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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der… …Sicherheit vorgelegten Entwürfe eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 beschlossen. Zur Umsetzung der… …Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) an den neuen Anwendungsbereich der IED, die Einführung einer neuen 45. BImSchV zur Konkretisierung… …der Betreiberpflicht zur Umsetzung von Umweltmanagementsystemen, eine Anpassung der 9. BImSchV, um die Genehmigung modularer Anlagen für die chemische… …, 44. BImSchV und zur Deponieverordnung) notwendig. Auf europäischer Ebene wird derzeit intensiv über Möglichkeiten des Bürokratierückbaus unter… …Verwaltung und Wirtschaft auf diese Entwicklungen reagiert werden. Zusätzlich wurde der Prozess genutzt, um Maßnahmen zur Beschleunigung von… …Verordnung enthält außerdem eine von der IED-Umsetzung unabhängige Regelung zur Aussetzung der Berichtspflicht in der Verordnung über Emissionserklärungen (11…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung Die… …von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen wird in Artikel 1 der IMERA-Richtlinie adressiert. Umsetzungsfrist für die EU-Richtlinie… …ist der 29. Mai 2026. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Es handelt sich um einen Referentenentwurf zur Anpassung der Geräte- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter und zur Zahlung einer Sanktion

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter… …und zur Zahlung einer Sanktion klären Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig holt eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu den… …sanktionspflichtig ist. Der Kläger, Insolvenzverwalter eines Luftfahrtunternehmens, wendet sich gegen die Feststellung seiner Verpflichtung zur Abgabe von… …Art. 12 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87/EG folgende Pflicht des Betreibers eines emissionshandelspflichtigen Luftverkehrsbetriebs zur Abgabe einer Anzahl… …Betreibers sodann ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, mit der Folge, dass das Recht des Betreibers, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  TU Graz-Physikerin präsentiert mobiles Gerät zur hochpräzisen Messung von Luftschadstoffen

  …NACHRICHTEN & PRESSE TU Graz-Physikerin präsentiert mobiles Gerät zur hochpräzisen Messung von Luftschadstoffen Das UV-Dualkamm-Spektrometer… …Experimentalphysikerin derzeit zudem ein UV-Spektrometer, das auch von Laien zur Überwachung der Luftqualität eingesetzt werden kann, etwa in Unternehmen oder…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundesregierung bringt "Public-Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM auf den Weg

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung bringt „Public-Viewing-­ Verordnung“ zur Fußball-WM auf den Weg Auch bei der diesjährigen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung ­eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur… …Umsetzungsbeschleunigung. Im Zuge der Abstimmungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UMoG) wurde im… …(BVerwG) in erster und letzter Instanz (einzügiger Rechtsweg) ausweitet auf Verfahren in Bezug auf Anlagen zur Energiegewinnung einschließlich ihrer… …große Zahl der zu erwartenden Fälle von der Regelung Abstand genommen. Es bestand Gelegenheit zur Stellungnahme bis Montag, den 6. Juli 2026. Aufgrund der… …Eilbedürftigkeit erfolgt die Länder- und Verbändeanhörung parallel zur Ressortabstimmung. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass beide Entwürfe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes zur ?nderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …RECHT & NORMUNG Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Die Bundesregierung… …hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer Vorschriften im Kabinett verabschiedet. Mit dem Gesetzentwurf wird auf… …Gerichtsverfahrens und somit zur Entlastung der Gerichte beitragen. Wirksamer Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Konzentrationswirkung der Genehmigung zur Änderung von Windenergieanlagen auch bei eingeschränktem Prüfprogramm

  …RECHT & NORMUNG Konzentrationswirkung der Genehmigung zur Änderung von Windenergieanlagen auch bei eingeschränktem Prüfprogramm Auch bei einem… …erteilte der Beklagte der Klägerin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen. Anschließend… …zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es sich um bloße Hinweise auf die Rechtsauffassung des Beklagten zur Reichweite…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  "Saubere Luft 2030": Deutsche Umwelthilfe stellt breites Bündnis zur Durchsetzung neuer Luftqualitätsgrenzwerte vor

  …NACHRICHTEN & PRESSE „Saubere Luft 2030“: Deutsche Umwelthilfe stellt breites Bündnis zur Durchsetzung neuer Luftqualitätsgrenzwerte vor Die Deutsche… …konsequent vor den Folgen von Luftverschmutzung zu schützen. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie in nationales…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …RECHT & NORMUNG Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine ­heranrückende Wohnnutzung Der Anwendungsbereich… …Nachtstunde, etwa durch Beifallskundgebungen und Schlussapplaus, aussetze. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache zur…