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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzanforderungen vorzuschreiben, ist auch § 49 BImSchG eine gebietsbezogene Vorschrift. Derartige Anforderungen können sowohl die Errichtung und den Betrieb von… …Anlagen als auch die Verwendung von Brennstoffen betreffen; daher ist § 49 BImSchG systematisch in die „Gemeinsamen Vorschriften“ des Siebten Teils… …bezieht und die sowohl Luftverunreinigungen als auch Geräusche umfasst. Abs. 2 enthält eine Verordnungsermächtigung, die an austauscharme Wetterlagen… …Immissionsschutzvorschrif ten offen. III. Verhältnis zum Bauplanungsrecht Die Beschränkungen, die § 49 Abs. 1 BImSchG durch Rechtsverordnung ermöglicht, können teilweise auch… …ff.); Söfker, WiVerw 1991, 165 (177 ff.); Himmelmann, DÖV 1993, 497 (502 ff.). 18 Immissionsschutz 1 · 08 ergeben, so wie dies auch eine Rechtsverordnung… …unter Umständen auch ein einzelner Minister zuständig sein kann 13 . Anstelle einer Verordnung kann gemäß Art. 80 Abs. 4 GG auch ein formelles Gesetz… …. 4), BImSchG, § 49 Rn. 32; siehe auch Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 9 Rn. 205; Kraft, Immissionsschutz und Bauleitplanung, 1988, S. 35… …1994, 312; allgemein zu § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB siehe auch OVG NRW, 24. 7. 2000, BauR 2001, 62; Kraft (Fn. 8), S. 21 ff. 10 Söfker, in… …Immissionsschutz durch Baurecht, 1991, S. 136 f.; siehe auch BVerwG, 16. 12. 1988, NVwZ 1989, 664 (665). 12 Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 4), BImSchG, § 49 Rn. 13… …überwiegend der Erholung der Bevölkerung dienen, unter Umständen auch die Um gebung von Krankenhäusern und Kliniken. Für derartige Gebiete können wegen ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …industriellen Sektor wirtschaftlich und technisch vertretbaren Verhältnissen ermöglicht die angewandte Technologie als auch die Art und Weise, wie die Anlage… …werden soll, sondern auch der Weg, wie man dieses Ziel erreicht („der Weg ist das Ziel“): ◆ umsichtige Bewirtschaftung von Ressourcen, ◆ effizienter… …Konzept, das sowohl eine integrierte Genehmigung als auch einen medienübergreifenden Umweltschutz im Auge hat, Emissionen in Luft, Wasser und Boden… …Transparenz. Diese Transparenz wird ebenso in den Genehmigungsverfahren wie auch in den Genehmigungsentscheidungen erwartet. Der oben schon angesprochene… …Harmonisierung gleichzeitig auch immer, dass ein langwieriger Prozess folgt, der sehr vorsichtig und schrittweise mit viel Diplomatie vorangebracht werden muss… …, für die alles viel zu schnell und viel zu schwierig ist, aber auch bei der Öffentlichkeit und den Umweltverbänden, für die alles wiederum viel zu… …langsam geht. Die aufwändigen Berichtspflichten an die Kommission finden auch nicht überall Gegenliebe. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder – wie Rumänien und… …Anlagen – und letztere sind viel zahlreicher. Dies ist auch ein Punkt für eine Harmonisierung in Europa, wobei die Frage erlaubt ist, in welche Richtung… …Expertengruppen Immissionsschutz 1 · 08 25 –– IMMISSIONSSCHUTZ–– Beste verfügbare Techniken Minderung von Lärmbelästigungen). BREFs können auch als Erkenntnisquelle… …Techniken für die jeweilige Branche. Sie informieren aber auch über den Verlauf des Informationsaustausches, ob z. B. eine BVT- Entscheidung im Konsens…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …Mengenschwelle angehoben, so dass für Anlagen unterhalb dieser Mengenschwelle die Genehmigungspflicht entfallen ist. Geändert wurde auch die Anlage 1 zum Gesetz… …zwingenden UVP-Pflicht und der standortbezogenen Vorprüfung eingeführt. Geändert wurde auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz: Nunmehr ist der… …Kraft getreten und wirkt sich daher auch auf laufende Genehmigungsverfahren aus. Mit dem Gesetz soll die Notwendigkeit für immissionsschutzrechtliche… …Anlagen auch ohne BImSch-Genehmigungsverfahren aufgrund des § 22 BImSchG und der TA Lärm gewährleistet ist. Zum anderen wurden Anlagentypen gestrichen oder… …genehmigungsbedürftig sind (siehe auch Abb. 1). Gestrichen wurden folgende Anlagentypen: 1.3 Spalte 1, 1.15, 1.16, 2.5, 2.9, 2.13, 2.15 Spalte 1, 3.13 Spalte 1, 3.15… …bisher – auch dann eine Spalte 1-Anlage, wenn der Rauminhalt der Brennanlage 4 m 3 oder mehr beträgt und ebenso die Besatzdichte 300 kg oder mehr je m 3… …wurden die Tierhaltungszahlen für Geflügel vereinheitlicht. Bei allen Geflügelarten, auch bei Hennen- und Truthahnmastplätzen, ist nunmehr 3 Quelle: IHK… …Intensivhaltung von Hennen und Truthühnern. Vereinzelt wurde die zwingende UVP-Pflicht auch abgeschafft und durch eine allgemeine Vorprüfung ersetzt wie z. B. bei… …der Gesetzgeber insoweit von der zwingenden UVP-Pflicht auf die allgemeine Vorprüfung umsteigen konnte. Auch die Erhöhung der Schwellenwerte für die… …die Aufnahmekapazität von 10 t in der Praxis dazu führte, dass auch kleinste Abfallläger für nicht gefährliche Abfälle einer BImsch-Genehmigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten… …Entsorgungspflicht übertragen werden; zur Entsorgung verpflichtet bleibt weiterhin auch der jeweilige Auftraggeber. Auch will das Gesetz die Verantwortlichkeit des… …auch in einem Baugenehmigungsverfahren für eine immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlage als normkonkretisierende… …ist noch dem Genehmigungsverfahren zuzurechnen und nicht als Teil der den Behörden aufgegebenen regelmäßigen Überwachung anzusehen. Auch die… …nicht lediglich der Zubereitung der Mahlzeiten sondern auch dem sonstigen Aufenthalt der Bewohner dient, ist als schutzbedürftiger Raum im Sinne von Nr… …. A.1.3 TA Lärm (in Verbindung mit einer DIN-Norm) anzusehen. Erfolglos blieb die Revision auch hinsichtlich des Impulszuschlags, den ein Gutachter nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …ist nach denselben Vorschriften zu messen, die auch für das „Nationale Ziel für die Reduzierung der Exposition“ gelten. Der Wert wird auf der Grundlage… …vorzeitigen Todesfällen und verlorenen Lebensjahren um 13000 bzw. 125.000 verringern. Auch in anderen Sektoren wird mit beträchtlichen Gesundheits- und… …bringt. Es setzt auch auf speziell auf KMU zugeschnittene Informationen und Fortbildungen zur Schaffung einer Umweltwissensbasis auf lokaler Ebene. Die… …, weil sie keine Informationen zum Klimaschutz vorgelegt hatten. Zwölf EU-Mitgliedstaaten – darunter auch Deutschland – erhielten ein letztes Mahnschreiben… …, Nichtregierungsorganisationen oder Bürgern eingereicht werden. Emissionshandel auch für den Flugverkehr einführen Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, ab 2011… …auch Interkontinentalflüge. Bislang wird das System zum Handel mit Emissionszertifikaten auf energieintensive Industriebranchen angewandt. Mit dem… …Fahrzeuge sei deutlich gestiegen. Mag sein, doch der durchschnittliche Flottenausstoß an CO 2 steigt auch. Nach Analysen der Dachorganisation der europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …und Gefahrenabwehrpflichten, bis hin zu Schadensbegrenzungs- und Sanierungsmaßnahmen, deren Kosten sie auch zu tragen haben, wenn nicht Ansprüche gegen… …Umweltschäden zu liefern, und wird diesem Anspruch auch gerecht. Einer seiner Schwerpunkte liegt auf dem komplizierten Zusammenspiel mit den fachgesetzlichen… …verschiedener Fachdisziplinen) ist Gewähr für eine wissenschaftlich unabhängige und umfassende Begutachtung, sowohl aus naturwissenschaftlich-technischer als auch… …. Das gut durchdachte Gliederungs- und Kennzahlensystem führt auf denkbar einfache Weise zu dem gesuchten Dokument, auch ein Grund, warum die… …. Hier besteht flexibler Zugriff auf immissionsschutzrechtliche Vorschriften. Auch ältere Fassungen der Normen stehen zur Verfügung, Änderungen werden… …, sowie um die Zuteilungsverfahren und Marktentwicklungen 2008 bis 2012, dabei auch um die Funktionsweise des Handels, die Einflussfaktoren des CO 2-… …Wirtschaftspraxis Lexxion Verlagsgesellschaft mbH Berlin 2007, 1.117 Seiten Polen ist seit 2004 Mitglied der EU und zugleich auch eines der wichtigsten Nachbar- und… …Verwaltungsvorschriften; es wendet sich auch an deutsche Rechtsanwender und Verbände. Die Herausgeber sind renommierte Professoren in Cottbus bzw. Breslau und Oppeln, wo… …auch die meisten übrigen Mitarbeiter an dem Werk tätig sind. Nach einem Vergleich zwischen polnischem und deutschem Umweltrecht folgen Erläuterungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Wettereinflüsse. Aber auch auf die zunehmende Ausrüstung von Dieselautos mit Rußfiltern und die sinkende Zahl alter „Stinker“-Autos wurde verwiesen. Viele Städte… …vor allem in Baden- Württemberg und Nordrhein-Westfalen folgen. Auch anderenorts werden Umweltzonen zumindest erwogen. Feinstaub ist schädlich für die… …Atemwege und wird nicht nur durch Abgase von Autos, sondern auch von Industriebetrieben und Heizungen verursacht. Zulässig ist eine Überschreitung des… …bis Jahresende an 100 Tagen überschritten wird. Auch in der Ruhrgebietsstadt Dortmund mit 80 Tagen und im brandenburgischen Cottbus war der Grenzwert… …Meeresluft. So meldeten Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg- Vorpommern nur an wenigen Tagen Grenzwert-Überschreitungen. Auch das… …dies in 2007 nur noch an 33 Tagen der Fall – 2 Tage weniger als zulässig. Außer in den Städten Berlin, Hannover und Köln sind auch in anderen Städten… …. Düsseldorf und die Ruhrgebietsstädte wollen im Laufe des Jahres folgen. Auch Leipzig, Magdeburg, Halle und Gera erwägen dies. Quelle: dpa „Feinstaub-Teams“ der… …und Autofahrer in geeigneter Form aufzuklären und – in krassen Fällen – auch Verstöße zur Anzeige zu bringen. Die bis zu 100 überwiegend ehrenamtlichen… …Verantwortlichen in den Städten, die vom Dieselruß betroffenen Einwohner, aber auch die Autofahrer als wichtigste Verursacher müssen die Umweltzonen als Chance für… …Schlichtungsstelle ersetzt teure und zeitintensive Gerichtsverfahren. Sie setzt darauf, in Streitfällen einen Kompromiss zu finden, mit dem sowohl Unternehmen als auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltinformationen

  …überschritten werden. Außer in Berlin wurden zum 1. Januar 2008 Umweltzonen auch in Köln und Hannover eingeführt. Weitere Städte werden im Laufe des Jahres folgen… …Zulassungsstellen auch problemlos über das Internet gekauft werden. Auch aus dem Ausland sind Bestellungen über das Internet bei der Berliner Zulassungsstelle möglich… …, gibt es auch in Brüssel und in New York. Im historischen Zentrum Roms gilt werktags ein komplettes Fahrverbot. Quelle: dpa REACH und Sekundärrohstoffe –… …in natürlicher Form, es sind damit keine „Werkstoffe“ gemeint. Unter die Verordnung fallen auch Zubereitungen 1 und Erzeugnisse 2 , zu denen die… …ist zu registrieren? Eine große Anzahl der auf dem Markt befindlichen Stoffe fallen nicht unter REACH und sind damit auch von der Registrierung… …Mengen ab 1 Jahrestonne hergestellt oder importiert werden, registriert werden. Dies gilt auch für Stoffe in Zubereitungen. Diese sind dann zu registrieren… …Kommission im Jahre 2010). Für Stoffe ab 100 t/a endet die Registrierungsfrist 6 Jahre nach Inkrafttreten (2013). (Siehe auch Abb. 1.) Welche Besonderheiten… …auch entsprechende Informationen anhand von Sicherheitsdatenblättern bzw. Stoffsicherheitsberichten vorliegen und im Rahmen der Lieferkette weiter… …verschiedenen Stoffströmen eine Stellungnahme erarbeitet. 4 Zu den wesentlichen Sekundärrohstoffen, die auch unter die Registrierungspflichten fallen dürften wie… …Eigentümer ist. 7. Ermitteln Sie, welche Rechtseinheit Ihrer Firmengruppe Hersteller/Importeur ist (sowohl für Stoffe als auch Zubereitungen). 8. Stellen Sie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Presseinformationen

  …, BDSV-Präsident, zur Verabschiedung des Klimaschutzpaketes der deutschen Bundesregierung. Auch wenn dieses ehrgeizige Programm ein ganz wichtiger Schritt in… …in Hongkong beauftragt. Die Anlage ist richtungweisend für Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Die Anlage im Hafen von Hongkong wird technisch aber auch… …der der Kraftstoffverbrauch eines Pkw in der Kaltstartphase um bis zu zehn, im Durchschnitt insgesamt bis zu fünf Prozent sinken soll. Auch der Ausstoß… …Reibungsverluste aufweisen. Ob die bereits als Patent angemeldete neue Technik seine Funktionsfähigkeit und Praxistauglichkeit auch unter wirklichen… …langen Anlauf auch ein großer Sprung? Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Umweltschützern beantworten diese Frage unterschiedlich. Das zeigte das jüngste… …integrierten Genehmigungsverfahren tendenziell verkürzt werde. Integrierte Vorhabengenehmigung bedeutet auch, dass Behörden und Experten intensiv… …der Verwaltung in den Ländern hat. Auch der Gestaltungsfreiraum durch die Abweichungsgesetzgebung verursacht Bedenken: „So schön die neuen Regelungen im… …Modell auch sein mögen – wenn es konkret wird und Bundesländer davon abweichen, dann heißt es eben ‚Pech gehabt!‘“, so Dr. Gregor Strauch, Umweltreferent… …durch die vorbeifahrenden Autos beeinträchtigt oder belästigt. Auch in Hamburg gilt es, Lärmfragen bei der Stadtentwicklung zu berücksichtigen. Aus diesem… …., Zukunftsrat Hamburg, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesvertretung Hamburg e.V. auch Initiator der Konferenz. Hamburg strebt nach Wachstum – bis zum Jahre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …Ölseen, die den Boden verseuchen, das Grundwasser belasten und den Lebensraum von Menschen, Tieren und Pflanzen zerstören. Aber auch andernorts verursachen… …gelangen pro Jahr rund 4 Mrd. Tonnen Rohöl zu den weltweit 700 Raffinerien. Doch nicht die gesamte Fördermenge erreicht auch ihr Ziel. Mehrere Prozent davon… …Messbereich machen das SL 328 nicht nur für den Fachmann interessant, mit seiner einfachen Bedienphilosophie ist das Gerät auch von Laien sofort bedienbar, so… …SL 328 zuverlässig ermittelt. Auch die Schallemissionen durch technische Anlagen an Nachbargebäuden oder Heizungsanlagen werden präzise erfasst. Das SL… …328 zu einer vernünftigen Anschaffung. Es wird schnell zum täglichen Begleiter des Arbeitsschutzbeauftragten und auch des Handwerkers, wo es auch dank… …Bauartzulassung wie auch zur fertigungsbegleitenden Qualitätsüberwachung sind umfangreiche Tests zu bestehen. Dies schließt die Feuchte- Wärme-Prüfungen… …erforderlich) vorgesehen. Um eine maximale Betriebssicherheit, vor allem in EDV-Archiven oder verfahrenstechnischen Anlagen, zu erreichen, können zudem auch noch… …ausgeprägt wie in Europa, würde jedoch aufgrund der sich zuspitzenden Umweltproblematik wachsen. Auch in den USA sei ein grundsätzliches Umdenken bei der…

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