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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des
  

  …Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“ Die… …sich einstimmig für Erleichterungen im Verfahren zur Entnahme von verhaltensauffälligen Wölfe aus, die zumutbare Herdenschutzmaßnahmen überwinden. Die… …Bundesländer unterstützen daher den Vorschlag der Bundesumweltministerin Steffi Lemke für eine schnellere und unbürokratische Entnahme von Einzeltieren, deren… …zu ergänzen. So soll in Gebieten mit erhöhtem Rissaufkommen bereits nach dem erstmaligen Überwinden des zumutbaren Herdenschutzes und dem Riss von… …Weidetieren eine Abschussgenehmigung möglich sein. Diese soll zeitlich für einen Zeitraum von 21 Tagen nach dem Rissereignis gelten und die Entnahme im Umkreis… …von bis zu 1.000 Meter um die betroffene Weide ermöglichen. Die Gebiete mit erhöhtem Rissaufkommen werden von den Ländern festgelegt. Eine genetische… …. Der Herdenschutz ist dabei ausschlaggebend für ein möglichst konfliktarmes Miteinander von Weidetierhaltung und Wolfsvorkommen“, betonte Minister… …wurde uns vom Bundesumweltministerium schriftlich vorgelegt. Auf dieser Grundlage haben wir nun die Möglichkeit, die von Bundesumweltministerin Lemke… …angekündigte schnelle Entnahme von Wölfen, die zumutbare Herdenschutzmaßnahmen überwinden, praktisch umzusetzen. Dazu habe ich mit meinen Kolleginnen und… …NACHRICHTEN & PRESSE um ein möglichst konfliktarmes Miteinander von Wolf und Weidetierhaltung in Regionen mit erhöhten Rissvorkommen zu erreichen. Ich danke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Luftverschmutzung in ganz Europa immer noch zu hoch – nach wie vor größtes umweltbedingtes Gesundheitsrisiko

  …Die Luftverschmutzung in Europa liegt nach wie vor weit über den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werten und stellt eine erhebliche… …Gefahr für unsere Gesundheit dar. Laut der neuen, von der Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Bewertung der Luftqualität hätten 253.000… …Bevölkerung (gefolgt von anderen Faktoren wie Lärmbelastung, Chemikalien und den zunehmenden gesundheitlichen Auswirkungen von Hitzewellen), das vor allem in… …253.000 Menschen in der EU aufgrund von Feinstaubkonzentrationen (PM2,5) über dem WHO-­ Richtwert von 5 µg/m 3 . Die Verschmutzung durch Stickstoffdioxid… …Erkrankung, die in der Regel über viele Jahre oder Jahrzehnte andauern. Bei der Betrachtung der gesundheitlichen Auswirkungen von Luftverschmutzung ist es… …Lebensqualität der europäischen Bürgerinnen und Bürger haben können, wenn sie etwa mit den langfristigen Auswirkungen von Krankheiten wie Asthma zu kämpfen haben… …Hinblick auf die verursachte Gesundheitsbelastung die ischämische Herzkrankheit am stärksten ins Gewicht, gefolgt von Schlaganfall, Diabetes mellitus… …, fällt auf die verursachte Gesundheitsbelastung Diabetes mellitus am stärksten ins Gewicht, gefolgt von Schlaganfall und Asthma. Zusammen mit dem Briefing… …Luftqualität an jedem beliebigen Ort in der EU abzufragen, und zwar auf der Grundlage stündlich aktualisierter Informationen von mehr als 3.500… …Luftqualitätsüberwachungsstationen in Europa sowie einer europaweiten Modellberechnung der Luftqualität. Die App ist in 24 europäischen Sprachen verfügbar und bietet eine Reihe von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit

  …Netto-Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % bis 2030 von entscheidender Bedeutung. Die Verordnung verpflichtet die Industrie im Bereich fossiler Gase, Öl und Kohle dazu… …die zuständigen Behörden regelmäßig über Mengen und Messung der Methanemissionen an der Quelle informieren, auch für nicht von ihnen selbst betriebene… …unvermeidbare Umstände – z. B. bei Vorliegen von Sicherheitsgründen oder Fehlfunktionen der Ausrüstung – beschränkt. ➤ Ab 2027 wird das Ablassen aus… …mit den Daten von Importeuren und EU-Betreibern zu Methanemissionen vor. ➤ Die Kommission wird verpflichtet, Methan-­ Leistungsprofile von Ländern und… …, Wiederauftreten und Ort von Quellen mit hohem Methanausstoß sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU zu erhalten. Dieses Instrument ermöglicht es der Kommission… …, von den betreffenden Ländern umgehend Informationen über Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Leckagen anzufordern. ➤ Ab Januar 2027 sind neue…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …NACHRICHTEN & PRESSE EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an Kurzlebige… …Klimaerwärmung verantwortlich. Im Rahmen des von der EU und den USA ins Leben gerufenen weltweiten Pakts gegen Methanausstoß (Global Methane Pledge) arbeiten… …inzwischen mehr als 150 Länder gemeinsam daran, die globalen anthropogenen Methanemissionen bis 2030 gegenüber dem Stand von 2020 um mindestens 30 % zu senken… …. Diese weltweite Initiative trägt dazu bei, die Vorgabe des Übereinkommens von Paris, die Erwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, in Reichweite zu halten. Die… …Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen‚ erklärte dazu: „Die Verringerung der Methanemissionen ist für die Erfüllung unserer… …1,5-Grad-Verpflichtung im Rahmen des Übereinkommens von Paris von entscheidender Bedeutung. Mit jedem Bruchteil können wir den globalen Temperaturanstieg unmittelbar… …abschwächen. Wir haben die erforderlichen Instrumente, um gegen das unnötige Ablassen und Abfackeln von Gas vorzugehen und die so zurückgewonnenen Ressourcen… …Methane Finance Sprint unterstützen wir auch Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen bei ihren Maßnahmen.“ In einer Erklärung stellte Präsidentin von… …Beendigung von Emissionen sowohl in der EU als auch weltweit enthält. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben auf dem Gipfel eine finanzielle Unterstützung von… …Maßnahmen von Re­gierungen, der Industrie und der Zivilgesellschaft zur Verringerung der Methanemissionen im gesamten Energiesektor, unter anderem durch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert Polen auf, dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Luftqualität in Bezug auf PM10 nachzukommen

  …, wie z. B. die Festlegung von Qualitätsstandards für auf dem Markt verfügbare Kessel oder feste Brennstoffe für Privathaushalte. Die Kommission ist… …Hinblick auf die Ersetzung veralteter Festbrennstoffkessel in Privathaushalten. Diese wurden in Polen als wichtigste Emissionsquelle von PM 10 ermittelt. Im…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert BULGARIEN, IRLAND, ZYPERN, LETTLAND, LITAUEN, LUXEMBURG, UNGARN, ÖSTERREICH, POLEN, PORTUGAL, RUMÄNIEN und SCHWEDEN auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der Luftverschmutzung zu verringern

  …menschliche Gesundheit und die Umwelt nach sich zieht. Die Reduktionsverpflichtungen müssen von allen Mitgliedstaaten zwischen 2020 und 2029 erreicht werden; ab… …. Die Kommission hat die neuesten Inventare und andere von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen (Emissionsprognosen für die Jahre 2025 und 2030… …nachgekommen. Das erste von Rumänien 2023 vorgelegte nationale Luftreinhalteprogramm enthielt keine ausreichenden Maßnahmen, um die erforderlichen… …reagieren und die von der Kommission aufgezeigten Mängel zu beheben. Andernfalls kann die Kommission beschließen, mit Gründen versehene Stellungnahmen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Kraftwerk Datteln 4 muss erneut geprüft werden

  …Normenkontrollanträge eines Umweltverbands, von Anwohnern und einer Nachbargemeinde für unwirksam erklärt, weil dieser an einem erheblichen Abwägungsmangel leide… …Rahmen der 7. Änderung des Regionalplans ergebe sich zum einen daraus, dass der Regionalverband Ruhr für die Ermittlung von Standortalternativen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …RECHT & NORMUNG Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines ­Regionalplans klagen Eine anerkannte… …Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans ­gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das… …Gemeinde gewährten Abweichung von Zielen eines Regionalplans. Der Regionalplan legt auf der betreffenden Fläche eine Vorrangfläche für Landwirtschaft sowie… …Zielabweichung im Umfang von 30 ha zu. Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung zurückgewiesen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …RECHT & NORMUNG Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von ­Windenergieanlagen Die Naturschutzbehörden sind… …grundsätzlich befugt, gegenüber Betreibern bestandskräftig genehmigter Windenergieanlagen nachträgliche Anordnungen zur Verhinderung von Verstößen gegen das… …Betriebsbeschränkungen zum Schutz von Fledermäusen. Nachdem später Totfunde verschiedener Fledermausarten im Bereich der Anlagen gemeldet und Bestandserfassungen zu… …Anordnungen auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 BNatSchG nicht generell entgegen. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG begründet eine unmittelbare und dauerhafte… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
  

  …Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Am 10. Juli 2023 erfolgte das… …Inkrafttreten der delegierten Rechtsakte auf Grundlage von Artikel 27 Absatz 3 Unterabsatz 7 und Artikel 28 Absatz 5 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 2 der… …Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl… …Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der… …Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe. Insbesondere werden Anforderungen festgelegt an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen… …Wirtschaftsteilnehmer nachweisen, dass die Anforderungen bei der Herstellung und Lieferung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen…

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