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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Klimaforschung: Ultrafeinstaub könnte Wetterextreme verursachen

  Forschende des KIT belegen globalen Anstieg von ultrafeinen Partikeln aus Abgasen fossiler Brennstoffe und warnen vor signifikanten Wettereffekten
  

  …ultrafeinen Partikeln auch mehr und kleinere Tropfen bilden“, erklärt Junkermann. „Dadurch verweilt Wasser viel länger in der Atmosphäre, der Regen wird… …3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE Kraftwerke, Raffinerien oder den Schifffahrtsverkehr zurückführen, oft und besonders auch auf Großfeuerungsanlagen mit neuester…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Luftschadstoffe besser überwachen

  HZDR-Team erreicht ersten Meilenstein für Entwicklung hochempfindlicher Nanosensoren
  

  …Forscher*innen vor, die hochempfindliche Technologie auch in Gasen zu erproben. Und an Partikeln, die dort besonders schwierig zu detektieren sind: freie Radikale… …verteilte Messstationen zur Überwachung der Luftqualität und Atmosphäre integriert werden könnten. Langfristig könnten die Sensoren auch für andere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …verachtfachten Geschwindigkeit im Vergleich zu ähnlich großen Infrastrukturmaßnahmen. Das ist die neue Deutschlandgeschwindigkeit, die wir auch für den Ausbau der… …Erneuerbaren und der Netze brauchen. Wir als Umweltministerinnen und Umweltminister erkennen daher auch die Notwendigkeit für das LNG-Beschleunigungsgesetz des… …Bundes an. Gemeinsam haben wir uns dafür ausgesprochen gerade auch die notwendigen Greengas-Projekte zu beschleunigen. Ich bin überzeugt, dass die… …Gesetzesinitiativen der Maßstab sein müssen auch für Beschleunigungsgesetze für die Energiewende, die Erneuerbaren und die Netze. So kann die aktuelle Situation zum… …Planung vor Ort auf und vereinfachen die Verwaltungspraxis in den Kommunen maßgeblich. Das wird, neben einer Erhöhung der Rechtssicherheit, auch zu einer… …Sachmitteln für Naturschutz, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Dazu kommt auch: Beschleunigung wird es nicht nur durch schlankere Verfahren geben. Der ewige… …Ruf nach Bürokratieabbau greift hier viel zu kurz. Denn auch für die schnelle Bearbeitung von noch so schlanken Verfahren braucht es immer noch genug… …Personal. Ergebnis einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Bund und Land ist es daher auch, dass wir 3.500 Stellen in Deutschland zusätzlich für Planung brauchen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Modernisierung der EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe im langfristigen ökologischen Wandel

  …Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: „2050 sollen Wirtschaftstätigkeiten in der Europäischen Union Luft und Wasser und auch… …erzielt werden. Infolge der Veränderungen entstehen auch mehr Arbeitsplätze, wie der Öko-Innovationssektor der EU bereits unter Beweis gestellt hat… …. Industrieemissionen schädigen auch Ökosysteme, Nutzpflanzen und die bebaute Umwelt. Dank der Richtlinie über Industrieemissionen sind in den letzten 15 Jahren die… …Emissionen vieler Schadstoffe aus Europas größten Industrieanlagen und Intensivtierhaltungsbetrieben zwischen 40 % und 75 % zurückgegangen. Auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen Rechte zu verleihen
  

  …Stickstoffdioxid im Ballungsraum Paris überschritten wurden, seitdem sie im Jahr 2010 einzuhalten waren. Auch hat der französische Staatsrat für Paris eine… …Schadensersatzansprüche gegen den Staat begründen könne. Es gälten auch hier die klassischen drei Voraussetzungen für die Haftung des Staates für Schäden, die dem Einzelnen… …. Auch sei der Kreis derjenigen, die womöglich mit Erfolg Schadensersatz verlangen können, nicht so groß, dass fast jeder erfasst würde und man sich… …das letzte Wort gesprochen wäre. Der Mitgliedstaat könne sich vielmehr entlasten, indem er nachweist, dass diese Überschreitungen auch eingetreten wären…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …wird auch dazu beitragen, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken und Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Durch beide Vorschläge… …regulieren, auch wenn sie nicht ozon­abbauend sind. Der Grund für diese sogenannte Kigali-Änderung war eine ernsthafte Besorgnis über die stark zunehmende…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …einräumt, und zwar auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Mercedes-Benz scheint nämlich nicht vorsätzlich gehandelt zu haben. Im vorliegenden Fall würde eine… …, auch darauf abzielt, die Interessen eines individuellen Erwerbers zu schützen. Für den Fall, dass dies bejaht wird, möchte es wissen, wie dieser…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …der Schutzgüterabwägung hinreichend Rechnung getragen werden. Weitere Schritte zur Beschleunigung durch ein Windenergie-an-Land-Gesetz und auch für das… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren sollen im Laufe dieses Jahres folgen. Zur Erreichung der Klimaziele werden auch von der Wirtschaft erhebliche Anstrengungen… …Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) und möglichen gesetzlichen Beschleunigungsregelungen. Auch neue gesetzliche Regelungen werden nur und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …des § 6 BIm- SchG einen Anspruch hat. Über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG werden auch „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ zum Gegenstand des… …die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflis­ 1 Amtl. Begründung, BT-Drucks. 7/179, S. 30; siehe auch Rebentisch, in: FS für G. Feldhaus… …Bedeutung 6 , da insbesondere auch die Landwirtschaft – oder allgemein gewerbliche Tierhaltung 7 – sowie die öffentlichen Einrichtungen erfasst werden 8… …Prüfung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen zum Gegenstand hat (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm­ SchG), sondern darüber hinaus auch die Prüfung anderer… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung aber auch insofern im Interesse des Antragstellers, als sie 4 Feldhaus/Schenk, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Dez… …, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis (3. Aufl. 2019). 10 Rebentisch (Fn. 1), S. 85; Sach (Fn. 1), S. 45; siehe auch Scheidler, WiVerw 2008, 1 (68)… …Genehmigungsverfahren (vgl. § 10 sowie 9. BImSchV) keine Versagungsgründe festgestellt, ist die Genehmigung zu erteilen. Es handelt sich – was auch mit EU-Recht… …der Befangenheit, sofern nur gewährleistet ist, dass der Antragsteller nicht gewissermaßen „mit am Entscheidungstisch“ sitzt 27 . Auch in den Fällen des… …(718); Kahl/Diederichsen, NVwZ 2006, 1107 (1109 Fn. 19); vgl. auch Wasielewski, in: GK-BImSchG (Fn. 4), § 6 Rn. 13. 23 So zutreffend Dietlein, in… …bestimmte Anlage erteilt wird und an diese gebunden ist, bleibt sie auch dann bestehen, wenn der Betreiber der Anlage wechselt; die Genehmigung geht in diesem…

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