckt sich die Überwachung
auch auf die Einhaltung…
…Einhaltung der in der Genehmigung
angeordneten Pflichten auch zum Kreis
der nach § 52 BImSchG der Behörde obliegenden Überwachung
8 .
2. § 52 Abs. 1 BImSchG…
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