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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Ergebnisse der 105. Umweltministerkonferenz

  COP30, EU-Wiederherstellungsverordnung, Umweltgerechtigkeit und Wolf
  

  …Jung, wie entscheidend ein gemeinsamer Weg mit Wirtschaft und Bevölkerung für den Klimaschutz ist. „Unsere Klimaziele erreichen wir nur, wenn wir unsere… …Herausforderungen müssen sich die Menschen nicht nur auf steigende Umweltbelastungen einstellen, sondern gleichzeitig den transformativen Prozess in vielen… …Umsetzung, die regional funktioniert, Bürokratie begrenzt und die Menschen vor Ort mitnimmt – nur so sichern wir Akzeptanz.“ „Die… …brauchen ein aktives Bestandsmanagement, das den Schutz unserer Weidetierhaltung zuverlässig gewährleistet“, erklärt Jung. „Nur wenn Eingriffe klar geregelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, BULGARIEN, LITAUEN, PORTUGAL und SCHWEDEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil sie ihre Emissionen mehrerer Luftschadstoffe nicht verringert haben

  …EU 36 Immissionsschutz 1·2026 NACHRICHTEN & PRESSE ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf insgesamt nur 70 – 80 Mrd. EUR jährlich… …bereits jetzt EU-Unternehmen, nach innovativen Lösungen zu suchen. Das Vorgehen gegen Umweltverschmutzung dient nicht nur dem Schutz unserer natürlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG betrifft nicht nur Windenergieanlagen, sondern ist weiter gefasst, indem er in Absatz 1 Satz 1 Repowering als Modernisierung einer Anlage zur… …. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 BImSchG Gemäß § 16b Abs. 1 Satz 1 BImSchG sind beim Repowering im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens nur… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Auswirkungen auf Mensch und Tier in aller Regel vorteilhaft ist 26 . Die nachteiligen Auswirkungen beziehen sich nicht nur auf die in § 1 BImSchG genannten… …nicht für alle ­Erneuerbare-Energien-Anlagen, sondern eben nur für Wind­ 26 BT-Drucks. 19/30954 S. 12. 27 BT-Drucks. 20/7502 S. 21. 28 Siehe Fn. 6. 29… …durch die Modernisierung einer einzelnen Anlage der Gesamtpegel der Geräusche nur unwesentlich gemindert wird. Dies soll nach § 16b Abs. 3 BImSchG einer… …. Angesichts der insofern seit 2021 neuen Rechtslage, die mit § 16b Abs. 7 Satz 1 BImSchG (nur) ein Änderungsgenehmigungsverfahren fordert, hat das OVG Münster… …16b BImSchG, Rn. 73 ff.; Scheidler, Windenergieanlagen an Land (Fn. 14), Rn. 343 ff.; ders., UPR 2023, 371; Gellermann, NuR 2022, 89; siehe auch OVG… …nicht mehr dem Stand der Technik entspricht 43 . Der Anwendungsbereich des § 16b Abs. 7 BImSchG ist nur eröffnet, wenn die Windenergieanlage bereits –… …nicht notwendig bestandskräftig 44 – genehmigt wurde; damit ist gleichzeitig ausgesagt, dass nur Anlagen erfasst sind, die unter Nr. 1.6 des Anhangs 1 der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

  …ein gemeinsames Verständnis zum Klimawandel einigen konnten. Das darf so nicht bleiben, denn der Klimawandel geht nicht weg, nur weil man ihn…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter und zur Zahlung einer Sanktion klären

  …die Abgabepflicht nach Insolvenzeröffnung nur vom Insolvenzverwalter erfüllt werden kann, dieser dazu allein nach nationalem Recht aber nicht…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A1 (Anschlussstelle Kelberg bis Anschlussstelle Adenau) bleibt ohne Erfolg

  …um ein wichtiges nationales und zugleich europäisches Infrastrukturvorhaben. Dies ergibt sich daraus, dass er nicht nur vom Deutschen Bundestag im…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …nur in bestimmten Ausnahmefällen Abweichungen zuzulassen. 4 Die zentralen Elemente der BVT-Merkblätter („BVT-Schlussfolgerungen“) werden unter… …BImSchG übernommen wurden und (nur für IED-Anlagen) erhebliche vollzugspraktische Konsequenzen nach sich gezogen haben. 8 Das zuvor genannte Ziel der IED… …Neufassung der IED, sondern nur zu einer Änderung bzw. Ergänzung einzelner Artikel sowie Anhänge der bisherigen IED. Sie zielt insbesondere auf eine… …durch Elektrolyse geben. Gemäß Anhang I Nr. 6.6 werden künftig nur Elektrolyseanlagen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag erfasst. 2… …zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, NuR 2025, 535. 1·2026 Immissionsschutz 13… …. de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-umsetzung-derrichtlinie-eu-2024-1785-zur-aenderung-der-richtlinie-2010-75-euueber-industrieemissionen). 17 Vgl. DIHK-Stellungnahme, a.a.O. 18 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 536 ff. 19 Vgl. etwa Stellungnahme des Ministeriums… …(nur) Betreiber von Anlagen nach den Nummern 1, 2, 3, 4, 6.1 und 6.2 des Anhang I der 4. BImSchV. Diese haben darin bis zum 30. 06. 2030 Maßnahmen zu… …, a.a.O. 23 Vgl. zur Kritik an dem gewählten Wortlaut die Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins, a.a.O. 24 Vgl. dessen Stellungnahme in NuR 2025, 535… …konsolidierte Fassung (oder sind nur die nachträglichen Anordnungen gemeint?) tatsächlich zur Information der Öffentlichkeit erforderlich ist. Zudem liegt auf der… …timo.aust@gsk.de www.gsk.de 25 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 538. 26 Vgl. etwa die Stellungnahmen der Bundesvereinigung Recycling-­…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Orientierungsinstrument. Sie dienen als Kompass, der nicht nur die aktuellen Sorgen der Bevölkerung – etwa im Hinblick auf steigende Kosten – und ihre Erwartungen an die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  So ist das nationale Klimaziel 2040 erreichbar

  Umweltbundesamt zeigt einen Emissionspfad Richtung Treibhausgasneutralität
  

  …Investitionen lassen sich nur nach langen Abschreibungszeiträumen oder mit enormen Umstellungskosten verändern. „Eine kluge Klimaschutzpolitik hat zugleich auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Messaktion „Decke auf, wo Atmen krank macht“: Deutsche Umwelthilfe belegt gesundheitsschädliche Diesel-Abgaswerte in 167 Städten

  …nur dort etwas, wo es eine der bundesweit 287 verkehrsnahen Messstationen für Stickstoffdioxid gibt – oder dort, wo Umweltverbände wie wir das Problem…