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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Der europäische Grüne Deal: Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und sauberes Wasser vor

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der europäische Grüne Deal: Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und ­sauberes Wasser vor Die Kommission legt… …Vorschläge für strengere Vorschriften über Schadstoffe in der Luft, in Oberflächengewässern und im Grundwasser sowie über die Behandlung von kommunalem… …Abwasser vor. Saubere Luft und sauberes Wasser sind für die Gesundheit von Mensch und Ökosystemen von entscheidender Bedeutung. Allein aufgrund der… …Luftverschmutzung sterben 300 000 Menschen in Europa jedes Jahr vorzeitig, und mit den vorgeschlagenen neuen Vorschriften wird die Zahl der Todesfälle infolge von… …Konzentrationen des am häufigsten vorkommenden Schadstoffs PM 2,5 die über den Werten in den Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation liegen, in zehn Jahren um… …mehr als 75 % gesenkt. Die neuen Vorschriften über Luft und Wasser bringen dank der positiven Auswirkungen auf die Gesundheit, die Lebensmittelproduktion… …die Schadstoffbekämpfungsziele in der Praxis häufiger erreicht werden. Die heutigen Vorschläge sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum… …Null-Schadstoff-Ziel des europäischen Grünen Deals, d. h. einer schadstofffreien Umwelt bis 2050. Sie entsprechen auch spezifischen Forderungen der Konferenz zur Zukunft… …Europas. Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: „Unsere Gesundheit hängt von einer gesunden Umwelt… …und noch mehr leiden an Herz- und Lungenerkrankungen oder an Krebserkrankungen, die durch Schadstoffe in der Umwelt verursacht werden. Je länger wir den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verpflichtet Behörde zum Einschreiten gegen den Halter eines Hahns wegen anhaltender Störung der Nachtruhe der

  …anhaltender Störung der Nachtruhe der Nachbarn durch nächtliches Krähen Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) hat mit Beschluss vom 5. Oktober… …2022 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren („Eilverfahren“) dem Antrag einer Anwohnerin stattgegeben und der Stadt Müncheberg aufgegeben, eine… …Ordnungsverfügung gegen den Halter eines Hahns zur Sicherung der Nachtruhe zu erlassen. Zur Begründung wird darauf abgestellt, dass gemäß § 10… …so zu halten, dass niemand durch die Immissionen, die durch sie hervorgerufen werden, mehr als nur geringfügig belästigt wird. Der Hahn krähte gemäß… …den substantiierten Angaben der Antragstellerin zeitweise bereits ab 3.00 Uhr nachts und setzte dies auch in der Zeit bis 6.00 Uhr morgens fort. Der… …Lärm des Hahns war insbesondere im ca. 20 Meter entfernten Schlafzimmer der Antragstellerin deutlich zu hören. Der Hahn wurde in einem innerstädtischen… …Gebiet gehalten; es handelte sich nicht um eine landwirtschaftliche Tierhaltung. Der Stadt Müncheberg wurde daher aufgegeben, gegenüber dem Halter des… …Hahns zu veranlassen, dass der Hahn in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr in einem geschlossenen und schallisolierten Stall unterzubringen ist. Gegen den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen erfolglos

  …Klagen gegen eine Höchst­span­nungsfrei­leitung abgewiesen. Der angefochtene Planfeststellungsbeschluss genehmigt die Errichtung und den Betrieb ­einer… …. Die Gemeinde Metelen und dort im Außenbereich in der Nähe der geplanten Leitung wohnende Kläger konnten mit ihren Einwänden gegen die Trassenwahl im… …Bereich Metelen nicht durchdringen. Der Planfeststellungsbeschluss hat sich frei von beachtlichen Abwägungsfehlern gegen eine großräumigere östliche… …Umgehung des Siedlungsbereichs von Metelen oder eine Erdkabelvariante entschieden. Der Kläger, der in Wettringen Landwirtschaft mit Direktvermarktung ab Hof… …betreibt, kann nicht verlangen, dass im Bereich seiner Grundstücke auf eine Parallelführung der ­geplanten mit einer bereits vorhandenen 380-kV-­Leitung… …16.20 – Urteil vom 10. November 2022 BVerwG 4 A 17.20 – Urteil vom 10. November 2022 n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2022/67 Der Immissionsschutz-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Revisionen gegen Urteile des OVG Münster zum Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 zugelassen

  …Leipzig hat mit Beschlüssen vom 12. Oktober 2022 auf die Beschwerden der Stadt Datteln und der Betreiberin des Kraftwerks die Revisionen gegen die Urteile… …Bedeutung der Rechtssache zugelassen. Das Oberverwaltungsgericht hatte mit den ­angefochtenen Urteilen den Normenkontrollanträgen eines Umweltverbandes, der… …Stadt Waltrop und mehrerer Privatpersonen stattgegeben und den 2014 erlassenen Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Der Bebauungsplan soll die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Haltung von Hängebauchschweinen im Wohngebiet bleibt untersagt

  …bestätigt. Die Stadt Recklinghausen ist gegen die Schweinehaltung unter anderem eingeschritten, weil insbesondere die Belästigung der Nachbarn durch Gerüche… …Halterin der Schweine (Antragstellerin) nicht im Besitz einer Baugenehmigung für die Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Tierhaltung auf ihrem… …Grundstück sei. Zur Begründung hat es ausgeführt: Das Grundstück der Antragstellerin liegt in einem Wohngebiet, in dem nur eine Kleintierhaltung als Annex zum… …Wohnen zulässig ist. Das setzt voraus, dass die Tierhaltung in dem betreffenden Baugebiet üblich und ungefährlich ist und den Rahmen der für eine… …Schweinen typischerweise zu Geräusch- und Geruchsbelästigungen führt, die in Wohngebieten nicht üblich sind. Die dagegen gerichtete Beschwerde der… …Antragstellerin bleibt ohne Erfolg. Zur Begründung hat der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts ausgeführt: Der Einwand der Antragstellerin, die zwingend zu… …prüfenden Belange des Wohls der beiden Tiere seien nicht hinreichend berücksichtigt worden, ist unzutreffend. Die Antragstellerin hat keine Gesichtspunkte… …dafür aufgezeigt, dass entgegen der Annahme des Verwaltungsgerichts die Haltung von Hängebauchschweinen bei typisierender Betrachtung eine in einem… …Wohngebiet zulässige Kleintierhaltung ist. Ob die Haltung der Schweine durch die Antragstellerin tatsächlich zu einer Belästigung der Nachbarn durch Gerüche… …führt, ist insoweit letztlich unerheblich. Die der Antragstellerin in der angefochtenen Ordnungsverfügung gesetzte Frist von circa drei Wochen ist in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  VDI-Richtlinien

  …der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid mit Chemilumineszenz; Deutsche und Englische Fassung prEN 14211:2022 DIN EN 14212 – Entwurf… …Außenluft – Messverfahren zur Bestimmung der Konzentration von Schwefeldioxid mit ­Ultraviolett-Fluoreszenz; Deutsche und Englische Fassung prEN 14212:2022…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …ITMS“ Stand: 18. August 2022 UMWELTdigital.de/1535900 Beihilfen für indirekte CO 2-Kosten Stand: 24. August 2022 UMWELTdigital.de/1538230 Überwachung der… …Emissionen und der ­Immissionen Stand: 28. Juni 2022 UMWELTdigital.de/1539346 BImSchG – Bundes-Immissionsschutzgesetz Stand: 19. Oktober 2022… …UMWELTdigital.de/627799 Bekanntmachung gemäß § 5 Absatz 3 und Absatz 4 Satz 2 der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI Vollzugshinweise Immissionsschutz in der Gasmangellage – Zweite Aktualisierung Die Vollzugshinweise „Immissionsschutz in… …der Gasmangellage“ – zweite Aktualisierung wurden per Umlauf 2022/2 der LAI einstimmig beschlossen. Entsprechend dem UMK-Umlauf 43/2022 wurde diese… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/lai-vollzugshin weise-gasmangel-zweite-aktualisierung_1669381815.pdf Hinweise und Definitionen zum ­„angemessenen Sicherheitsabstand“ nach § 3 Absatz 5c BImSchG Der… …Hinweise und Definitionen der LAI zum „angemessenen Sicherheitsabstand“ nach § 3 Absatz 5c BImSchG Stand 13. September 2022 wurde auf der 146. Sitzung durch… …die LAI beschlossen. Mit ihrem Umlauf 51/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Hinweise und Definitionen der LAI zum „angemessenen… …Sicherheitsabstand“ zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Hinweise und Definitionen (Stand 13. 09. 2022) sind verfügbar unter… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/auslegungs fragen-42-bimschv-aktualisierung_1668509419.pdf Auslegungsfragenkatalog zum Vollzug der 42. BImSchV Der Auslegungsfragenkatalog der LAI zur… …Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) Stand 12. September 2022 wurde auf der 146. Sitzung durch die LAI… …beschlossen. Mit ihrem Umlauf 49/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Aktualisierung des Auslegungsfragenkatalogs zur 42. BImSchV der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand 12. 09. 2022) sind verfügbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03–1 hdt@hdt.de… …Verdunstungskühlanlagen Immissionsschutzbeauftragte Fortschritte und Erfahrungen bei der Abgasreinigung von Feuerungsanlagen und thermischen Prozessen Genehmigungsverfahren… …Emissionsmessungen im gesetzlich geregelten Bereich Akustische Messungen Emissionsmesstechnik in Verbrennungsanlagen Gerüche in der Außenluft Lufttechnik in der… …Frankfurt am Main 1·2023 Immissionsschutz 53 TERMINE Einführung in die Störfallverordnung Thema Grundlagen der Abluftreinigungstechnik… …Hamburg 10. VDI-Fachtagung Gerüche in der Umwelt 29.–30. 11. 2023 / Leipzig Umweltinstitut Offenbach Tel.: 069 / 81 06 79 mail@umweltinstitut.de… …Störfallbeauftragter Corporate Carbon Footprint – Der Klimafußabdruck für Unternehmen und Produkte Umweltrecht aktuell – eine Managementaufgabe Fortbildung für… …Führungskräfte – Grundlagenseminar Ausbildung zum Umweltmanagementbeauftragten Praxisumsetzung der (neuen) TA Luft – Grundseminar Hygienegerechter Betrieb von… …Biogasanlagen nach dem Störfallrecht Ausbreitungsrechnung als Bestandteile der Immissionsprognose nach TA Luft Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA… …technischen Umweltschutzes Elektromagnetische Felder Grundlagen der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen auf Menschen und Bauwerk Messung von… …Erschütterungsimmissionen Umsetzung der 31. BlmSchV in der Praxis Ermittlung und Bewertung von Gerüchen Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen – Aufbauseminar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Zur Geschichte der TA Luft - eine Erfolgsgeschichte!

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Zur Geschichte der TA Luft – eine Erfolgsgeschichte! Liebe Leserin, lieber Leser, in dem vorliegenden Heft der ‚Immissionsschutz‘ finden… …Sie eine ausführliche Darstellung und Würdigung der neuen TA Luft von 2021, von Herrn Prof. Dr. Röckinghausen. Das verführt natürlich dazu, sich im… …Editorial auch einmal mit der Geschichte der TA Luft zu befassen. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift… …Schlusspunkt dieser Erfolgsgeschichte, von der wohl die meisten nicht wissen, dass sie schon im 19. Jahrhundert begann. Einen Meilenstein in der Rechtssetzung in… …Deutschland auf dem Gebiet des Immissionsschutzes bildete die Gewerbeordnung, die der Norddeutsche Bund am 21. Juni 1869 erließ. Sie wurde mit der… …Reichsgründung zur Reichsgewerbeordnung (1871) und ermächtigte die Behörden zu Maßnahmen, die eine Beeinträchtigung der Bevölkerung durch den Bau neuer… …Industrieanlagen verhindern sollten. 1895 wurde in Preußen die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ erlassen – sie hieß eigentlich ‚Preussische… …Technische Anleitung zur Wahrnehmung der hinsichtlich der Genehmigung gewerblicher Anlagen übertragenen Zuständigkeiten‘. Die alte Gewerbeordnung wurde… …‚Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und zur Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuches‘ von 1959 folgte 1960 eine ‚Verordnung über ge­nehmigungsbedürftige… …Anlagen‘. Vier Jahre später wurde die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ er­lassen (Inkrafttreten 28. 09. 1964). An ihrer Entstehung…

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