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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …für die seit vielen Jahren geleistete Arbeit in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Die Themen waren wie immer vielfältig. Wichtig waren u. a. die… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Sicherheit erlassen. In Ergänzung dazu wurde auch eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der… …Richtlinie ist nicht vor Herbst 2010 zu rechnen. Die EU-Kommission ist derzeit auch mit Vorarbeiten für einen europäischen Rechtsrahmen für einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Klärung mehrerer Fragen angerufen, die die Auslegung der sogenannten Seveso-II-Richtlinie der Europäischen Union betreffen. Die Klägerin des… …Ausgangsverfahrens begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheids für ein großflächiges Gartencenter mit Freiverkaufsflächen. Das Baugrundstück liegt in einem bebauten… …Gebiet, für das ein Bebauungsplan nicht besteht. In der näheren Umgebung befinden sich mehrere großflächige Einzelhandelsbetriebe, die zum Teil ebenfalls… …, das einen Betrieb im Sinne des Störfallrechts darstellt. In den Vorinstanzen hatte die Klage Erfolg: Das Gartencenter füge sich in die Eigenart der… …Gartencenter zu einer Verschär fung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen für die Beigeladene kommen könne. Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse seien… …gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zulassung des Gartencenters nach deutschem Baurecht in seiner bisherigen… …Seveso-II-Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass in ihrer Politik der Flächenausweisung sowie den Verfahren für die Durchführung dieser Politik… …langfristig dem Erfordernis Rechnung getragen wird, dass zwischen den unter die Richtlinie fallenden Betrieben einerseits und öffentlich genutzten Gebäuden… …Baugenehmigungsbehörden, die eine gebundene Entscheidung nach § 34 BauGB zu treffen haben, und, wenn letzteres der Fall sein sollte, ob die Richtlinie ein sofort wirkendes… …Elektronikgerätegesetz die Hersteller derartiger Geräte zu Recht verpflichtet, die auf den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bereit gestellten und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …. Januar2010 hat die spanische Regierung die Präsidentschaft über den EU Ministerrat von Schweden übernommen. In der Umweltpolitik will sie dabei den Schwerpunkt… …ihrer Arbeit in den kommenden sechs Monaten auf Klimapolitik, Biodiversität und Energieeffizienz legen. Das kündigte die spanische Umweltministerin… …Cristina Narbona an. Zudem wird sich die spanische Präsidentschaft um die Themen kümmern müssen, die ohnehin auf der Agenda stehen. Dazu zahlen Emissionen… …von leichten Nutzfahrzeugen, Biozide, die Überarbeitung der IVU-Richtlinie gegen industrielle Verschmutzung sowie der beiden Richtlinien über Elektro-… …und Elektronikaltgeräte (WEEE) und bestimmte gefährliche Stoffe (RoHS). Interessant dürfte die Frage werden, ob Spanien das umstrittene Thema… …gescheitert. Traditionell hat das Europäische Umweltbüro (EEB) der spanischen Ratspräsidentschaft Ende letzten Jahres zehn „grüne Prüfsteine“ für die nächsten… …sechs Monate Amtszeit vorgelegt. Die spanische Regierung soll aus Sicht des Dachverbandes von rund 150 Umweltorganisationen folgende Aufgaben im Auge… …behalten: in der geplanten EU-2020-Strategie die Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung durchsetzen; ein rechtlich bindendes Abkommen für den globalen… …Klimaschutz erreichen; die Führungsrolle im weltweiten Biodiversitätsschutz einnehmen; einen einheitlichen Rahmen für den Schutz vor industrieller… …Verschmutzung schaffen; einen Energieeffizienzplan mit bindenden Zielen und Erfolg versprechenden Instrumenten verabschieden; die Böden schützen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …. Die Neuauflage seines angesehenen Werkes wurde notwendig, da sich das Umweltrecht in allen Teilen in den letzten Jahren weiter entwickelt hat. Den… …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …hervorragenden Buches liegen vor diesem Hintergrund beim europäischen und deutschen Verwaltungsrecht. Die neuen Unionsverträge sowie das neue Wasserrecht, das neue… …Emissionshandelsrecht sowie das Umweltauditrecht behandelt. Natürlich fehlen auch die „einschlägigen“ Rechtsgebiete nicht, wie Immissionsschutz-, Naturschutz-, Forst- und… …empfehlenswerte Werk beinhaltet die Reformgesetze im Umweltrecht, die überwiegend zum 1. März 2010 in Kraft traten. Speziell befasst es sich mit dem neuen… …, Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen usw., aber genauso an Nichtjuristen, die mit dem Umweltschutz zu tun haben und ein griffiges… …. Erich Gassner, Michael Heugel Das neue Naturschutzrecht Verlag C. H. Beck München 2010, 212 S. Während die oben vorgestellten Werke einen Überblick über… …die Praxis. Die Verfasser, Dr. Gassner, Rechtsanwalt in Bonn und Ministerialrat a. D., und Michael Heugel, Referent im BMU, erläutern das seit März 2010… …und Haftungsrisiken. Die Inhalte sind: Landschaftsplanung (mit Planungsbeispielen aus der Praxis), Eingriffsregelung (z. B. Regelungen zu den… …Inauguraldissertation von 2007 befasst sich Andrea Kuhn ausführlich mit der europäischen Chemikalienverordnung REACH, die am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. Deren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Nachrichten

  …Nachrichten Cluster Umwelttechnologie: Beirat traf sich zum ersten Mal und beriet über die Zukunft der Branche in NRW Auf Einladung von… …Uhlenberg die Beirats-Mitglieder Dr. Klaus Engel, Vorstandsvorsitzender von Evonik, Dr. Axel Nawrath, Mitglied des Vorstandes der KfW-Bank und Prof. Dr… …beraten und die strategische Entwicklung des Clusters und der Umwelttechnologiebranche in NRW mitgestalten. „Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sind in… …Nordrhein-Westfalen eine Erfolgskombination. Diese Entwicklung will die Landesregierung weiter verstärken. Für den Beirat des Clusters konnten wir dafür profilierte… …werden. Die Umwelttechnologie ist eine weltweite Wachstumsbranche und ein Beschäftigungsmotor in Nordrhein-Westfalen mit 45 Milliarden Euro Umsatz und mehr… …als 250.000 Arbeitsplätzen. Die Mitglieder des Beirats kommen aus den Bereichen Industrie, Forschung und Finanzierung. Aus diesen Perspektiven heraus… …sollen sie die Arbeit des Clusters kritisch begleiten, frühzeitig auf strategische Zusammenhänge und Themen hinweisen und auch für die Belange der Branche… …und des Clusters Umwelttechnologien NRW sprechen. Die Umwelttechnologien sind eines von 16 Feldern, das die Landesregierung als profilbildende Branche… …identifiziert hat. Mit der Clusterpolitik will die Landesregierung insbesondere wirtschaftliches Wachstum fördern. Weitere Informationen: MUNLV NRW… …und Bürger. Die Klagen der Bevölkerung sind begründet, wie auch die neue UBA-Studie „Risikofaktor nächtlicher Fluglärm“ von Prof. Greiser zeigt. Für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Umweltinformationen

  …r Umweltinformationen BEE: Erneuerbare erfüllen Röttgens Bedingungen für Atomausstieg schon vor 2020 Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat die… …vor dem bisher geltenden Atomausstiegszeitpunkt erreicht werden. „Die Erneuerbaren Energien werden die von Minister Röttgen formulierten Bedingungen für… …darin gehen die Fachleute von mindestens 35 % Erneuerbarer Energie im Stromsektor im Jahr 2020 aus. Es ist ein Leichtes, diesen Wert zu übertreffen“… …, versichert Schütz. Das zeige auch der Zuwachs an Kraftwerkskapazität aus dem vergangenen Jahr, der voll auf dem Pfad der Branchenprognose für die Erneuerbaren… …Erneuerbare Energien. „Investitionssicherheit ist die Voraussetzung für das große finanzielle Engagement von Unternehmen und Anlegern im Bereich Erneuerbare… …Energien. Die gibt es nur durch stabile politische Rahmenbedingungen“, erklärt Schütz. Weitere Informationen: www.bee-ev.de Leitfaden zur Durchführung von… …Durchführung von Volksfesten und ähnlichen Traditionsveranstaltungen veröffentlicht. Ziel ist, die Kommunen bei der Lärmvermeidung und bei Fragen zur rechtlichen… …Interesse an solchen für die örtliche Gemeinschaft wichtigen Zusammenkünften. „Wir wollen einen Ausgleich schaffen zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner und… …Energien 2009 Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat in Berlin die Zahlen der Branche zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr… …vorgelegt. Danach waren die Erneuerbaren auch 2009 auf Wachstumskurs: Die Energiebereitstellung stieg gegenüber dem Vorjahr um 10,8 Milliarden Kilowattstunden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Presseinformationen

  …anfallen, ist in der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) gesetzlich festgeschrieben. Zu den Arbeiten zählt beispielsweise die Überwachung des… …Kohlenmonoxid-Gehalts und des einwandfreien Zustands der Abgaswege. Die genauen Inhalte der Verordnung und die damit verbundenen Pflichten konnten bislang je nach… …Bundesland unterschiedlich ausfallen. Dies wird sich nun ändern. Um einen bundesweit einheitlichen Leistungsumfang zu garantieren, wurden die… …Länderverordnungen in eine Bundesverordnung zusammengeführt und deren Inhalte angeglichen. Die neue Kehr- und Überprüfungsordnung des Bundes bietet den Verbrauchern… …gleichzeitig mehr Transparenz bzw. eine Vergleichbarkeit der Dienstleistungen und Gebühren. Was sich im Einzelnen für die Heizungsanlage vor Ort ändert, erklärt… …der Schornsteinfeger bei seinem nächsten Besuch. Die Termine und Fristen für die Betreuung ab dem 1. Januar 2010 richten sich nach Alter und Art der… …Biokraftstoffe Wer Biokraftstoffe auf den europäischen Markt bringt, muss in Zukunft die gesetzlich geregelten Nachhaltigkeitsstandards erfüllen. Als erstes… …EU-Land hat Deutschland ein Zertifizierungsinstrument entwickelt. TÜV SÜD hat von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) die vorläufige… …Anerkennung als Zertifizierungsstelle erhalten. Damit kann TÜV SÜD in Zukunft die Konformität der Herstellung von flüssigen Biokraft- und Brennstoffen mit der… …Nachhaltigkeitsverordnung zertifizieren. Der Hintergrund für die Zertifizierung ist die EU-Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …, Anlagen installieren zu lassen, welche die Abluft reinigen, um der europäischen VOC-Richtlinie sowie den Anforderungen der TA-Luft und der… …Lösemittel-Verordnung gerecht zu werden. Um die sichere Unterschreitung der Grenzwerte herbeizuführen, dabei aber gleichzeitig Energiekosten zu senken, entwickelten… …Wärmerückgewinnungsanlage, um Energie rückzugewinnen. Diese ist auch bei stark staub beladener Luft einsetzbar. „Die in der Abluft enthaltene Wärme wird nicht in die… …reinigt ein neuartiges ein- bis zweistufiges Wärmetauscher-Abreinigungssystem, welches die TIG-Ingenieure speziell für diese Anwendungen konzipierten… …Additive. Die Verknüpfung der Wärmerückgewinnung mit dem Wäschersystem führt zur Reduzierung des Frischwasserbedarfs, bis hin zur Option, überhaupt kein… …– die Einhaltung der Grenzwerte – mit dem Faktor Kostenersparnis“, erklärt Heino Schulze abschließend (siehe auch Abbildung 1). Weitere Informationen… …verpflichtet, dokumentierte Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitsplätze der Beschäftigten zu erstellen. Damit kann das Unternehmen Gefährdungen identifizieren… …, geeignete Maßnahmen treffen und die Wahrnehmung von Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz dokumentieren. Die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilungen zeigt sich… …, in der Arbeitsstättenverordnung sowie in der Gefahrstoffverordnung gefordert. Speziell für Gefahrstoffe ist die Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen… …sogar ausdrücklich vor Aufnahme der Arbeiten mit diesen Stoffen erforderlich. Die Praxis zeigt jedoch, dass Gefährdungsbeurteilungen häufig völlig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veranstaltungskalender

  …: http://www.hdt-essen.de, hat folgende Seminare im Programm: Thema Die Umweltschutzfachkraft Betreiberpflichten nach dem BImSchG Umwelt-Management für Fach- und… …die Energiewirtschaft Termin/Ort 09. 06. 2010 / Dortmund 10. 06. 2010 / Dortmund 15.– 18. 06. 2010 / Dortmund 07. 07. 2010 / Dortmund 23.– 24. 06. 2010… …Offenbach Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und Duisburg, Tel.: Essen (02 01) 84 06-6 / Duisburg (0 20 65) 770-0… …KTBL-Vortragsveranstaltungen „Aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen für die Tierhaltung“ am 10. Juni 2010 in Hannover und am 22. Juni 2010 in Ulm ➜ 2. Bayerische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …–– EDITORIAL–– Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt? Die Klimakonferenz von Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember 2009 hatte… …, entgegen vieler Erwartungen, nur zu einem Minimalkonsens geführt, und auch der wurde am Ende nur „zur Kenntnis genommen“. Die Enttäuschung war weltweit… …hörbar. Und es bestand bei vielen, die die Entwicklung aufmerksam verfolgten, Konsens darüber, dass es immer schwieriger wird, den globalen… …Temperaturanstieg auf weniger als 2 °C zu begrenzen, wie es unbedingt notwendig ist, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels zu verhüten. Man hat lediglich zur… …Kenntnis genommen, dass die Wissenschaftler des Weltklimarates diese Begrenzung fordern. Im Jahre 2015 soll dieser Punkt im Hinblick auf die Möglichkeit… …überprüft werden, die Erderwärmung sogar auf 1,5 Grad zu beschränken, wie es speziell kleine Inselstaaten wegen ihrer Bedrohung durch den Anstieg des… …Meeresspiegels forderten. Es ist allerdings nicht gelungen, das Ziel einer Halbierung der Kohlenstoffemissionen bis 2050 verbindlich zu formulieren und die… …Schwellen- und Entwicklungsländer auf nachprüfbare, verbindliche Minderungsziele festzulegen. Stattdessen sollen Länder, die das Kyoto-Protokoll unterschrieben… …haben, bis zum 31. 1. 2010 nationale Treibhausgasziele für 2020 vorlegen, während die übrigen Staaten, so auch die USA und China, bis dahin nur Zahlen… …auch Deutschland, verlangten 1990, die USA dagegen wollten 2005. China lehnte internationale Kontrollen ab und setzte durch, dass es keine objektive…

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