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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 7. 12. 2006, Az. 11 CS 06.2450 Aufschiebende Wirkung der Klagen… …gegen Nachtfahrverbot auf der B 25 angeordnet Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die aufschiebende Wirkung mehrerer Klagen gegen die… …verkehrsrechtliche Anordnung eines Nachtfahrverbotes auf der Bundesstraße 25 (B 25) angeordnet. Insgesamt 13 Speditionsunternehmen (Antragstellerinnen) aus dem Raum… …Augsburg und Donau-Ries wandten sich im Eilverfahren gegen die sofort vollziehbaren Verfügungen des Landratsamts Ansbach und der Stadt Dinkelsbühl, mit der… …die B 25 im Bereich der Städte Feuchtwangen und Dinkelsbühl zwischen 22 und 6 Uhr für den Schwerlastverkehr (über 12 t) für eine Erprobungsphase von… …sechs Monaten gesperrt wurde. Der BayVGH änderte damit auf Beschwerde der Firmen hin den vorangegangenen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts… …Ansbach vom 18. August 2006 ab. Zur Begründung führt der BayVGH aus, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für verkehrsrechtlichen Anordnungen zur… …Verhinderung des Mautausweichverkehrs nicht vorlägen. Denn nach den Berechnungen der Behörden betrage der Lärmpegelzuwachs lediglich 1,1 dB(A) und liege damit… …unterhalb der Relevanzschwelle von 3 dB(A). Auch wenn der vom Verkehr auf der B 25 ausgehende Lärmpegel während der Nachtzeit bereits im Jahr 2000 über dem… …Grenzwert von 60 dB(A) gelegen habe, so sei daraus nur zu folgern, dass der Grenzwert nicht erstmals durch die ggf. auf den Mautausweichverkehr…

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