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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Grüner Deal: Kommission verabschiedet Strategien für biologische Vielfalt und nachhaltige Lebensmittel

  …darin, die Natur zu schützen und wiederherzustellen, einen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung von der derzeitigen Krise zu leisten und den Weg für… …. Sie zielt auch darauf ab, Erwägungen zur biologischen ­Vielfalt zu einem wichtigen Bestandteil der Gesamtstrategie der EU für wirtschaftliches Wachstum… …sollen mindestens 10 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche wieder mit Landschaftselementen mit großer Vielfalt gestaltet werden. Die zum Schutz, zur… …Wiederherstellung und zur nachhaltigen Nutzung der Natur vorgesehenen Maßnahmen werden den lokalen Gemeinschaften wirtschaftliche Vorteile bringen und nachhaltige… …obligatorische Nährwertkennzeichnung auf der Packungsvorderseite vorschlagen und Initiativen zur Förderung der Neuformulierung von Lebensmitteln anregen, unter… …2021 alle außenpolitischen Instrumente und internationalen Partnerschaften mobilisieren, um zur Entwicklung eines neuen, ehrgeizigen, globalen… …ehrgei- 3·2020 Immissionsschutz 149 NACHRICHTEN & PRESSE zigen Fahrplan zur Verwirklichung einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft ab, in der das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Umweltverschmutzung als Hauptproblem der jungen Leute?!

  Dr. Eckehard Koch

  …, zusammen mit der Angst davor, keinen Ausbildungsplatz zu bekommen, oder die Arbeitslosigkeit. Man darf natürlich das Ergebnis der Befragungen zur… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …Erschütterungsimmissionen Elektromagnetische Felder Verwaltungsverfahren zur Vollstreckung umweltrechtlicher Anforderungen durch die Behörde Grundlagen der Beurteilung von… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Beschleunigung ohne Akzeptanzverlust – neue Wege im Genehmigungsverfahren

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …Projektmanagers durch das „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ vom 03. 03. 2020 in weitere… …sie sich eignen, zur Regel zu werden. Wie § 1 BImSchG zeigt, hat der Immissionsschutz eine Querschnittsfunktion. Neben dem Menschen und den Umweltmedien… …und den Beiräten der Zeitschrift. Prof. Dr. Andrea Versteyl Dr. Peter Kersandt Redaktionsbeirat Zur Person des neuen Mitglieds des Redaktionsbeirats: Dr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Abstandsregelung zu Wohnbebauungen

  Nicole Denise Rademacher

  …11. 11. 2019 für ein neues „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)“… …vorgelegt, das den Mindestabstand der WKA zur angrenzenden Wohnbebauung neu regeln soll: Dieser Abstand soll zukünftig 1000 Meter betragen und ist schon ab… …voraussichtliche Ausmaß des Schalldruckpegels zu berechnen ist, der kaum als Meterangabe für einen Mindestabstand zur nächsten Bebauung umgerechnet werden kann… …Schattenwurf, der von den Rotorblättern der WKA ausgeht, zur Definition der Abstandsflächen herangezogen werden. Danach darf die astronomisch höchst mögliche… …Vorgänge, Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. 04. 2019. 7 12. Verordnung zur Durchführung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (sog. Störfall-Verordnung – 12. BImSchV, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08. 12. 2017). 8 Vierte Verordnung zur Durchführung des… …Abstand zu Wohngebieten durchsetzbar. Wie groß der Abstand sein muss, ist eine Einzelfallfrage, die zur öffentlichen Diskussion gestellt werden sollte. n… …III Beispiel Nordrhein-Westfalen (NRW) In NRW müssen WKA mindestens einen Abstand von 1500 Metern zur nächsten Wohnbebauung einhalten gem. des Erlasses… …Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Überblick zu den landesplanerischen Abstandsempfehlungen für die Regionalplanung zur Ausweisung von… …nordrhein-westfalen?jahr=2019. 19 Klimaschutzprogramm 2030, Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050, https://…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Neuer Schwefelgrenzwert für Seeschiffskraftstoffe

  …führen. In der Umwelt führen sie zur Versauerung von Bö­den und Gewässern. Seit dem 1. 1. 2020 gilt für alle Seeschiffe weltweit: Der Schwefelanteil des… …MARPOL-Konvention, dem „Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe“, festgeschrieben. Der ambitionierte­re Grenzwert von 0,1… …Vergleich zu „normalem“ Schweröl führen können. Diese Rußpartikel-Emissionen tragen zur Erderwärmung bei, insbesondere, wenn sie sich auf Eis- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Automobilindustrie: Ab jetzt gelten neue Vorschriften für sauberere und sicherere Autos in ganz Europa

  …und der Anpassung an die strengeren Anforderungen. Die Kommission hat der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt… …. Hintergrund Die Typgenehmigung ist das Verfahren zur Bescheinigung, dass ein Fahrzeug alle Anforderungen für das Inverkehrbringen erfüllt, und zur strengen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung

  …Luftreinhalteplan Kiel zu ändern. Zur Begründung teilt er mit, dass das beklagte Ministerium nicht davon ausgehen dürfe, dass der im Plan vorgesehene Einsatz von… …Luftfilteranlagen zur Einhaltung der für Stickstoffdioxide geltenden Grenzwerte füh­re. Konsequenz wäre, dass noch in diesem Jahr ein Fahrverbot für ältere… …Kubikmeter) überschritten wird, geprüft und im Ergebnis aus verschiedenen Gründen abgelehnt worden. Der BayVGH führt zur Begründung seines Beschlusses aus, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …sonstige, zur behördlichen Überprüfung der Einhaltung immissionsschutzbezogener Vorschriften erforderliche Daten. Nach § 31 Abs. 2, 2a kann der… …Anlagenbetreiber zur Übermittlung solcher Daten verpflichtet werden, die zur Erfüllung der Berichterstattungspflicht an die EU-Kommission gemäß § 61 erforderlich… …unverzüglichen Mitteilung. Ferner ist er gem. § 31 Abs. 4 zur unverzüglichen Unterrichtung aller Ereignisse mit schädlichen Umwelteinwirkungen verpflichtet. In… …Scheidler (Fn. 1), § 31 Rn. 15. 9 Betenstedt/Grandjot/Waskow, ZUR 2013, 395 (402). 56 Immissionsschutz 2·2020 FACHBEITRAG der Messungen übermittelt wird, die… …. 14 Ermittlungspflichten bestehen nur, soweit sie an anderer Stelle – durch Nebenbestimmung zur Genehmigung oder durch Rechtsverordnung – festgelegt… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsanforderungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1) zu überprüfen. Durch die Beschränkung auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 wird deutlich, dass Angaben zur Einhaltung… …erfasst sind. 16 Dagegen fallen etwa Angaben über Maßnahmen zur Verminderung der Emissionen, zu Massenströmen, zu Kaminhöhen oder zu den verwendeten Stoffen… …. bei komplexen Anlagen mit einer langen Genehmigungshistorie – schwerlich wird beurteilen können, welche genauen Daten die Behörde zur Prüfung der… …Berichterstattungspflicht aus Art. 72 Abs. 1, 2 IE-RL. Nach S. 1 der Vorschrift kann die zuständige Behörde den Betreiber einer IE-Anlage durch Verwaltungsakt 21 zur… …Bestimmungen des SchadRegProtAG zur Anwendung. Nach § 3 Abs. 1 S. 2 Schad- RegProtAG kann die zuständige Behörde das Format der elektronischen Form festlegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Kommission von der Leyen bringt europäischen Grünen Deal auf den Weg

  …. Außerdem wird unverzüglich daran gearbeitet werden, Europas Emissionsziele für 2030 anzuheben und so einen realistischen Weg zur Erreichung des Ziels für… …2050 vorzugeben. Zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals sind erhebliche Investitionen nötig. Um die derzeitigen Klima- und… …nachhaltiges Europa vorlegen, um zur Deckung des Investitionsbedarfs beizutragen. Mindestens 25 % des langfristigen EU-Haushalts sollten für den Klimaschutz… …aufgewendet werden, und die Europäische Investitionsbank, Europas Klimabank, wird weitere Unterstützung leisten. Damit der Privatsektor zur Finanzierung der… …Beziehungen werden genutzt, um andere dazu zu bewegen, ihre Anstrengungen zu intensivieren. Darüber hinaus wird die EU auch ihre Handelspolitik zur Förderung… …Europäern (77 Prozent) sagen, dass Umweltschutz das Wirtschaftswachstum ankurbeln kann. Die Eurobarometer-Umfrage über die Einstellung der EU-Bevölkerung zur…

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