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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Union eingehalten werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn es um europaweite Probleme geht, wie dies bei der VW-Abgasaffäre der Fall ist, von der… …und keine halbherzigen Maßnahmen akzeptieren werden.“ Die Verbraucherschutzbehörden erwarten von Volkswagen Antworten unter anderem zu folgenden… …sein wird. Unterrichtung von Gebrauchtwagenbesitzern und Fahrzeugbesitzern ohne Kontakt zu VW-Händlern und Vertragswerkstätten: Volkswagen sollte… …beeinträchtigt wird. Unterstützung der Vertragshändler bzw. Werkstätten bei der Reparatur: Während die Hersteller dafür sorgen müssen, dass die von ihnen… …Verbraucherschutz im Binnenmarkt von gemeinsamem Interesse sind, und stimmen ihre Marktüberwachungs- und Durchsetzungsmaßnahmen untereinander ab. Die Kommission… …Kriterien zur Bestimmung von endokrinen Disruptoren bei Pflanzenschutzmitteln am 4. Juli 2017 hat die Europäische Kommission die wissenschaftlichen Kriterien… …anzugleichen. Der beschlossene Text wird dem Parlament und dem Rat für eine Überprüfung innerhalb von zwei Monaten übermittelt. Damit ist die EU dabei, das… …Stoffe, die das Hormonsystem von Mensch und Tier beeinflussen. Endokrine Disruptoren haben drei kumulative Merkmale: eine endokrine Wirkungsweise, eine… …In-silico-Studien dienen der Bestimmung eines Stoffes als endokrinen Disruptor. Die Kriterien basieren auf der von Wissenschaftlern, Mitgliedstaaten und… …Interessenvertretern allgemein akzeptierten Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von endokrinen Disruptoren. Die Mitgliedstaaten hatten am 4. Juli für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Emissionshandel: 500. deutsche Versteigerung von Emissionsberechtigungen Versteigerungen etablieren sich als fester Bestandteil… …Deutschland versteigert. Dabei wurden inklusive der heutigen 500. Auktion Erlöse im Gesamtumfang von rund 6 Milliarden Euro erzielt. Diese Mittel wurden fast… …vollständig zur Finanzierung nationaler und internationaler Klimaschutzmaßnahmen verwendet. Die deutliche Ausweitung der Versteigerung von… …European Energy Exchange (EEX) mit Hauptsitz in Leipzig. Die EEX wurde in Folge von öffentlichen Ausschreibungsverfahren als deutsche Auktionsplattform… …sich bewährt, mit der Durchführung regelmäßiger Versteigerungen von Emissionsberechtigungen bereits in der zweiten Handelsperiode zu beginnen. Denn so… …Die beim Dieselforum am 2. August beschlossenen Maßnahmen führen zu einer Senkung der Stickstoffdioxidbelastung in den deutschen Städten von bis zu… …sechs Prozent. Diese Senkung reicht in den meisten betroffenen Städten nicht aus, um den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten… …die Hersteller verantwortlich. Und auch die Kosten hierfür müssen natürlich vollständig von den Fahrzeugherstellern getragen werden.“ UBA-Präsidentin… …Grenzwert von 180 Milligramm. Auch aktuelle Euro-6-Diesel ohne RDE stoßen sechsmal mehr Stickstoffoxide aus dem Auspuff aus als zulässig.“ Das Umweltbundesamt… …Messstellen auswirken – die Landshuter Allee in München mit einer sehr starken Belastung von 80 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …bessere Luftqualität dringend nötig ist, ist unstrittig: 47.000 vorzeitige Todesfälle jährlich in Deutschland führt das Umweltbundesamt auf den Ausstoß von… …sind gerade einkommensschwächere Bevölkerungsschichten, die oft keine andere Möglichkeit haben, als in der Nähe von Industrie- und Verkehrszentren zu… …Internationalen Sommerakademie der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Volkenroda, bei der Vertreter von Kommunen, aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und… …Technikrechts auseinandersetzen und von herausragender wissenschaftlicher Qualität sind. Es werden nur solche Monographien in das Auswahlverfahren einbezogen, die… …einen der besten Wirkungsgrade erzielt und in den Testläufen einen der niedrigsten Emissionswerte von Feinstaub und Kohlenstoffmonoxid. Und ein um… …Luftverschmutzung auf den Waldzustand oder den Auswirkungen von Luftschadstoffen aus dem Straßenverkehr auf die Bausteine von Gebäuden. Quelle… …bedeuten Reduktionen beim Ausstoß von Quecksilber, Schwefeldioxid und Stickoxiden. Die Umweltstandards wurden trotz Gegenstimme der deutschen Bundesregierung… …meteorologische oder Verkehrsdaten und klassisch stationär erhobene Luftqualitätsdaten durch Messflüge von Drohnen und Feinstaub-Messungen von Bürgerinnen und… …politischen Mitteln“ zu verhindern. Die neuen Schadstoffgrenzen für Kraftwerksemissionen, die sogenannten BVT-Merkblätter für Großfeuerungsanlagen, wurden von… …Gesamtsystem, mit dem die Verteilung von Feinstaub in der Stadt besser verstanden werden soll. In dem vom KIT koordinierten Verbundprojekt von Partnern aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Verunreinigungen abgelöst werden können. Die neue Richtlinie VDI 2095 Blatt 3 gibt Anleitungen zur Emissionsminderung für Anlagen zur Behandlung von Abfallgemischen… …. Peter Eilts, Institut für Verbrennungskraftmaschinen, TU Braunschweig che Nichtverpackungen, Glas, Papier, Kartonagen) und von gemischten Gewerbeabfällen… …3 „Emissionsminderung; Abfallbehandlung; Anlagen zur Behandlung von Dr.-Ing. Andreas Schamel, Ford Research & Innovation Center Aachen Prof. Dr.-Ing… …. Thomas von Unwerth, Alternative Fahrzeugantriebe, TU Chemnitz Prof. Dr. rer. pol. Martin Wietschel, Competence Center Energietechnologien und… …: https://www.vdi.de/presse/artikel/versach lichung-der-themen-mobilitaet-undemissionen-als-ziel/ Anleitung zur Emissionsminderung bei der Behandlung von Abfallgemischen Abfallgemischen aus… …der haushaltsnahen Wertstofferfassung und von gemischten Gewerbeabfällen“ ist die VDI/ DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) - Normenausschuss. Die… …Richtlinie ist im Juni 2017 als Entwurf erschienen und kann zum Preis von EUR 95,90 beim Beuth Verlag in Berlin (Tel. +49 30 2601 - 2260) bestellt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Veranstaltungskalender

  …Praxiskurs - Emissionsmessungen im gesetzlich geregelten Bereich Beschleunigung von Anzeigen und Genehmigungen nach BImSchG Störfallbeauftragte Hygieneschulung… …Anlagenbetreiber BUBE – Betriebliche Umweltdaten Bericht Erstattung gemäß der E-PRTR-Verordnung für Anlagenbetreiber Genehmigung und Überwachung von Sport- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Neue Serie „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“

  Achim Halmschlag

  …Begriffen bzw. nicht auf den ersten Blick damit verbundenen Normen herausgesucht werden muss, etwa mit Hilfe von Schlagwortverzeichnissen. Dazu fehlt an… …Darstellung der jeweiligen Grundbegriffe kommen dabei durchaus nicht nur von Auszubildenden oder neu im Immissionsschutz tätigen Kolleginnen und Kollegen, die… …erst an diesen Bereich herangeführt werden müssen, sondern auch von „alten Hasen“, die Sinn und Zweck oder Erscheinungs­formen solcher Institute noch… …einmal konzentriert nachlesen wollen. Auch Betreiber, Gutachter, Nachbarn bzw. Beschwerdeführer oder Vertreter von Umwelt­organi­sationen wollen sich bei… …ist die Idee entstanden, in einer losen Artikelserie die „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ jeweils zusammenfassend zu erläutern, mit Hilfe von… …Begriffsdefinitionen, praktisch wichtigen Beispielen, soweit erforderlich Spielarten und Sonderfällen, abschließender Benennung von einigen Leitentscheidungen der… …Begriff schon den Aufsatz von Franz-Josef Knust, Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz, in Heft 2/2017 dieser Zeitschrift)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Be­zugs­gebühr wird jährlich im Voraus ­erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J… …http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne… …Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken­schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von… …jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von… …der Folge kam es zur Explosion des Gases mit fatalen Folgen: Fünf Menschen starben und elf wurden verletzt. Zudem entstand ein Sachschaden in Höhe von 4… …. Die Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen. Dabei zeigt schon…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …Verfügbare Technik umsetzen. Zudem soll die aktuelle Rechtsprechung und Normung sowie Aspekte zur Beurteilung von Geruchsimmissionen und von Bioaerosolen… …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …Voraussetzung an die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben in der Regelprüfung faktisch nicht mehr möglich. In diesen Fällen werden nur noch über Sonderfallprüfungen… …deutlich komplexer werden. Neben einer Reihe von weiteren Anpassungen werden insbesondere die Anforderungen an die Prüfung von Vorhaben verändert. Die… …Schwellen zum Ansatz von vereinfachenden Verfahren, wie die Bagatellmassenstromregelungen oder die Prüfung auf Irrelevanz der Zusatzbelastung, die in der… …Vergangenheit zu einer Beschleunigung von Genehmigungsverfahren führten, werden zukünftig voraussichtlich strenger ausgelegt. Zudem liegen Anhaltspunkte dafür vor… …Durch das Vorhaben werden demnach die Emissionen von Gesamtstaub und Blei sowie Dioxine und Furane reduziert. Die Emissionen der anderen Stoffe /… …Vielzahl von Messpunkte 92 Immissionsschutz 3 · 17 überschritten sind und inzwischen hingegen die Immissionswerte von Feinstaub eingehalten werden [3]. Mit… …wird der Begriff der Gesamtzusatzbelastung aufgenommen. Diese ist im Folgenden für die Beurteilung der Genehmigungsvoraussetzungen von zentraler… …daher zuerst bestimmt werden und dann von der Vorbelastung abgezogen werden. In einem zweiten Schritt wird die Gesamtzusatzbelastung der Anlage nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …Freizeitanlage zumutbar ist. 2 Für diese Einzelfallwürdigung liefert die Freizeitlärm-RL eine Orientierungshilfe. Es handelt sich bei dieser Richtlinie um ein von… …Sachverständigen ausgearbeitetes und von allen Ländern mitgetragenes Regelwerk. Eine schematische Anwendung der Richtlinie darf allerdings nicht erfolgen, vielmehr… …. Dies ist dann der Fall, wenn ein Land sich keine eigenen Regelungen zur Bewertung der von Festveranstaltungen ausgehenden Emissionen gegeben hat. Von… …alten Rechtslage – die Zulassung von zahlenmäßig mehr Festveranstaltungen, die zudem lauter durchgeführt werden können als früher. Das Schutzniveau wurde… …besseren Verständnis die allgemeinen Grundlagen für die Bewertung von Freizeitlärm in Grundzügen in Erinnerung gerufen. B. Grundlagen Die im Zuge der… …alten Freizeitlärm-RL war in Ziff. 4.4 geregelt, beim Vorliegen welcher Voraussetzungen die von einer Freizeitanlage ausgehenden Geräuschemissionen die… …örtlichen oder regionalen Bezug der Veranstaltung zum Veranstaltungsort anzunehmen. Der Richtliniengeber erläutert anhand von Beispielen, wann vom Vor- 1… …hat. Nach der alten Freizeitlärm-RL waren „seltene Störereignisse“ gebietsunabhängig als zumutbar anzusehen, wenn die von ihnen ausgehenden… …Geräuschemissionen tagsüber außerhalb der Ruhezeiten einen Beurteilungspegel von 70 dB(A) und innerhalb der Ruhezeiten einen Beurteilungspegel von 65 dB(A) sowie… …nachts einen Beurteilungspegel von 55 dB(A) nicht überschritten (Ziff. 4.4 der Freizeitlärm-RL a.F.). Solche Richtwerte finden sich in der nunmehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …werden, weil M es akzeptierte und von seinen Rechtsbehelfen keinen Gebrauch machte. M hat i. S. d. § 308 StGB eine Explosion herbeigeführt 3 und es sind i… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …bestraft“. § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (1) Wer anders als durch Freisetzen von Kernenergie, namentlich durch Sprengstoff, eine Explosion… …herbeiführt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem… …oder mit Geldstrafe bestraft. gung von Apparaten, Rohrleitungen und Geräten gefordert. In Nummer 4.2 Absatz 2 der im Mai 2010 veröffentlichten TRBS 1112… …sind vor Aufnahme der Arbeiten bei Anwesenheit von brennbaren Stoffen soweit wie möglich zu entleeren und zu reinigen.“ 2. Fehler bei der Ausführung –… …einer handbetriebenen Knarre. Das Gericht bezeichnet indes keine einschlägige Regel der Technik genauer und schildert auch nicht die „Anweisungen“ von M’s… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von…

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