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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Personalien

  …und Werkstoffen wesentlich mit und war auch Leiter eines das Umweltministerium NRW beratenden Arbeitskreises, der für die Bewertung von 24 Stoffen… …Orientierungswerte erarbeitete – fand ihren Niederschlag auch bei der Festlegung verbindlicher Grenzwerte in der TA Luft. Er hatte den Vorsitz im Fachbereich III… …also auch ökonomische Spareffekte die Folge. Die Geschäftsführer der beiden Unternehmen, Petra Bültmann-Steffin und Dr. Carsten Bührer, erhielten für… …ausgelobte Auszeichnung erhielten auch zwei von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geförderte Projekte. Die Firma Dr. Werner Neu Verfahrenstechnik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Energiesparlampen – Vorteile, Nachteile ...? Und nun?

  …natürlich nicht in den Hausmüll, sondern zu einer örtlichen Sammelstelle von Sondermüll. Es gibt auch noch Empfehlungen für die Behandlung von verschmutzten… …machen. Hier sollen die empfohlenen und sicher problemadäquaten Maßnahmen natürlich in keiner Weise ironisiert werden, nur: die Verbraucher müssen auch… …bedenklich sei, forderte aber immerhin von den Herstellern eine für die Verbraucher einfache Kennzeichnung, die auch dem vorsorglichen Strahlenschutz im Rahmen… …dauerhafte Helligkeit einer 60-Watt-Glühbirne zu erreichen. Auch die Tests zur Haltbarkeit waren für einige Typen nicht schmeichelhaft, und was ÖKO-Test schon… …in Heft 10/2008 den Herstellern und damit auch den Befürwortern der Energiesparlampen ins Stammbuch geschrieben hatte, noch weniger. Vor allem die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …nach Spanien verlagerte. Sowohl die hohen Feinstaubkonzentrationen als auch der Ferntransport wurden von teilweise mehrfach geschichteten Inversionen und… …. Legislaturperiode wurden im Bereich des Umweltrechts sechs Änderungsgesetze erlassen, die auch zu Änderungen im Bundesimmissionsschutzrecht führen. Neben Änderungen… …der §§ 37 a ff. BImSchG, die überblicksartig aufgezeigt werden, ist auch das anlagenbezogene Immissionsschutzrecht betroffen. Die hier einschlägigen… …Änderungen, die im Wesentlichen am 1. 3. 2010 in Kraft treten, teilweise aber auch schon am 4. 8. 2009 in Kraft traten, werden im Detail vorgestellt. Ein… …Änderungsgenehmigung unter bestimmten Voraussetzungen auch dann nicht versagt werden darf, wenn nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte eingehalten werden. 81…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Hohe Feinstaubbelastungen von Polen bis Nordfrankreich im Januar 2010

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Jürgen Friesel, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Winfried Straub, u.a.

  …handelt sich, wo nicht anders vermerkt, um die vorläufigen Daten kontinuierlicher Messungen aus den Luft messnetzen. An einigen Stationen wurden auch… …gilt auch für die verkehrsbelastete Messstelle Cottbus, Bahnhofstraße im Ver gleich zum urbanen Hintergrund in Cottbus. Dies deutet darauf hin, dass… …Feinstaubkonzentrationen mit einem deutlichen Gefälle von Ost nach West. Von einigen Stationen liegen auch gleichzeitig gemessene Konzentrationen der Feinstaubkom ponenten… …PM10 und PM2,5 vor, so z. B. in Magdeburg-West und in Cottbus (Ab bildung 2 a, 2 b). Während in Magdeburg 56 Immissionsschutz 2 · 10 (ähnlich auch in… …(und auch am 25. 01. 2010) zwei Schwerpunkte in Ostdeutschland und in Westdeutschland mit Tagesmitteln über 100 μg/m 3 auf, während diese beiden… …. 2010. Eingezeichnet als Quadrate sind auch die Untergrenzen der Inversionen an der Wetterstation in Essen, ermittelt durch Sonden aufstiege [19]. Während… …erst in den Mor genstunden des 25. 01. 2010 zu verzeichnen. Vom 25. bis 27. 01. 2010 lagen die PM 10-Stunden mittel auch in Westdeutschland vielfach… …erstreckte sich auch auf die 570 m hoch gelegene Station Ei fel (ländlicher Hintergrund), wenn auch im geringerem Ausmaß. Insgesamt wurden vom 25. bis 27. 01… …Industriestation Bottrop mit Tagesmitteln zwischen 113 und 144 μg/m 3 , vgl. Abbil dung 4. Auch die Konzentrationen der Feinstaubfraktion PM 2,5 stiegen wie bereits… …in Übereinstimmung mit den Modellrechnungen auch diese Regionen von der Periode erhöhter Feinstaubkonzentrationen betroffen waren. In Lille (Abbildung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …betreffen. Dabei soll eingangs auch kurz auf die Hintergründe für die Reform des Umweltrechts im Allgemeinen eingegangen werden. A. Die Reform des… …und Naturschutzrecht, daneben aber auch das Strahlenschutzrecht als eigenständige Gesetze und unabhängig von einem Gesamtwerk „Umweltgesetzbuch“ neu… …Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege enthalten sämtliche der genannten Gesetze auch Änderungen des Bundes immissionsschutzrechts… …schützen und damit gleichzeitig auch die Akzeptanz in den Bereichen zu erhöhen, bei denen nach dem wissenschaftlichen Kenntnisstand keine Beeinträchtigungen… …zu befürchten sind 19 . Dem sollen auch die Änderungen von § 22 und § 32 BImSchG Rechnung tragen. 2. Änderungen des § 22 BImSchG a) Regelungslücke in… …Umweltrechts Abs. 2 BImSchG spielten insofern keine Rolle, so auch von Funkanlagen ausgehende nichtionisierende Strahlen. Die Ausnahmebestimmung des § 22 Abs. 1… …der Gesetzgeber vor allem auch deshalb einen Regelungsbedarf, weil die zur Konkretisierung der Grundpflichten aus § 22 BImSchG erlassene und auf § 23… …hoheitlicher Aufgaben dienen oder die privat betrieben werden. Der Anwendungsbereich der 26. BImSchV soll daher zukünftig auch auf private und hoheitliche… …Satz 1 BImSchG auch für nicht-gewerbliche bzw. nicht-wirtschaftliche Anlagen auf von Funkanlagen ausgehende nichtionisierende Strahlen erstreckt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland – Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …erhielt das UBA insgesamt drei identische PM 4-Impaktorstufen. Als neues Filtermaterial wurden Metallvliesfilter eingesetzt, die sowohl im Wäge- als auch… …Bundes und der Länder werden in diesem Beitrag erstmalig systematisch vorgestellt und bewertet. Diese Ergebnisse sollen auch als Grundlage bei der… …des AGS ist als solche zu werten, auch wenn gleichzeitig festgestellt wurde, dass bezüglich der Spezifikation und der Wirkung von Quarzfeinstaub im… …Abgasfeuchte: 0–100 g/m 3 . Die Vorteile des GMU-Impaktors gegenüber anderen Impaktorsystemen werden auch bei Verwendung der 66 Immissionsschutz 2 · 10 Tabelle 2… …Aufbereitung von Quarzsand nachgewiesen. Dieser Zusammenhang ergibt sich auch folgerichtig aus den in der Regel deutlich erhöhten Quarzanteilen im PM4- Staub bei… …dieser Anlagenart. Im Umkehrschluss bedeutet das auch, wie schon oben ausgeführt, dass hier eine Gesamtstaubbegrenzung von 20 mg/m 3 Die Ergebnisse des… …den Schwerpunkt der Quarzfeinstaubemissionsproblematik bei Anlagen zur Quarzsandaufbereitung. Hier werden sowohl erhöhte Gesamtstaubgehalte als auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …bindende Verwaltungsvorschrift auf Landesebene eingeführt, so dass sie dort in Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen ist. Auch von der Rechtsprechung wird… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …ausgelegt, dass eine Immission erheblich ist, wenn sie dem verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr zumutbar sei. 1 Doch auch der Zumutbarkeitsbegriff… …einer vollen Stunde fest. 3 Neben der relativen Häufigkeit kann nach der GIRL im Rahmen der Beurteilung im Einzelfall auch die Hedonik… …erweist. 4 1 Vgl. BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1975, IV C 71.73, BVerwGE 50, S. 49, 55; vgl. auch Kutscheid, in: Landmann/Rohmer (Hrsg.), Umweltrecht, Kommentar… …einen bestimmten Zeitraum (6 oder 12 Monate; im Einzelfall auch nur 3 Monate) gleichmäßig über die Tages- und Nachtstunden verteilt in einem vorher… …. Verwaltungsvorschriften, die auf dieser Grundlage und in dem beschriebenen Verfahren erlassen werden, entfalten eine Bindungswirkung sowohl für die Verwaltung als auch für… …Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen nicht nur die Verwaltung selbst, sondern auch die Gerichte und Dritte binden. Voraussetzung dafür ist, dass die… …Umweltministerkonferenz ist, kommt seinen Empfehlungen keinerlei rechtlich verbindliche Wirkung zu. Die vom LAI empfohlenen Regelwerke sind auch keine allgemeinen… …Verbindlichkeit der GIRL für die Gerichte. 3. Anwendung der GIRL durch die Gerichte Trotz der mangelnden Bindungswirkung für die Judikative hat die GIRL auch in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Außenpegel-Frequenzverteilung bei Straßen- und Schienenverkehrsgeräuschen

  Dr. Dirk Windelberg

  …Universität Hannover Es werden neue Messungen von Frequenzverteilungen sowohl von Straßen- als auch von Schienenfahrzeugen vorgestellt und miteinander… …auch Unterschiede in den Frequenz gängen auftreten, die dann jeweils zu Streuungen dieser beiden Kurven führen. Hier werden in Abbildung 2 Schwankungen… …nenverkehrsgeräusche nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung gibt, sondern sehr viele. 1.2 Straßenverkehrsgeräusche Aber auch bei Straßenverkehrsgeräuschen gibt es… …Tabelle 2 die Werte für die bisher anzuwendenden Korrektursummanden E sowohl für Straßen- als auch für Schienenverkehrswege (siehe Tabelle 2). Je größer… …keinen wesentlichen Unterschied aufweisen. Daher muss auch das erforderliche bewertete Schalldämm-Maß für diese beiden Verkehrsarten übereinstimmen, d. h… …Frequenzverteilungen (d. h. unter der Annahme, dass sowohl alle hier betrachteten Schienenfahrzeuge als auch alle hier betrachteten Straßenfahrzeuge mit jeweils gleicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Sicherheit erlassen. In Ergänzung dazu wurde auch eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Richtlinie ist nicht vor Herbst 2010 zu rechnen. Die EU-Kommission ist derzeit auch mit Vorarbeiten für einen europäischen Rechtsrahmen für einen… …für eine neue NEC-Richtlinie vorgelegt wird, ist noch nicht bekannt. Erwähnenswert ist auch, dass die vier zuständigen Ressorts (BMWi, BMVBS, BMU, BMBF)… …(AkkStelleG) aufgenommen. An ihr sind die Wirtschaft und der Bund beteiligt; auch die Länder können sich an der beliehenen Gesellschaft beteiligen. Von weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …näheren Umgebung ein. Es sei auch nicht gegenüber dem Betrieb der Beigeladenen rücksichtslos. Das gelte selbst dann, wenn der erforderliche… …andererseits ein angemessener Abstand gewahrt bleibt. Zu klären ist unter anderem, ob sich diese Pflicht nur an Planungsträger richtet oder auch an… …Union einzuholen. Bis dahin hat es das bei ihm anhängige Verfahren ausgesetzt. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen auch fremde Altgeräte… …mit Altgeräten gefüllten Behältnisse auf eigene Kosten zurückzunehmen und zu entsorgen, auch soweit diese fremde Altgeräte enthalten. Die Klägerin ist… …gesamten Altgerätemenge pro Geräteart. Der herangezogene Hersteller muss nach diesem System auch fremde Altgeräte entsorgen. Mit Bescheiden vom Juni 2006… …und des daran anknüpfenden Berechnungssystems müsse sie Geräte entsorgen, die nicht aus ihrer Produktpalette stammten und auch keine Ähnlichkeit mit den… …Verfassungsrecht bejaht. Das gemeinschaftsrechtlich vorgeschriebene Verursacherprinzip gestatte es, einem Hersteller auch die Entsorgungskosten für fremde Altgeräte… …aufzuerlegen. Das sei auch mit dem Grundgesetz vereinbar, weil nur so der Gesetzeszweck einer aus Umweltschutzgründen möglichst umfassenden Altgeräteentsorgung… …Erörterungstermin nahmen im Einverständnis mit den Beteiligten neben den Beteiligten und deren Prozessbevollmächtigten zeitweise auch Vertreter des Umweltministeriums…

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