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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  BayVGH: Zwangshaft gegenüber Amtsträgern – Vorlage zum EuGH

  …RECHT & NORMUNG BayVGH: Zwangshaft gegenüber Amtsträgern – Vorlage zum EuGH Mit der am 20. November bekannt gegebenen Entscheidung hat der BayVGH in… …einem vollstreckungsrechtlichen Beschwerdeverfahren zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Freistaat Bayern eine Vorlage zum EuGH in Luxemburg… …beschlossen. Hierbei geht es um die Frage, ob die von der Deutschen Umwelthilfe beantragte Anordnung einer Zwangshaft gegenüber staatlichen Amtsträgern zur… …rechtskräftiges Urteil des VG München aus dem Jahr 2012 zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München. Wegen der bislang nicht erfolgten Umsetzung… …wurden auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe vom VG München in mehreren Verfahren Zwangsgelder gegenüber dem Freistaat Bayern angedroht und festgesetzt. Im… …gerichtliche Verhängung von Zwangshaft gegenüber Amtsträgern nicht vorsieht. Nach einem Urteil des EuGH vom 19. November 2014 (C-404/13) sind die Gerichte der… …Mitgliedstaaten jedoch verpflichtet, gegenüber der nationalen Behörde „jede erforderliche Maßnahme zu erlassen“, um die Einhaltung der europäischen… …zuvor fruchtlos waren und auch künftig keinen Erfolg versprechen, ist unklar und soll nun im Wege der Vorlage durch den EuGH geprüft werden. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Abfallverbrennungsanlage Rostock: Oberverwaltungsgericht muss erneut entscheiden

  …Sekundärbrennstoff-Heizwerkes anstelle der ursprünglichen thermischen Anlage erteilt. Der Kläger, Eigentümer eines Wohngrundstücks in 1,6 km Entfernung von der Anlage, wandte… …Oberverwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben und die Genehmigung aufgehoben. Unabhängig davon, ob es sich um eine Neuerrichtung oder eine Änderung handele, hätte eine… …Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Öffentlichkeitsbeteiligung hätten durchgeführt werden müssen. Allerdings führen allein diese Verfahrensfehler nach der zwischenzeitlich in… …Kraft getretenen Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes nicht mehr automatisch zur Aufhebung der Genehmigung; sie können vielmehr in einem ergänzenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

  …des Strahlenschutzrechts im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Mit der Verordnung, die eine Reihe von Einzelverordnungen enthält, wird das deutsche… …Strahlenschutzrecht fortentwickelt. Eine neue Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung) wird die mit dem… …Strahlenschutzgesetz begonnene Novellierung des deutschen Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung fortsetzen und den bestehenden hohen… …der Bevölkerung. In der Notfall-Dosiswerte-Verordnung werden Dosiswerte festgelegt, die bei einem radiologischen Notfall als Kriterien für die… …Angemessenheit der wichtigsten frühen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Aufenthalt in Gebäuden, Einnahme von Jodtabletten, Evakuierung) dienen. Weitere… …Elemente des bestehenden Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung werden auf Grundlage des Atomgesetzes durch eine Verordnung… …erforderliche fachliche Kenntnisse der Personen, die nichtionisierende Strahlungsquellen an Menschen einsetzen, geregelt (Verordnung zum Schutz vor schädlichen… …Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen – NiSV). Hierzu zählen Anwendungen von Lasern, intensivem Licht, Ultraschall und… …elektromagnetischen Feldern. Sie werden in der Kosmetik zum Beispiel zur dauerhaften Haarentfernung, Faltenglättung, Zerstörung von Fettgewebe oder zur Entfernung von… …2018 in Kraft. Die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen wird ganz überwiegend am 31…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Das Gericht der Europäischen Union gibt den Klagen der Städte Paris, Brüssel und Madrid statt

  und erklärt die Verordnung der Kommission, in der für die Prüfungen neuer leichter Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge zu hohe Emissionsgrenzwerte
  

  …RECHT & NORMUNG Das Gericht der Europäischen Union gibt den Klagen der Städte Paris, Brüssel und Madrid statt und erklärt die Verordnung der… …Kommission, in der für die Prüfungen neuer leichter Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge zu hohe Emissionsgrenzwerte für Stickoxide festgelegt werden… …Nutzfahrzeuge insbesondere im Zusammenhang mit der Typgenehmigung neuer Fahrzeuge unterziehen. Damit soll auf die Feststellung, dass Laborprüfungen nicht die… …Ungenauigkeiten Rechnung tragen sollen. So wurde z. B. für einen Euro-6-Grenzwert von 80 mg/km der Grenzwert für die RDE-Prüfungen für eine Übergangszeit auf 168… …mg/km und danach auf 120 mg/km festgelegt. Die Städte Paris, Brüssel und Madrid beanstanden die von der Kommission festgelegten Emissionsgrenzwerte und… …haben jeweils Nichtigkeitsklage vor dem Gericht der Europäischen Union erhoben. Ihrer Auffassung nach durfte die Kommission diese Emissionsgrenzwerte für… …führt das Gericht zu der – von der Kommission bestrittenen – Zulässigkeit der Klagen aus, dass eine Nichtigkeitsklage, die von einer Person, die kein… …betrifft und keine Durchführungsmaßnahme nach sich zieht. Das Gericht stellt fest, dass der angefochtene Rechtsakt für die klägerischen Städte gilt, ohne… …und Grenzwerte einhalten, und stellt fest, dass dies der Fall ist. Die Städte Paris, Brüssel und Madrid können daher die von der Kommission für die… …im Zusammenhang mit der Typgenehmigung erfüllen, nicht in eine auf Schadstoffemissionen gestützte Verkehrsbeschränkungsmaßnahme einbeziehen dürften…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  VDI-Richtlinien und DIN-Normen

  …Teil 2: Festlegung von Anforderungen an Datenerfassungs- und Auswerteeinrichtungen DIN EN 17340 Emissionen aus stationären Quellen – Bestimmung der… …Durchlaufkühlsystemen VDI 2267 Blatt 1: Stoffbestimmung an Partikeln in der Außenluft – Messen der Elementkonzentration nach Filterprobenahme – Bestimmung von Al, As, Ba… …Recyclingmaterialien – Probenaufbereitung und Analyse VDI 4211: Fernmessverfahren – Messungen in der Atmosphäre nach dem Passiv-FTIR-Prinzip – Messen gasförmiger… …Quellen und in der Außenluft – Allgemeine Anforderungen VDI 4220 Blatt 2: Qualitätssicherung – Anforderungen an Stellen für die Ermittlung… …luftverunreinigender Stoffe an stationären Quellen und in der Außenluft – Anforderungen an Messberichte VDI 2310 Blatt 32: Maximale Immissions-Werte – Maximale… …Immissions-Werte für nicht dioxinähnliche PCB (ndl-PCB) zum Schutz der landwirtschaftlichen Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 2310 Blatt 33… …: Maximale Immissions-Werte – Maximale Immissions-Werte für Quecksilber in organischer Bindungsform zum Schutz der landwirtschaftlichen Nutztiere und der von… …ihnen stammenden Lebensmittel VDI 2310 Blatt 34: Maximale Immissions-Werte – Maximale Immissions-Werte für Vanadium zum Schutz der landwirtschaftlichen… …Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 2310 Blatt 35: Maximale Immissions-Werte – Maximale Immissions-Werte für Arsen zum Schutz der… …landwirtschaftlichen Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 2310 Blatt 46: Maximale Immissions-Werte – Maximale Immissions-Werte für Dioxine zum Schutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 Stand: 11. Oktober 2018 UMWELTdigital.de/1210781 (EU) 2018/1876 – Durchführungsbeschluss… …über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für leichte Nutzfahrzeuge mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb verwendeten… …Technologie als innovative Technologie zur Verringerung der CO 2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 Stand: 29… …gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 Anerkennung des Systems „KZR INiG“ zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG… …zur 41. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin 2017 Herausgegeben von der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. 2018… …, 230 Seiten, fester Einband, € (D) 47,–, ISBN 978-3-503-18200-8 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e. V., Band 49 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Abgasreinigung in der Halbleiterindustrie DR. DANI MUSE, Leiter der Technologie bei der centrotherm clean solutions… …GmbH & Co. KG Durch immer komplexere Produktionsprozesse in der Industrie steigen auch die Erwartungen an die Leistungsfähigkeit von… …auf. Um diese Vorteile in der Praxis zu realisieren, müssen die eingesetzten Technologien präzise auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmt sein. Ein… …Beispiel ist der Prozess der Silizium-Epitaxie: Hier liegen toxische, korrosive und brennbare Abgase vor, für die prinzipiell verschiedene… …der WHO mehr als 90 Prozent der Menschen verschmutzter Luft ausgesetzt, etwa 7 Mio. sterben jährlich an den Folgen der Schadstoffbelastung. Angesichts… …energetisch zu nutzen. Den ersten Schritt dorthin bildet der Einsatz effizienter Abgasreinigungsanlagen. Bereits jetzt erfordern die stetig komplexeren… …Bereich der Abgasreinigungssysteme. Dadurch werden Sonderlösungen zum Normalfall, die je nach Anforderungen auf verschiedene Technologien zur Gasreinigung… …zurückgreifen können: In der Halbleiter- und Photovoltaikindustrie beispielsweise sind dies im Wesentlichen die thermische Behandlung (Verbrennung), die… …mehrere Aspekte individuell bewertet werden. Dies lässt sich am Beispiel der Photovoltaik- und Halbleiterindustrie gut aufzeigen: Neben den Investkosten der… …können je nach Standort stark variieren) sowie für Service- und Wartungsbedarf zu berücksichtigen. Bei der Trockenbettabsorption gilt es zudem, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Thermochemische Vergasung von Biomasse in Kraft-Wärme-Kopplung

  …MARKTPLATZ Thermochemische Vergasung von Biomasse in Kraft-Wärme-Kopplung Bei der thermochemischen Vergasung von Biomasse wird mithilfe eines… …Vergasungsmittels und Temperaturen über 600 °C der brennbare Anteil der festen Biomasse in ein brennbares Gas überführt. Damit stellt die thermochemische Vergasung… …der Gesamtprozess auch mit Emissionen verbunden, doch kann die Energieverwertung dank der Überführung des Energieträgers in die Gasphase… …. Die Richtlinie bietet einen umfassenden Überblick über die thermochemische Vergasung von Biomasse zum Zweck der Energiegewinnung. Zusätzlich zeigt sie… …den Stand der Technik sowohl bei der Erzeugung von Holzgas als auch bei dessen Verwertung. Weiterhin gibt die VDI 3461 Hinweise zur Errichtung und zum… …Betrieb von Vergasungsanlagen. Herausgeber der Richtlinie VDI 3461 „Emissionsminderung – Thermochemische Vergasung von Biomasse in Kraft-Wärme-Kopplung“ ist… …die Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN – Normenausschuss KRdL. Die Richtlinie ist ab sofort als Entwurf zum Preis von EUR 103,40 beim Beuth… …Mitgestaltung der Richtlinie durch Stellungnahmen besteht bis zum 31. 12. 2016 durch Nutzung des elektronischen Einspruchsportals. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Professor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.): Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes (Immissionsschutz und Anlagenzulassung)

  …MARKTPLATZ n Veröffentlichungen Professor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.) Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes (Immissionsschutz… …und Anlagenzulassung) Ergänzbare Sammlung der Vorschriften zum Immissionsschutz und zur Anlagenzulassung sowie relevanter Randbereiche wie… …Kreislaufwirtschaft, Strahlenschutz, Gewässerschutz, Emissionshandel/Klima, Energie, Raumordnung und Gefahrstoffe des Bundes, der Länder, der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften, der Europäischen Union und internationaler Gremien – Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Erlasse, Richtlinien, Empfehlungen… …, Arbeitshilfen, Vorschriften der EU und internationale Übereinkommen Loseblattwerk, 9.275 Seiten, in 6 Ordnern, inkl. Online-Zugang zu einer umfangreichen, ständig… …verschiedenen Quellen verstreut. Das Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes bietet eine verlässliche Zusammenstellung und damit die Grundlage für… …Emissionen und Immissionen in der Raumund Stadtplanung Die Lieferung 11/2018 enthält u. a.: ➤➤ Vorschriften des Bundes ➤➤ Änderung der 39. BImSchV… …(Luftqualitätsstandards) ➤➤ Neue 43. BImSchV (Emissionshöchstmengen) ➤➤ Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen ➤➤ Änderung des Atomgesetzes ➤➤ Änderung des EEG ➤➤ Änderung der… …EmissionshandelsV 2020 ➤➤ Änderung des UVPG ➤➤ Vorschriften der Länder ➤➤ BY: Änderung des Bay. Immissionsschutz G ➤➤ HH: Vorgaben zum Vollzug der 42. BImSchV ➤➤ MV… …: Änderung der Landes-UVPG ➤➤ SN: Vorgaben zum Vollzug der 42. BImSchV ➤➤ TH: Änderung der Thür-UVPG Das PraxisPlus: Der Abonnent greift mit der regelmäßig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Gesellschaft für Umweltrecht e.V.: Dokumentation zur 41. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Leipzig 2016. Tagungen

  …MARKTPLATZ Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Dokumentation zur 41. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Leipzig 2016… …Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e.V., Band 49 230 Seiten, ISBN 978-3-503-18200-8, (D) 47 €, Erich Schmidt Verlag Welche Schwerpunktthemen deutsche… …Umweltrechtsexperten derzeit diskutieren, fasst die Dokumentation zur 41. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. (GfU) zusammen. Im Zentrum… …der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung standen folgende Beiträge: ➤➤ Das neue Störfallrecht zur Umsetzung der Seveso-III-RL (Dr. jur. Andreas… …Klimaschutz als Modernisierungs- und Friedensprojekt (Dirk Messner) Darüber hinaus enthält der Tagungsband ein umfangreiches Vorwort der Präsidentin des… …Umweltbundesamtes, Zusammenfassungen der anschließenden Diskussionen der Arbeitskreise zur Luftreinhalteplanung und zum Störfallrecht sowie die Beiträge des… …interessante Übersicht über die Luftreinhalteplanung und deren Herausforderungen. Ihr Handbuch gegen „dicke Luft“ Handbuch der Luftreinhaltung und des… …, Änderung oder Betrieb von Anlagen O Rechte und Pflichten von Immissionsschutzbeauftragten O Berücksichtigung von Emissionen und Immissionen in der Raum- und… …, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Erlasse und Richtlinien von Bund und Ländern O Empfehlungen, Arbeitshilfen, Merkblätter, bspw. der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften O Vorschriften der EU O internationale Abkommen O technische Normen des Immissionsschutzrechts im engeren und weiteren Sinne, relevante Randbereiche…

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