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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …als Festsetzungen eines Bebauungsplanes getroffen werden 6 . So kann sich aus einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit der… …durch das jeweilige Landesparlament erlassen werden. Die von einer Verordnung betroffenen Gemeinden haben ein aus der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie… …Vorschrift“ im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, die der Errichtung der Anlage entgegen steht. Aus diesem Grund ist eine Genehmigung selbst dann zu versagen… …, werden von einem Errichtungsverbot nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nicht erfasst. Dies lässt sich bereits aus dem Wortlaut der Bestimmung ableiten, da nur… …. Diese aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Einschränkung erlaubt dem Verordnungsgeber aber eine generalisierende Betrachtung insofern, als es… …Rechtsverordnung festgelegten Verbote oder Beschränkungen können entweder bereits aus sich heraus und unmittelbar verbindlich sein, ohne dass es einer weiteren… …sachliches Bedürfnis mehr bestand 41 . Aus nicht erkennbaren Gründen 42 blieb demgegenüber § 49 Abs. 2 BIm- SchG unverändert. Da der Wegfall des sachlichen… …könnte aus § 49 Abs. 1 BImSchG geschlossen werden, dass auch kleinräumige Immissionsprobleme, wie sie auf Gemeindeebene auftreten, stets einer Verordnung… …. aus besonderen topographischen Verhältnissen wie einer Tallage oder einer lokalen Nutzungsvermischung (Gemengelage) ergeben, die Gemeinden durch… …. 12. 1988, NVwZ 1989, 664; zur Rechtmäßigkeit eines kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs für Fernwärme aus Gründen des Klimaschutzes siehe BVerwG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …Kommission mehrere Institutionen eingerichtet. Zum einen ist das das „Information Exchange Forum“ (IEF), ein Gremium bestehend aus Vertretern der… …schriftlicher Form als BVT Referenz Dokument (BREF) zusammen. Das EIPPCB besteht aus dem Leiter und einem Stab von ca. 10 bis 14 Mitarbeiter mit Ingenieur- bzw… …. naturwissenschaftlicher Ausbildung. Die Mehrzahl dieser Mitarbeiter stammt aus nationalen Genehmigungsbehörden, die für die Abfassung eines BREFs an das EIPPCB abgeordnet… …IEF, das aus den Vorgenannten gespeist wird. Beim Start des Informationsaustausches informiert die Kommission die Akteure, die daraufhin… …Fachvertreter aus den Reihen der Länder (in der Regel jeweils eine Person für LAI, LAWA und LAGA). In den Bundesländern sind darüber hinaus noch… …können. Die nationale Expertengruppe setzt sich zusammen aus dem/der zuständigen UBA-Mitarbeiter/in, den Länder-Fachvertretern/-innen und eventuell der… …industrieller Umweltstandards, ◆ Information über eine anspruchsvolle Umwelttechnik – z. B. aus Deutschland - verbreiten sich weltweit, was gleichzeitig den… …sich das Harmonisierungsbedürfnis bewegen sollte. Wie aus der Kommission verlautet, wird die novellierte Fassung der neuen Richtlinie einige weitere… …. Man kann aus ihnen Informationen schöpfen bei der technischen Konkretisierung von nicht näher bestimmten Maßnahmen (z. B. Minderung diffuser Emissionen… …gestellt. Die Beendigung dieses letzten BREFs wird für Anfang 2008 erwartet. Was man aus der bisherigen Erfahrung sagen kann ist, dass die BVT-Dokumente…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …Kraft getreten und wirkt sich daher auch auf laufende Genehmigungsverfahren aus. Mit dem Gesetz soll die Notwendigkeit für immissionsschutzrechtliche… …durchgeführt wird. § 12 Abs. 1 (neu) der 9. BImSchV führt dazu aus, dass die Genehmigungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist unter Berücksichtigung der… …Spalte 2 aus der Genehmigungspflicht 2. Einschränkung der Genehmigungspflicht (Spalte 2-Anlagen) auf „größere“ Anlagen oder Herausnehme bestimmter… …Anlagen(unter)typen 3. Anpassung an EU-Recht („IVU“) 3. a) Verschieben von Spalte 1-Anlagen in Spalte 2 (Entlassung aus dem „großen“ Genehmigungsverfahren) 3. b)… …oder zum Plattieren mit Sprengstoffen), 7.11 (Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen), 7.15 (Kottrocknungsanlagen). 4. Die wichtigsten Änderungen aus… …. Anlagen zur Erzeugung von Generator- oder Wassergas aus festen Brennstoffen (1.13 Spalte 2) sind nur noch dann genehmigungsbedürftig, wenn sie eine Gasmenge… …dieser Mengenschwelle ist die Anlage nur baurechtlich genehmigungsbedürftig. Anlagen zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen oder… …Einzelnen ergeben sich die Änderungen aus Abbildung 2. Die Anpassung der Schwellenwerte für die obligatorische UVP-Pflicht geht auf die… …etc. Die Entlassung aus dem Kreis der immissionsschutzrechtlichen Anlagen hat auch Auswirkungen auf die vom Anlagenbetreiber zu erfüllenden Pflichten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der ACK/UMK · Aus der ACK/UMK · Personalien 40. ACK und 69. UMK vom 14. bis 16. 11. 2007 auf Schloss Krickenbeck bei Nettetal am Niederrhein… …in Deutschland auf 30 Hektar bis zum Jahr 2020 sprachen sich die Umweltminister des Bundes und der Länder auf ihrer Konferenz in Nettetal aus. Die… …und die Förderung der Alleen in Deutschland aus. Sie kündigten dazu eine nationale und regionale Strategie an. Der nordrhein-westfälische Umweltminister… …. Ein Jahr lang hatten Hobbyfotografen aus ganz Nordrhein-Westfalen Zeit, ihre Lieblingsallee abzulichten. Eingesandt werden konnten Fotos, die Straße und… …Bäume im Wandel der Jahreszeiten zeigen. Aus rund 1.000 Bildern wählte eine Jury aus Vertretern des ehrenamtlichen und wissenschaftlichen Naturschutzes… …sowie der Kunstakademie Düsseldorf zwölf der schönsten Motive aus. In dem Kalender „Alleen in Nordrhein-Westfalen 2008“ sind diese zusammengefasst; die… …besten Fotos wurden prämiert. Die Umweltministerkonferenz sprach sich für eine zügige Realisierung des Umweltgesetzbuches aus. Mit dem Umweltgesetzbuch… …eine Überprüfung der quantitativen Ziele zum Ausbau des Biokraftstoffmarktes unter dem Gesichtspunkt der nachhaltigen Erzeugung von Biomasse aus. „Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerwG: Früherer Abfallbesitzer bleibt in der Pflicht Urteil vom 28. Juni 2007 – BVerwG 7 C 5.07 – Ein… …hätten. Die Revision der Beigeladenen gegen dieses Urteil blieb ohne Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass die Regelungen der TA Lärm…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …... Rechtsprechung Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2008 Luftqualitätsrichtlinie (LQ-RL)… …Hauptelementen: PM 10 – Regelungen: Die bisherigen PM 10-Werte (Jahresgrenzwert- und Tagesgrenzwert) aus der Richtlinie aus dem Jahre 1999 bleiben unverändert… …es weiterhin, sieben Einzelvorschriften zu ändern und in einem einzigen Rechtsakt zusammenzufassen: Richtlinie 78/176/EWG über Abfälle aus der… …Titandioxid-Produktion (1978); Richtlinie 82/883/EWG über die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die Ableitungen aus der Titandioxidproduktion… …Maßnahmen werden aus dem Programm LIFE+ mit fünf Millionen Euro für den Zeitraum 2007–2013 finanziert. Links zu Beispielen und Fallstudien: http://ec.europa… …, Luft, Boden und natürliche Ressourcen. 3. Information und Kommunikation: Das ist Information als Basis für politische Entscheidungen. Für Projekte aus… …Mineralboden, ist ein Netzwerk aus 40 Standorten, einschließlich Höhenprofilen, befasst lokale, regionale und nationale Einrichtungen, ist eine Kooperation der… …, und der Waldboden ist reich an organischem Material, das POPs aus Deposition und Nadelfall anreichert. Hauptziele waren, POPs und andere organische… …versorgen und ein künftiges Instrument der Erfolgskontrolle für die POP- Konvention zu etablieren. Aus chemischer Sicht konzentrierte sich MONARPOP auf die… …meisten Mit- Eigenanzeige: 185,5 x 66 mm Farbe: sw Immissionsschutz 1 · 08 37 ... aus der Europäischen Union glieder des „Dreckigen Dutzend“ von POPs. (Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden aus dem Jahr 2004 umsetzt. Zweck dieser… …verschiedener Fachdisziplinen) ist Gewähr für eine wissenschaftlich unabhängige und umfassende Begutachtung, sowohl aus naturwissenschaftlich-technischer als auch… …aus ökonomischer, rechtlicher, politikwissenschaftlicher und ethischer Perspektive. Das vorliegende Sondergutachten gibt einen Überblick über die… …geht es in der Schrift um einen Rückblick auf die Jahre 2005 bis 2007, also um Ergebnisse und Erfahrungen aus der ersten Periode des EU-Emissionshandels…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Release and Transfer Register) abgelöst. Aus diesem Anlass veranstaltete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in… …Vorführung von BUBE-Online). Das „Fachgespräch E-PRTR – Umsetzung in Deutschland“ sollte Multiplikatoren aus Verwaltung, Verbänden und Wirtschaft die… …wird ab Mitte Dezember 2007 von ausgewählten Testern aus Industrie und Behörden umfassend geprüft. Für die PRTR-Datenerfassung wird voraussichtlich ab… …Strategien europäische Regionen mit den Anforderungen umgehen, die sich aus den Vorgaben der EU- Richtlinien zur Luftqualität und zum Lärm ergeben, dies war… …das Thema eines zweitägigen Workshops im November 2007 in Düsseldorf. Experten aus vierzehn EU-Mitgliedstaaten haben ihre Erfahrungen ausgetauscht. Die… …Beispiele u. a. aus Stockholm, Düsseldorf oder Rotterdam haben deutlich gemacht, dass Umwelt und Gesundheit ein wichtiges Thema für die europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltinformationen

  …werden. Seit Ende November 2007 stellt die Berliner Verkehrsbehörde Schilder auf, die vom 1. Januar 2008 an Autos ohne Feinstaubplakette aus der Innenstadt… …Katalysator bedeutet dies das Aus. Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 2 und 3 erhalten eine rote oder gelbe Plakette, die noch bis Ende 2009 die Fahrt in der… …der Gesundheit der Berliner schaden», argumentiert die Senatorin. Unklar bleibt indes, wie Autofahrer aus dem Ausland ohne großen Aufwand an die… …Zulassungsstellen auch problemlos über das Internet gekauft werden. Auch aus dem Ausland sind Bestellungen über das Internet bei der Berliner Zulassungsstelle möglich… …. Die Plakette wird aber nur zugeschickt, wenn aus eingescannten Fahrzeugpapieren eindeutig hervorgeht, zu welcher Schadstoffklasse der Wagen gehört. Der… …Betroffenheit der Recyclingwirtschaft Fachbeitrag von Dr. Beate Kummer, Umweltkommunikation 1 Zubereitung: Gemenge, Gemische oder Lösungen, die aus zwei oder mehr… …meisten aufbereiteten Sekundärrohstoffe aus Abfällen gehören. Die Registrierung ist ein Kernelement von REACH. Mit ihr sollen zukünftig alle (chemischen)… …Hersteller/Importeur in den Erzeugnissen enthalten sind und während der Nutzung des Erzeugnisses beabsichtigt freigesetzt werden. Beispiele: Tinte aus einem… …Kugelschreiber oder Reinigungsflüssigkeit aus einem Reinigungsschwamm. Registrierungspflichtig sind grundsätzlich die „Inverkehrbringer“ von Stoffen, deren… …Registrierungsfristen aus? Sie sind an die Mengen pro Hersteller/Importeur geknüpft. Das bedeutet konkret: Die Registrierungsfrist für ◆ hochvolumige Stoffe ab1000 t/a, ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Presseinformationen

  …Rohstoffbedarf führte zu stark steigenden Rohstoffpreisen. Nach einer Aussage des BDI aus 2007 hätten sich aufgrund dieser Preisentwicklung für Metalle die… …überwiegend das Fett aus öl- und fetthaltigem Abwasser (sogenannte Fettabscheider- Fette) von Gastronomie und Kantinen sowie Altspeiseöl als Rohstoff dienen… …Nebenprodukte aus der Palmölerzeugung für die Lebensmittel- und Pharmaindustrie (Palm Fatty Acid Distillate) können in herkömmlichen Biodiesel-Anlagen nicht… …Unternehmen BDI seine Strategie mit der Multi-Feedstock Technologie fort, aus unterschiedlichsten und schwierigen Rohstoffen, die im Idealfall vor Ort vorhanden… …sind, umweltfreundlichen Biokraftstoff zu erzeugen. Die Fette aus Abwasser sind in Hongkong in großen Mengen vorhanden und ein günstiger „Rohstoff“… …bei kalten Motoren und im unteren Lastbereich aus. Vor allem die Städte mit ihrem starken Aufkommen an Kurzfahrten könnten davon profitieren. Denn der… …langen Anlauf auch ein großer Sprung? Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Umweltschützern beantworten diese Frage unterschiedlich. Das zeigte das jüngste… …Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die integrierte Vorhabengenehmigung zu einem Bürokratieabbau führt. Das wurde von den Vertretern der Industrie auf der… …beim Bundesverband der deutschen Industrie (BDI). Das Bundesumweltministerium sieht das aus einer anderen Perspektive: „Die Öffnungsklauseln zwingen den… …verhindert Schlaf, beeinträchtigt Leistungen körperlicher und geistiger Art und wirkt sich insgesamt negativ auf das allgemeine seelische Wohlbefinden aus…

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