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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

  …von der Biodiversität über Plastikverschmutzung bis zum Klimaschutz – gab es leider keine Einigkeit, aber zumindest eine ermutigende Bereitschaft einer… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

  …, um sich keinem zusätzlichen Risiko an der eben nicht so frischen Luft auszusetzen. „Dies ist aber noch Zukunftsmusik“, weiß Schwab. „Was wir derzeit… …aber mit Sicherheit sagen können: Luftschadstoffe triggern verschiedene metabolische Risikofaktoren. Und mit einem Abstand von vier bis sechs Tagen nach…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

  …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …wollen wir Fortschritte erreichen. Diese Gesetzes-Novelle macht das Tanken Schritt für Schritt klimafreundlicher. Aber sie wird auch Innovation und neue… …eingesetzt werden, sie bleiben aber auf dem bisherigen Niveau von 4,4 Prozent gedeckelt. So wird vermieden, dass sich Konkurrenzen zwischen Teller und Tank mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …ermöglicht werden. 2 Damit erfolgt praktisch eine Neuauflage eines Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, welches bereits 2009 auf den Weg gebracht, aber zunächst… …Kohledioxidspeichern entfallen. Der Anwendungsbereich bleibt aber wie bisher nach § 2 Abs. 4 im neuen § 2 Abs. 2 auch im Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone und… …ausschließt, dass dieses überragende öffentliche Interesse in geschützten Meeresgebieten zum Durchbruch kommen kann. Im Übrigen aber ist bei der Abwägung im… …vorgezeichnet, dass eine Projektrealisierung regelmäßig gelingt. Es bedarf aber immer noch einer Einzelfallabwägung 7 und damit einer konkreten Gegenüberstellung… …, ein Austritt der durch die Leitung geleiteten Substanzen ist gänzlich ausgeschlossen. Es dürfen aber auch insoweit keine Umweltstandards umgangen werden… …welchen die Emission von Kohlendioxid in Deutschland zum Zweck des Klimaschutzes dauerhaft vermindert werden soll. Gleichgestellt wird aber nunmehr, wenn… …gewichtiges Gemeinwohlinteresse, welches Enteignungen zu tragen vermag, ebenso nunmehr aber die Nutzung als Rohstoffquelle. Dabei kommt es nicht mehr darauf an… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, das dabei aber im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit… …eine Einzelfallabwägung erforderlich, bei der aber die Aspekte des Klimaschutzes und damit diejenigen, die für den Betrieb, die Errichtung oder die… …wesentliche Änderung eines Kohlendioxidspeichers sprechen, vorrangig zu berücksichtigen sind und damit regelmäßig überwiegen. Es besteht aber kein automatischer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Jährlich knapp 60.000 Todesfälle durch Feinstaub und 23.000 durch Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

  …Wärmepumpen und E-Autos. Für bestehende Holzheizungen, Fahrzeuge, aber auch Baumaschinen muss stets der aktuelle Stand der Abgasreinigungs-Technik nachgerüstet…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter und zur Zahlung einer Sanktion klären

  …die Abgabepflicht nach Insolvenzeröffnung nur vom Insolvenzverwalter erfüllt werden kann, dieser dazu allein nach nationalem Recht aber nicht…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Ergebnisse der 105. Umweltministerkonferenz

  COP30, EU-Wiederherstellungsverordnung, Umweltgerechtigkeit und Wolf
  

  …nicht hinnehmbar. Wir stehen immer noch vor einer riesigen Herausforderung – aber auch vor der Chance, jetzt unsere Maßnahmen zu intensivieren, um eine… …sieht aber erhebliche Umsetzungsprobleme und fordert Nachbesserungen. „Die fehlende Finanzierung, enge Zeitpläne und hoher Bürokratieaufwand bereiten…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Klimabewegung ab. Wie aber steht es konkret um die Wahrnehmung der Belastungsfaktoren Lärm und Luftschadstoffe? Besonders aufschlussreich ist hierbei die Sorge…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gute Luft auf einen Blick: UBA veröffentlicht neuen Luftqualitätsindex und modernisierte App

  Umweltbundesamt überarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App
  

  …Allgemeinbevölkerung, aber auch für empfindliche Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Atemwegserkrankungen, die besonders sensibel auf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …(EU) 2023/2413 modifiziert die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2018/2001 (RED II), ist aber keine vollständige Neufassung der RED II, sondern… …Gesetzes wegen und der Vorhabensträger braucht die Anwendung des § 16b BImSchG nicht eigens zu beantragen 23 , kann aber nach § 16b Abs. 1 Satz 4 BImSchG… …16b BImSchG, Rn. 57 ff. und Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 59 aber deshalb fehlgeht, weil deren Kommentierung sich noch… …. 2025 – 8 D 181/23.AK, juris Rn. 77 wirkt sich § 16b Abs. 7 Satz 1 BImSchG im gerichtlichen Drittanfechtungsverfahren aber nur aus, wenn die… …vom 12. 8. 2025 53 wurde dann aber der Prüfungsumfang mit Wirkung zum 15. 8. 2025 wieder ein Stück ausgedehnt: § 16b Abs. 7 Satz 3 BImSchG sieht seitdem… …im selben Absatz 7 des § 16b BImSchG) dürfte der Gesetzgeber aber zwei unterschiedliche Tatbestände vor Augen gehabt haben, da sich Fälle des § 16b Abs… …Gesetzesbegründung benennt hierfür konkretisierend leistungssteigernde Softwareupdates 56 , gleichermaßen zu denken ist aber z. B. auch an eine Erhöhung der… …Genehmigung gestellten Windenergieanlagen im Verhältnis zum Teilebestand der bereits genehmigten Anlage, setzt aber keine realen Montagearbeiten zum Ab- und… …unberührt bleiben; Änderungsgenehmigungen nach § 16b BImSchG kommt aber zusammen mit der immissionsschutzrechtlichen Ausgangsgenehmigung die… …abweichend bestimmt aber § 16b Abs. 6 Satz 1 BImSchG, der als Spezialvorschrift den allgemeinen Regelungen vorgeht, dass in derartigen Fällen § 19 BImSchG…

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