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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  EU-Kommission genehmigt Millionenförderung für umweltfreundliche Verkehrsmittel in deutschen Städten

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union EU-Kommission genehmigt Millionenförderung für umweltfreundliche Verkehrsmittel in deutschen Städten Die… …EU-Kommission hat die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Mio. Euro in deutschen Städten genehmigt… …. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen. EU-Wettbewerbskommissarin… …Margrethe Vestager erklärte: „Die Bekämpfung der Luftverschmutzung ist eine der größten Herausforderungen in Europa. Die drei Regelungen bieten für die… …dafür, wie die Mitgliedstaaten neue Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung einführen können, die mit unseren Vorschriften und unserem… …gemeinsamen europäischen Ziel der saubereren Luft für alle im Einklang stehen.“ Deutschland wird mit den drei geplanten Förderregelungen, für die insgesamt 431… …Mio. 142 Immissionsschutz 3·2019 NACHRICHTEN & PRESSE Euro bereitgestellt werden sollen, die Nachrüstung von kommunalen und gewerblich genutzten… …Dieselfahrzeugen (z. B. Reinigungsfahrzeuge, Müllwagen oder Lieferfahrzeuge) unterstützen. Die öffentliche Förderung kann in über 60 Kommunen, in denen 2017 die… …nationalen Grenzwerte für Stickoxide (NO x) überschritten wurden, in Anspruch genommen werden. Sie deckt die Kosten für die Nachrüstsysteme und deren Einbau… …. Die Maßnahmen sind Teil des von der Bundesregierung lancierten „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ zur möglichst raschen Senkung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung

  …der Strahlenschutzverordnung enthält drei Kostentatbestände für Amtshandlungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, für die bislang keine Kosten erhoben… …werden können. Mit der Verordnung wird die materiell-rechtliche Grundlage für die Kostenerhebung geschaffen. Zu den erwähnten Aufgaben gehören: ➤➤ Die… …Durchführung von Kontrollmessungen, die der Überprüfung der Emissionsmessungen dienen, die der Strahlenschutzverantwortliche in Bezug auf Ableitungen aus… …kerntechnischen Anlagen, Endlagern, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen durchzuführen hat (sog. Kontrolle der Eigenüberwachung), ➤➤ Die… …Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration und ➤➤ Die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die… …innere Exposition und die Exposition durch Radon. Zudem enthält der Verordnungsentwurf die Neufassung von Paragraf 69 der Strahlenschutzverordnung, der den… …Schutz von schwangeren und stillenden Personen betrifft. Die Neufassung dient der Klarstellung, dass entsprechend der Rechtslage vor Inkrafttreten der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft

  …NACHRICHTEN & PRESSE Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft Um die Luftverschmutzung zu reduzieren und die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern… …, werden weltweit verschiedenste Maßnahmen ergriffen. Eine systematische Übersichtsstudie bereitet die aktuelle vorliegende Evidenz auf. LMU-Epidemiologen… …empfehlen daher unter anderem solide Begleitevaluationen unter Nutzung besserer Studiendesigns. Um die Luftverschmutzung durch Feinstaub, Stickstoffoxide und… …andere Schadstoffe zu reduzieren und dadurch die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, kommen in Deutschland und weltweit eine Vielzahl von Maßnahmen zum… …Einsatz. Dazu zählen beispielsweise regulatorische Maßnahmen gegenüber der Industrie, Umweltzonen und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, sowie… …Verbote oder Einschränkungen bei der Verbrennung von Holz oder Kohle in Privathaushalten. Der Zusammenhang scheint offensichtlich und doch ist die… …gewünschte Wirkung solcher Maßnahme nicht so einfach nachzuweisen. „Es ist eine echte Herausforderung, Maßnahmen wie die Einführung einer Umweltzone solide zu… …Health der LMU. So ist zwar eindeutig belegt, dass Luftschadstoffe für den Menschen negative Effekte auf die Gesundheit haben, insbesondere zu… …Herz-Kreislauf- und chronischen Atemwegserkrankungen führen. Jedoch ist weniger eindeutig, inwieweit Maßnahmen, die auf die Verbesserung der Luftqualität abzielen… …nur die Belastung mit Feinstaub und anderen Luftschadstoffen sondern auch diverse genetische, physiologische und soziale Risikofaktoren aus. „So wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils

  …NACHRICHTEN & PRESSE Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils Die Europäische Kommission hat gegen… …Deutschland wegen des andauernden Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 260 des Vertrags von Lissabon übermittelt… …. Sie mahnt Deutschland erneut, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2018 umzusetzen. „Es besteht für die deutschen Behörden dringender… …Handlungsbedarf. Die Wasserqualität in Deutschland zeigt keine Anzeichen für Besserung. Die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in… …Europa“, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella in Brüssel. Die Kommission stehe in einem konstruktiven Dialog mit den deutschen Behörden, um eine rasche… …Umsetzung des EuGH-Urteils zu erreichen. Geschieht dies nicht, könnte die Kommission den EuGH in einem nächsten Schritt ersuchen, Strafzahlungen gegen… …Deutschland zu verhängen. Kommissar Vella sagte, er verstehe, dass die Diskussionen um die deutsche Düngeverordnung nicht einfach seien. „Aber Wasser ist… …wertvoll, und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger noch wertvoller“, so Vella. In einigen Bundesländern seien mehr als 30 Pro­zent des Grundwassers mit… …mehr 75 mg Nitrat pro Liter verunreinigt, während der erlaubte Grenzwert bei 50 mg/l liegt. Dies sei nicht nur ein Umweltproblem, so Vella weiter. Die… …steigenden Kosten für die Aufbereitung verunreinigten Grundwasser hätten die deutschen Bürgerinnen und Bürger zu schultern. Der Europäische Gerichtshof hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  92. Umweltministerkonferenz in Hamburg

  …, Klimaneutralität, Pestiziden und Artenschutz und Green-IT bei der Umweltministerkonferenz Tagung in Hamburg endet mit Einigungen in wichtigen Punkten. Die… …Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer und die Bundesumweltministerin haben u. a. Beschlüsse zu den Themen Klima… …, Düngung und Green-IT gefällt. Hamburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK. Die Konferenz beschäftigte sich in 16 von 55 Tagesordnungspunkten mit dem… …Klimawandel. Unter anderem ging es um den Klimaplan des Bundes, die CO 2-Steuer und die Klimaanpassung. Auch der Umgang mit dem Wolf und die Themen… …Artenvielfalt, Insektenschutz und Düngemittel wurden beraten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze erläuterte die Beschlüsse der Konferenz gemeinsam mit dem… …Staatssekretär Dr. Tomas Griese (Rheinland-Pfalz, Grüne, A-Länder) im Rahmen einer Pressekonferenz. Hier ausgewählte Beschlüsse im Einzelnen: ➤➤ CO2-Preis: Die… …Umweltministerkonferenz betont, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zum Klimaschutz keine ausreichende Lenkungswirkung besessen haben, um die nationalen und… …die von der EU vorgegebenen Klimaziele zu erreichen, v. a. die Sektoren Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft müssten ihren Beitrag leisten… …. Die Umweltministerkonferenz fordert die Bundesregierung auf, bereits innerhalb der jetzigen Legislaturperiode die Einführung eines CO2-Preises zu prüfen… …der EU: Die Umweltministerkonferenz fordert die Bundesregierung auf, sich in der Europäischen Union für das Ziel der Klimaneutralität bis 2050…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Neue Messmethoden für Chemikalien im menschlichen Körper

  Bundesumweltministerium und VCI führen erfolgreiche Kooperation fort
  

  …Human-Biomonitoring. Dabei geht es um die Entwicklung neuer Methoden, mit denen Chemikalien im menschlichen Körper nachgewiesen und gemessen werden können. Die… …Ausarbeitung der Analysemethoden ist aufwändig und benötigt Zeit. Deshalb wurde die Kooperation nun um weitere fünf Jahre bis 2025 verlängert. Die Partner wollen… …für bis zu 50 Chemikalien, die etwa über Lebensmittel, Luft, Kosmetika oder Gebrauchsgegenstände aufgenommen werden können, erstmals Messmethoden… …entwickeln. Damit soll anschließend die Belastung des menschlichen Organismus mit diesen Stoffen verlässlich gemessen werden. Mit Unterstützung eines… …handelt sich um die bioziden Wirkstoffe Piperonylbutoxid (PBO), 5-Chlor-2-­ (4-chlorphenoxy)phenol (Diclosan) sowie Fipronil, außerdem… …nochmals drei weitere Stoffe ausgewählt. Dann ist die geplante Zielgröße von 50 erreicht. Für 22 Stoffe ist die Methodenentwicklung bereits abgeschlossen… …. Die analytischen Methoden wurden und werden in anerkannten, internationalen Fachzeitschriften veröffentlicht, damit sie weltweit verfügbar und nutzbar… …sind. An 21 weiteren Stoffen wird derzeit gearbeitet. Für 4 ausgewählte Stoffe konnte die Methodenentwicklung aufgrund von analytischen Schwierigkeiten… …die es bisher keine geeignete Messmethode gibt, denen die Bevölkerung aber potenziell vermehrt ausgesetzt ist oder die eine besondere… …gesundheitlich relevante Belastung vorliegt. Für die Entwicklung der Nachweismethoden hat der VCI die Verantwortung übernommen. Für die Anwendung der Methoden in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Schulze legt Plan für Glyphosat-Ausstieg vor

  Neue Zulassungspraxis für Pflanzenschutzmittel soll Ausstieg ergänzen
  

  …Bundesumweltministerium hat einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des Breitband-Herbizids Glyphosat vorgelegt. Dazu soll die… …Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung geändert werden. Zudem wird das Umweltbundesamt, das als Fachbehörde am Zulassungsverfahren beteiligt ist, die Zulassung biodiversitätsschädigender… …Produkte an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen. Landwirte, die solche Mittel nutzen wollen, müssen auf ihren Ackerflächen einen Mindestanteil an… …, die die Artenvielfalt nachweislich schädigen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Diese Koalition hat sich darauf verständigt, den Einsatz von… …rechtlichen Hebel nutzen, die uns auf nationaler Ebene für einen Glyphosat-Ausstieg zur Verfügung stehen. Glyphosat bedroht nachweislich die Artenvielfalt in… …unserer Agrarlandschaft. Die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine naturverträgliche Landwirtschaft ohne Glyphosat. Aber wir dürfen an diesem… …noch schädlichere Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden, ist für die Umwelt nichts gewonnen. Darum werden wir im Rahmen des Zulassungsverfahrens für… …jedes Pflanzenschutzmittel, das die Biodiversität schädigt, neue Naturschutzauflagen einfordern.“ UBA-Präsidentin Maria Krautzberger: „Solange Glyphosat… …jede Möglichkeit nutzen, um die schlimmsten Auswirkungen auf die biologische Vielfalt abzuwenden, indem wir neue und wirksame Auflagen vorschreiben… …nun in die Zulassung übernehmen, sonst sind die Produkte nicht zulassungsfähig. Damit tragen wir deutlich zu mehr Schutz der Biodiversität bei als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr zeitgemäß

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr zeitgemäß Die seit 2003 geltenden EU-Vorschriften zur… …Besteuerung von Energieerzeugnissen sind nicht mehr zeitgemäß und haben mit der Klima- und Energiepolitik der EU nicht Schritt gehalten. Während die EU-Staaten… …ambitionierte Klimaziele für das Jahr 2030 verabschiedet haben, spiegelt die Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen weder den aktuellen Mix an… …2-Emissionen. Zu diesem Ergebnis kommt die Europäische Kommission in einer vorgelegten Bewertung. Die Energiebesteuerungsrichtlinie aus dem Jahr 2003 legt… …Mindeststeuersätze für Erzeugnisse fest, die als Kraft- oder Heizstoff verwendet werden, sowie für elektrischen Strom. Die Mitgliedstaaten können ihre nationalen… …Steuersätze nach eigenem Ermessen auch oberhalb dieser Mindeststeuersätze festsetzen. Die Kommission hat die Richtlinie im Rahmen ihres REFIT-Programms auf den… …über die Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik gefordert, im Bereich der Energiebesteuerung zu Mehrheitsentscheidungen überzugehen. Am… …Wochenende diskutieren die EU-Finanzminister bei ihrem informellen Treffen in Helsinki über die Architektur der Energiebesteuerung in der EU. Der heutige… …Bericht zeigt, dass die EU-Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr den gleichen positiven Beitrag zur Energieund Klimapolitik leisten wie bei ihrem… …Inkrafttreten im Jahr 2003. Seitdem haben sich Technologien, nationale Steuersätze und Energiemärkte erheblich weiterentwickelt. Laut des Berichts steht zudem die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

  Emissionshandelsverordnung 2030
  

  …. Januar 2019 hat das BMU die Beteiligung der Länder und Verbände zum Entwurf der Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) eingeleitet. Die Frist zur… …Abgabe schriftlicher Stellungnahmen lief bis Montag, 28. Januar 2019. Die vorliegende Emissionshandelsverordnung dient vor allem der Konkretisierung… …verschiedener Regelungen des Treibhausgas-­ Emis­sionshandelsgesetzes (TEHG) für die vier­te Handelsperiode des EU-Emissionshandels (2021 bis 2030). Auf der Basis… …der Verordnungsermächtigungen des TEHG enthält die vorliegende Verordnung insgesamt neun Regelungsbereiche, die jeweils in einem eigenen Abschnitt… …zusammengefasst sind. Der zweite und der dritte Abschnitt enthalten konkretisierende Regelungen für die Emissionsberichterstattung und den Überwachungsplan. Der… …Regelungen für die Datenanforderungen im Zusammenhang mit dem Antragsverfahren zur kostenlosen Zuteilung von Berechtigungen getroffen. Im sechsten, siebten und… …achten Abschnitt werden die Regelungen zur Zulassung von Einzelsachverständigen sowie die Regelung zu einheitlichen Anlagen nach Paragraf 24 TEHG aus der… …für die laufende Handelsperiode geltenden Emissionshandelsverordnung 2020 übernommen. Der neunte Abschnitt enthält die Regelungen zur Befreiung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück

  …noch eine Überschreitung bei Feinstaub, hohe Ozon-Belastung Die Stickstoffdioxidbelastung geht in Deutschland insgesamt leicht zurück. 2018 wurde der… …hochgerechnet an rund 39 Prozent (2017: 45 Prozent) der verkehrsnahen Messstationen auf. Im Mittel ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit mit etwa… …zwei Mikrogramm Minderung gegenüber dem Vorjahr aber leicht rückläufig. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des… …Umweltbundesamtes (UBA). Hierbei können nur die 399 Messstationen berücksichtigt werden, die ihre Daten automatisch an die Ämter melden. Von 132 Stationen müssen die… …Daten noch ausgewertet werden, die Ergebnisse liegen voraussichtlich im Mai 2019 vor. Erst dann kann eine vollständige Aussage getroffen werden, wie viele… …vielen deutschen Städten überschritten. Das gefährdet die Gesundheit der dort lebenden Menschen. Die Hauptquelle ist der Straßenverkehr und hier vor allem… …die Diesel-Pkw mit zu hohen Realemissionen. Hier muss endlich angesetzt werden: Diese Fahrzeuge müssen mit wirksamen Katalysatoren nachgerüstet werden –… …auf Kosten der Verursacher, nämlich der Automobilindustrie. Nur saubere Autos bieten Sicherheit vor drohenden Fahrverboten. Die Technologie wie auch die… …Faktoren zurückführen: lokale Maßnahmen wie Tempolimits oder Verkehrsbeschränkungen, regionale bzw. nationale Maßnahmen wie die Erneuerung der Fahrzeugflotte… …durch Umtauschprämien oder Softwareupdates sowie meteorologische Einflüsse, die die Aus- 2·2019 Immissionsschutz 81 NACHRICHTEN & PRESSE breitung von…

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