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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob gegen immissionsschutzrechtliche Anforderungen verstoßen wird und ob bzw. in… …Voraussetzungen eine Ausnahme für Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen vor. § 30 Satz 2 BImSchG ist auch ein – auf den ersten 1 Vgl. Hansmann, in… …. 19. 2. 2009 – 22 BV 08.1164 (juris Rn. 19); vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13. 2. 1997, NVwZ 1997, 998 (999); siehe auch Kloepfer, Umweltschutzrecht (2008)… …genehmigungsbedürftigen (und im Rahmen des § 26 BImSchG auch einer nicht genehmigungsbedürftigen) Anlage Emissionsund Immissionsmessungen durch eine der von der zuständigen… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …, Messanordnungen bereits während der Errichtungsphase zu treffen 8 , wobei zum Teil vertreten wird, dass sie auch als Nebenbestimmung in den Genehmigungsbescheid mit… …, Urt. v. 26. 5. 1977, GewArch 1977, 310 (311). 9 VG Trier, Urt. v. 4. 3. 2009 – 5 K 759/08.TR (juris Rn. 29); so auch Jarass (Fn. 2), § 28 BImSchG, Rn. 4… …; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 3. 9. 2007, AUR 2008, 116; insoweit a. A. Feldhaus (Fn. 5), vor §§ 26 bis 31 BImSchG, Anm. 9; Dolde/Vetter, NVwZ 1995…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aus der ACK/UMK

  …Schwellenländer angemessen beitragen. Auch die Entwicklungsländer müssten beim Klimaschutz unterstützt werden. Die EU und Deutschland haben klargemacht, dass eine… …ist. Zur begrüßenswerten internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Erneuerbaren Energien sei auch der Ausbau des nationalen und europäischen… …Anpassungsmaßnahmen eingesetzt werden. Die UMK befasste sich auch mit der sinkenden Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen. „Wir müssen feststellen, dass das Ziel, durch… …vor Ihrem Abflug an einem Vorbereitungsseminar teilnehmen. Dort erfahren sie auch in welchem Unternehmen sie ihr Praktikum absolvieren werden. In London… …geht es dann auch schon direkt ins Londoner Berufsleben. Das Praktikum wird mit 250 Pfund pro Monat vergütet. Da das Programm von der EU gefördert wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …worden; die ermittelten Verkehrsbelastungswerte hätten deshalb der Lärm- und der Schadstoffprognose zugrunde gelegt werden dürfen, die auch im Übrigen… …ausgestatteter Habitatflächen für diese Vogelart zum Gegenstand habe. Bedenken beständen auch nicht gegen den Baugrund der Autobahntrasse. Dieser sei durch… …Klageverfahren auch die Verletzung der Vorschriften des Umweltrechts, die allein dem Schutz der Allgemeinheit oder der Natur dienen, rügen können müssen. Die Klage… …Allgemeinheit bzw. der Natur dienen. Daher unterbleibt auch eine gerichtliche Prüfung dieser Vorschriften. Der Senat legt dem EuGH die Frage vor, ob die… …der Landeshauptstadt Hannover für formell rechtmäßig und auch in der Sache für gerechtfertigt. Die Landeshauptstadt Hannover ist aufgrund der Rechtslage… …verständigenanhörung geeignet, die NO 2-Belastung relevant zu reduzieren. Dies gilt auch unter Berücksichtigung von Fahrzeugen, die über einen nachträglich eingebauten… …dieses Ziels hat die Beklagte jedoch sicherzustellen. Das Gericht hielt die Maßnahme auch konkret für verhältnismäßig. Es sah dabei durchaus die Härten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aktueller Überblick – Stand: Juli 2009

  …. Etwa durch den Ausbau der transeuropäischen Netze (TEN), die Öffnung und Liberalisierung der Märkte oder die Maßnahmen im Luftverkehr. So leistete auch… …aber auch intelligente Techniken zu Lenkung und Abstimmung von Verkehrsströmen sind Ansatzpunkte. Ohne viel Forschung, Entwicklung und Pilotprojekte… …Wachstum wird es im Transportwesen weiter geben, auch wenn die globale Krise derzeit für eine Pause sorgt. Doch Klimawandel und Umweltverschmutzung sind… …nicht die einzigen Herausforderungen für die Verkehrspolitik der EU im nächsten Jahrzehnt. Die Mitteilung der Kommission macht auch dem Laien deutlich… …weltweit muss Europa seine ökonomischen und ökologischen Interessen wahren. Es geht auch darum, wer die Kosten tragen wird. EU und Regierungen werden ihren… …effiziente Steuerung, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu gefährden: Alle Kosten müssen in die Preise eingerechnet werden, auch die… …. Schweden hat dann auch die Funktion eines Motors in den gesetzgeberischen und politischen Entscheidungsprozessen der EU. Außenminister Carl Bildt und… …zu halten, müssen unbedingt sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer tätig werden. Diese wichtige Zusammenarbeit der EU mit China bei der CCS kann… …Klimaabkommens von Kyoto verhandelt wird. Besonders wichtig: Auch aufstrebende Staaten wie Indien und China zeigten Bereitschaft, ihren Beitrag zum CO 2-Abbau zu… …verbindliche Zwischenziele festlegen. Sie ist auch zu finanzieller Hilfe bereit. Quelle: EU-Nachrichten Heft 24, Juli 2009 140 Immissionsschutz 3 · 09…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Veröffentlichungen

  …stets auf dem neuesten Stand gehalten wird, ist ein besonderes Verdienst des Autors, und daher wird auch diese Auflage wieder ihren Platz auf den… …Auswirkungen auf die Nanotechnologie sowie umweltrechtliche Anforderungen an die Produktion von Nanomaterialien in Anlagen – hier kam auch die Sicht des… …Unternehmer und ihre Berater bzw. Anwender von Chemikalien, sondern auch Kammern und Umwelt- und Verbraucherschutzverbände werden daraus großen Nutzen ziehen… …aktuellen Neuerungen im System bringt ein kostenloser, wöchentlich erscheinender Newsletter. Der Verlag hilft nach Bestellung auch bei der Anmeldung und mit… …des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt, die auch bereits in der Zeitschrift „Immissionsschutz“ vorgestellt wurde, die aber 2009… …, planerischer und technischer Sicht. Auch Umweltprüfungen spezieller Vorhabentypen werden gesondert dargestellt, z. B. von Sport- und Freizeitanlagen… …, Konstrukteure von Strömungsmaschinen und Anlagenbauteilen, sondern auch an die Planer von Anlagen mit Strömung, Architekten, Sicherheitsfachleute, Behörden und… …. Dazu gehören auch: Die kostenneutrale Online-Bereitstellung von Inhaltsverzeichnissen der Normen Fachportale für KMU in Zusammenarbeit mit Verbänden… …besser als ihre Konkurrenz. VDI-Richtlinien-Empfänger haben nicht nur ein größeres Umsatzplus zu verzeichnen, sie wachsen auch im Personalbereich. Außerdem… …hat. Auch in der Personalentwicklung liegen die VDI-Richtlinien-Empfänger mit 1,6 % deutlich vor der Kontrollgruppe (– 2,5 %). Ein direkter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Nachrichten

  …zugreifen. Nicht nur der Verkehr ist für die hohe Feinstaubbelastung verantwortlich. Auch andere Quellen sind relevant – beispielsweise die Holzheizungen und… …über kleine und mittlere Feuerungsanlagen“ sieht dies vor. Wichtig ist, dass auch Altanlagen ihre Emissionen senken müssen. Nach einer angemessenen… …Übergangsfrist sollte auch für sie ein anspruchsvoller Staubgrenzwert gelten. Um diesen einzuhalten, haben die Betreiber zwei Möglichkeiten: Sie können die Anlage… …in der Atmosphäre auch aus den Vorläufersubstanzen Schwefel- und Stickstoffoxiden bildet, kommt von weit her in unsere Ballungsräume. Hier sind… …werden auch Zertifikate verkauft. Quelle: ddp UBA stellt Umwelt-Kernindikatoren ab sofort aktualisiert ins Internet Wie entwickelt sich der Umweltschutz in… …Energie- und Rohstoffverbrauch weiter senken, der Verkehrssektor muss nachhaltiger werden und auch bei der Luftreinhaltung sind die Erfolge für das Erreichen… …eines hohen Niveaus zum Schutz der Gesundheit und zum Erhalt der biologischen Vielfalt noch mit weiteren großen Anstrengungen verbunden. Auch bei der… …. Gegenüber 1990 sank der Luftschadstoffindex der Emissionen bis 2007 um 56 % auf 44 %. Das Ziel der Bundesregierung liegt bei 30 % bis zum Jahr 2010. Auch hier… …Bundesamt. Mit der Aktualisierung des Indikatorensystems gestaltete das UBA gleichzeitig auch den Internetauftritt der „Daten zur Umwelt – Umweltzustand in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Umweltinformationen

  …. Auch werden die Nachhaltigkeitskriterien ausdrücklich nicht nur auf Biokraftstoffe, sondern auch auf flüssige Biobrennstoffe angewandt. In den Tank… …von Düngemitteln. Auch für besonders energieeffizient hergestellte Kraftstoffe kann eine eigenständige Bilanzierung lohnenswert sein, weil der geringere… …Produktionsprozess hinaus, weshalb auch Händler und Zwischenhändler Verpflichtungen haben. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sie verschiedene Kraftstoffsorten… …Produkte auch nach In-Kraft-Treten einer deutschen Regelung marktfähig bleiben. Autoren: Igor Dormuth und Elena Schmidt von der Abteilung Carbon Management… …Erwärmung auf etwa 2 °C zu begrenzen, wird bereits ein solcher Temperaturanstieg einschneidende Folgen mit sich bringen – auch bei uns in Nordrhein-… …speziell zum Themenbereich Anpassung durch. Die Dringlichkeit und das breite gesellschaftliche Interesse an der Thematik bestätigen auch die fast 300… …profitieren. Wärmere Temperaturen, eine damit verbundene längere Vegetationsperiode und die in vielen Regionen Nordrhein-Westfalens auch künftig ausreichende… …neue Berichtsjahr 2008 durch die Bundesländer eingestellt sind. Um den Einstieg zu erleichtern, steht auch für die Anwendung 11. BImSchV unter dem… …allem nachhaltig produzierte Kraftstoffe werden wir daher nicht verzichten können.“ Ebenso wie die Logistikbranche gehen auch öffentliche… …Nahverkehrsbetriebe das Thema CO 2- und Schadstoffreduzierung aktiv an. Aus diesem Grund beteiligt sich auch die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) an dem Feldversuch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Presseinformationen

  …Verbundverpackungen – zu ihnen gehören auch die Getränkekartons – müssen stofflich verwertet werden. Ende 2008 und Anfang 2009 haben jedoch zwei von drei… …Sonne aus. „Wie Sonnenblumen, die ihre Köpfe auch immer dahin richten, wo die Sonne am Himmel steht“, erklärte Wilfried Haas, Geschäftsführer des… …Alternativen bereit, um die über hundert Jahre alte Glühlampentechnik vollwertig zu ersetzen. Das gilt sowohl für den privaten Bereich als auch für die… …, kompakte Energiesparlampen ersetzt werden. Sie benötigen bei gleicher Helligkeit nicht nur bis zu 80 % weniger Energie, sondern halten auch – je nach… …erstellt, die zum einen an 50.000 Empfänger in Handel und Handwerk versandt wird und auch unter http://www.philips.de/eup-licht im Internet einzusehen ist… …Lichtanwendungen aufgeführt. Sowohl die empfohlenen Leuchtmittel als auch die in den Leuchten integrierte Elektronik sorgen für die intelligente Nutzung der… …eingesetzten Energie zur Beleuchtung, so wie es die EU-Richtlinie fordert, und ermöglichen nicht nur umweltbewusste, sondern auch wirtschaftliche Lichtlösungen… …. Auch die bestehenden Vorurteile, dass Energiesparlampen nicht häufig geschaltet werden dürfen oder lange Zeit brauchen, bis sie hell werden, sind seit… …Jahren überholt und treffen auf moderne Modelle nicht mehr zu. Eine weitere Alternative zur Glühlampe sind auch energiesparende Halogenlampen in… …sind in verschiedenen Varianten auf dem Markt: Sowohl mit E14-Sockel in Kerzenform, als auch mit dem verbreiteten E27-Gewinde in Normallampenform. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Personalien

  …UBA-Präsidentschaft auch in weite Bereiche der Wirtschaft hinein überzeugt. Troge hat immer wieder angemahnt, Ziele im Auge zu behalten und sich nicht in der Diskussion…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Hochdruck, um das Kraftwerk pünktlich in Betrieb nehmen zu können. Auch für die anderen Beteiligten bedeutet der Bau eine besondere Herausforderung: Die auf… …höchsten, geprüften Qualitätsanforderungen und erhält – je nach Grad der Aufbereitung - eine neue Seriennummer. Entsprechend können auch andere Komponenten… …wie Getriebe, Turbolader und andere Bauteile instandgesetzt werden. Hierdurch können Endverbraucher, Fuhrparkbetreiber und auch Betreiber von… …der Neufertigung. Auch die Schadstoffemissionen (CO 2) und der Wasserverbrauch sind erheblich geringer. Neben der Umwelt profitiert auch der Kunde: Ein… …die gesetzliche Gewährleistung und/oder zusätzliche vertragliche Garantievereinbarungen ist der Kunde auf der sicheren Seite. Auch Standund Wartezeiten… …Amazone-Standorten, liegen auch in Hude Entwicklung und Produktion zusammen. Das Konzept hat sich bewährt, wie die jährliche Umsatzsteigerung im deutlich zweistelligen… …modernisiert, immer wieder in neue, moderne Anlagen investiert. So auch in die Lackiererei. In flexibler Abfolge durchlaufen die Einzelteile der Maschinen die… …Quadratmeter unmittelbar hintereinander die Anlage. Hierin liegt auch die Krux für Amazone: Die gewünschten Ergebnisse in punkto Oberflächengüte und… …Anlagenfunktion ist somit auch aus der Ferne möglich. Ende 2007 ging die Anlage in Betrieb, nach gut zweieinhalbjähriger Planungszeit. Wie maßgeschneidert steht sie… …Modernisierungsmaßnahmen.“ Auch bei den Schadstoffemissionen glänzt die Flüsteranlage. Die Reingaswerte liegen 80 % unter den in der TA-Luft geforderten Grenzwerten. Am Ende…

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