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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …Ziffern des Katalogs in § 6a Abs. 2 BauNVO nicht aufgeführt sind. Zu beachten ist dabei aber auch § 6a Abs. 1 BauNVO, aus dem sich ergibt, dass nur solche… …denen oder von denen aus verwaltet wird, soweit die Nutzung nicht unter einen spezielleren Nutzungsbegriff der BauNVO zu fassen ist. Nicht erforderlich… …Alternativität, schließen sich also wechselseitig aus. 27 Anders als die ähnlichen Regelungen in § 4a Abs. 4 BauNVO (für besondere Wohngebiete) und in § 7 Abs. 4… …geschaffene 18. BImSchV füllte diese Lücke aus, indem durch ihre unmittelbare Verbindlichkeit für Verwaltung, Gerichte und Bürger ein Höchstmaß an… …werden. Welche Immissionsrichtwerte für welche Baugebietstypen der BauNVO im Einzelnen gelten, ergibt sich aus § 2 Abs. 2 der 18. BImSchV. Dieser hatte… …einheitlich für alle Gebietskategorien aus § 2 Abs. 5 der 18. BImSchV. In dessen Nr. 3 wird bei den Ruhezeiten nochmals differenziert zwischen Ruhezeiten am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …IMMISSIONSSCHUTZ ACHIM HALMSCHLAG, FAMKE TERMATH Der Betreiber Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim Halmschlag… …Betreibers genau angegeben werden, Art. 4 Abs. 3 Satz 2 IE-RL. Auch im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann sich eine UVP-Pflicht auch aus… …großen Unternehmen machen sich aus wirtschaftlichen bzw. steuerlichen Gründen Verlagerungen auf unterschiedliche Betreiber breit, wie z. B. im Fall des sog… …, Beschaffenheit und den Betrieb der Anlage hat. Diesen übt regelmäßig derjenige aus, der die tatsächliche Sachherrschaft über die Anlage besitzt 9 . Unerheblich ist… …beeinflusst 10 . Die persönliche Geeignetheit des Betreibers spielt wegen der streng anlagenbezogenen Konzeption des Grundpflichtenkatalogs aus § 5 BImSchG… …Anlagenbetreiber nach Halbsatz 1. 2. Die Person des Betreibers a) Natürliche Personen Regelmäßig übt der Inhaber eines Unternehmens den bestimmenden Einfluss aus und… …Sinne aus, so ist nicht der Geschäftsführer, der Vorstand oder ein sonstiges Organ Anlagenbetreiber, sondern die juristische Person selbst 16 . Dies gilt… …Zusammenhangs noch nicht erfüllten immissionsschutzrechtlichen Grundpflichten nicht etwa mangels eines Adressaten erlöschen. Vielmehr bestehen die Pflichten aus §…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ökologische Rohstoffverfügbarkeit – Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft

  …nun durch ein Forschungskonsortium, bestehend aus Öko-Institut, ifeu-Institut und projekt consult, eine Methode zur Bewertung der… …Regierungsorganisationen können damit die aus Umweltsicht prioritären Rohstoffe und rohstoffspezifische Problemlagen identifizieren und entsprechend handeln. Zum Beispiel…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Hendricks: Emissionshandel kann endlich Wirkung entfalten

  EU-Parlament und Rat einigen sich auf umfassendes Reformpaket
  

  …, dass deutlich mehr CO 2-Zertifikate aus dem Markt genommen werden als bisher. Das bedeutet, dass in den frühen 20er Jahren die nötige Knappheit am Markt… …wird der Zertifikate-Überschuss doppelt so schnell abgebaut werden als bisher geplant. Ab 2019 werden jedes Jahr 24 Prozent des Überschusses aus dem… …knappheitsbedingte Preisanreize für Emissionsminderungen gesetzt. Da die Zertifikate aus der Reserve in späteren Jahren wieder in den Markt gelangen können, war noch… …Marktstabilitätsreserve. Die Reform stellt zugleich sicher, dass die energieintensive Industrie weiterhin vor unfairem Wettbewerb aus dem Ausland geschützt wird („Carbon… …Einnahmen aus der Versteigerung auch in zwei europäische Fonds investiert. Die Mittel aus dem Innovationsfonds (3 Prozent des Gesamtbudgets) stehen allen… …Treibhausgasemissionen in der Industrie zur Verfügung. Die Gelder aus dem Modernisierungsfonds (bis zu 2,5 Prozent des Gesamtbudgets) stehen ärmeren europäischen Staaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  89. Umweltministerkonferenz in Potsdam vom 15. bis 17. November 2017

  …Erneuerbarer Energien ergriffen werden. Insbesondere sind die Länder der Auffassung, dass die Emissionen aus dem Verkehrssektor deutlich gesenkt werden müssen… …Förderrichtlinie keinen Investitionsstau entstehen zu lassen und um kurzfristig Verbesserungen zu erreichen, sprechen sich die Länder dafür aus, dass Kommunen auf… …stellt fest, dass die Weidehaltung aus ökologischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Gründen und zum Erhalt der Artenvielfalt unverzichtbar ist und… …Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) für Anliegen des Naturschutzes geöffnet wurde, fordern die Länder nun den Bund auf zu prüfen, inwieweit aus diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz

  …auch die Emissionen aus dem Verkehrssektor deutlich gesenkt werden müssen, da auch sie im vergangenen Jahr angestiegen sind. Protokollerklärung der… …, eine globale Klimakatastrophe verhindernder Maßnahmen noch zur Verfügung steht, einen mit den Sozialpartnern verhandelten umgehenden Ausstieg aus der… …besonders klimaschädlichen Kohlekraftwerken begonnen werden. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung muss dabei durch wirksame regionalwirtschaftliche, den… …steigendem Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix laufend verbessert werden. Bei ausschließlichem Einsatz von Strom aus Erneuerbaren Energien kann der… …bestrebt, allgemeine Dieselfahrverbote in den belasteten Ballungsräumen zu vermeiden. Aus diesem Grund bekräftigen sie ihre Forderung nach einer zügigen… …müssen, die Anreize für den Umstieg auf den Umweltverbund aus ÖPNV, Radverkehr und das Zufußgehen sowie für den Umstieg und den Einsatz emissionsarmer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …EU-Justiz- und Verbraucherkommissarin Věra Jourová. „Wir müssen nun die richtigen Lehren aus dem Volkswagen-Fall ziehen und die Handhabe der Verbraucher und…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …finanziert, die von Verbrauchern gezahlt wird, die ihre Elektrizität aus dem Stromnetz beziehen. Strom, der von Eigenversorgern für den eigenen Bedarf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Kommission unterstützt den Wandel in Kohleregionen

  …, erneuerbare Energien aus 42 Immissionsschutz 1·2018 NACHRICHTEN & PRESSE dem Meer, nachhaltiges Bauen, intelligente Netze und Solarenergie gegründet. Etwa 60…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission…