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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …2017 wurde der neue Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ in die Baunutzungsverordnung eingeführt. Um auch für diesen Immissionsrichtwerte, wie sie in der TA… …6 BauNVO) lässt auch das Urbane Gebiet ein Nebeneinander von Wohnnutzung und bestimmten gewerblichen Nutzungen zu. In engem Zusammenhang mit der… …. BIm- SchV zulässig als etwa in einem Wohngebiet. 4 Da mit dem urbanen Gebiet ein neuer Baugebietstypus eingeführt wurde, mussten auch für diesen… …. 1. 3 Näher dazu Bröll/Scheidler, Baunutzungsverordnung 2017 (2017), S. 129 ff.; Scheidler, KommunalPraxis BY 2017, 250. 4 Siehe dazu auch Kloepfer… …wurden. Zweck und Bedeutung der Änderungen der TA Lärm sowie der 18. BImSchV erschließen sich nur dann vollends, wenn man auch den neuen Baugebietstypus… …folgt im Wesentlichen der Struktur, wie sie auch für die die anderen Baugebiete regelnden Normen kennzeichnend ist: So umschreibt § 6a Abs. 1 BauNVO die… …, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Damit sieht die Norm – auch zur Vermeidung und Reduzierung von Verkehr und… …muss. Für die Planungspraxis ergibt sich daraus die Möglichkeit, entweder die wohnbauliche oder die gewerbliche Nutzung, aber auch – und hierin liegt ein… …1 Abs. 1 GastG) fallen z. B. Restaurants, Weinstuben und Cafés, aber auch Eisdielen und Trinkhallen, jedenfalls dann, wenn ein Raum zum sofortigen… …unterfallen aber auch Betriebe, in denen nur Getränke ausgegeben werden. 20 Schank- und Speisewirtschaften stoßen im Urbanen Gebiet wegen der höheren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Betreibers genau angegeben werden, Art. 4 Abs. 3 Satz 2 IE-RL. Auch im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann sich eine UVP-Pflicht auch aus… …verantwortlichen Betreiber stellen sich auch bei den nichtgenehmigungsbedürftigen 1 Feldhaus, BImSchG, § 5, Rn. 2. 2 So Jarass, UPR 2011, 201, 202 bei FN 26. 3 OVG… …. 12. 2010. 5 Vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808 ff.), ähnlich bereits der frühere § 3c Abs. 2. Anlagen. So sind z. B. auch Rasenmäher, Mülltonnen und… …entstehenden Industrie- und Chemieparks von unterschiedlichen Betreibern betrieben werden, wo vorher eine einheitliche Firma bestand 6 . Aber auch bei nicht so… …Erfüllung umweltrechtlicher Pflichten relevanten Umstände obliegt 7 . Betreiber in diesem Sinne kann ausnahmsweise auch eine Personenmehrheit sein (s. unten… …auch, wer die Anlage unmittelbar bedient oder die Betriebsabläufe technisch steuert, solange derjenige die Anlage nicht in der beschriebenen Weise… …immissionsschutzrechtliche Sachkunde verfügt oder als zuverlässig anzusehen ist 11 . Der Begriff des Betreibers wird ähnlich auch in § 3 Nr. 2 des Gesetzes über den Handel mit… …Strohmann an diesen Voraussetzungen. Wird er als bloßes Aushängeschild vorgeschoben, ist der Hintermann Anlagenbetreiber14 . Auch der 7 OVG Lüneburg, NVwZ… …nur für natürliche Personen. Auch bei juristischen Personen ist der bestimmende Einfluss auf die Anlage entscheidend. Übt sie diesen im beschriebenen… …sowohl für juristische Personen des privaten als auch des öffentlichen Rechts sowie für Personenvereinigungen (OHG, KG) 17 . 3. Personenmehrheit und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Alte Holzöfen müssen ab 1. Januar 2018 strenge Grenzwerte bei Staubemissionen einhalten – Für über 33 Jahre alte Kamin- und Kachelöfen endet die Übergangsfrist

  …somit emissionsarm betreibt. Beispielsweise spielt neben der Verwendung des richtigen Brennstoffes, auch dessen Feuchtegehalt eine wesentliche Rolle…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Marktanteile von grünen Produkten steigen – CO₂-Emissionen im Konsumsektor dennoch unverändert

  …, Marktanteile wie auch Umsätze haben seit 2012 leicht zugelegt. Umweltsiegel sind der Studie zufolge vor allem dann erfolgreich, wenn mit den grünen Produkten… …auch Geld gespart werden kann und wenn der Staat die Label durch Gesetze fördert. Ein Beispiel hierfür ist das sehr erfolgreiche EU-Energielabel: Zum…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ökologische Rohstoffverfügbarkeit – Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft

  …nicht allein durch technisch-geologische, wirtschaftliche und politische Aspekte beeinflusst. Auch die Umweltrisiken des Bergbaus haben einen realen… …, wirtschaftliche und politische Aspekte beeinflussen die Verfügbarkeit von Rohstoffen: Auch die Verfügbarkeit von Wasser, Energie, Land und nicht zuletzt die… …Methode weiterentwickelt und auf ca. 50 bergbaulich gewonnene Rohstoffe angewendet. Die Ergebnisse stehen Ende 2018 fest. Wie auch die „konventionelle“… …ÖkoRess-Bewertungsmethode für ökologische Gefährdungspotentiale des Bergbaus einen Kompass zur Verfügung. Unternehmen, zivilgesellschaftliche Gruppen aber auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“: Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe

  …Beschaffung von Elektrofahrzeugen im Taxigewerbe und bei Car-Sharing-Unternehmen wird ebenfalls gefördert. Antragsberechtigt sind neben Kommunen auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Erstes G20-Treffen zur Ressourceneffizienz

  Führende Wirtschaftsmächte wollen natürliche Ressourcen nachhaltiger nutzen
  

  …wir Rohstoffe effizienter verwenden, dann sparen wir auch Energie und Transportwege und schützen wichtige Ökosysteme. Wir brauchen ressourcenschonendere… …Produkte, Produktionsprozesse und Lebensstile. Mit dem neuen Regierungsdialog für Ressourceneffizienz zeigt die G20, dass sie auch die globalen Umweltthemen… …Regierungsprozesses statt. Neben Regierungsdelegationen der G20-Staaten werden auch Vertreter von Internationalen Organisationen, der Wirtschaft, Wissenschaft und der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Hendricks: Emissionshandel kann endlich Wirkung entfalten

  EU-Parlament und Rat einigen sich auf umfassendes Reformpaket
  

  …unfairem internationalen Wettbewerb geschützt. Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, bleibt allerdings auch klar: Die Emissionshandelsreform kann… …Gefahr, dass zusätzliche nationale Einsparungen in einem Land durch Mehremissionen in einem anderen Land zunichte gemacht werden. Dabei hilft auch die… …Einnahmen aus der Versteigerung auch in zwei europäische Fonds investiert. Die Mittel aus dem Innovationsfonds (3 Prozent des Gesamtbudgets) stehen allen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Irreführende Mortalitätsstatistik

  …Weltgesundheitsorganisation, auf die sich die Deutsche Welle beruft, zählen zu den insgesamt 13 Millionen Umwelttoten jährlich auch mehrere Millionen Selbstmörder, Opfer von… …Gewaltverbrechen und Verkehrsunfällen oder Menschen, die im Haushalt von der Leiter fallen. Davon unabhängig ist aber auch die von der Deutschen Welle verwendete… …für die dadurch drohende Gefahr. Fachleute benutzen seit Langem andere Maße wie etwa die verlorenen Lebensjahre (zuweilen auch „qualitätsadjustiert“)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  89. Umweltministerkonferenz in Potsdam vom 15. bis 17. November 2017

  …Treibhausgasemissionen in Deutschland in 2016 wieder gestiegen sind, ist auch die Umweltministerkonferenz der Auffassung, dass die bisherigen Bemühungen der Bundesrepublik… …beauftragt die länderoffene Ad-hoc-AG zum Thema Wolf ein gemeinsames Bund-/Länderpapier zum Umgang mit auffälligen Wölfen, insbesondere auch zu dem Aspekt…

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