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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …Taxiunternehmen, Car-Sharingbetreiber und kommunale Fahrzeugflotten sowie auf die Elektrifizierung von Bussen. Die Ergebnisse der UMK sind online einsehbar auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l. Wenn die Nitrateinträge dort nicht bald sinken, müssen betroffene Wasserversorger zu teuren Aufbereitungsmethoden… …greifen, um das Rohwasser von Nitrat zu reinigen. Einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge kann dies die Trinkwasserkosten um 55 bis 76… …Cent pro Kubikmeter erhöhen. Das entspricht einer Preissteigerung von 32 bis 45 Prozent. Eine vierköpfige Familie müsste dann bis zu 134 € im Jahr mehr… …in Zukunft in hochbelasteten Regionen nicht ausreichen, um den Nitratwert im Trinkwasser niedrig zu halten. Die UBA- Studie hat dies mit Daten von und… …Reinigung hängen neben der Art des Verfahrens auch noch ab von der konkreten Belastungssituation vor Ort, dem zu erreichenden Nitratwert, bis zu dem die… …von bis zu 76 Cent pro Kubikmeter für die Wasserkunden: diese müssen also für die Überdüngung in ihrer Region bezahlen. Die Studie rechnet zudem aus… …, wieviel die Reinigung von mit Nitrat belastetem Grundwasser in Deutschland insgesamt kosten kann: zwischen 580 und 767 Millionen Euro pro Jahr. Zum… …Verkehrssektor liegt nach neuesten Berechnungen sogar leicht über dem Niveau von 1990. Die Effizienzsteigerungen bei Fahrzeugen sind durch den Trend zu größeren… …zeigen zwar, dass der Ausstoß insgesamt seit dem Jahr 2000 sinkt – gemessen als Index von fünf Luftschadstoffen. Problematisch ist aber nach wie vor der… …hohe Ausstoß von Stickoxiden in den Städten. 2016 wurde der Grenzwert für die mittlere jährliche NO 2-Konzentration an 57 Prozent der verkehrsnahen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …überhaupt keine Emissionen mehr verursacht. Das bedeutet eine völlige Abkehr von fossilen Kraftstoffen.“ Eine aktuell veröffentlichte Studie des UBA zeigt… …, wie dies für Deutschland am kostengünstigsten erreicht werden kann. Krautzberger: „Von allen treibhausgasneutralen Lösungen ist dann die… …ist der Einsatz von postfossilen Kraftstoffen und alternativen Antrieben im Verkehr erforderlich. Die vom Öko-Institut für das Umweltbundesamt… …Ladeinfrastruktur sowie die Energiebereitstellung für den gesamten Zeitraum von 2010 bis 2050. Es wurden alle Verkehrsmittel untersucht und die Mehrkosten gegenüber… …der Nutzung von fossilem Benzin, Diesel, Kerosin oder Schweröl ermittelt. Das Ergebnis der Studie ist eindeutig: Die Elektromobilität verursacht… …von Elektrofahrzeugen sein muss.“ Untersucht wurden in der Studie neben der direkten Stromnutzung in reinen Elektrofahrzeugen bzw. Plug-in-Hybriden die… …Nutzung von aus regenerativem Strom hergestellten Kraftstoffen in konventionellen Verbrennungsmotoren (Power-to-Liquid und Power-to-Gas-Methan) sowie der… …Einsatz von aus erneuerbarem Strom produzierten Wasserstoff Immissionsschutz 1 · 17 33 Umweltinformationen in Brennstoffzellen-Fahrzeugen… …Autobahn seinen Strom über einen Fahrdraht erhält und sonst per Batterie oder Verbrennungsmotor fährt, sogar einen Kostenvorteil von rund 50 Prozent… …von Fahrrad- und Fußverkehr, in emissionsfreie Autos und in Busse und Bahnen.“ Auch die bislang dünne Infrastruktur für Elektromobilität könnte mit den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …Bebauungsplanverfahrens erfordern. Das störfallrechtliche Abstandsgebot sieht eine Trennung von Industrieanlagen und schutzbedürftigen Gebieten vor. Eine solche Trennung… …seit 2012 eine eigenständige Bedeutung im unbeplanten Innenbereich hat und wie die Trennung von Störfallbetrieben und geschützten Nutzungen in der Praxis… …Stellen, die mit umweltrelevanten Informationen umgehen, können auf Antrag zur Gewährung von Umweltinformationen verpflichtet sein. Konflikte ergeben sich… …viele Entscheidungshilfen an die Hand gibt. In insgesamt sieben Kapiteln, die jeweils von unterschiedlichen Autoren verfasst sind, werden die Grundlagen… …und Zusammenhänge des Lärmschutzes vermittelt, die rechtlichen Grundlagen erläutert und Handlungshilfen für die Reduzierung von Verkehrs- und… …lässt sich festhalten, dass das Buch eine gute Wissensbasis für die Entstehung und Wirkung von Lärm liefert und Handlungshilfen zur Reduzierung von… …49,– €, C.H. Beck Verlag Das von den Rechtsanwälten Dr. Holger Schmitz und Dr. Maximilian Uibeleisen 180 Seiten umfassende Buch gibt einen komprimierten… …europarechtlichen Regelungen werden die verschiedenen nebeneinander existierenden Systeme der Planung und Genehmigung von Stromleitungen anhand ihrer jeweiligen… …naturschutzrechtliche Prüfungen, Abschichtung von Entscheidungsprozessen im gestuften Planungsverfahren sowie Rechtsschutz eingegangen. Das Buch richtet sich somit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veranstaltungskalender

  …: hdt@hdt-essen.de, Internet: http://www.hdt-essen.de Thema Schallmesslehrgang Hygiene-Anforderungen an Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von… …Verdunstungskühlanlagen Beschleunigung von Anzeigen und Genehmigungen nach BImSchG Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz Immissionsschutz – neue rechtliche/technische… …2047-2 Hygiene-Anforderungen an Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von Verdunstungskühlanlagen AKUSTIK: Isolation von Körperschall und Lärm… …20.09.2017 / Duisburg 130 Immissionsschutz 3 · 17 Thema Ermittlung und Bewertung von Gerüchen Aktuelle Entwicklungen in ausgewählten Bereichen des… …Grundseminar Basiswissen Immissionsschutzrecht Beurteilung von Lichtimmissionen Umgebungslärmrichtlinie Kompaktkurs: Messung von Geräuschimmissionen Termin / Ort… …. 11, 82152 Planegg, Internet: http://www.muellerbbm.de/veranstaltungen/seminare-workshops/ VDI-Expertenforum Bioaerosole – Von der Messung zur… …Mikroorganismen • Veterinärmedizinische Risikobewertung von Bioaerosolen aus Anlagen Programm, weitere Informationen und Anmeldung unter www.vdi.de/bioaerosole2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …und die Afrikanische Union bekräftigen ihr Engagement, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …Marktzulassung von Fahrzeugen verständigt. Die Kommission hatte im letzten Jahr strengere Sicherheitsund Umweltvorschriften für Automobilhersteller in Folge des… …Regeln für die Zulassung von Pkw vorgeschlagen. Damit sollen Fahrzeugprüfungen durch nationale technische Dienste unabhängiger werden, bereits angemeldete…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …werden, weil M es akzeptierte und von seinen Rechtsbehelfen keinen Gebrauch machte. M hat i. S. d. § 308 StGB eine Explosion herbeigeführt 3 und es sind i… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …bestraft“. § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (1) Wer anders als durch Freisetzen von Kernenergie, namentlich durch Sprengstoff, eine Explosion… …herbeiführt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem… …oder mit Geldstrafe bestraft. gung von Apparaten, Rohrleitungen und Geräten gefordert. In Nummer 4.2 Absatz 2 der im Mai 2010 veröffentlichten TRBS 1112… …sind vor Aufnahme der Arbeiten bei Anwesenheit von brennbaren Stoffen soweit wie möglich zu entleeren und zu reinigen.“ 2. Fehler bei der Ausführung –… …einer handbetriebenen Knarre. Das Gericht bezeichnet indes keine einschlägige Regel der Technik genauer und schildert auch nicht die „Anweisungen“ von M’s… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …2017 (Az. 4 B 2351/16) stattgegeben. Darin hatte das Verwaltungsgericht auf die Eilanträge von Nachbarn die Baugenehmigung des Pferdezüchters zur… …Wert von 15 % der Jahresstunden ist hier aus drei Gründen zugunsten der Pferdehaltung zu modifizieren: Pfer­de sind – erstens – nicht mit dem…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …Unterlagen, der Entgegennahme von möglichen Einwendungen der Bürger durch die Behörde sowie aus einem Erörterungstermin, in dem die Einwendungen gegen das… …der zuständigen Behörde schriftlich oder elektronisch Einwendungen erheben; bei Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gilt eine Frist von einem… …die Gesetzesbegründung 2 hält lediglich fest: «Um der Öffentlichkeit einen ausreichenden Zeitraum für die Erhebung von Einwendungen zu eröffnen, sollen… …zunächst das grundsätzliche Verhältnis von BImSchG und UVPG (II.1), wobei auch auf die Auswirkungen des UVP-Modernisierungsgesetzes eingegangen wird. Auch… …Kollision von unterschiedlichen Vorrang- bzw. Subsidiaritätsnormen löst die herrschende Meinung durch den Grundsatz, dass das Fachrecht vorrangig ist, soweit… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …werde. 12 Auch der Verordnungsgeber ging, wie § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV klarstellt, von einer solchen abschließenden Regel aus. 13 Eine auch nur partielle… …der hier vertretenen Auslegung der bisherigen Rechtslage entspricht. Die Abweichung der Einwendungsfrist stellt auch keine wesentliche Abweichung von… …unter „Konsultation“ den gesamten Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung (also Auslegung und Entgegennahme von Einwendungen) verstehen, wäre die Regelung… …des § 10 Abs. 3 S. 4 BImSchG europarechtskonform. Denn sie sieht für die Öffentlichkeitsbeteiligung einen Gesamtzeitraum von einem Monat und zwei Wochen…

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