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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …auf diesem Wege den Begriff „schädliche Umwelteinwirkungen“ aus § 3 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für Geruchsimmissionen konkretisiert… …Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass untergesetzlicher Regelungen erlassen. Bisher ist für den Bereich der Geruchsimmissionen hiervon aber kein Gebrauch gemacht worden. Aus… …außerdem bei der Beurteilung von Geruch aus Tierhaltungsanlagen berücksichtigt, welche Geruchsqualität auftritt (Geflügel, Schweine, Rinder). Bei der… …, der in die Berechnung der Gesamtbelastung einfließt. Bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen aus industriellen Quellen erfolgt im Gegensatz hierzu… …dem Zweck der Konkretisierung der Anforderungen aus dem BImSchG an den Betrieb von Anlagen. 2. Bindungswirkung der GIRL Die GIRL entfaltet in der… …grundsätzlich weder für die Verwaltungsbehörden noch für die Gerichte eine verbindliche Wirkung. Eine (eingeschränkte) Bindungswirkung ergibt sich aber aus der… …Immissionswertes für das Dorfgebiet, soweit Geruchsimmissionen aus der Tierhaltung zu beurteilen sind (Ziff. 3.1 GIRL), und zum anderen um die Einführung eines… …belästigungsrelevanten Kennfaktors für Geruchsimmissionen aus verschiedenen Tierhaltungsanlagen (Ziff. 4.6 GIRL). 1. Einführung eines Immissionswertes für das Dorfgebiet… …teilweise überholt. Die GIRL 2008 sieht in Tabelle 1 einen Immissionswert für Dorfgebiete vor, soweit Geruchsimmissionen aus Tierhaltungen beurteilt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …entsprechende Abteilungsleiter aus dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, Herr Ministerialdirigent Micha el Duhnkrack, mit herzlichem Dank… …Emissionshandel mit Luftschadstoffen – nach heutigem Kenntnisstand NO x und SO 2 – beschäftigt. Die der zeitig diskutierten Rahmenbedingun gen sind aus deutscher… …derzeit Aufgaben aus der ersten Phase des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität umsetzen, der am 19. 08. 2009 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gartencenter in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs: EuGH soll Voraussetzungen für Zulassung klären… …und des daran anknüpfenden Berechnungssystems müsse sie Geräte entsorgen, die nicht aus ihrer Produktpalette stammten und auch keine Ähnlichkeit mit den… …aufzuerlegen. Das sei auch mit dem Grundgesetz vereinbar, weil nur so der Gesetzeszweck einer aus Umweltschutzgründen möglichst umfassenden Altgeräteentsorgung… …Oberverwaltungsgerichts – auf den Normenkontrollantrag des Landwirtes aus Waltrop hin - mit Urteil vom 3. September 2009 den Bebauungsplan Nr. 105 – E.ON Kraftwerk - der… …vom 3. September 2009 eingelegt, mit dem das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan Nr. 105 – E.ON Kraftwerk – der Stadt Datteln aus mehreren Gründen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2010 EU-Ratspräsidentschaft: Spanische Umweltprioritäten Am 1… …sechs Monate Amtszeit vorgelegt. Die spanische Regierung soll aus Sicht des Dachverbandes von rund 150 Umweltorganisationen folgende Aufgaben im Auge… …EU-Kommission Jetzt müsse die EU eine langfristige Vision entwickeln, was mit der Strategie „Europa 2020“ auch gelingen könne. Dazu zähle ein rascher Ausweg aus… …Energiekommissar, der aus Slowenien stammende Janez Potošscnik ist für Umwelt zuständig. Quelle: EU-Nachrichten Heft 5 vom 11. 2. 2010 Leerlaufverluste –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …. Leichtflüchtige organische Komponenten und Stäube entfernt das DEVOCS-Abluftreinigungssystem, welches bei hohen Schadstofffrachten aus zwei Apparaten besteht. Das… …Wessel-CS-Biokatwäschersystem mit kreislaufgeführter Wasseraufbereitung besteht im Wesentlichen aus dem CSBiokatwäscher (Column System) mit einer Füllkörperpackung, dem… …Vorlagebecken, einem integrierten Tropfenabscheider und der Konditionierung. Der Anlagenteil zur kreislaufgeführten Wasseraufbereitung besteht aus dem… …veraltet sind: „Immer wieder erfahren wir in Gesprächen mit Praktikern aus dem produzierenden Gewerbe, dass im Zuge der aktuellen wirtschaftlichen Krise… …kaum möglich. Sofern interne Personalressourcen zur Verfügung stehen, müssen diese entsprechend aus- und permanent fortgebildet werden. Eine externe… …Solar mitteilte, haben fünf Modultypen aus der CS-Baureihe des Unternehmens Spitzenplätze in der PV- USA-Wertung (PTC) erreicht. Der PTC- Wert etabliert… …Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von Stickstoffoxid und Rußpartikeln aus Kraftfahrzeugen fest und basiert auf einer 2009 eingeführten Emissionsverordnung… …Bodenflotte aus, arbeitet an Projekten für alternative Fahrzeuge mit und schult seine Fahrer in kraftstoffeffizienter Fahrweise. Volvo Trucks strebt den CO… …zeichnet sich durch robuste und bewährte Qualität aus. Die Filter erzielen eine hohe Abscheideleistung. Der niedrige Wartungsbedarf bei hoher Zuverlässigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 73. Umweltministerkonferenz fand vom 11. bis 13. November 2009 im Victor’s Residenzhotel in Saarbrücken statt. Im… …Verantwortung für den Klimaschutz im internationalen Kontext bewusst sein. Der Bericht des Bundes zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen fiel positiv aus. Es gebe… …notwendig und unterstützen insoweit die Zielsetzung des Bundes. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind aus Sicht der UMK die Maßnahmen des Bundes zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Kölner Umweltzone ist rechtmäßig VG Köln Urteile vom 9. Oktober 2009, Az: 18 K 5493/07 und 18 K 8188/08 Die… …der Begründung des Beschlusses führte das Gericht unter anderem aus: Ein Abwehranspruch gegen Vorhaben im Außenbereich bestehe nur dann, wenn der im… …oder Abholfahrten verzichtet werde. Der für die Tageszeit geltende Lärm-Richtwert werde ohne weiteres eingehalten. Immissionsschutz 1 · 10 35 ... aus der… …einer benachbarten Wohnungseigentümergemeinschaft aus folgenden Gründen stattgegeben: Dem beklagten Ministerium fehle die sachliche Zuständigkeit für die… …Luftreinhalte- und Aktionsplan vom August 2005 sei rechtmäßig und verletze die Kläger nicht in ihren Rechten. Aus den in den Vorjahren festgestellten Feinstaub-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2010 Neue Label für Energieeffizienz Die EU-Kommission hat die… …und nationalen Behörden bei der Verwirklichung ihrer Ziele für eine nachhaltige Mobilität in den Städten helfen werden. Er entstand aus den vielen… …Kennzeichnung für Autoreifen Ab November 2012 müssen alle neuen Reifen, die in der EU verkauft werden, Immissionsschutz 1 · 10 37 ... aus der EU nach ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Stromkosten und CO 2 im Blick: Die Energieberatungsgesellschaft En-Control aus Hannover vermittelt bedarfsgerecht anlagentechnische Systeme zur Senkung des… …Produktionsprozessen betrieben wird. Die Sorptionstechnologie nutzt in ihrem Speicher spezielle Granulate aus Alumosilikaten die nicht brennbar, toxikologisch… …führte in seiner Laudatio auf Neander Motors aus, dass am Anfang „die Vision eines leistungsstarken, aber fahrbaren Diesel-Motorrades“ gestanden habe. Im… …Konzept zeichnet sich durch die Möglichkeit einer Abschaltung aus. Allein dadurch kann ein Lkw bis zu 900 Liter Diesel im Jahr sparen.“ Das entspreche etwa… …Entwicklungs- und Anwendungsbreite sowie den zukunftsweisenden Charakter und den volkswirtschaftlichen Wert der Neuheit aus. Neben der Neander Motors AG erhalten… …Bayern und Baden-Württemberg. „Umwelttechnologien aus Nordrhein- Westfalen sind auch im Ausland immer stärker gefragt: 67 % der Unternehmen planen, ihre… …Sauerstoffverzehrkathode bereits zur Rückgewinnung von Chlor aus Salzsäure ein. Auch dabei werden rund 30 % Energie eingespart. Seit 2008 betreibt Bayer Material Science die… …Entwicklung ihres Marktes und eröffnen neue Möglichkeiten für das Handwerk. In der Verbändevereinbarung haben sich die Zentralfachverbände auf die aus ihrer…

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