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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundesregierung bringt "Public-Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM auf den Weg

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung bringt „Public-Viewing-­ Verordnung“ zur Fußball-WM auf den Weg Auch bei der diesjährigen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …RECHT & NORMUNG Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Die Bundesregierung… …hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer Vorschriften im Kabinett verabschiedet. Mit dem Gesetzentwurf wird auf… …Gerichtsverfahrens und somit zur Entlastung der Gerichte beitragen. Wirksamer Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Konzentrationswirkung der Genehmigung zur Änderung von Windenergieanlagen auch bei eingeschränktem Prüfprogramm

  …RECHT & NORMUNG Konzentrationswirkung der Genehmigung zur Änderung von Windenergieanlagen auch bei eingeschränktem Prüfprogramm Auch bei einem… …erteilte der Beklagte der Klägerin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen. Anschließend… …zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es sich um bloße Hinweise auf die Rechtsauffassung des Beklagten zur Reichweite…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …RECHT & NORMUNG Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine ­heranrückende Wohnnutzung Der Anwendungsbereich… …Nachtstunde, etwa durch Beifallskundgebungen und Schlussapplaus, aussetze. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache zur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Jährlich knapp 60.000 Todesfälle durch Feinstaub und 23.000 durch Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortige Maßnahmen zur Verbesserung

  …Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Neue Daten der Europäischen Umweltagentur (EEA) belegen erneut die gravierenden Gesundheitsfolgen von schlechter…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Referentenentwurf des BMUKN für eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2749 über

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf des BMUKN für eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2749 über… …TA Luft für die Nachrüstung von Altanlagen zur Aufzucht und Haltung von Schweinen und Geflügel vor. Durch diese Verlängerung sollen Doppelarbeiten für… …Betreibende dieser Anlagen sowie Behörden vermieden und zur Planungssicherheit beigetragen werden, da im Jahr 2026 voraussichtlich EU-weit einheitliche… …Vorschlag ist im Vorfeld bereits mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium vorabgestimmt worden. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgte parallel zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, Rumänien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land die EU-Verpflichtungen zur Überwachung der

  …EU-Verpflichtungen zur Überwachung der Luftqualität nicht einhält Die Europäische Kommission hat am 11. 12. 2025 beschlossen, Rumänien vor dem Gerichtshof der… …, dass trotz der von den rumänischen Behörden ergriffenen Maßnahmen – einschließlich der Bemühungen zur Modernisierung des nationalen… …sind Teil des politischen Rahmens für saubere Luft und tragen dazu bei, die Ziele des Null-Schadstoff-Aktionsplans zur Bekämpfung der Luftverschmutzung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

  …. 2026 den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes beschlossen und damit auf Entwicklungen und Vorgaben des Völker- und Europarechts… …Novelle auch Aufträge des Koalitionsvertrages und des Bund-Länder- Pakts zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung um. Zu den wesentlichen Neuerungen… …deutlicher auf die räumliche und inhaltliche Betroffenheit ausgerichtet und der Anwendungsbereich des Gesetzes klarstellend ergänzt. Zur Beschleunigung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Wichtigster Anwendungsfall ist das Repowering von Windenergieanlagen. Die Norm wurde… …Änderungsgenehmigung reduzierte Anforderungen gestellt werden 1 . Dabei gilt die Norm teils generell für alle Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien… …erstmaligen (Neu)Errichtung einer Erneuerbare-Energien-Anlage zur Anwendung kommen, d. h. seine Anwendbarkeit setzt voraus, dass bereits eine wirksame… …Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung… …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …Durch Art. 2 des Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes v. 20. 7. 2022 (BGBl. I, 1362) und durch Art. 2 des Gesetzes zur Änderung des… …Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften v. 8. 10. 2022 (BGBl. I, 1726). 6 Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz… …, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ vom 3. 7. 2024 (BGBl. I, Nr. 225); allgemein dazu… …Uibeleisen/Götz, NVwZ 2024, 1121. 7 Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz… …und dem Wasserhaushaltsgesetz sowie für Planverfahren nach dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Artenschutz-Prüfung per Knopfdruck: Wie das Land die Genehmigung von Windenergie-Anlagen beschleunigt

  Neues Tool wertet die Daten und Schutzmaßnahmen für sensible Arten wie Rotmilan, Schwarzstorch und Co. Aus
  

  …Artenschutzfachbeitrag- Tool (AFB-Tool) steht ab sofort ein digitales Instrument zur Verfügung, das Genehmigungsprozesse deutlich vereinfacht und beschleunigt. Das… …einheitlichen Standards – und das in wenigen Sekunden. Es ergänzt damit die zahlreichen Maßnahmen, die im Rahmen der Ausbauoffensive des Landes zur Beschleunigung…

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