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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts Rechtsanwalt Andreas Theuer und Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy A. Einleitung… …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung nimmt Änderungen im BImSchG vor 2 , die im vorliegenden Zusammenhang zu vernachlässigen… …sind. Das Gesetzgebungsverfahren zum RGU und zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts ist insoweit bemerkenswert, als die inhaltsgleichen Gesetze… …10. 7. 2009, dem Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts zuzustimmen und zum RGU keinen Vermittlungsausschuss einzuberufen. 7 Das RGU ist am 17. 8… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …Europe AG, Direktionsbereich Umweltund Klimaschutz Das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts haben jüngst… …; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BT-Drs. 16/12275; jeweils vom 17. 3. 2009. B. Die Änderungen im Einzelnen I. Normierung der… …wird, 2. weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung, insbesondere Maßnahmen, die über den Stand der Technik bei neu zu errichtenden Anlagen hinausgehen… …, durchgeführt werden, 3. der Antragsteller darüber hinaus einen Immissionsmanagementplan zur Verringerung seines Verursacheranteils vorlegt, um eine spätere…

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